Wie Habeck die Wirtschaft retten will | Markus Lanz vom 30. April 2024

Wie Habeck die Wirtschaft retten will | Markus Lanz vom 30. April 2024

warum halten wir uns eigentlich bei chinesischen Elektroautos so vornehm zurück halten wir uns nicht wenn wir Europa ist ja doch also Europa ja Europa prüft gerade ob die chinesischen Elektroautos mit damping ähm Subventionen in China Mass produziert werden dafür gibt es mehr als harte Beweise und wenn das so wäre das ist also auch ein beweissammelungsverfahren Europa ist spielt immer nach den oder versucht jedenfalls nach den Regeln des Welthandels zu spielen also die sagen nicht einfach wie andere Nation es tun das gefällt uns nicht dann machen wir mal Zölle drauf dann wäre zu entscheiden ob man auf chinesische Elektroautos weil sie Untermarkt also unfair produziert und unfairgünstig werden Zölle draufpackt ich will nicht verhehen gerade die deutsche Automobilindustrie große Sorgen dafür hat weil dann zu erwarten ist dass die Chinesen dann auf die deutschen Importe Zölle packen und wir dann da wir nun mal eine forort Nationen sind dort vielleicht mehr verlieren als wir gewinnen wenn wir den Binnenmarkt schüzen aber es ist nicht so dass das Thema überhaupt nicht bearbeitet wird aber ich würde mich würde dieses Dilemma interessieren von dem ich glaube dass es besteht und ich habe hatte vor einiger Zeit die gelegen hat mit jemandem aus der aus dem Bereich EU-Kommission um es jetzt mal ganz allgemein zu formulieren zu sprechen der oder die sagte ganz ehrlich wenn wir versuchen sowas zu machen wie die Amerikaner Zölle wenn wir versuchen die Schranken hochzuziehen dann setzen die uns sofort die Pistole auf die Brust und sagen pass mal auf dann könnt ihr euch eure Energiewende Abschminken was Ihr dafür an Rohstoffen braucht was ihr an Windrädern braucht was an Fotovoltaik braucht das gibt’s dann von uns nicht mehr wenn ihr diesen riesigen europäischen Markt dicht macht sehen Sie das auch so das ist das ist sie sehen das Erpressungspotenzial sie sie beschreiben jetzt jetzt näheren wir uns sozusagen dem Wirtschafts wenn das das Thema des Abends werden soll tatsächlich mit großer Ernsthaftigkeit wenn man sich die Handelsdaten um 1990 anguckt also im Zeitpunkt des Zusammenbruchs des Sozialismus als die Welt noch eine Welt des Kalten Krieges war dann sind die europäischen Nationen alle mehr oder weniger auf dem gleichen Anteil des Handels am brutto Inlandsprodukt also der Wohlstand der durch Handel generiert wird ist bei allen Ländern mehr oder weniger gleich und Deutschland so mittendrin m heute ist die Hälfte des bipwachstums in Deutschland abhängig vom Handel das hat kein anderes Land gemacht das ist das was wir mit früher Export weleltmeistern heute Export super macht muss man sagen mein Selbst China große handelsland hat nur 20% Abhängigkeit vom Welthandel was heißt das wir sind auf Exportmärkte geradezu angewiesen wenn die zugehen weil die Chinesen sagen oder andere wir nehmen eure Produkte nicht mehr trifft es die deutsche Volkswirtschaft ungleich viel härter als andere auch europäische Volkswirtschaften und wir haben diese Produkte natürlich anbieten können weil wir Vorproduktion günstig eingekauft haben wir heißt die deutsche Wirtschaft heißt im Grunde wurde wurden die gesamten Rohstoffe inklusive der Energie Gas aus Russland günstig eingekauft von woanders her wenn also der globale Markt auf einmal zusammen oder wird nicht zusammenbrechen aber durch Protektionismus durch zöl dur auf jeden Fall nicht mehr vorteilhaft für uns se nicht vorteilhaft für uns entwickelt trifft es un Deutschland ungleich viel härter umgekehrt erholt er sich wieder gehen die Märkte wieder auf zielt Chinas Wachstum an und wir können wieder Produkte verkaufen sind wir viel schneller wieder auch im Wachstum nach oben aber die Konsequenz ist und das ist