Nachgefragt – Wie steht es um ein AfD-Verbot, was steckt hinter dem “Scholzomat” und auf wen höre…

Nachgefragt – Wie steht es um ein AfD-Verbot, was steckt hinter dem “Scholzomat” und auf wen höre…

Machtwechsel schönen Dank für Ihre Frage nachgefragt iher Frage ist absolut nachvollziehbar mit dagma Rosenfeld und Robin Alexander der Bundeskanzler hat alle Fragen beantwortet die ihm nicht gestellt worden sind und keine einzige Frage von denen beantwortet die wir ihm gestellt haben meine Damen und Herren Machtwechsel nachgefragt Fragen bleiben jung

Antworten altern rasch mit diesem Worten von Kurt mati begrüßen Robin und ich Sie zu unserem neuen Format Machtwechsel nachgefragt indem wir die Fragen beantworten die sie liebe Hörerinnen und Hörer uns gestellt haben ein Format also in dem unser Publikum sich ewig jung fühlen kann und in dem Robin und ich

Hoffentlich gut altern vorweg eine Sache noch natürlich gibt es künftig weiterhin den klassischen Machtwechsel unter der Woche und am Wochenende dann zusätzlich ein nachgefragt weil aber Premiere ist wird diese erste Folge etwas ausführlicher zumal die Fragen um die es heute geht mitten ins aktuelle politische Geschehen führen ich glaube

Das ist das was meine Kinder ein Spinoff nennen würden W dieses Spinoff da machen wir jetzt den Pilot habe ich das richtig verstanden für die Netflix Generation richtig better call Robin nennen wir das ganze Format oh Gott nein hier ist ber call Ducky weil die erste Frage geht an dagma Rosenfeld

Und die ist von Tony krumm Tony krum schreibt die AFD steht aktuell im Bund bei ca 20% in den neuen Bundesländern bei 30% und wird in Thüringen und Sachsen andt als gesichert rechtsextrem eingestuft was würde die Einleitung eines Verbotsverfahrens bedeuten und würde ein mögliches Verbot überhaupt noch rechtzeitig zu den Europa und

Landagswahlen kommen so ich würde zwei drei Sachen vorweg sagen das ist jetzt ein bisschen scholzmanier fast schon du stellst eine Frage und ich sage erst noch mal was anderes nein ein paar grundsätzliche Sachen finde ich zum Verbotsverfahren sollte man einmal klarstellen also wer kann ein Verbotsverfahren beantragen das Können

Der Bundestag das kann der Bundesrat oder die Bundesregierung und über ein Verbot entscheidet dann das Bundesverfassungsgericht die Hürden dafür sind ziemlich hoch es muss nämlich nicht nur nachgewiesen werden dass eine Partei aktiv gegen den Staat vorgeht und gegen das Grund Gesetz verstößt sondern es müssen auch konkrete Anhaltspunkte

Vorliegen dass diese Partei ihre Ziele in die Tat umsetzen kann und da sind wir dann bei dem letzten Verbotsverfahren was es in der Bundesrepublik gegeben hat nämlich gegen die NPD das ist vom Bundesrat im Dezember 2013 beantragt worden und dieses Verfahren dauerte dann 4er Jahre und am Ende entschied Karlsruhe gegen ein

Verbot weil der NPD die Potentialität fehle ihre Ziel auch tatsächlich in die Tat umzusetzen Andreas foskule der damalige Gerichtspräsident hat dazu gesagt die Partei habe es nicht vermocht dauerhaft in einem Landesparlament vertreten zu sein auch in Kommunalparlamenten geb es keinen bestimmten Einfluss auf die politische Willensbildung und es sei auch nicht zu

Erwarten dass ich dies ändere und das ist ja bei der AFD deutlich anders allerdings ist es bei ihr wiederum ungleich schwieriger ihr die verfassungsfeindlich zu beweisen und bei der NPD da stand das ganz klar im Programm also da waren verfassungsfeindliche Ziele formuliert eine völkische Ideologie die vor allem die Ungleichheit des Menschen propagiert

