STILLSTAND IN DEUTSCHLAND: Protestwoche startet – Nicht nur Bauern wollen alles lahmlegen
Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg erlaubt den Bauern bei ihren Protesten morgen bis zu 25 Autobahnauffahrten mit Treckern zu blockieren die Polizei wollte regelmäßige Öffnungen alle 30 Minuten das lehnte das Gericht ab rettungskassen müssen aber trotz der Blockaden offen bleiben der Protest richtet sich gegen Sparpläne der Bundesregierung in der Landwirtschaft geplant sind morgen
Aktionen und Kundgebung in allen Teilen Deutschlands bauernpräsident Joachim ruwit mnte dass sich die Landwirte bei diesen Protesten nicht vereinnahmen lassen en Christian munker trifft letzte Vorbereitungen für die große Protestwoche der landwird aus der Nähe von Nürnberg ist verärgert ständig neue Regeln an die er sich halten muss das mache es immer schwieriger insbesondere
Für kleinere Betriebe das Fass ist voll wir haben ganz viele vorherige Forderungen 4% flächentilllegung Düngeverordnung und so weiter die Bürokratie wird immer größer und wir müssen einfach was dagegen tun dass die Politik endlich begreift dass wir am Limit sind um das deutlich zu machen wollen bundesweit Landwirte mit ihren Traktoren Straßen blockieren und
Städte lahmlegen nachdem einige Bauern eine Fähre mit Bundeswirtschaftsminister habbeck hatten stürmen wollen wächst die Sorge vor einer Eskalation der Proteste der Präsident des Deutschen Bauernverband stellt klar Rechte und andere radikale Gruppierungen mit umsturzgelüsten wollen wir auf uns Demos nicht haben wir sind Demokraten und da findet ein politischer Wechsel wenn dann
Über die Stimmabgabe in der Wahlkabine statt Bundesfinanzminister Lindner bezeichnet die Blockaden als unverhältnismäßig die Landwirtschaft sei eine hochsubventionierte Branche man kann nicht auf der einen Seite von jetzt der gesenkten Stromsteuer profitieren wollen man kann nicht zusätzliche Fördermittel für den stallumbau fordern und auf der anderen Seite auch an alten Subventionen festhalten wer neue
Subventionen will muss auch auf alte verzichten das sieht der bayerische Ministerpräsident anders bei FDP immer sind andere Schuld und ich finde so geht’s nicht und deswegen haben die Bauern recht wenn sie auf ihre Sorgen aufmerksam machen und diese einseitige Belastung der bundesre durch die Bauern an den Bauern die war einfach falsch
Muss komplett zurügenommen dafür kämpfen auch die landwite ihre Hoffung die buesre Druck doch noch einmal einknickt wie laufen nun die Vorbereitungen wie stark können die Proteste insgesamt im Verlauf der kommenden Woche überhaupt werden dazu eine Einschätzung von Isabel Finzel am Brandenburger Tor nicht nur die Bauern die werden
Protestieren es haben auch schon andere Branchen angekündigt sich da anzuschließen die Spediteure beispielsweise oder auch mancher ortsgastronomen die sauer sind wiederum dass ihnen die Mehrwertsteuer wieder erhöht wurde also es geht inzwischen da auch um weitaus mehr als nur um die gestrichenen Subventionen für die Bauern wer jetzt aber aufgrund möglicher sta
Auf deutschlandstraßen sagt er will nächste Woche auf die Bahn umstellen das könnte möglicherweise ab Mitte der Woche auch schwierig werden denn die GDL hat ja auch wieder mit neuen Bahnstreiks gedroht das wird erwartet dass es ab 10 oder 11 Januar wieder der Fall sein könnte also noch ist das nicht
