ISLAMISMUS: Konsequente Abschiebungen! “Sonst wird unser Rechtsstaat als schwach wahrgenommen”
abschieben wer sich nicht an Recht und
Gesetz in diesem Land hält und die
demokratische Grundordnung ablehnt der
soll bitteschön gehen das ist ein Impuls
den viele Menschen nachgeben wenn Sie
die Bilder der islamistendemo vom
Wochenende in Hamburg noch mal Revue
passieren lassen doch so einfach ist das
nicht ein Großteil der islamistischen
Gefährder und deren Unterstützer haben
einen deutschen Pass das belegen Zahlen
aus dem
Bundesinnenministerium das
Gefahrenpotenzial liegt demnach bei über
27000 en tatsächlich ausgewiesen wurden
jedoch im vergangenen Jahr ganze 12
Islamisten eben ohne deutschen
Pass diesen Bildern aus Hamburg sollen
Konsequenzen folgen rund 1000 radikale
Islamisten fordern am Wochenende die
Errichtung eines islamischen Kalifats
die bundesinnenministerin macht deutlich
sie will auf mehr Abschiebungen setzen
unser umfassendes Gesetzespaket für mehr
Abschiebungen ist jetzt in Kraft das
ermögl Islam und Antisemiten ohne
deutschen Pass schneller auszuweisen und
abzuschieben doch genau hier liegt das
Problem viele von den Demonstrierenden
wurden in Deutschland geboren haben den
deutschen Pass oder die doppelte
Staatsbürgerschaft Worte denen wohl kaum
Taten folgen werden kritisiert die
Opposition zudem vernachlässigt die
Bundesregierung die Bedrohung durch
Islamisten konzentriert sich viel zu
sehr nur auf den Rechtsextremismus so
die Union stellt sich die Frage warum
ist in der Vergangenheit passiert
genauso wie sich die Frage stellt warum
gibt es in Hamburg immer noch das
islamische Zentrum und die Blaue Moschee
das ist eben ein weiterer Beweis dafür
dass man wenn es um Sicherheit geht den
360° Blick braucht und ganz
offensichtlich wir im Bereich des
islamistischen Terrorismus und auch des
politischen Islam
Defizite tatsächlich fließt das meiste
Fördergeld im Projekte gegen
Rechtsextremismus andere politische
Themenfelder wie linker Extremismus oder
islamistischer extremis
haben weniger Priorität das Problem
liegt auch beim
verfassungsschutzpräsidenten sagt
Kolumnist Matthias Brotkorb das ist ja
besonders deutlich geworden Haldenwang
jetzt vor wenigen Tagen wo er ernsthaft
den Satz gesagt hat dass der
Antisemitismus von rechtswiel
gefähärrlicher sei als der muslimische
Antisemitismus und der sei auch nur
vorübergehend letzterer und das ist eine
eine kolossale Verkennung der der
Tatsachen und folgt aber eben der der
Erwartung auch der Politik sich vor
allem gegen Rechts einzusetzen und d en
eben andere Phänomene aus dem Blick auch
Forderungen nach einem Vereinsverbot
werden laut so ein Verbot von Muslim
interaktiv wollte die CDU in der
Hamburgischen Bürgerschaft schon
erreichen doch die Regierung aus SPD und
Grünen lehnte den Antrag ab wie
glaubwürdig sind den unsere
Politikerinnen und Politiker ob sie
wirklich den dazu haben den Extremismus
zu bekämpfen wir müssen Präventionen in
den Schulen anbieten dazu brauchen wir
nicht nur das Material sondern den
politischen Willen es gibt genug
Menschen die diese Kinder wieder
zurückholen könnten für die Freiheit für
die Demokratie und für unsere offene
Gesellschaft politischer Wille der nun
gefordert ist laut einer aktuellen
Studie des kriminologischen
Forschungsinstitut Niedersachsen sagen
rund 45% der muslimischen Schüler ein
islamischer Gottesstaat sei die beste
Staatsform wir wollen das Thema
vertiefen bei mir im Studio ist der
extremismusexperte Ahmed Mansur Herr
Mansur ich grüße sie danke für die
Einladung die Hälfte der muslimischen
Schüler der ja der muslimischen Schüler
in Niedersachsen hält also das Kalifat
in Gottesstaat für die beste Staatsform
dann diese Bilder die wir aus Hamburg
vom Wochenende jetzt gesehen haben das
kann uns das darf uns nicht kalt lassen
was macht man da wie steuert man da am
besten gegen indem eine politische Wille
entsteht den Kampf gegen Islamismus
ernst zu machen diese Wettbewerb des
Extremismus und dass der
Rechtsradikalismus stärker gefährlicher
als andere Formen von Extremisten bringt
