Was Stiftfarben über Macht aussagen und warum Lindner einst Bambi hieß

Was Stiftfarben über Macht aussagen und warum Lindner einst Bambi hieß

Machtwechsel schönen Dank für Ihre Frage nachgefragt ihre Frage ist absolut nachvollziehbar mit dm Rosenfeld und Robin Alexander der Bundeskanzler hat alle Fragen beantwortet die ihm nicht gestellt worden sind und keine einzige Frage von denen beantwortet die wir ihm gestellt haben meine Damen und Herren Machtwechsel nachgefragt der amerikanische Schriftsteller nor hat das Verhältnis

Von isten und Politikern einmal so definiert Journalisten sind Leute die Fragen ohne Antworten zu bekommen und Politiker sind Leute die Antworten ohne gefragt zu sein hier in Machtwechsel nachgefragt gilt hingegen unsere Hörerinnen und Hörer bekommen selbstverständlich Antworten auf die Fragen die sie uns gestellt haben und Robin lass uns anfangen mit der Frage

Von Dario Ebert können Sie die Strukturen der Ministerien einmal erläutern welche Funktionen haben Staatssekretäre welche Hierarchie gibt es welche Funktionen haben dagegen Staatsminister und wie ist die Aufteilung unter einem Staatssekretär Robin das sind sehr viele Fragen in einer leg mal los also das mit den staatsministern das hatten wir ja schon

Mal glaube ich vor zwei Folgen Spezialfall Kanzleramt Auswärtiges Amt hören sie noch mal nachgefragt zwei Folgen vorher Staatssekretäre also erstmal muss man wissen es gibt zwei Sorten die beamteten und die parlamentarischen Staatssekretäre ja das sind zwei unterschiedliches Spezies die beamteten sind sozusagen die amtschefs die höchsten Beamten eines Ministeriums

Die Schnittstelle zwischen Politik und Verwaltung und die parlamentarischen Staatssekretäre sind Leute die im Bundestag sind und dann dem Minister beigeordnet werden wie viel parlamentarische Staatssekretäre es gibt wird im Koalitionsvertrag ausgeknobelt und die Ampel hat sich die absolute Rekordzahl genehmigt nämlich sage und schreibe 7 ja und das bedeutet ja dass 37 MdBs

Eigentlich nicht mehr die Regierung kontrollieren sondern im Gegenteil für die Regierung ins Parlament wirken ich persönlich halte das in dieser Dimension für ein Problem nicht nur finanziell also jeder von denen verdient über 20.000 € mit seiner die zusammen sondern vor allen Dingen weil man halt dem Parlament Power entzieht zur Exekutive

Wenn man noch die ganzen Beauftragten der Ampel dazuimmt kommt man da auf noch größere Zahl so und die parlamentarischen Staatssekretäre wurden in den 60er Jahren mal eingeführt um talentierte Leute sozusagen auf Ministeramt vorzubereiten so ähnlich wie in Großbritannien so Junior Minister das hat aber bis auf Ausnahmen überhaupt

Nicht geklappt weil sehr oft ist der Parlamentarische Staatssekretär der Sackgasse also wenn du als Abgeordneter aufgefallen bist dass du deiner Fraktionsführung Widerworte gibst dass du in in der Materie stehst dass du gut bist dann wird dir das Angebot gemacht werde parlamentarischer Staatssekretär dann hast du dein Gehalt verdoppelt aber

Du kannst nichts mehr sagen weil du gehörst ja zu Regierung du kannst die nicht mehr kritisieren also oft ist es einfach eine schweigeprämie und manche parlamentarische Staatssekretäre sind noch nicht mal in der berichtslinie des Ministeriums das heißt die bekommen gar nicht zu sehen worum es gerade

Geht geht aber auch anders es gibt auch parlamentarische Staatssekretäre die tatsächlich Ambitionen hab z.B hat mal Wolfgang Schäuble als Finanzminister Jens Spahn zu seinem Staatssekretär gemacht und das haben die beiden auch ganz offensiv als sozusagen Ausbildung auf höchstem Niveau verkauft ja oder ein besagter Herr scheuer war erst Staatssekretär im Verkehrsministerium

Und dann wurde er irgendwann sein Minister wäre er mal Staatssekretär geblieben dem deutschen Staat wäre jede Menge Geld erspart geblieben oder also Parlamentarische Staatssekretär gibt gibt’s solche und solche der Unterschied zu den beamteten kann man aber nicht stark genug machen z.B wenn man guckt auf Dokumenten oder in Akten die