Entschieden aber möglicherweise könnte es tatsächlich da auch noch zum Chaos kommen das frostige und weitgehend trockene Wetter in Deutschland macht nun Hoffnung auf eine Entspannung in den Hochwassergebieten in Niedersachsen sinken die Pegelstände örtlich zwar leicht das Wasser läuft aber nur langsam ab und drückt immer noch auf die Deiche
In der Gemeinde Liliental bei Bremen wird die Evakuierung in diesen Minuten aufgehoben knapp 100 Menschen können heute Nachmittag zurück in ihre Häuser seit dem 28 Dezember durfen Sie ja Häuser und Wohnungen nicht mehr beteten wir haben einen Bereich der überspült war dort werden jetzt große Pumpen von Unternehmen installiert um
Auch großflächig noch mal Wasser abzupumpen damit wir auch die letzten Häuser aus den stehenden Wasser herausbekommen also der Frost hat ein relativ geringen Einfluss zumindest Schneid es wenig und auch wenig Regen insgesamt entspannt sich dadurch die Lage wir haben keine steigenden Pegel mehr das einzige was kommt sind noch ein
Bisschen Regenmengen aus der lüburger Heide aber auch da erwarten wir keine steigenden Pegel der zweite Tag der dreitägigen CSU Klausur im bayerischen Kloster Seon läuft heute Nachmittag wird unter anderem über den Umgang mit Antisemitismus diskutiert als Gast hat die Landesgruppe auch den Präsidenten des Zentralrats der Juden Josef Schuster
Eingeladen die Klausur will ein Positionspapier beschließen im Entwurf sprechen sich die Christsozialen für ein konsequenteres Vorgehen gegen jede Form des Antisemitismus aus und Annalena kämf beobachtet diese laufende CSU Klausur auch heute wieder im Kloster se und Annalena wie sind denn die Gespräche mit dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland bislang
Verlaufen ja Alexander doprint der CSU landesgruppenchef hat gerade noch einmal im offiziellen Statement betont wie wichtig und auch wie dringlich es ist jetzt gegen Antisemitismus in Deutschland vorzugehen denn er hat so doprint zugenommen und deshalb fordert die CSU auch jetzt einen härteren Umgang mit Antisemitismus er soll als eine schwere Form von Volksverhetzung
Gewertet werden und bestraft werden mit einer sechsmatigen Freiheitsstrafe und zu Gast war heute dann eben auch Professor Dr Josef Schuster der Präsident des Zentralrats der Juden hier in Deutschland und er so hat er zumindest auch gerade im offiziellen Statement gesagt ist mit zweigeteilten Gefühlen hier angereist wenn sie mich vor 10 Jahren
Gefragt hätten ob ich mir vorstellen kann dass es notwendig wäre aus so wie Situation heute erleben hier dieses Thema anzusprechen hätte ich mir das nicht vorstellen können dass es soweit gekommen ist das ehrlicherweise bedrückt mich sehr ich durfte ja diesen geplanten Resolutionsentwurf schon mal kurz anschauen finde ihn persönlich ausgesprochen
Gelungen und gerade die Regelung dass hieri Appell an die Justiz geht an die Justizminister geht hier mit schärferen Strafen gegen antisemitische Vorfälle vorzugehen neben diesen Appell an die Justiz betont Schuster außerdem dass es wichtig ist mit Bildung gegen Antisemitismus vorzugehen bisher waren außerdem wichtige Themen heute bei der
Klausurtagung hier in Seon das Thema Migration dazu war der dänische migrationsminister Beck zu Gast und heute Nachmittag stehen dann außerdem auch noch wirtschaftspolitische Themen im Vordergrund morgen geht das dreitägige treffen dann zu Ende Anna Lehener ganz herzlichen Dank für deine Einschätzungen direkt am Kloster Seon sechs Palästinenser sind bei einem israelischen Drohnenangriff im