Hat und damit gegen das Grundgesetz und die Menschenwürde verstoßen hat und weil das bei der AFD nun mal schwieriger nachzuweisen ist wo sie verfassungsfeindlich ist wird derzeit diskutiert dass man versucht einzelne Landesverbände zu verbieten und da hat unser Hörer ja auch schon drauf hingewiesen dass sowohl in Thüringen

Sachsen und Sachsen Anhalt die AFD vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuft worden ist und da möchte ich mal aus dem Thüringer Verfassungsschutzbericht von 2022 zitieren darin steht der ideologische Unterbau des AFD Landesverbandes sei das Ziel eines ethnisch homogenen Volkes was aber in den Köpfen der einzelnen Protagonisten vorgeht und was

Dann schwarz auf weiß im Parteiprogramm steht das macht für ein verfassungsrechtliches Verfahren eben den entscheidenden Unterschied und da will ich auch noch mal den damaligen Bundesverfassungsrichter Andreas foskude zitieren was er beim NPD Urteil 2017 auch gesagt hat ein Parteiverbot sei und jetzt kommt das Zitat kein gesinnungs oder weltanschauungsverbot also klar ist

Robin ein Verbotsverfahren würde Jahre dauern das heißt also die aktuellen Landtags Wahlen die in diesem Jahr anstehen werden davon gar nicht betroffen betroffen werden sie aber wahrscheinlich in dem Sinne dass die AFD ihre opfererzählung Fortschreiten könnte und da sind wir bei der alles entscheidenden Frage wie gehst du mit

Einer Partei um die also in Teilen als gesichert rechtsextremistisch gilt und die zugleich in Umfragen in einzelnen Bundesländern vorne liegt ich bin ja kein Jurist ich verstehe davon nichts ich bin auch kein Jurist aber wenn ich mir das alles anhöre dann scheint es mir doch darum zu gehen kann man nachweisen was das

Verfassungsgericht kämpferische verfassungsfeindschaft nennt und wenn man es nicht dem ganzen Laden nachweisen kann kann man es vielleicht einzelnen nachweisen und da rückt natürlich Björn höcke in den Fokus weil das ist ein Mensch der ja deutlich und absichtlich völkische Anklänge hat in seiner Rhetorik ich erinnere an die Rede von

Götz Ali im im Thüringer Landtag zum Auschwitz Gedenktag wo er das Glas klar herleitet und zeigt wo höcke da seine Inspiration herholt und wenn man es diesem Mann der sich öffentlich so äußert dann hat man s auch schwarz auf weiß auch das ja ein Parlamentsrede oder ein Interview oder sowas ist ja auch

Schwarz auf weiß und kann man nicht gegen diesen Mann vorgehen und diese Idee ist ja aufgekommen die hat vor allen Dingen der Publizist Herbert brantel in der Süddeutschen Zeitung lange verfochten jetzt gibt es eine Petition wo ganz viele Leute dafür unterschrieben haben und die wollen die sogenannte Grundrecht Verwirkung bei

Höcke auslösen die haben die sich ja nicht ausgedacht sondern die beziehen sich damit auch auf das Grundgesetz und zwar auf Artikel 18 der da lautet wer die Freiheit der Meinungsäußerung insbesondere die Pressefreiheit die Lehrfreiheit die Versammlungsfreiheit das Brief Post und Fernmeldegeheimnis das Eigentum oder das Asylrecht zum Kampf gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

Missbraucht verwirkt diese Grundrecht darauf beziehen die sich ist es nicht so dass man erwirken will dass Höe sich einfach nicht mehr zur Wahl stellen lassen darf genau das gehört zu den Grundrechten dazu und ist das gangbar das kann ich dir nicht sagen ich bin keine Juristin herribert prantel