eine sehr gravierende dass ich die Vorzeichen für allgemeine Wirtschaftspolitik geändert haben wir können nämlich nicht mehr davon ausgehen dass nur Angebot und Nachfrage alleine den Markt bestimmt sondern wir müssen immer unterstellen dass über Angebot und Nachfrage Interesse poliitik ausgeübt wird und Interessenpolitik heißt Machtpolitik und das heißt natürlich und Machtpolitik ist kein ökonomischer Faktor er wird zu einem ökonomischen Faktor aber im Grunde ist es ein sicherheitspolitischer Faktor eine wirtschaftssicherheitspolitischer Faktor und das ist die Frage die hinter der wirtschaftspolitischen Diskussion steht müssen wir dann auch unsere einkaufsströme unsere Handelsströme neu ausrichten wenn wir das bejahen und das würde ich tun dann heißt es aber logischerweise auch dass wir nicht mehr nur nach günstigkeit oder nach Angebot und Nachfrage ausrichten sondern meintwegen Seltene Erden Rohstoffe oder auch Energie bei Ländern Einkaufen die vielleicht ein Tickchen teurer sind wären sie günstiger hätten wir sie ja schon eingekauft aber das löst uns dann von der Abhängigkeit beispielsweise von China oder beim Gas von Russland Frau Ostermann sehen sie auch so ja ich sehe das natürlich anders als hier also wenn wir die Elektroautos nehmen natürlich äh was in Zukunft produziert wird ist natürlich auch von der Nachfrage der Kunden abhängig und in Deutschland ist es schon so dass die Nachfrage nach Elektroautos in Stocken gerät und auch nicht so hoch ist wie erwartet und es ist einfach so dass die Elektroautos hier in Europa teurer produziert werden und auch in dem dementsprechend nicht so nachgefragt werden wie erhofft von den Kunden und es es geht jetzt darum über Angebotspolitik die das Angebot besser aufstellt die Kosten hier am Standort zu senken das ist hier wieder ein attraktives sie mE die deutsche Autoindustrie muss endlich in der Lage oder in die Lage versetzt werden ein günstiges E-Auto anzubieten ja das ist das Thema genau richtig und sie sie sprachen schon auch darüber Zölle einzuführen auf auf Angebot aus China das denke ich wäre auch nicht der richtige Weg sondern wir sollten wirklich hier klare Ordnungspolitik anwenden weil die EU hat ja auch eine Beihilfen Aufsicht das heißt Sie können genau prüfen wenn in Drittstaaten außerhalb der EU Subventionen angewendet werden was gegen ordnungspolitische Spielregeln entspricht und da kann man Strafen einführen man kann den ja das wär dann Zölle das sind eben keine Zölle das wäre Protektionismus sondern das ist die Durchsetzung von klarer Ordnungspolitik fairer Wettbewerb fair Rahmenbedingungen für alle WTO Welthandelsorganisation die Idee sozusagen wir wir und auch natürlich eben kein Protektionismus sondern auch auch mehr Freihandel der ja in der Vergangenheit eher von den Grünen auch blockiert wurde jetzt Beispel titip weil sie eher so Angst vor chlorhütchen beispielsweise hatten also das ist sind einfach ganz wichtige Aspekte darf ich mal fragen her hab bei E-Mobilität bevor wir gleich dann zu AKW kommen also es wird nicht besser heute abend Ich find ganz gut wenn wir das Thema noch ein bisschen weiter ausleuchten glaube wirklich ich würd mal interessieren was da gerade eigentlich passiert äh wenn man sich die Zahlen anschaut das ja wirklich sehr interessant in Deutschland brechen die Zulassungen um fast 20% ein in Frankreich gehen sie um fast 23% nach oben in England gehen sie Großbritannien um 10 11% nach oben in England wurden im vergangenen Quartal zum allerersten Mal mehr E-Autos verkauft als Verbrenner verkauft wenn man dieser Tage mit jemandem gesprochen der gerade aus aus Beijing aus aus Peking zurückkam der sagte es ist irgendwie deprimierend äh das was VW dort versucht hat mit dem id7 ist ein Ladenhüter funktioniert nicht hat sich verkauft sich nicht Elektroauto sollte den großen der große Match