Nördlichen Westjordanland ums Leben gekommen eine Person sei schwer verletzt worden die Israelis sprechen bei dem Einsatz im Ort Genin von einem antiterroreinsatz laut palästinensischer Gesundheitsbehörde in ramala habe der Luftangriff eine Bürgerversammlung getroffen die getöteten Palästinenser seien zwischen 18 und 29 Jahre alt israel hat nach eigenen Angaben die militärische Struktur der Hamas im
Norden des Gazastreifens zerschlagen künftig will sich das Militär auf Aufstellungen im Zentrum und Süden konzentrieren außerdem sucht Israel weiter nach Mohamed Dave dem Chef des bewaffneten arms der Hamas und veröffentlichte dazu nun ein neues Foto zum vierten Mal seit der Hamas Terrorattacke besucht Außenministerin bbock Israel unter anderem geht es dabei
Auch um erneute Bemühungen zur Freilassung der Verschleppten Geiseln unser Chefreporter Steffen Schwarzkopf zugeschaltet aus Tel Aviv heute Nachmittag und Steffen du warst ganz aktuell im Norden des Gazastreifens unterwegs Israel sagt ja die hamasstrukturen dort sein vollständig zerschlagen wie ist dein Eindruck heute und ist sowas überhaupt möglich
Derzeit also ein klares Nein und das ist auch das was uns die Soldaten dort im nördlichen gaserstreifen gesagt haben dass man zwar die Struktur zerstört habe die Organisation als solche aber dass eben nicht 100% aller Tunnel beispielsweise entdeckt wurden oder 100% aller Einstiege in dieses Tunnelsystem
Und man geht auch davon aus dass noch hamaskämpfer in der Region sich auf halten und Fakt ist auch dass es immer noch Beschuss aus dem Norden gibt in Richtung Israel und bei den Kämpfen auch das haben uns die Soldaten gesagt gibt es immer noch verwundete Soldaten verwundete ähm Kämpfer natürlich auch
Auf Seiten der Hamas auch Tote gibt es weiterhin also dass dort die Kämpfe wirklich vorbei sein das können wir so nach allem was wir gerade auch im Gespräch mit Soldaten jetzt gehört haben nicht bestätigen uns wurde aber auch gesagt dass sich das was an Luftschlägen kommt egal ob jetzt von Kampfflugzeugen
Oder von drohen all das konzentriert sich tatsächlich vor allem auf den Süden vor allem auf hanjunes diese Stadt wo es momentan auch die heftigsten Gefechte gibt Steffen aner Lener Beru ist ja auch in der Region ab heute wieder es geht auch um Möglichkeiten Geiseln auszutauschen aber nach dem Tod der
Nummer 2 der Hamas ist so ein weiterer Austausch wahrscheinlich schwierig geworden wie beurteilst du das was bedeutet das für das Schicksal der rund 120 Geiseln also er ist noch schwieriger geworden so möchte ich es formulieren in den letzten Wochen hat es ja eigentlich gar keine Bewegung mehr gegeben jetzt muss man
Auch dazu sagen der deutsche Einfluss ist da relativ gering natürlich spricht die bundesaußenministerin mit der israelischen Seite natürlich auch mit der palästinensischen Seite morgen in ramalla beispielsweise mit den Ägyptern die da auch natürlich bei diesen geiseldeals involviert sind aber die Musik spielt wenn man das so sagen darf
Da so ziemlich ausschließlich in Qatar darüber läuft alles ohne die scheiß läuft gar nichts und aus Qatar heißt es momentan dass die Tür da relativ weit zugeschlagen oder ziemlich hart zugeschlagen wurde also dementsprechend machen sich die Angehörigen da momentan wenig Hoffnung dass wirklich kurzfristig etwas passiert wir haben gestern Angehörige getroffen extrem frustriert
Mit der Situation und wir haben auch Angehörige begleitet nach Reim das ist dort wo das Musikfestival stattgefunden hatte 360 Tote gab es da fast 60 Menschen die entführt wurden für viele Angehörige war das ein sehr sehr harter und schwerer Gang mal sind es einige Steine und ein Foto mal Blumen eine einfache Grabplatte