Vertritt das er sagt als Argument dafür dass es einfacher ist einer einzelnen Person die Verfassungswidrigkeit nachzuweisen ein solches Verfahren würde offenbar auch deutlich kürzer laufen als ein Verbotsverfahren einer gesamten Partei Wolfgang ist Anhänger dieser Idee der hat sich da auch sehr positiv zeäußert und dahinter steht ja in allem

Auch hinter einem Verbotsverfahren der Grundgedanke der wehrhaften Demokratie also eine Demokratie muss es nicht ertragen dass ihre Feinde versuchen das sstem auszuhebeln man hat es ja glaube ich nicht über diese grundrechtsverwirkung aber über andere Paragraphen in den 50er Jahren mit den Kommunisten gemacht ja also auch Leute die in Parlamenten waren Abgeordnete

Sind für ihren Plan die freilich demokratische Grundordnung von links abzuschaffen ich glaub sogar ins Gefängnis gegangen das ist jetzt die juristische Dimension die Frage die unser Hörer ja auch noch mitgestellt hat ist was bewirkt das denn was würde die Eröffnung eines Verbotsverfahrens überhaupt die Debatte bewirken und da

Sind wir dann wieder bei der Frage dem Umgang im politischen Raum mit der AFD was können die anderen Parteien tun ja da ist interessant da gibt es jetzt tatsächlich wie soll man sagen ein Riss zwischen den Parteien weil auf der linken Seite gewinnen die von uns eben auch beschriebenen verbotsideen oder man

Könnte vielleicht auch sagen verbotsfantasienraum wenn man etwas überspitzen will kann man sagen den fällt nichts mehr ein die wollen die einfach verbieten und auf der Mitte rechtsseite gibt es auch einen Strategiewechsel und diesen hat Friedrich Merz durchgesetzt und der geht so dass Friedrich Merz sagt wir haben lange die AFD einfach ignoriert und

Dafür sind die einfach zu groß geworden und wir wollen sie jetzt aktiv stellen und das der erste Anwendungsfall findet sozusagen in Thüringen statt also home of dem angesprochenen höcke da gibt es ja den CDU Menschen Mario Vogt der in der Welt ein Interview gab wo er sagte

Höcke hat gesagt er möchte die EU und Europa sterben lassen und höcke hat dem widersprochen und gesagt er verklagt Fogt und so weiter und Fogt hat dann gesagt wir können uns gerne gegenseitig verklagen oder wir diskutieren und jetzt sind die beiden tatsächlich zu einem Rededuell über die Europapolitik

Verabredet also werden gerade noch die Modi wo das dann stattfindet und wie lange geklärt aber da wird dieser Mario Fogt also der Ober Christdemokrat mit dem höcke über Europapolitik debattieren und es ist ja jetzt schon klar wie das laufen wird wenn das terminiert ist wird es von links ein lamento geben um Gottes

Willen man darf Herrn höcke nicht diese Bühne geben ja also sozusagen unter den demokratischen Parteien gibt’s eine Uneinigkeit über die Strategie andererseits höcke hat ja schon eine große Bühne in Thüringen und ich ich finde dass die CDU sagt wir stellen die wir stellen die gerade beim Thema Europa

Wo man relativ einfach erklären kann dass ein ungeordneter EU-Austritt Deutschlands uns maximal in die Scheiße reiten würde und ich finde dieses stellen das hat etwas so aber das wird die Debatte der nächsten Wochen sein die Linken werden sagen ihr gibt dem ein Forum und die Konservativen oder die

Mitte wird sagen ihr mit euren verbotsfantasien drückt euch um die Auseinandersetzung ja und du kannst ja natürlich dieses Argument anführen ihr gibt Höcker eine Bühne gleichzeitig gibst du aber auch über 30% der Wähler in Thüringen eine Bühne die nämlich für diese Partei derzeit stimmen würden und ihn sozusagen die Auseinandersetzung zu

