Passiert es jetzt tatsächlich? Sogar ohne große Ausnahmen für Gemeinden?
Bin ich in einem Paralleluniversum gelandet?
Ganz ehrlich und an alle Kritiker: Allein schon das macht die ganze Regierungsarbeit der Grünen die letzten Jahre wieder wett.
Ohne denen wär das wohl niemals gekommen.
Das ist mitunter die größte demokratische Errungenschaft seitdem ich wählen kann.
Erst wenn das absolut fix ist und gelebt wird, glaube ich es.
Is zwar sehr gut, aber es erinnert mi an die Geschichte vom Maxl Werner. Der is Journalist in Vorarlberg/Wien und wollt einfach es Gehalt von seinem Bürgermeister im Ländle wissen. Des wird dort mit Gemeinderatsbeschluss festgelegt und der Bürgermeister hat sich halt geweigert den Beschluss zu veröffentlichen. Das is soweit gegangen, dass der Bürgermeister den Journalist angerufen hat um zu fragen wieviel er denn verdient.
Also Transparenzpflichten sind super, aber die klassisch österreichische Beamteneinstellung kann sie trotzdem torpedieren.
Endlich! Als nächstes wäre die Presseförderung zu reformieren und der Inseraten-Bullshit zu unterbinden.
>Seitens NEOS erklärte der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, dass er zwar die Einigung […], die Ausnahme kleinerer Gemeinden von der „proaktiven“ Veröffentlichungspflicht aber nicht nachvollziehen könne.
Österreichischer Kompromissvorschlag:
Die NEOS stellen in jeder <5000 EW Gemeinde jährlich selbst die Anträge auf Auskunft der in anderen Gemeinden Proaktiv notwendigen Informationen und veröffentlichen sie.
Natürlich mit einer Liste von Ausnahmen, doppelseitig A4 in 9Pt Schriftgrößte, halbem Zeilenabstand und fehlender Interpunktion.
> Heftige Kritik kam auch von der NGO Sea-Watch.
Wurde nicht unter anderem Sea-Watch schon beim quasi-organisierten Boote aufklauben beobachtet? Die sollen mal schön gusch sein…
8 comments
Passiert es jetzt tatsächlich? Sogar ohne große Ausnahmen für Gemeinden?
Bin ich in einem Paralleluniversum gelandet?
Ganz ehrlich und an alle Kritiker: Allein schon das macht die ganze Regierungsarbeit der Grünen die letzten Jahre wieder wett.
Ohne denen wär das wohl niemals gekommen.
Das ist mitunter die größte demokratische Errungenschaft seitdem ich wählen kann.
Erst wenn das absolut fix ist und gelebt wird, glaube ich es.
Is zwar sehr gut, aber es erinnert mi an die Geschichte vom Maxl Werner. Der is Journalist in Vorarlberg/Wien und wollt einfach es Gehalt von seinem Bürgermeister im Ländle wissen. Des wird dort mit Gemeinderatsbeschluss festgelegt und der Bürgermeister hat sich halt geweigert den Beschluss zu veröffentlichen. Das is soweit gegangen, dass der Bürgermeister den Journalist angerufen hat um zu fragen wieviel er denn verdient.
Also Transparenzpflichten sind super, aber die klassisch österreichische Beamteneinstellung kann sie trotzdem torpedieren.
Endlich! Als nächstes wäre die Presseförderung zu reformieren und der Inseraten-Bullshit zu unterbinden.
>Seitens NEOS erklärte der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr, dass er zwar die Einigung […], die Ausnahme kleinerer Gemeinden von der „proaktiven“ Veröffentlichungspflicht aber nicht nachvollziehen könne.
Österreichischer Kompromissvorschlag:
Die NEOS stellen in jeder <5000 EW Gemeinde jährlich selbst die Anträge auf Auskunft der in anderen Gemeinden Proaktiv notwendigen Informationen und veröffentlichen sie.
Natürlich mit einer Liste von Ausnahmen, doppelseitig A4 in 9Pt Schriftgrößte, halbem Zeilenabstand und fehlender Interpunktion.
> Heftige Kritik kam auch von der NGO Sea-Watch.
Wurde nicht unter anderem Sea-Watch schon beim quasi-organisierten Boote aufklauben beobachtet? Die sollen mal schön gusch sein…