Erinnerungen begraben nah des Ortes Reim während am Himmel die Kampfflugzeuge Dröhnen wenige Meter entfernt noch mehr Bilder von Toten aber auch von denjenigen die von der hammersal gehalten werden und von denen die Angehörigen zumindest hoffen dass sie am Leben sind hier treffen wir Gall Dalal er überlebte das Massaker beim
Musikfestival sein jüngerer Bruder Gy wurde verschleppt der einzige Weg zu einem Frieden ist ein neues Abkommen mit der Hamas doch dafür muss der militärische Druck aufrecht erhalten werden sonst dauert es nur noch länger ist der 29-Jährige überzeugt andere Angehörige sind von ihrer Regierung enttäuscht eine wachsende Zahl fordert ein Ende der Militäroperationen
Im Gasastreifen wenn so das Leben der Geiseln gerettet werden kann Angst bestimmt ihren Alltag zu ihren Füßen liegen immer noch die Hülsen der Patronen die hier vor drei Monaten abgefeuert wurden am Rande der Veranstaltung beobachten wir einen Soldaten der in Tränen aufgelöst ist die Bilder der Toten sind zu viel für
Ihn so viele Gesichter so viele Familien ruiniert wofür dafür dass sie geboren wurden dafür dass sie Juden sind es tut so weh unschuldige Opfer auf beiden Seiten Israelis und Palästinenser auch im gaserstreifen sterben täglich Menschen die einfach nur leben wollten Steffen also sehr schwierige Verhandlung über die Zukunft der Geiseln die noch im
Gaserastreifen sind da sagst du Annalena berbock kann wenig erreichen es ist ja aber eine längere diplomatische Mission die mehrere Tage dauert was steht noch auf dem Programm was könnte sie denn möglicherweise erreichen also es geht anschließend Morgen nach dem Besuch im Westjordanland dann weiter nach Ägypten und dann der
Vielleicht sogar wichtigste aber auch schwierigste Partyreise in den Libanon nach Beirut und gleichzeitig ist es auch der US Außenminister der auch den Libanon besucht hat natürlich auch Israel besucht auch Joseph Borell der EU Außenbeauftragte im Libanon unterwegs hat dort sogar mit Hisbollah Vertreter mit politischen Vertretern gesprochen warum all das weil einer der
Konfliktherde die wirklich weiter eskalieren könnten im Norden Israel liegt also an der Grenze zum Libanon und dort hat es in den vergangenen Tagen extrem heftigen Beschuss von beiden Seiten gegeben aus dem Südlibanon von der hesbollah aber natürlich auch die Antwort der Israelis und israel will eigentlich dass die Hisbollah aus dem
Süden des Libanon sich zurückzieht und ist auch bereit dafür militärisch noch härter vorzugehen und das könnte tatsächlich zu dem wie wir es immer formulieren noch größeren Flächenbrand führen und Annalena berbock will natürlich durch ihre Gespräche versuchen das zu verhindern Anthony blinken versucht genau das gleiche also sehr sehr viel Diplomatie die da momentan
Zumindest versucht wird wie erfolgreich das ist das ist schwer zu sagen schwierig ist diese Mission sowohl für die bundesaußenministerin als auch für den Außenminister der USA Steffen ganz herzlichen Dank für deine aktuellen Einschätzungen und Berichte aus Tel Aviv in Bangladesch hat ein gigantisches Feuer fast 4000 rohingiafüchtlinge obdachlos gemacht 3 Stunden brauchten
Feuerwehrleute um den Brand unter Kontrolle zu bringen es soll kaum zu glauben bei den Bildern weder Tote noch Verletzte gegeben haben die Flüchtlinge waren nach Bangladesch geflohen weil sie in ihrer Heimat Myanmar als Staatenlose muslimische Minderheit verfolgt werden eine Karle Fläche erinnert an 500 Hütten die hier vorher standen wie genau es zu