Ermöglichen mit den anderen Parteien mit den ärgsten Konkurrenten ist ja auch eine Form von Willensbildung oder im besten Falle entlarfende Momente die du in dieser höckeeptei findest ja das ganze hat wie alles in der Politik immer noch eine taktische Dimension nämlich wir haben ja in Ostdeutschland immer das

Phänomen gehabt die AFD steht eigentlich gegen den Ministerpräsidenten und seine Partei und zwar egal von welcher Richtung der kommt also es war AFD gegen Michael kretschm in Sachsen von der CDU oder AFD gegen Herrn Wutke von der SPD in Brandenburg oder AFD gegen her rammelo von der Linken in Thüringen also

Immer AFD als Herausforderer eines Ministerpräsidenten und jetzt ist natürlich das Kalkül der Thüringer CDU die Linkspartei hat abgewirtschaftet bodo ramelo hat abgewirtschaftet mit seinem rot rotgrün und jetzt will man haben höcke gegen Mario Fogt in der Hoffnung dass dann in der zugespitzten wahlkampfsituation sozusagen alle guten Leute sich hinter Mario Fogt sammeln

Weil sie sagen der muss noch irgendwie sich vor den höcke schieben und dann auch Leute CDU wählen die vielleicht eigentlich ein bisschen linker ticken es gibt ja auch das Szenario das derzeit ja nicht unrealistische dass die AFD trotzdem stärkste Kraft wird und dann ist ja das große Dilemma wie gehen die demokratischen

Parteien damit um machst du dann das allparteienbündnis von CDU bis linke die dann gemeinsam versuchen eine Regierung auf die Beine zu stellen und du überlässt der AFD die Opposition komplett die einzige oppositionsptei die es dann in einem solchen Landtag gebe oder die andere Debatte Brandmauer hin

Oder her ist die Koalition mit der AFD das kleinere Übel in der Vorstellung das System ist stärker als eine solche Partei und die Realität wird eine solche Partei auf den Boden holen das ist ja die Debatte die im Hintergrund schwebt ich finde das eine akademische Debatte wenn man sich das konkret vorstellt es

Würde eine Koalition mit der AFD geben beispielsweise in Sachsen welche Verantwortung will man den denn geben die Polizei die Ausländerbehörden Bildung Schule die Gedenkstätten ist doch also das ist doch das ist völlig unver ver anwortlich das ist ein Glasperlenspiel eine pheton Idee das darf auf keinen Fall passieren finde ich

Und das andere ist da muss man sagen lernen wir aus der Geschichte die letzte demokratische Regierung die sich nicht auf Notverordnung stützte war die Regierung Müller wo sich alle demokratischen Parteien mit Ausnahme der Kommunisten die nämlich gesagt haben uns ist das völlig egal ob das hier den Bach runtergeht dann kommt die schöne

Revolution von wegen zusammetan haben und als es diese Breite Mehrheit in der Mitte die ideologisch mindestens so unterschiedlich war wie heute nicht mehr gab kam die Notverordnung und irgendwann kam dann später Hitler so und deshalb bin ich der Meinung die Demokraten müssen zusammenarbeiten es hilft nichts

Dag Mal haben wir noch eine Frage zum Komplex AFD ja Robin und zwar Matthias Engel der schreibt uns mich würde abseits der großen Themen einmal interessieren wie die Parlamentarier in Berlin eigentlich mit der AFD umgehen spricht man da miteinander denn deren Leute sitzen ja auch in Ausschüssen oder

Sind die alle quasi Personen in nrate gibt es informelle Kreise aller Pizza Connection mir ist zumindest ein solch informeller Kreis bekannt der zwar sehr konservativ aber gleichzeitig auch bunt ist ja da müssten wir Herrn Engel noch mal anrufen weil das wäre eine Geschichte und ich habe jemand anders angerufen nämlich Frederik Schindler