Staatssekretäre und schreiben immer mit rot also wenn man etwas eine Anmerkung mit rot sieht das ist immer Staatssekretär und die parlamentarischen mit violett also die haben sogar unterschiedliche Stifte damit man das auseinanderhalten kann und bei den parlamentarischen Staatssekretären das waren oft Leute die eher im Verborgenen nach außen wirken

Und auch im Land rumgeschickt werden und Termine machen müssen auf die der Minister keinen Bock hat wirken die beamteten Staatssekretäre nach innen desm kennt man nicht viele davon einige kennt man aber schon die sind richtig wichtig im politischen Berlin da gibt z.B den von uns schon mal besprochenen Werner Gatzer der Sozialdemokrat und

Trotzdem auch bei Wolfgang Schäuble und Christian Lindner weiter den Haushalt gemacht hat bevor er gemacht hatte genau bevor er dann nach dem haushaltsurteil in den Ruhestand geschickt wurde ja aber ein einflussreicher Mann über über über lange lange Zeit oder auch schon von uns hier genannt reiner Barke der Vater der

Energiewende der auch parteiübergreifen in ätern gelassen wurde oder Jörg Asmussen eigentlich ein Sozialdemokrat Staatssekretär von per Steinbrück im BMF den Merkel dann als das BMF von der Union übernommen wurde in Person von Wolfgang schräuble einfach im Amt gelassen hat weil sie gesagt hat der Asmussen ist der beste Mann um in

Der Finanz und Euro Krise für uns zu verhandeln und das war ja damals das zentrale Politikfeld heute kann man sagen ambitionierte Staatssekretäre haben vor allen Dingen der Kanzler mit Jörg Cookies seinem wichtigsten Berater der nicht nur Staatssekretär ist sondern sozusagen gleich zwei Abteilungen im Kanzleramt leitet nämlich Euro und

Finanzen früherer Goldman Sax Banker früherer ususo seltsame Kombination aber ganz ganz einflussreicher Mann und sehr ambitioniert Staatssekretäre hatte Minister habbeck also Sven gegold ein Mensch der früher die großen Demonstrationen von Attack organisiert hat Stichwort klorhühnchen der im Europaparlament richtig eine Nummer war ist jetzt und der hatte mit Patrick

Reichen natürlich auch ein der allerambitioniertesten Staatssekretär hat nicht so funktioniert ich lache gar nicht ich werfe nur ein das Interessante ist gigold ist der Mann der jetzt die Export Wünsche der Industrie in die Ukraine abstempelt er da nicht sehr zögerlich agiert also gigold Waffen greichen Heizungen oder Anja Haiduk auch

Eine Frau die als landespolitikerin im Norden eine große Rolle spielte und jetzt für habbeck Staatssekretärin ist also habg hat sehr selbstbewusste starke Staatssekretäre dck wir bleiben im grünen Feld eine Frage von reiner hesen wie halten es die Grünen mit dem klimageld im Wahlkampf haben sie es gefordert im Koalitionsvertrag ist es

Enthalten wenn es tatsächlich irgendwann kommen würde würde es pro Kopf also ohne Bedingungen ausgezahlt dies ist genau das Gegenteil von bisherer praktiziertem Mikromanagement sagt und fragt reiner hesen ja also grundsätzlich wollen die Grünen das klimageld allerdings ist dieses wollen doch unterschiedlich intensiv also die Bundestagsfraktion hat gerade erklärt und das ist auch auf

Ihrer Website nachzulesen wir Grüne im Bundestag fordern die Einführung des klimageldes zum nächstmöglichen Zeitpunkt und in diesem Statement heißt es aber auch das Projekt liegt in der Verantwortung des Finanzministeriums unter der Führung von Christian Lindner leider haben sich wegen der Umsetzungsschwierigkeiten des BMF also des Bundesfinanzministeriums die Planung

Zum klimageld verzögert so die grüne Bundestagsfraktion tatsächlich ist es ja so dass technisch die Auszahlung eines Klima Geldes derzeit nicht möglich ist weil es keine Verknüpfung der Steuernummern aller Bürger mit der zugehörigen i-bah gibt da kann Deutschland übrigens von Österreich lernen dort gibt es eine zentrale Plattform für digitale Datenbestände von

Bürgern und über die wird auch ein klimaus Geld ausgezahlt in Österreich das liegt da zwischen 110 und 220 € jährlich immerhin das ist die technische Seite aber die ist ja nicht der einzige Grund warum es in dieser Legislaturperiode wohl kein klimageld geben wird denn die Mittel aus dem Klima