uns nicht weiter wir müssen alle diese
Extremisten ernst nehmen und Islamismus
ist eine echter Bedrohung der 7 Oktober
und die Auswirkungen hier in Europa
haben in aller Deutlichkeit gezeigt dass
es ernstzunehmen ist Problem solche
Studien bestätigen bestätigen eigentlich
was ich seit Jahren in den Schulen sehe
wo und ich rede darüber auch offentlich
und ich versuche zu warnen aber wir
wurden nicht ernst genommen weil man
sehr schnell Angst gehabt hat dass man
islamophob oder als Rechtextremismus
manche sagen uns dass es Wasser auf die
Mühlen der AFD das interessiert mich
nicht ich möchte diese Menschen für die
Demokratie gewinnen und jetzt werd es
ernst entweder haben wir ein Kurswechsel
in der islampolitik in Deutschland oder
wir haben in 10 Jahren die gleichen
Diskussion neue Gruppierungen die leider
diese Gesellschaft komplett
destabilisieren konnen viele der äh
tatsächlich Islamisten der Gefährder
haben einen deutschen Pass das bellegen
Zahlen aus dem Innenministerium
ganze 12 konnten im vergangenen Jahr
überhaupt nur ausgewiesen werden weil
sie halt eben keinen deutschen Pass
hatten wenn man jetzt eben Sharia und
Kalifat propagiert das sind ja
grundgesetzfeindliche Gesinnungen muss
man sagen müsste man nicht da schon bei
der Einbürgerung das viel stärker
abklopfen ab na jetzt machen wir die
einburgerung sogar leichter und nach 3
Jahren sind die meisten Menschen nicht
emotional in der Wertesystem in
Deutschland angekommen das braucht Zeit
das braucht Begleitung unsere
Verständnis von Integration ist viel zu
kurz um diese Menschen wirklich in eine
Wertekanon in eine Wertesystem in
Deutschland emotional ankommen zu lassen
ich bin nicht dafür dass wir die
einfachen Lösungen suchen ich bin für
Repression aber Repression kann nur
funktionieren wenn auch eine
präventioner Komponente dazu ist wenn
wir versuchen wirklich schneller zu sein
als die Radikalen und die Menschen zu
erreichen da wo Abschiebung möglich ist
muss das funktionieren ansonsten wird
unsere Rechtsstaat als super schwach
wahrgenommen und die Leute haben keine
himmungen auf solche Demos zu gehen wie
wir am Wochenende gesehen haben mm wir
wollen noch über einen weiteren Aspekt
sprechen der sich am gestrigen Abend in
der ARD bei hart aber fair zugetragen
hat da sagte eine rundfunkrätin des
hässischen Rundfunks folgendes chararia
ist die islamische normenlehre das ist
islamische Ethik wenn ein Muslim zur
Moschee geht wenn er gut zu seinem
Nachbarn ist sich für das Gemeinwohl
einsetzt sich ehrenamtlich engagiert
dann befolgt er die Sharia die Sharia
selber das ist großer Konsens in der
islamischen Welt die Sharia selber sagt
muslime müssen sich an die Gesetze des
jeweiligen Landes indem sie leben halten
das sagte Cola Mariam hübsch aus
Frankfurt wie gesagt eine rundfunkrätin
des häsischen Rundfunks wie muss man
diese verhamlosung einordnen die Frau
scheint ja da vollkommen zu
unterschlagen dass das shariaarecht zum
Teil ja recht brutal ist wenn man sich
es in Afghanistan oder im Iran anschaut
die hat nicht die ganze Wahrheit erzählt
natürlich gibt’s äh in jeder Religion
auch Aspekte die sehr schön und sehr
stärkend wken konnen aber sie hat
vergessen zu erwähnen dass die Frauen
laut die Sharia weniger Erben dürfen als
Männer dass Homosexualität nicht
akzeptiert WD dass Ungläubiger getötet
werden sollen all das was wir eigentlich
bei den Taliban oder bei den is gesehen
haben das sind Sharia Regeln die sie da
durchgesetzt haben und die Frage ist
warum sie nicht darüber gesprochen und
sie hat nicht darüber gesprochen weil
sie natürlich relativiert und das ganze
Sendung war eine komplette Katastrophe
es werden Sachen nicht ernst genommen es
wurde relativiert und man hat versucht
einfach das Thema so klein wie möglich
zu halten um daraus keine Debatte zu
führen aber wie oft wollen wir Debatten
vermeiden wie oft wollen wir verdrängen
verdrängen wie oft wollen wir eigentlich
das nicht ernst nehmen was auf unsere
Straßen und in unsere Schulen gerade
passiert und es geht mir nicht darum die
muslimer alles
bösartig abzustempeln es geht mir darum