Unseren AFD Fachmann der gerade krank zu Hause sitzt aber mE Frage getreulich beantwortete und der sagt die AFD streut immer Gerüchte dass es solche Kreise gäbe wenn man dem dann nach geht dann können sie aber nicht Ross und Reiter nennen also wir reden ja über die Ebene des

Parlamentes ja und ich persönlich kann mir das auch schlecht vorstellen weil es hat ja zu Beginn der Legislaturperiode etwas gegeben da wurden ja Leute versetzt nämlich die Union wurde gegen ihren Willen mit der Mehrheit der Ampel nach rechts gerückt und muss jetzt neben der AFD sitzen und mehrere Unionsleute

Haben mir relativ glaubhaft geschildert wie krass das ist was die AFD da reinruft also gerade die Frauen sind davon sehr negativ beeindruckt weil die müssen da tatsächlich teilweise bei den Reden der anderen richtig die Sau rauslassen ja also da ist keine natürliche Affinität Robin unser Hörer schrieb von konservativen Kreisen die

Aber bunt sind ich denke da an den legendären Berliner Kreis der CDU den er wahrscheinlich nicht meint aber dazu gibt es wie immer von Robin eine gute Geschichte ja die Geschichte ist wirklich gut weil die Geschichte hat die nicht ganz falsche aber vielleicht auch nicht hundertprozentig richtige Anekdote

Dass uns die AFD erspart geblieben wäre wenn der damalige CDU Generalsekretär Hermann gröer etwas Ordentliches zu Essen serviert hätte und kein wäre al Generalsekretär damals gewesen dann also die Geschichte ist die folgende es gab einen sogenannten Berliner Kreis wo sich konservative Christ Demokraten trafen da war z.B Christian Wagner dabei das war

Der Fraktionsvorsitzende in Hessen da war Steffen flah dabei Fraktionschef damals in Sachsen Thomas barreis den kennt man heute noch zwischendurch auch mal Parlamentarischer Staatssekretär gewesen Wolfgang Bosbach den muss man glaube ich nicht erklären und das war so eine Truppe von Leuten die fanden die Merkel treibt ein bisschen weit mit der

Rotgrünen Gesellschaftspolitik und der rotgrünen Energiepolitik und eigentlich auch alle ander rotgrünen Politik und die gründeten halt diesen konservativen Gesprächskreis und wollten eigentlich nur so ein innerparteilicher Club werden der auch mal mitreden darf und Merkel hat die Parole ausgegeben die kommen mir nicht ins Haus und hat die ganz stiefmütterlich behandelt und als die

Ganz ganz viel gejammert haben bekamen sie eben eine Einladung in die Parteizentrale aber da war nicht die große Vorsitzende Angela Merkel sondern nur der kleine Generalsekretär Hermann grühe und er hatte nur diese halbwarme Suppe und das fanden die alles so schofelig dass ein Teil dieser Leute nämlich ein gewisser Alexander gauland

Und später eine gewisse Erika Steinbach tatsächlich die AFD gründeten oder zu ihr rüber machten aber toll und jetzt müssen wir die Suppe auslöchen aber in den Zeiten als das alles passierte mit dem Kreis war das noch ein CDU Kreis also aus diesem konservativen cdureis sind zwei frustriert zur AFD gewechselt

Oder haben sie sogar gegründet andere sind aber ebenso stramme wie traurige konservative Christdemokraten geblieben ich habe eine Frage von aliana makjeva was hindert den Bundeskanzler daran seinen Kommunikationsstil zu ändern dagma er selbst also es ist Scholz selbst der ihn glaube ich auch gar nicht ändern will man kann das auch

Positiv formulieren Scholz ist sicher treu geblieben in seinem Kommunikationsstil also der Name scholzomat der begleitet ihn schon sehr lange den hat er bekommen als er Generalsekretär der SPD war unter Gerhard Schröder und normalerweise ist es ja so dass der Generalsekretär für das derbe für das handfeste zuständig ist in der