Und investitionsfond in denen ja die CO2 Abgaben fließen die sind ja alle bereits verplant und da Robin sind wir wieder bei der von mir anfangs angesprochenen unterschiedlichen Intensität des Wollens Robert habbeck der grüne Wirtschaftsminister findet nämlich dass die Abschaffung der EEG Umlage ja quasi sowas wie ein klimageld über den

Strompreis ist und er hat über die Abschaffung der EEG Umlage gesagt darüber würden schließlich 85% der Einnahmen aus dem CO2 Preis direkt an die Bürgerinnen und Bürger fließen Robin damit dürften sich aber weder die Grünen noch die SPD und wahrscheinlich auch nicht die Bürger zufrieden geben ja aber

Jetzt mal unter uns dagma ist dieses Argument von habbeck also ich muss euch jetzt nicht das versprochene klimageld geben weil stattdessen ziehe ich euch nicht mehr die EEG Umlage ab es doch eigentlich Quatsch oder ja weil ähm die EEG Umlage ist do auch irgendwann eingeführt worden und war eine Abgabe

Die wir alle zahlen das ist ein ein Haren herbeigezogenes Argument oder ja es ist ein umtopfenes Umtopfens um des Umtopfen Willens um es mal so zu formulieren aber es ist ja das Schwarze Peter zuschieben ne also einerseits das Finanzministerium kriegt es technisch nicht auf die Kette Lindner hat ja auch

Noch mal gesagt die Einnahmen also die FDP ist prinzipiell offen für ein klimageld dummerweise aber sind die Einnahmen aus dem Fond ja für Klimaschutzprojekte wie die Förderung von Heizung Gebäudesanierung oder grüner Stahlproduktion verplant womit er den schwarzen Peter wieder an habck rüberbers schiebt und sagt es ist halt eine Frage der

Priorisierung ich finde da muss man wirklich schimpfen mit FDP und grün weil das war so ein schlaues Konzept und es ist eigentlich ja ein wenn man ehrlich ist neoliberales Konzept dass es ins Parteiprogramm der grün geschafft hätte und jetzt haben diese beiden Parteien so lange damit gewartet bis die SPD

Geschnallt hat und anfängt es zu verhindern weil aus der SPD hört man ja jetzt oh nein das darf ja nur gestaffelt ausgezahlt werden und dürfen Zahnarzt Gattin jetzt auch und so also diese üblichen sozialnit Kisten kommen und und das ist richtig schade weil das mit dem klimageld hätte halt jeder kapiert und

Es wäre halt wirklich eine schöne Ansporn gewesen sich CO2 mäßig etwas cleverer zu verhalten aber ja ja und so wie es aussieht lieber Robin eine Chance dass es noch in dieser Legislaturperiode kommt das ist wohl ausgeschlossen oder ja aber kommt es dann irgendwann kommt auf die nächste Regierung an oder

Angenommen Friedrich Merz wird Kanzler was wird aus dem klimageld na ja wenn die Union jetzt immer erzählt wir wollen das alles über Preise Regeln und der Markt soll Steuern dann kommt das klimageld vielleicht doch ja zumal das haben wir ja auch schon oft besprochen die FDP als Partei auf ihrem Bundesparteitag

Ja genau das beschlossen hat diesen Preismechanismus sogar noch auszuweiten das hat dann aber Christian Lindner abgeräumt na [Musik] dann wo wir bei Christian Lindner sind welche Partei gelingt es am besten so fragt unsere Hörerin Elke diederrichs junge Politiker an eine Karriere als Spitzenpolitiker heranzuführen dazu von mir nämlich vorab die Anekdote warum ich

Christian Lindner sage Christian Lindner wurde lange Bambi gen der ist ja mit 21 Jahren in den Landtag in NRW gewählt worden und hatte große Ambitionen für welches Thema er zuständig sein möchte also ihm schwebte Bildung vor und da hat Jürgen W Möllemann ihn damals angerufen und hat

Gesagt als es darum ging welche Themen welcher Abgeordneter bearbeiten soll sie Lindner machen am besten Kinder Jugend und Familie diese Themen sind ihn doch mäßig am nächsten Bambi und so entstand der Name Bambi und heute ist Bambi Finanzminister also so geht Karriere in Parteien ja läuft Bambi heute ist Bambi ein Platzhirsch