eine Bewusstsein zu entwickeln dass wir
Probleme haben in der Integration in in
der muslimische Community die wir
versuchen zu lösen indem wir diese
Menschen erreichen und zwar wir haben
was anzubieten wir haben Demokratie
Menschenrechte sind attraktive Inhalte
aber wir schaffen sie nicht wirklich zu
vermitteln an diese junger Generation es
ist die Frau die ich gerade zitiert habe
die ist Publizistin und vertritt die
muslimische Glaubensgemeinschaft im
Rundfunkrat des häsischen Rundfunks
fühlen Sie sich von der Frau gut
vertreten nein natürlich nicht aber das
ist der kann bleiben also wenn ich
bösartig bin dann kann man bei diesem
Beispiel von eine gewisser
Unterwanderung unsere Gesellschaft das
sind Gemeinden die nach außen als
liberal und offen sich verkaufen wollen
aber nach innen Geschlechtertrennung
betreiben und ganz andere Sprache
sprechen und dass diese Frau sogar
mitgestalterin in unsere Gesellschaft
geworden mit Hilfe von unterschiedlichen
Institutionen die sie dahin gebracht
haben ist meine Meinung problematisch
sagt der extremismusexerte Ahmed Mansur
vielen Dank für das Gespräch danke schön
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ISLAMISMUS: Konsequente Abschiebungen! “Sonst wird unser Rechtsstaat als schwach wahrgenommen”
Die jüngsten Bilder von radikalen Islamisten Demonstrationen in Hamburg haben die Debatte über die Abschiebepolitik in Deutschland erneut entfacht. Während viele Menschen nach solchen Ereignissen nach schnellen Lösungen rufen, offenbaren die aktuellen Zahlen des Bundesinnenministeriums eine komplexe Realität: Ein Großteil der islamistischen Gefährder und Unterstützer besitzt einen deutschen Pass.
Die Forderung nach Abschiebungen wird lauter, aber die Umsetzung gestaltet sich schwierig. Von den über 27.000 als gefährlich eingestuften Personen wurden im vergangenen Jahr lediglich 12 Islamisten ohne deutschen Pass ausgewiesen. Der Rest, der einen deutschen Pass oder eine doppelte Staatsbürgerschaft besitzt, bleibt in Deutschland.
Die Bundesregierung verspricht mit einem neuen Gesetzespaket eine schnellere Abschiebung von Islamisten und Antisemiten ohne deutschen Pass. Doch die Realität sieht anders aus. Viele der Demonstranten, die am Wochenende in Hamburg für die Errichtung eines islamischen Kalifats auf die Straße gingen, wurden in Deutschland geboren und besitzen die deutsche Staatsbürgerschaft. Worte allein werden nicht ausreichen, um hier eine Lösung zu finden.
Die Opposition kritisiert die einseitige Fokussierung der Bundesregierung auf den Rechtsextremismus und fordert einen ganzheitlichen Blick auf alle Formen des Extremismus. Auch die Vernachlässigung anderer politischer Themenfelder wie linker Extremismus oder islamistischer Extremismus wird angeprangert.
Die Diskussion über die Abschiebepolitik wirft auch Fragen zur Integrationspolitik auf. Die Einbürgerung wird erleichtert, doch viele Menschen schaffen es auch nach Jahren nicht, emotional in das Wertesystem Deutschlands anzukommen. Hier braucht es nicht nur Repression, sondern auch eine verstärkte Präventionsarbeit, besonders in Schulen.
Eine aktuelle Studie des kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen zeigt, dass rund 45 % der muslimischen Schüler ein islamischer Gottesstaat als beste Staatsform betrachten. Diese Zahlen zeigen die Dringlichkeit, den Kampf gegen Islamismus und Extremismus ernst zu nehmen und eine umfassende Integrationspolitik zu entwickeln.
Die Debatte um die Scharia und ihre Auslegung in Deutschland wirft weitere Fragen auf. Die Verharmlosung der Scharia-Regeln durch einige Personen in Positionen der gesellschaftlichen Verantwortung ist besorgniserregend und zeigt, dass eine ernsthafte Auseinandersetzung mit dem Thema dringend erforderlich ist.
Insgesamt erfordert die aktuelle Lage ein Umdenken in der Abschiebepolitik, eine verstärkte Präventionsarbeit in Schulen und eine ganzheitliche Integrationspolitik, um der Bedrohung durch Islamismus und Extremismus effektiv entgegenzuwirken.
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