Kombination war das irgendwie umgekehrt also Schröder hat einen rausgehauen ich erinnere an Sätze wie kein Recht auf Faulheit und der war auch immer ein Freund des klaren Wortes und schz war derjenige der mit sehr kurzen Antworten gerne ja Nein und hölzernen Formulierungen sprach und eine andere Methode von Scholz ist die hat Friedrich

Merz ja auch in unserem wunderbaren Intro zu nachgefragt sehr schön erklärt nämlich einfach nicht auf Fragen zu antworten dazu eine kleine Anekdote Hans Dietrich Genscher sagte jungen FDP Politikern wenn die zum ersten Mal im Fernsehen auftraten oder auf großer Bühne vor Journalisten das schaute er sich alles gerne und wohlwollend an und

Ein legendärer Satz von Genscher danach in der Nachbesprechung wie sich dieser junge Politiker geschlagen hat war haben sie ja alles ganz gut gemacht aber sie antworten ja noch auf die Fragen so das scheint also in der Politik eine Methode zu sein die Olaf Scholz perfektioniert hat und das ist aber natürlich in der

Kommunikation schwierig wenn die Fragen die wir Journalisten ja auch stellvertreten für die Bürger stellen um Politik erklärt zu bekommen darauf keine richtigen Antworten bekommen Scholz macht sich ja fast schon ein Sport daraus Journalisten keine Frage zu beantworten und Robin bevor du jetzt ansetzt du als der große Scholz versteher und Erklärer Olaf

Scholz selber kann unserer Hörerin zumindest ein bisschen eine Antwort darauf geben warum er so redet wie er redet und zwar ist das ein Ausschnitt aus dem Podcast eines Kollegen von uns dem Chefredakteur des Hamburger abendplatz der mit Scholz ein längeres Interview geführt hat und da kam es dann zu folgenden

Dialog ich versue eineordn sagen wir es mal so auf die Frage die wie sie sie verstanden haben so ist das ne aberand was was dahinter steckt ist die Frage sie haben mir mal irgendwann gesagt das Problem ist doch als Politiker dass jeder Satz den man sagt

Jedes Wort das man sagt muss man so sagen dass es auch jemand der nicht dabei gewesen ist richtig versteht das ist so auch weil man nicht darauf setzen kann dass der Rahmen in dem das erzählt wurde immer miterzählt wird und setze sich völlig und weil sze sich völlig verselbständigen können im übrigen ist

Es ja so dass manchmal Dinge im Fluss sind da möchte natürlich der eine oder andere der eine Frage stellt wissen wo Sachen die sich noch entwickeln wohl am Ende landen werden dabei entwickeln die sich ja gerade erst ja und da muss man das aushalten dass der Prozess des

Klüger werdens des sich beratens des mit anderen darüber Sprechens eben noch nicht abgeschlossen ist und man das Ergebnis nicht vorab verkünden Robin alles verstanden ja also er hat natürlich ein Punkt weil da ist er auch ehrlich gesagt Merkel Erbe diese komplette Angst des intentional missverstanden werden ja also du SST

Irgendwas und die nehmen das raus und Schrauben daraus ein anderen Zusammenhang und dann hast du die Torte im Gesicht so ungefähr also da hatte er schon ein Punkt aber er treibt es natürlich auf gewisse Spitzen auch weil er sich so darin gefällt also ich erinnere an diesen legendären G7 Gipfel

In Elmau ne früher Höhepunkt e dieser bundeskanzlerschaft auch wo gar nicht schlecht gelaufen wo er auf der abschlussbk auf die Frage einer Kollegin könnten sie mal erklären warum und dann sagt er könnte ich und lacht so in sich rein ja also also er hat eine erkennbare Freude darin dieses kommunikationsgeschäft zu beherrschen

Und durch das demonstrative dieser Freude beherrscht das nämlich doch nicht weil es war ein ganz schlechter Moment und er ist sehr sehr kontrolliert er ist sehr vorbereitet das sind ja eigentlich positive Eigenschaften en ist dann aber immer wenn er davon abweichen muss im kurzen Gras und da legendär Mahmut Abbas der Palästinenserpräsident leugnet