Komm aber hallo wie bilden Parteien Nachwuchs aus so da sage ich jetzt mal etwas ungeschützt oft gar nicht weil da gibt es ja den den schönen alten Satz oh da kommt ein guter Mann den müssen wir kaputt machen machen weil es ist ja tatsächlich so dass wenn jemand nach Berlin kommt weil

Er vielleicht in seinem Wahlkreis nominiert wurde oder weil ih sein Landesverband auch nominiert hat dann sagen die von der schon angesprochenen Platzhirsche hier wir hätten unser Revier gerne verteidigt und der kann sich ganz ganz hinten anstellen also das ist die berühmte Ochsentour dass man hier sozusagen mit wenenden fahren

Gefördert und so ist ja nicht so etwas anders ist es in der Sozialdemokratie die haben nämlich das Problem erkannt und vor gut 15 Jahren glaube ich eine Führungsakademie aufgemacht also in der SPD Parteischule gibt es eine Unterabteilung Führungsakademie der sozialen Demokratie und da gibt es so glaub zweijährige Programme wo bundeslandtagsabgeordnete aber auch

Oberbürgermeister als Fellows immer wieder ankommen geschult werden und auch in Gespräche mit Spitzenpolitikern gebracht werden und alles was ich höre ist ist es echt gut also das hilft denen wirklich ich habe noch keinen getroffen der gesagt hat das war irgendwie Quatsch oder nur labern sondern alle die das

Gemacht haben erzählen hinterher das hat ihn wirklich weitergeholfen hat Kevin könert diese Akademie mal besucht warum lachst du kevin könert ist ein sehr erfolgreicher Politiker absolut ich glaube von dem werden wir noch viel hören ja und die Karriere die in der SPD hingelegt hat muss man sagen allen

Respekt der hat mal die Partei fast aus den Angeln gehoben mit seiner o Aktion und dass Saskia esken Parteivorsitzende ist das hat sie auch Kevin küner zu verdanken ja ich weiß exagt nicht ob Kevin küt auch auf dieser Akademie war wir können ih ja mal fragen ja das

Sollten wir unbedingt tun aber ich ich persönlich finde die anderen sollten auch so eine Akademien aufmachen also irgendwie die Akademie der christlichen Demokratie und der freien und der Grünen weil wenn Abgeordnete in Berlin wenig zu tun haben dann passiert Unheil ich gebe dir ein Beispiel in dem 2017 gewählten

Bundestag waren ja ganz viele Christdemokraten weil Merkel über diesen aufgebläten Bundestag sind ganz viele Leute reingekommen die gar nicht so hohe Plätze hatten und dann wurde ja so lange Jamaika verhandelt und dann hat auch Volker Kauder etwas gemacht was vielleicht nicht so clever war nämlich den jungen Leuten gesagt ihr stellt euch

Erstmal ganz hinten an auf jeden Fall wurden eine Menge junger Männer ins Parlament gewählt die da nicht so viel zu tun hatten ganz lange und einige dieser jungen Männer haben dann in Corona angefangen Masken zu verticken ne weil die sich nämlich in der Zeit wo sie innerlich nicht gefordert waren haben

Die irgendwelche Consulting Kisten aufgemacht und so weiter also wenn wir schon junge Leute in den Bundestag wählen dann müssen die auch was zu tun bekommen zu tun haben wir Robin und für heute haben wir unser Tagwerk getan und wie immer hast du das letzte Wort auf Wiederhören

Nachgefragt – Mit Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander

Was machen eigentlich Staatsminister – und was unterscheidet sie von Staatssekretären? Wie halten es die Grünen mit dem Klimageld? Und warum trug Christian Lindner einst den Spitznamen “Bambi”? Diese Hörer-Fragen beantworten Dagmar Rosenfeld und Robin Alexander in dieser Folge von “Machtwechsel – Nachgefragt”.

Wir freuen uns über Fragen und Feedback an machtwechsel@welt.de.

Noch mehr Politik? „Das bringt der Tag“ – jeden Morgen ab 5 Uhr die aktuellen News und dazu das Thema des Tages. Für alle, die wissen wollen, was heute wichtig ist. WELT-Redakteure, Korrespondenten und Reporter ordnen die aktuellen Schlagzeilen ein, erklären, wie es dazu kam und was die Nachrichten für uns bedeuten. Weil morgens oft wenig Zeit bleibt, bringen wir Sie in etwa 10 Minuten auf Stand.

Redaktion: Sonja Gillert
Produktion: Serdar Deniz

Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html
Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html