changer sozusagen werden hat nicht funktioniert wenn man dort auf den Straßen sich umschaut sieht man nach wie vor Verbrenner im oberen Segment deutsche Autos Luxusautos da verdient die deutsche Autoindustrie auf war nach wie vor Geld wenn man auf die E-Mobilität guckt dann sieht man ausschließlich chinesische Fabrikate wir haben mittlerweile hier sagte mir jemand dieser Tage 14 15 chinesische Automarken ich habe neulich selber in so einem Auto gesessen und habe festgestellt es ist ein Auto und es fährt man wird aber dennoch auch gleichzeitig zu einem Fan der deutschen Autoindustrie wenn man merkt da gibt’s noch so ein paar andere Gimmicks ja deutsche Autoindustrie ist ein Wert an sich das heißt wir verpassen da gerade in einer Technologie die weltweit offensichtlich auf dem Vormarsch ist verpassen wir den Anschluss und die Frage an Sie ist hat das z.B mit dieser Entscheidung zu tun an einem Freitagabend anzusagen dass die e-autoförderung ab Sonntagabend nicht mehr gilt aus ihrem Haus ja die Antwort ist Jain natürlich ist ein abrupter förderstoppp nie gut das hat sich auch keiner gewünt wünscht aber wir haben halt auf einmal 80 60 Milliarden verloren durch das Verfassungsgerichtsurteil das Geld musste dann eben zurückgehalten werden aber die Antwort ist eben auch nur Jain richtig natürlich ist eine Förderung eine eine Subvention die sie ja sonst nicht so sehr schätzen die dann wegfällt ein Schlag ins Kontor für diejenigen die darauf gesetzt haben das kann man gar nicht schön reden ein bisschen hat sich das dann gedämpft weil die Automobilhersteller danach den preisrabatt der weggefallen ist selber gewährt haben aber aber das systemische Problem das Sie angesprochen haben ist tatsächlich etwas anders gelagert in der Tat ist es so dass vor ein paar Jahren die das Verhältnis von Neuzulassung weltweit zwischen Verbrennern und eMobil 1 Z 25 war letztes Jahr was ein zu F das heißt tatsächlich Immobilität kommt eigentlich überall waskauft der Welt ist ein Tesla was ist schief gegangen ich mE muss man die deutsche Verbrenner das deutsche verbrennungsmotorauto ist ein super Auto gewesen ja die Verbrennungsmotoren wenn man die und auch die Teile davon die Einspritzdüsen bei Bosch sich anschaut es ist wirklich deutsche Ingenieurskunst vom feinstenau trotzdem hat irgendwann die politische Debatte begonnen dass wegen der Umstellung zur Klimaneutralität der jedenfalls der benzinverbrenner ein endliches Produkt ist das haben wir aber in Deutschland lange nicht wahrhaben wollen kann man auch verstehen es ist ja ein tolles Produkt man hat dann lange dran lange festgehalten aber natürlich g bei Deutschland nicht in der politischen Debatte federführend zu sagen wir machen jetzt die Transformation also sehr viel Entwicklung die schon da war bei den Automobilkonzernen wurde liegen gelassen weil man gesagt hat na vielleicht geht dieser kelcher an uns vorbei das war wahrscheinlich der erste Fehler dass man zu lange gezögert hat da drauf zuetzen zweitens haben sich die deutschen Automobilhersteller weil sie das gut können strategisch darauf konzentriert in der Oberklasse einzusetzen und das macht ja auch Sinn wenn ein auto e 80.000 € kostet dann kann es auch 85 000 € Kosten wenn ein Auto aber 15000 € kostet und es kostet dann weil es etwas teurer ist auf einmal 20 ist gleich ein Viertel vierel% 25% teurer und deswegen haben die gesagt lass uns die Einführung der E-Mobilität über den Premiummarkt vornehmen da sind sie auch sie haben es ja gerade gesagt super drin sehr gut drin andere haben aber das anders gemacht und gesagt wir schaffen das günstige massensegment nicht zuletzt die und das ist jetzt das Problem und das hat nichts mit Politik zu tun sondern mit reiner unternehmischer Entscheidung dass die deutschen Automobilhersteller im günstigen Segment im Moment nicht mithalten können andere