Rechtsruck bei Europawahlen – Das wären die Folgen

Rechtsruck bei Europawahlen – Das wären die Folgen

Das bringt der Tag für alle die wissen wollen was heute wichtig ist ein Podcast von Welt einen schönen guten morgen an diesem 21 März mein Name ist Florian seitler und ich hoffe Sie haben einen guten Start in diesen Donnerstag bis Anfang Juni von allen EU-Bürgern das neue Europaparlament

Gewählt wird ist es noch ein wenig hin aber so langsam kommt Bewegung in das Thema z.B beim Marktforschungsinstitut ibsos das hat in dieser Woche eine großangelegte Befragung vorgestellt mit fast 26.000 Teilnehmern das Ergebnis es dürfte einen Rechtsruck geben die Mitteparteien werden wenn die Prognose sich bewahrheitet mit 63% der Sitze zwar

Noch immer eine Mehrheit haben für die rechtsnationalen Fraktionen von Parteien wie der AFD der österreichischen FPÖ oder der italienischen leer aber soll es Rekordergebnis geben sie würden laut Ipsos mehr als ein Fünftel der Sitze auf sich vereinen bevor wir uns anschauen was das für die Europäische Union bedeuten würde werfen wir einen Blick

Auf die Meldung des Tages ich bin Philip nützig guten Morgen und das sind unsere wichtigsten Nachrichten des Tages heute treffen sich die Staats und Regierungschefs der EU in Brüssel und dabei gibt es einiges zu besprechen die Lage im Gazastreifen aber auch die Unterstützung für die Ukraine Kanzler Scholz warb nach den bereits

Vorab zugesicherten Militärhilfen für ein geschlossenes Auftreten der EU bei dem Gipfel soll auch entschieden werden ob die Beitrittsgespräche mit der Ukraine und Moldau noch vor der Europawahl im Juni starten sollen oder nicht mit einem Festakt ist am Abend die Leipziger Buchmesse offiziell eröffnet worden ab heute können Besucher über die

Messe gehen oder an den rund 2500 Veranstaltungen in der ganzen Stadt teilnehmen außerdem wird der Preis der Leipziger Buch Messe in den Kategorien Belletristik Sachbuch und Übersetzung verliehen bereits am Abend wurde traditionell der Buchpreis zur europäischen Verständigung verliehen geehrt wurde der deutsch-israelische Philosoph omri Böhm für sein Buch radikaler Liberalismus jenseits von

Identität die Messe geht noch bis Sonntag weltweit gibt es immer mehr Elektroschrott und viel zu wenig wird recycelt das zeigt ein UN-Bericht allein im Jahr 2022 kam demnach etwa 62 Millionen Tonnen emüll zusammen ein Rekord nur knapp ein Drittel der weggeworfenen Handys Laptops oder Fernseher wurde gesammelt und aufgearbeitet die experten sprechen von

Einer großen Katastrophe für die Umwelt und einer sinnlosen Verschwendung von Rohstoffen was die Ergebnisse der großen Befragung zur Europawahl für die Politik der EU bedeuten würde für ihre Bürger und auch für kommissionspräsidentin ura vonlein das Schau ich mir heute mit Christop Schilz an er sitzt als Korrespondent für uns in Brüssel hi

Christoph hallo Florian die Rechten werden stärker ist ja sinngemäß das Fazit dieser neuen ipsus Befragung und das ist an sicher keine neue Entwicklung wie ist die Stimmung dahin geht in Brüssel also wie blickt man auf das Ergebnis dieser Umfrage oder dieser Befragung besser gesagt in Brüssel wird vor allem gewarnt vor den rechten

Einfach auch damit sich die Wähler in den Mitgliedstaaten nicht zu sicher sind dass die Rechten nicht zu stark werden das ist also insofern auch eine gewisse Präventivmaßnahme es wird hier sehr stark vor den Rechtspopulisten gewarnt und man will damit sicherlich auch die wähle aufrütteln zur Wahl zu gehen und

Möglichst nicht recht zu wählen in den eu-intitutionen hat man ja nur begrenzt Einfluss auf das was in den einzelnen Mitgliedstaaten politisch und gesellschaftlich passiert was ich das so für Trends entwickeln wo hat man denn in Brüssel auch in Straßburg in Luxemburg trotzdem Fehler gemacht von den du sagen würdest die haben diese Entwicklung