Plötzlich im Kanzleramt den Holocaust und er sagt nichts weil er darauf halt nicht vorbereitet ist ja also seine große kleinteilige Vorbereitung sein Fleiß eigentlich positive Attribute stehen im Weg wenn er schnell handeln muss auch schnell kommunikativ handeln muss und dann gar nicht handelt da sind wir bei der nächsten Frage die so ein

Bisschen mit darauf abzieht wir sind beim Kanzler und bei der Beratung des Kanzlers und zwar möchte Markus Eisenbart wissen wer sind die Berater der Bundesregierung in Migrationsfragen auf wen hört der Kanzler also Professoren Regierungsbeamte andere Politiker ja total interessante Frage und auch ironische Antwort Leute die schon länger z.B die weltlesen erinnern

Sich ja dass in den Merkel Jahren immer der geral Knaus vorkam ja das ist dieser angebliche Autor des eu-türkei Plans nur hatte Merkel den nie getroffen und auch die Merkel Leute nicht ja also Gerald Knaus hatte tatsächlich das so ein Mann der ein S Tank führt der heißt ey ist

Auch sehr zu empfehlen European stability Initiative ist es glaube ich wenn man das ausspricht sag dreimal schnell hinterin stability initi die und also dieser Knaus galt als merkelberater ohne Merkel beraten zu haben dan haben die Ampel und die haben sich richtig dicke von aus beraten lassen das hat aber in der

Öffentlichkeithr gemerkt es ging sogar soweit dass in der Arbeitsgruppe der Ampel koalitionsverhandlung die zum Thema Migration was aufschrieb die den Knaus eingeladen haben und der saß in den koalitionsverandlung mit fdplland grün und spdland und die drittstaatenlösung die da drin steht die kommt von ihnm genau also deshalb waren

Wir auch alle überrascht mein Gott wie haben die das geschafft den Grünen diesen vernünftigen Teil in den Koalitionsvertrag zu schreiben und Knaus hat aber was gar nicht seine hat ist ziemlich die Klappe gehalten so also Gerald Knaus spielt erkennbar eine Rolle und dann wer ist denn die Brigitte

Baumann von Olaf Scholz ja das ist interessant er hat eine bürroleiterin ist auch eine Frau und heißt Jeanette Schwamberger und begleitet ihn schon ewig war auch neulich mal in den Medien als es nämlich darum ging wann wurde was in seinem Kalender gelöscht als es um kumex ging

Und da tauchen E-Mails von ihr auf aber die Rolle ist etwas würde ich sagen angelegt als bei Frau Baumann weil Frau Baumann hatte ja immer diesen Nimbus der rasputina der eigentlichen hinter dem Thron die so ganz wichtig und das ist bei Frau Schwamberger doch wird deutlich dezenter kommuniziert also das ist

Jemand der immer im Umfeld von Scholz ist der sicherlich auch wichtig ist aber nicht diesen Nimbus hat eigentlich dahinter zu wirken so Robin jetzt haben wir gerade über den amtierenden Bundeskanzler gesprochen wenn es nach Markus Söder geht ist das der noch amtierende Bundeskanzler und da kommt jetzt die Frage von Karl Ebert Markus

Söder fordert vehement neuewahlen hierzu habe ich zwei Fragen halten sie neuahlen zum aktuellen Zeitpunkt für förderlich für unsere Demokratie da sind wir dann gleich wieder beim Anfang und setzt Markus Söder eventuell darauf dass Friedrich märz als großer Verlierer aus den Neuwahlen herausgehen würde damit sich doch noch mal ein Fenster für

Söders Kanzlerkandidatur öffnet also die zweite Frage ist natürlich maximal viele gedacht weil da müsste man ja denken märz tritt an verliert und dann gibt’s noch mal vier Jahre Ampel und dann stegt die Stunde das Markus Söder n man darf nichts ausschließen aber ich glaube das ist wirklich einmal zu viel durch die