sind schlicht günstiger wenn die Subventionen Wegfallen der Fehler ist nur bei der deutschen Autoindustrie na ich sage ja schon dass diese Förderung der weckfall der war nicht gut die Aufbau der Infrastruktur also der immobilitätsinfrastruktur ladesäuleninfrastruktur ist verzögert angelaufen das ist also da sind einige skandinavische Länder da kann man sich die Finger nachlecken wie gut sie das hinbekommen haben da ist also auch viel verschludert worden auch weil man gesagt hat oder Deutschland gesagt hat na das mit der Immobilität das mag kommen oder auch nicht aber vielleicht kommt es nicht als erstes in Deutschland so das heißt da ist also da ist natürlich politisch keine bis bis die bis zur Regierungsübernahme und vielleicht auch danach im Verkehrsbereich nicht wirklich Schub dahinter gekommen also man kann jetzt auch nicht behaupten dass wir die Immobilität so nach vorne gebracht haben wir den solarausbau und den Netzausbau nach vorne gebracht haben das gleiche Engagement ist da sicherlich nicht gewesen also gibt es sicherlich auch politische Leidenschaftslosigkeit in dem Bereich aber das Hauptproblem warum läuft es in allen anderen Ländern gut ist dass die die oder warum haben die deutschen Automobilhersteller im ein Problem ist dass im günstigen Segment schlicht die die die Typen nicht da sind die kommen aber jetzt sagen Sie alle also 25 sollen sehr viele günstige deutsche Automobile auf den Markt kommen Chinesen kommen natürlich auch auf die Masse auf die Skalierung die gerade bei iautos besonders wichtig ist einfach wäre deswegen wichtig dass Sie sich darauf konzentrieren dass Europa den Binnenmarkt noch mehr stärkt weiter ausbaut dass wir in Europa auch auf Skalierung kommen und eben die Subventionen die für E-Autos gestrichen worden sind ja auch ein sehr gutes Beispiel wie wichtig technologieofenheit ist geht es darum dass geht es darum dass die Subvention gestrichen wurde oder ging es um die Art und Weise Herr Brücker wie das stattgefunden hat also ich find es ein Armutszeugnis wenn aufgrund der e-autoförderung oder nur aufgrund der e-autoförderung bei uns dieser e-automarkt nur anspringen würde also insofern glaube ich dass das nicht der Hauptpunkt ist der Hauptpunkt ist die standortbedingung für die Autoindustrie wir wir könnten über Steuer und Abgabenbelastung reden wir können über die Ladeinfrastruktur reden die Jahrzehnte lang verschlafen wurde nicht nur von ihrer Regierung sondern vor allem von der vorgä Regierung und warum soll ich ein E-Auto investieren in die Produktion oder es eins kaufen wenn ich damit nur 300 K men kan ist ein dauerhaftesen in den Letten Jahren und die trotzdem hat hab recht dass die Autoindustrie ist auch verschlafen hat da rein zu investieren in die Digitalisierung in diese in diese Automodelle die wollten sie nicht weil sie mit ihren premiummodellen da draußen so viel Geld verdienen also es ist schon eine Mischung aus beidem würde ich sagen und die e-autoförderung der abrupte Stopp tut weh aber er kann auch nicht das einzige gewesen sein um sie hier in Europa anzukel aber noch mal nachgefragt ist es die Art und Weise wie es gelaufen ist sozusagen am am Freitag zu sagen geht ja nur so geht’s ja weil sonst du kannst aber Mens Menschen bestellen Autos Menschen verlassen sich aber wenn du sagst in einem halben Jahr lassen wir sie auslaufen hast du den Run da drauf und dann ist das Geld erst recht Weg es ging wahrscheinlich aus politischen Gründen nur so würde ich sagen na ja also darf ich noch mal sie dürfen sofort vielleicht an Sie die Frage das Wort Verunsicherung wir wissen nicht mehr so richtig was wir eigentlich machen sollen wir wissen nicht so richtig was Sache ist was hat diese Regierung mit diesem Land vor das Wort Verunsicherung und die Frage wo ist die große Idee wo geht die Reise hin richtig das ist etwas was ich im