Vielleicht befeuert ja was halt gerade von den Rechtspopulisten der EU-Kommission und den eu-intitutionen sagen wir mal so vorgeworfen wird ist einfach eine zu starke Fokussierung auf Klimaschutz und damit einhergehen Bürokratisierung und steigende Kosten für die Privatverbraucher und das ist ein riesen Thea z.B das auch Le Pen aufnimmt Marine Le Pen vom rassemblant

National das spielt aber auch in anderen Ländern eine Rolle Italien versucht sich da zu profolieren Salvini das war sicherlich aus heutiger Sicht übertrieben was die Kommission da gemacht hat aber man muss bedenken 2019 waren ganz andere Zeiten und da gab es so eine Art klimaschutzeuphorie wenn ich

Das so nennen dürfte und die Grünen waren überall in Europa im Aufwind und von derlin hat geglaubt die kommissionspräsidentin sie müsse da auf diesen Zug auf springen und hat es dabei sicherlich auch in einigen Punkten übertrieben was natürlich auch zeigt dass sie einige Maßnahmen im letzten Moment jetzt in den vergangenen Monaten

Abgeräumt hat oder abgeschwächt hat es gibt bei ihr also ein gewisses einsehen und ich würde sagen das ist auch eine Stärke ja wenn man eigene Fehler einsehen kann und die nächsten 5 Jahre wird sie nutzen müssen um einfach einiges zu korrigieren und neue Prioritäten zu setzen in Richtung

Wettbewerb in Richtung Sicherheit und in Richtung Innovation das Fazit dieser Ipsos Befragung ist ja im Kern sinngemäß alles bleib beim alten weil die Kräfteverhältnisse sich nicht grundlegend ändern werden die Pro europäischen Parteien würden glaube ich auf 63% kommen es gibt aber auch andere Beobachter die pessimistischer sind die

Dann sagen das erstarkende rech kann trotzdem Dynamiken und Prozesse auslösen oder verändern und dadurch eben auch die Politik der EU verändern siehst du diese Gefahr auch und falls ja wie sieht sie konkret aus also es gibt zwei Länder wo die Populisten mit einem Ministerpräsidenten vertreten sind das

Ist die Slowakei und das ist Ungarn das muss man einfach sehen und diese Länder haben zumindest bei einstimmigen Entscheidungen wie Sanktionen oder auch Finanzentscheidungen haben Sie die Möglichkeit ihre Interessen durchzusetzen ja das muss man schon mal sagen beide Parteien werden wahrscheinlich nicht geschwächt durch diese Wahl obwohl es ja auch keine

Nationale Wahl ist insgesamt würde ich sagen ist der Einfluss der Rechtspopulisten eher ein indirekter nämlich dass sich die Parteien der Mitte teilweise vor allem in der Migrationspolitik aber auch in der Sicherheitspolitik versuchen den Rechtspopulisten anzunähern inhaltlich auch um ihnen Wind natürlich aus den Segeln zu nehmen aber das ist ein

Indirekter Einfluss den man allerdings nicht unterschätzen sollte da hat sich gerade in der Migrationspolitik und den Positionen die bisher die sagen wir mal die Christdemokraten vertreten haben hat sich einiges geändert in den vergangenen Monaten und ich würde das auch dem Einfluss der Rechtspopulisten zuschreiben du hast ja vorhin schon ursola vonlein erwähnen

Kommissionspräsidentin die sich eine zweite Amtszeit erhofft dafür aber ja dann vom neu zusammengestellten Parlament nach der Wahl gewählt werden muss ab wann werden Umfragen wie die die jetzt rausgekommen ist auch für sie gefährlich diese Umfrage wird überhaupt nicht gefährlich weil diese Umfrage best ätigt im Grunde die vorherigen Umfragen

Und da dürfte es eigentlich reichen mit einer Mehrheit für eu-kommissionspräsidentin vonlein wo kommen die Stimmen her sie kommen natürlich von der EVP sie kommen von den Sozialisten und sie kommen von den Liberalen der so genannten renew Fraktion sie werden auch von den Grünen kommen und möglicherweise auch von den europäischen konservativen und Reformern