Dem Feuer kam ist derzeit noch unklar brandstiftung wird nicht ausgeschlossen ein spektakuläres Video zeigt wie ein Tornado über fort la im Süden Floridas hinwegfegt als der Sturm über Gebäude und Stromleitung hinwegzieht sprüht er grüne Funken und Flammen und auch wenn diese Bilder ziemlich bedrohlich aussehen verletzt wurde niemand zwar sind einige
Stromleitungen umgestürzt insgesamt aber melden die Behörden in den sozialen Medien nur geringe Schäden und unsere gute Nachricht des Tages kommt aus Japan 5 Tage nach dem schweren Erdbeben wurde eine über 90jährige Frau lebend aus den Trümmern gerettet die Aktion habe Stunden gedauert Ärzte vermuten dass die Senioren in den Trümmern Wasser trinken
Konnte weil es geregnet hatte sie wird nun in einem Krankenhaus in der Stadt Susu behandelt nach dem schweren Erdbeben auf der Insel honchu werden aber noch mehr als 200 Menschen vermisst die Rettungskräfte sind weiterin im Einsatz betonen aber dass es selten sei verschüttete Menschen so lang nach einem Beben retten zu können
STILLSTAND IN DEUTSCHLAND: Protestwoche startet – Nicht nur Bauern wollen alles lahmlegen
Die Landwirte dürfen am Montag nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg Autobahnauffahrten blockieren. Die Polizei konnte sich mit Auflagen, die Einschränkungen angemeldeter Blockadeaktionen vorsahen, nicht durchsetzen. Ein Sprecher des Polizeipräsidiums in Potsdam bestätigte am Sonntag einen Bericht der «Bild» und der «B.Z.». Das OVG war am zunächst nicht zu erreichen.
Polizeisprecher Mario Heinemann sagte, die Auflagen beinhalteten, dass nicht alle Autobahnauffahrten und nicht für den gesamten beantragten Zeitraum blockiert werden dürften. An einigen Orten seien Blockaden von morgens bis zum Abend angemeldet. Das Verwaltungsgericht Berlin habe die Auflagen aber für unzulässig erklärt. Eine Beschwerde der Polizei dagegen habe das OVG zurückgewiesen.
Landesbauernpräsident Henrik Wendorff sagte, der Verband sei gerichtlich gegen Auflagen der Polizei vorgegangen, «weil wir sie nicht für klug gehalten haben». Sie hätten vorgesehen, Auffahrten in Abständen immer wieder zu öffnen. Die Gefährdung werde dadurch aber größer, argumentierte Wendorff. Zugleich betonte er, dass Fahrten von Rettungskräften oder Pflegediensten nicht behindert werden dürften.
Am Montag rechnet das Polizeipräsidium mit Verkehrsbehinderungen durch die Proteste an weit mehr als 100 Orten in Brandenburg. Bauern wollen viele Auffahrten mit Traktoren blockieren. Die Abfahrten müssten aber freigelassen werden, sagte der Polizeisprecher. Er erwarte friedliche Proteste.
#protest #bauern #deutschland #weltnetzreporter
Abonniere den WELT Netzreporter Channel https://www.youtube.com/c/DieNetzreporter
WELT Nachrichtensender Channel https://www.youtube.com/c/WELTVideoTV
WELT DOKU Channel https://www.youtube.com/c/WELTDoku
WELT Podcast Channel https://www.youtube.com/c/WELTPodcast
Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg
Die Top-Nachrichten auf WELT.de http://bit.ly/2rQQD9Q
Die Mediathek auf WELT.de http://bit.ly/2Iydxv8
WELT Nachrichtensender auf Instagram https://bit.ly/IGWELTTV
WELT auf Instagram http://bit.ly/2X1M7Hk
In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen.
Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team
Das Video wurde 2023 erstellt