Zusammenhang mit dieser ampelreierung sehr sehr häufig höre willfürliche Rahmenbedingungen auch aufgrund von vielen Subventionen die dann gegeben werden und dann auch einfach wieder wieder gestoppt werden ich habe es vorhin gesagt die technologieofenheit wäre so wichtig fin es auch super dass verbrennerautos jetzt mit Biokraftstoffen und synthetischen Kraftstoffen auch Gefahren werden können also es ist wichtig dass nicht Politiker Lösung vorgeben sondern dass der Markt die Lösung entwickelt deswegen wäre das beste sie würden den europäischen Emissionshandel nach Deutschland so schnell wie möglich vorziehen dass wir auch die kostengünstigste Lösung CO2 Einsparung ist über den Deckel garantiert aber die Menschen in der Praxis in ihren Branchen in ihrer Arbeit können die innovativsten und effizientesten Lösungen dann selber festlegen mit Planungssicherheit anstatt willkürlichen Subventionen Regularien Verbot das verunsichert und dann finden Investitionen eben nicht statt wie man ja sieht in Deutschland in Europa wir sind in allen Rankings ja hinten ich höre was sie sagen also ich höre die Worte ich kann es nur nicht übersetzen denn natürlich ist technologieoffenheit im Verkehrsbereich völlig da also von efuels über Wasserstoff über elektrische Antriebe über Hybride und alle Subvention für eAutos finde ich nicht Technologie offen weil es ist ja eine Wettbewerbsverzerrung es ist eine speziell für den Bereich der politisch bestimmt wurde beispielsweise und auch das Verbrenner aus ist natürlich auch ein Verbot der Politik das ist auch keine technologieoffenheit in dem Sinne der Emissionshandel reicht das ist das sinnvollste effizienteste instrument was sich jetzt auch über 20 Jahre ja schon bewährt hat und das ist so wichtig dass jetzt auch für die Sektoren Verkehr nach Deutschland zu bringen so schnell wie möglich also nur weil es sonst ein bisschen durcheinander geht auf der europäischen ist entschieden worden dass der fossile Verbrenner ab 35 nicht mehr zugelassen werden kann heißt alles was bis 34 Dezember zugelassen ist kann auch lange gefahren werden danach kann er nicht mehr zugelassen werden technologieoffenheit in dem Diskurs in der Regel heißt das akzeptierend dass Klimaschutz klimaneutrale Technologien alle ihre Chance am Markt finden können und dann kann man sich überlegen ob man die Förderung für ladesäolleninfrastrukturen ist dann ja auch quasi eine indirekte Subvention nur auf elektrische konzentriert gleichzeitig Wasserstoff macht wie man es macht aber technologieoffenheit heißt in der Regel nicht dass wir die Klimaschutzziele in Frage stellen weil das gerade so ein bisschen durcheinander gegangen ist ja Sie können es doch marktwirtschaftlich Angebot und Nachfrage machen sie streichen alle Subventionen dann hätten sie auch das nötige Geld um Steuern zu senken beispielsweise das Unternehmen einfach wirklich deutlich kostengünstiger am Standort Deutschland und Europa natürlich dann auch produzieren könnten das wäre die deutlich nachhaltigere Methode heißt das wenn ich das übersetze dass z.B die Befreiung für produzierendes unter Unternehmen von der Stromsteuer auch abgeschafft werden soll W auch eine Subvention die Stromsteuer dass sie die gesenkt haben ist in dem Sinne ja keine Subvention weil es war ja eine breite Senkung für sehr viele Unternehmen die auch dringend notwendig war weil die aber nicht für alle es sind für die energieintensiven Unternehmen gibt es aber sie wollten ja vorher den industriestrompreis der der hätte nur ganz wenige große Konzerne und große Unternehmen begünstigt und total wettbewerbsverzerrend gewesen weil wir der Mittelstand hätten es bezahlen müssen ich versuche nur zu verstehen was sie mit Subventionen meinen wenn Subvention heißt einige Unternehmen kriegen Vorteile die andere nicht haben oder Unternehmen kriegen Vorteile die