Das sind Rechtspopulisten um die italienische Regierungschefin Meloni und ihre Brüder Italiens aber man muss halt sagen anders als in Deutschland gibt es in Brüssel keine fraktionsdisziplinen die Abgeordneten sind deutlich freier und so sehen dann auch oft die Abstimmungen aus auch bei der letzten Wahl 2019 hätte von derlin eigentlich

Wenn man das rein formal sieht von den Blöcken her von den Machtblöcken im Parlament ein ganz klares Votum erzählen müssen aber sie hat am Ende nur eine Mehrheit von neun Stimmen gehabt das heißt viele aus dieser informellen großen Koalition die es auch in den kommenden 5 Jahren wieder geben wird

Weil es anders gar nicht möglich ist werden von der Lein nicht Wellen und dazu werden auch einige Christdemokraten gehören insofern muss sie sehen dass sie möglichst breite Unterstützung aus dem Parlament bekommt ich sehe die nicht gefährdet momentan im Gegenteil ich glaube dass diesmal das Ergebnis noch

Besser sein wird als vor 5 Jahren als es eben nur diese neuen Stimmenmehrheit gab und ich sehe auch im Rat im Europäischen Rat also bei den 27 EU und Regierungschefs nicht die Neigung von der Lin abzulösen man liebt sie nicht aber man respektiert sie du sitzt ja in

Brüssel du hast jeden Tag mit EU-Politik zu tun deswegen weiß ich jetzt nicht ob du der Beste oder der schlechteste Ansprechpartner für diese Frage bist aber hast du das Gefühl die Menschen in Europa interessieren sich überhaupt für das was da passiert oder jetzt im konkreten jetzt für die anstehende

Europawahl das kann man von hier aus schlecht sagen ehrlich gesagt ich sehe von außen auf die Länder betrachtet noch nicht diese Euphorie die wird es vielleicht auch nie geben aber der Wahlkampf hat ja auch noch nicht begonnen der Wahlkampf wird Ende April Anfang Mai beginnen er wird extrem kurz

Sein und dann wird man auch schauen müssen wie die Spitzenkandidaten der jeweiligen Parteien diesen Wahlkampf bestreiten werden auch in Zusammenarbeit mit den Spitzenkandidaten auf nationaler Ebene ich sehe erer nicht so eine starke Mobilisierung der Wähler vor allem nicht in den alten EU-Ländern und was ich auch sehe ist dass vieles

Unter der nationalen Brille betrachtet werden wird und die Wahlresultate für die EU für das EU-Parlament sozusagen meistens sekundär sind also ich rechne mit einer deutlich geringeren Wahlbeteiligung als bei Bundestagswahlen beispielsweise danke für die Einschätzung Werbung neulich wieder zu hören bekommen Aktienbörse plne das ist nichts für mich ich verstehe ja nichts von Wirtschaft

Das ist die teuerste Ausrede sich nicht um sein Geld zu kümmern bei 10% Inflation da kannst du ja quasi in Echtzeit zuschauen wie dein Geld an Wert verliert aber das Beste ist um sein Geld clever anzulegen da musst du kein Diplom in Wirtschaft haben aber vielleicht solltest Du reinhören bei defner und

Chitz wirtschaftspodcast von Welt mein Name ist defner dim defner mein Name ist chitz Holger chitz wir streiten als Bulle und Bär jede Woche um die Wahrheit und wir wetten auch darauf immer wieder die AGs überall wo es Podcast gibt und freitags auch sehen um 17:45 Uhr bei weltfernsehen Werbung

Ende und das war schon für diesen Donnerstag zum Abschluss interessiert mich von ihnen halten Sie den prognostizierten Rechtsruck bei den Europawahlen für eine Gefahr schreiben Sie es uns in die Kommentare oder stimmen Sie bei Spotify ab redaktionsschluss für die Nachrichten war 4:30 Uhr die heutigen Meldungen wurden produziert von regiocst

21.3.24

Eine groß angelegte Befragung sagt für die anstehenden Europawahlen ein Erstarken rechtsnationaler Kräfte vorher – eine Fraktion würde gar 22 Sitze hinzugewinnen. WELT-Korrespondent Christoph Schiltz erklärt, wie man in Brüssel auf dieses Szenario blickt.

Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien” – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien

“Das bringt der Tag” ist der Nachrichten-Podcast von WELT.
Redaktion: Florian Sädler
Produktion: Lilian Hoenen

Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de.

Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html
Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html