>Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als erwiesen rechtsextremistisch ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Hollmann, in Magdeburg mit.
Sachen gibt’s.
“Gesichert Rechtsextremistisch” ist ein neuer Rekord, oder? Wimre war es bisher überall “nur” Verdachtsfall.
Was?! Tja da kann man wohl nichts machen…
Da wird der Bernd sich freuen
Nein!
Wie viele Leute haben wir, die das überrascht? Zwei noch? Keine mehr?
Da wird mein Onkel aber eine ganz andere Meinung haben.
Wird das irgendwelche Auswirkunge haben? Vermutlich nicht.
Braucht man wie bei Tic-Tac-Toe drei Bundesländer in einer Reihe, bis man ein Parteiverbot anstreben kann?
* überraschtes Pikachu-Gesicht *
Aber das ist doch kein Rassismus und Rechtsextremismus, wenn man doch nur die WAHRHEIT sagt, nämlich dass die ganzen Migranten, die da auf Wärmepumpen übers Mittelmeer gefahren kommen uns die ganze Arbeit wegfressen 1!!11!!! /s
Aber wenn ich eine gesichert rechtsextreme Partei wähle, bin ich kein Rechtsextremer!
Das ist ja komisch!! Wie kann das den sein?? Das ist ja komisch!!!
Achtung Achtung der Verfassungsschutz hat unter den Nazis Rechtsextreme entdeckt!
AfD-Verbotsverfahren wann?
Deswegen wird sie ja gewählt. Nicht trotz, sondern genau deswegen.
Hah! Ich hatte da immer schon einen Verdacht!
Nein
das ist ja komisch, wie kann das denn sein, das ist ja komisch.
alles kriegen die raus…
Ah ja, die Rechtsextremen hier sind rechtsextrem.
Kein Scheiss, Schimanski!
Surprised_Pikachu.jpg
So ist das nun mal..
Was ist eigentlich falsch bei den Leuten, die jetzt besserwisserisch “Ach was!” kommentieren? Habt ihr gar keine Ahnung von unserem Rechtsstaat?
Es ist vollkommen richtig, dass der Verfassungsschutz das, was offensichtlich erscheint, erst untersuchen musste, und das Ergebnis seiner Untersuchung ist eine Schlagzeile wert, weil erst mit der Einstufung als “gesichert verfassungsfeindlich” der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel zur Überwachung parteiinterner Kommunikation legitim und damit machbar wird.
Der Sinn der Nachricht ist nicht, irgendjemanden zu überraschen, sondern letzte Zweifel auszuräumen und die Öffentlichkeit schlicht und einfach *zu informieren*.
26 comments
>Nach Thüringen stuft der Verfassungsschutz die AfD auch in Sachsen-Anhalt als erwiesen rechtsextremistisch ein. Das teilt der Leiter des sachsen-anhaltischen Verfassungsschutzes, Hollmann, in Magdeburg mit.
Sachen gibt’s.
“Gesichert Rechtsextremistisch” ist ein neuer Rekord, oder? Wimre war es bisher überall “nur” Verdachtsfall.
Was?! Tja da kann man wohl nichts machen…
Da wird der Bernd sich freuen
Nein!
Wie viele Leute haben wir, die das überrascht? Zwei noch? Keine mehr?
Da wird mein Onkel aber eine ganz andere Meinung haben.
Wird das irgendwelche Auswirkunge haben? Vermutlich nicht.
Braucht man wie bei Tic-Tac-Toe drei Bundesländer in einer Reihe, bis man ein Parteiverbot anstreben kann?
* überraschtes Pikachu-Gesicht *
Aber das ist doch kein Rassismus und Rechtsextremismus, wenn man doch nur die WAHRHEIT sagt, nämlich dass die ganzen Migranten, die da auf Wärmepumpen übers Mittelmeer gefahren kommen uns die ganze Arbeit wegfressen 1!!11!!! /s
Aber wenn ich eine gesichert rechtsextreme Partei wähle, bin ich kein Rechtsextremer!
Das ist ja komisch!! Wie kann das den sein?? Das ist ja komisch!!!
Achtung Achtung der Verfassungsschutz hat unter den Nazis Rechtsextreme entdeckt!
AfD-Verbotsverfahren wann?
Deswegen wird sie ja gewählt. Nicht trotz, sondern genau deswegen.
Hah! Ich hatte da immer schon einen Verdacht!
Nein
das ist ja komisch, wie kann das denn sein, das ist ja komisch.
alles kriegen die raus…
Ah ja, die Rechtsextremen hier sind rechtsextrem.
Kein Scheiss, Schimanski!
Surprised_Pikachu.jpg
So ist das nun mal..
Was ist eigentlich falsch bei den Leuten, die jetzt besserwisserisch “Ach was!” kommentieren? Habt ihr gar keine Ahnung von unserem Rechtsstaat?
Es ist vollkommen richtig, dass der Verfassungsschutz das, was offensichtlich erscheint, erst untersuchen musste, und das Ergebnis seiner Untersuchung ist eine Schlagzeile wert, weil erst mit der Einstufung als “gesichert verfassungsfeindlich” der Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel zur Überwachung parteiinterner Kommunikation legitim und damit machbar wird.
Der Sinn der Nachricht ist nicht, irgendjemanden zu überraschen, sondern letzte Zweifel auszuräumen und die Öffentlichkeit schlicht und einfach *zu informieren*.
Können wir diese Dreckspartei endlich verbieten