Okay, und der Verfassungsschutz stuft dann wieder die Afd als rechtsextrem ein? Solange diese sich genau an der Grenze zum Verbot bewegt, kann sie halt nicht verboten werden?
*Für das Bundesverfassungsgericht
Habs für Olaf angepasst.
Kann man da überhaupt noch von einem Geheimtreffen reden? Die machen ja nicht mal mehr einen Hehl daraus.
Tut doch endlich etwas, bevor es zu spät wird. Wie es enden kann, zeigt die Geschichte…
Und wielange sollen die noch beobachtet werden?
Bis sie in der Position sind um wie angekündigt die Abrechnung mit den Verfassungsorganen starten werden?
Fall für ein Parteiverbotsverfahren und Anklage wegen Hochverrat
DIGGER DU BIST DIE BUNDESREGIERUNG, AUCH DU KANNST EIN PARTEIVERBOT DER NAZIS BEANTRAGEN.
[§43 BVerfGG](https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__43.html) lässt grüßen, und Olaf “Schlaftablette” Scholz könnte sich halt auch mal hinstellen und die Führung liefern die er versprochen hat. Geht mir dieses Zaudern von diesem Typen auf den Sack!
Langsam wirds Zeit.. die wahl rückt immer näher..
Wer teilt Olaf mit das er Bundeskanzler ist? Er kann das Verbotsverfahren auch starten.
Die AfD ist schon längst kein Fall mehr für den Verfassungsschutz. Passiert hier eigtl auch noch was oder folgen nur Worte a la “Spricht gegen Nazis”
Der Biden Move von wegen “Da muss doch mal jemand was tun!”, super
Der Verein Deutsche Sprache, wer hätte es gedacht. (Bestimmt nicht Linguist*innen, die schon lange deren Deutschtümelei und Xenophobie kritisieren /s.)
Auch mit dabei:
> Der andere heißt Hans-Christian Limmer, ein namhafter Investor im Gastro-Bereich. Limmer hat die Backdiscounter-Kette **Backwerk** groß gemacht, heute ist er Gesellschafter der Burgerkette **„Hans im Glück“** und beim Essenslieferant **„Pottsalat“**.
(Hervorhebungen meine, wobei Limmer wohl ehemaliger Gesellschafter von Backwerk ist, nicht aktueller)
15 comments
Schön, dass sich die Ampel auch mal bei was einig ist. So lasset Worten Taten folgen.
Bin für einen Abschiebeplan für AfDler nach Neuschwabenland oder auf Hitlers Mondbasis.
[Volltext bei 12ft.io](https://12ft.io/proxy)
Ja, der Verfassungsschutz war vermutlich auch da.
Okay, und der Verfassungsschutz stuft dann wieder die Afd als rechtsextrem ein? Solange diese sich genau an der Grenze zum Verbot bewegt, kann sie halt nicht verboten werden?
*Für das Bundesverfassungsgericht
Habs für Olaf angepasst.
Kann man da überhaupt noch von einem Geheimtreffen reden? Die machen ja nicht mal mehr einen Hehl daraus.
Tut doch endlich etwas, bevor es zu spät wird. Wie es enden kann, zeigt die Geschichte…
Und wielange sollen die noch beobachtet werden?
Bis sie in der Position sind um wie angekündigt die Abrechnung mit den Verfassungsorganen starten werden?
Fall für ein Parteiverbotsverfahren und Anklage wegen Hochverrat
DIGGER DU BIST DIE BUNDESREGIERUNG, AUCH DU KANNST EIN PARTEIVERBOT DER NAZIS BEANTRAGEN.
[§43 BVerfGG](https://www.gesetze-im-internet.de/bverfgg/__43.html) lässt grüßen, und Olaf “Schlaftablette” Scholz könnte sich halt auch mal hinstellen und die Führung liefern die er versprochen hat. Geht mir dieses Zaudern von diesem Typen auf den Sack!
Langsam wirds Zeit.. die wahl rückt immer näher..
Wer teilt Olaf mit das er Bundeskanzler ist? Er kann das Verbotsverfahren auch starten.
Die AfD ist schon längst kein Fall mehr für den Verfassungsschutz. Passiert hier eigtl auch noch was oder folgen nur Worte a la “Spricht gegen Nazis”
Der Biden Move von wegen “Da muss doch mal jemand was tun!”, super
https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/
Der Verein Deutsche Sprache, wer hätte es gedacht. (Bestimmt nicht Linguist*innen, die schon lange deren Deutschtümelei und Xenophobie kritisieren /s.)
Auch mit dabei:
> Der andere heißt Hans-Christian Limmer, ein namhafter Investor im Gastro-Bereich. Limmer hat die Backdiscounter-Kette **Backwerk** groß gemacht, heute ist er Gesellschafter der Burgerkette **„Hans im Glück“** und beim Essenslieferant **„Pottsalat“**.
(Hervorhebungen meine, wobei Limmer wohl ehemaliger Gesellschafter von Backwerk ist, nicht aktueller)
Weiter geht’s:
> UMFELD-ORGANISATIONEN
> Simone Baum, Werteunion NRW, Vorstand
> Michaela Schneider, Werteunion NRW, stellvertretender Vorstand
> Silke Schröder, Verein Deutsche Sprache, Vorstand
> Ulrich Vosgerau, ehem. Kuratoriumsmitglied der Desiderius Erasmus Stiftung
Sind natürlich noch andere dabei gewesen, aber hier hat man schonmal einen Anhaltspunkt, wen oder was man vielleicht meiden sollte.