Bürgerinnen und Bürger nicht haben dann wärend dem nach auch steuerliche Begünstigung Subvention Ermäßigung bei Mehrwertsteuer Verzicht auf stromsteuern Verzicht auf Abgaben und Gebühren bei Netzentgelten das wäre allerdings eine sehr weitgehende Forderung wenn Sie die hätten und ich glaube sie ist nicht im Sinne des deutschen Mittelstandes wenn sie sie aufstellen würden weil die im Grunde händering darum bitten gerade wenn es energieintensivere Produktion sind von abgabengebühren und Steuern entlastet zu werden also das wäre jetzt eine erstaunliche Position Entlastung für alle Unternehmen am standortutchland egal welche Branche egal welche Größe wir alle wollen hier für Wachstum sorgen und gerade der Mittelstand lass mich kurz aus Ausreden wir beschäftigen 60% aller sozialvichungspichtigen Mitarbeitenden im Land ich gesagt 80% der Ausbildungsplätze also es ist einfach wichtig dass Politiker sich nicht auf einzelne lieblingsbranchen fokussieren wie sie das ja gerne tun sondern jedes Unternehmen muss aus eigener Kraft hier erfolgreich wirtschaften können und dafür brauchen wir einen attraktiven wettbewerbsfähigen Standort ich hab es jetzt immer noch nicht genau verstanden ob ihre Forderung ist dass der Staat nicht bestimmte Branchen helfen oder schützen soll also so muss ich es ja übersetzen alles abschaffen keine steuerlichen Vergünstigung also auch beispielsweise keine stromsteuerabsenkung für produzierenden Mittelstand außer alle kriegen es wenn das so wäre nehme ich das zur Kenntnis glaube nicht dass das im Sinne des deutschen Mittelstandes ist aber ich nehme es zur Kenntnis weil sie sagen Kri jetzt schon sehr sehr viel mehr Unternehmen diese diese gesenkte Stromsteuer als es ursprünglich vorgewesen war was wir auch mit durchges soll bleiben oder soll es zurückgenommen werden das ist ja schon ziemlich breit es ist nicht nur für eine einzelne Branche es ist für sehr viele produzierende mittelständische Unternehmen die jetzt auch davon profitieren und unser Ziel ist dass sie ganzheitliche Politik machen Rahmenbedingung setzen für alle Unternehmen und nicht für einzelne Branchen dass so ein Intel z.B nicht mal eben 10 Milliarden Subvention bekommt das ist eine Million pro Arbeitsplatz das kriegt sonst auch kein Mittelständler das ist auch richtig so wir brauchen doch fere Spielregeln aber das ist der politische Punkt zu dem ich versuchte diese Debatte zu lenken es kriegen die streibung befeigung von der strummsin nicht alle Unternehmen das also wenn Sie so wollen eine der Ungerechtigkeit drin sondern diejenigen deren Produktion sehr energieintensiv ist und das weil sie sagten die lieblingsunternehmen werden gefördert ist nicht richtig sondern die Frage die im Raum steht und wir hatten sie vor 10 Minuten bei China ist gibt es weil sich die Weltlage so verändert hat bestimmte Notwendigkeiten politische Notwendigkeiten Branchen gegen das allgemeine Prinzip von Angebot und Nachfrage zu stärken und zu schützen wird unser Standort wird Deutschland schwächer wenn wir diese Branchen verlieren das gilt sicherlich in aus meiner Sicht in Phasen der hochenergiepreise für die energieintensiven Unternehmen und Branchen die sonst einfach nicht überleben würden und das gilt aus meiner Sicht aus den genannten Gründen der Abhängigkeit auch für die Halbleiterproduktion das sind also die Chips und Mikrochips die in allen Geräten sind nicht nur in Handys und E-Mobilen oder Autos sondern keine Waschmaschine ohne keine ich weiß nicht es gibt im Grunde gar nichts mehr ohne deswegen sie können das ja ablehnen ich will nur sagen dass und da haben sind sie ja haben sie ja gesagt dass das dass sie das nicht teilen dass das bedeuten würde dass man annimmt dass der Markt von alleine alle Probleme löst und das würde ich mir wünschen dass es so ist dass wir uns zurücklehnen können und nicht mit einer