Brust ins Auge geschossen ich glaube das war profan die erforderung kam ja als Markus Söder zurück von der Landesebene wo er diesen Wahlkampf fort auf die Bundesebene sprang und wie Markus Söder ist wenn er auf eine Bühne springt dann braucht auch einen großen auf tritt und die Neuwahl war glaube ich die größte

Forderung die da gerade zu Hand war na ja aber mittlerweile ist es ja in der CDU nicht nur in der CSU sondern auch in der CDU ganz klar die sagen wir stehen bereit wenn es neueewahlen geben sollte da sind wir ich will gar nichts mehr ausschließen bei dieser Ampel aber

Folgendes zu bedenken geben was könnte passieren man könnte doch sagen es müsste sich erstmal eine neue Mehrheit finden ja aber dann müsste ja einer der Partner sagen es geht nicht weiter wir wollen was neues so also es müssten grüne kommen und sagen mit der Ampel geht’s nicht mehr es geht besser mit

Friedrich Merz so und kanzlerwechsel ohne Neuwahlen würde es ja rechnerisch hergeben wäre ja auch nicht möglich weil man müsste auch die FDP mitnehmen zur Jamaika und WIS versa ja so und dann gibt es natürlich die Idee dass Olaf Scholz den Gerhard Schröder macht sag das ist alles hier

Irgendwie in den grützen das alles Verfahren und ich hole mir jetzt ein Mandat vom Volk da wäre natürlich die Frage wofür genau bei Schröder wusstest du es wofür das war die agendapolitik die harzreform dann die verlorenen Landtagswahlen eine nach der anderen keine Mehrheit im Bundesrat das war der

Moment wo er gesagt hat jetzt frage ich das Volk und man muss ja auch sagen das Wahlergebnis am Ende das war richtig knapp er hätte es fast noch mal geschafft einen Abend lang dachte er noch er hätte es geschafft ja wobei es auch so eine irre Übung war weil er er

Sagte zu sagen ich hole mir ein Mandat für meine Reformen und mach dann einen Wahlkampf mit einem Schuss Amerika Kritik und mit Vorsicht die CDU will noch viel schlimmere Reformen und Angela Merkel tut ihm den Gefallen und fordert diese vielen Reform aber wie gesagt und was wäre denn jetzt das Ding von Scholz

Also er kann ja jetzt nicht sagen wählt frisches Mandat für den doppelwums den hat er ja gerade abgeräumt ja und das ist die vielleicht versucht er was mit Respekt wir wissen es nicht Robin aber Robin Respekt an dich für diese erste Folge Machtwechsel nachgefragt wir hoffen diebeör hörerinen und Hörer es

Hat ihnen gefallen wir haben noch ganz viele Fragen von Ihnen hier liegen freuen uns aber über jede neue Frage die können Sie gerne an machtwechsel@welt.de schicken und was beim regulären Machtwechsel standandard ist ist auch beim Machtwechsel nachgefragt gesetzt das letzte Wort das hat Robin komm D mal jetzt darfst du mal auf [Musik]

Wiederhören ه

Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Nach neuen Enthüllungen über AfD-Mitglieder ist die Diskussion um ein mögliches Parteiverbot entbrannt. Wie realistisch ein solches ist und welche Alternativen es gibt, darüber sprechen Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in der ersten Folge von “Machtwechsel – Nachgefragt”. Außerdem beantworten sie Hörer-Fragen über Erfolg und Misserfolg von Olaf Scholz’ Kommunikationsstil – und darüber, wie wahrscheinlich eine künftige Kanzlerschaft von Markus Söder ist.

Wir freuen uns über Ihre Fragen und Feedback an machtwechsel@welt.de.

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Redaktion: Sonja Gillert, Wim Orth
Schnitt: Lilian Hoenen

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