wie soll ich sagen intendierten Einflussnahme von China von Russland von anderen Ländern rechnen müssen aber ich sie es nicht ich glaube es ist so Generation EU mit vielen vielen Milliarden Euro Subventionen viel viel größer auch beispielsweise als aus Amerika man sieht dass es nicht die Lösung ist weil Wachstum haben wir trotzdem nicht in Europa und auch in Deutschland wir brauchen stattdessen attraktive standortbed WUM der Moderator erlaubt aber ich will einmal sagen der Grund warum wir Halbleiter Produktion also Chips Produktion in Deutschland fördern ist dass es zu wenig gibt in Europa die kommen alle aus Südostasien vor allem aus Regionen die durchaus im Konflikt beispielsweise in China sind mit China sind wie Taiwan und man kann natürlich sagen das akzeptiere ich das Risiko gehe ich ein das kann man tun die Frage ist wenn das Risiko schief geheht was hängt da dran und meine Position und das ich weiß dass sie das nicht richtig finden ist wir können die letzten 4 5 Jahre covid-19 die Abhängigkeit davon die Abhängigkeit von Russland schon wieder vergessen haben es wäre ich finde es ist gerade zu fahrlässig wenn man sich einreden würde die ewigfreundliche sonnenscheinige Welt kommt wieder wir haben einen hohen Preis nämlich zwei Jahre lang kein Wirtschaftswachstum in Deutschland dafür bezahlt dass wir diese politische diese geopolitische Naivität haben walten lassen und jetzt zahlen wir einen Preis für Resilienz für wiedderstandsfähigkeit für Sicherheit ich glaube dieser Preis ist es wert gezahlt zu werden weil der andere Preis möglicherweise höher sein kann die Wette dass Europa ohne Mikrochips ohne eigene Produktion die nächsten 20 Jahre wirtschaftspolitisch besteht kann auch verloren werden dann reiß es uns aber wirklich in den Keller ist der grundit von Russland aber schalten dann in Deutschland die Atomkraftwerke ab z. gleich dann das ist natürlich sehr lustig denn wo kommich das Uran her na ja also sie schalten die Atomkraftwerke ab und sorgen dafür dass das Angebot an Energie in Deutschland noch noch weniger ich halte mich gleich zurück aber einmal will ich noch kurz sagen das Argument die Abhängigkeit von Russland wird reduziert indem wir die Atomkraftwerke laufen lassen istumit die wir weil weil weil es gelungen ist in Deutschland gelungen ist sich vom Gas aus Russland in Windeseile zu befreien sich aber im resturopa wenig getan hat sich vom russischen Uran zu befreien also das ist nur leider die halbe europäische atomflotte hängt am Uran aus Russland es gibt andere Länder andere Liefermöglichkeiten Kanada aber es passiert halt nicht sofort einschlagen wenn sie sagen lasst uns sehen dass wir das Uran nicht mehr aus Russland holen dann bin ich sofort dabei ist bisher noch nicht gelungen dass überhaupt sanktionspakete re wi sind sie Sanktionspaket zu machen auf europäis amerikanischer Ebene und zu sagen wir wir es ist gelungen bei Gas den Einkauf aus Russland zu stoppen das machen wir jetzt auch bei Ölprodukten bei düngmitteln und bei nur dasgum das Argument Atomkraft schützt uns vor russischer Abhängigkeit ist leider nicht richtig einmal nur mal ganz kurz zurückkommen zu der Grundfrage welche Branche brauchen wir in Deutschland über Jahrzehnte weil und wer definiert wer das ist sie haben natürlich jetzt nur die Mikrochips genommen das ist ja auch in Ordnung weil da kaum einer dagegen argumentieren kann dass die für unsere Resilienz auf Jahre hinaus wichtig sind aber wir könnten über zig andere Branchen reden die von der deutschen Politik seit Jahrzehnten seit Jahren gerade von der Ampel gefördert werden wir haben ja nicht das Problem dass wir hier zu viel Marktwirtschaft haben im Moment sondern erer zu wenig marktwirtschaftliche Elemente niemand sagt warum wir in Deutschland eine eigene Stahlindustrie haben müssen die gepampert wird wir könnten zich Branchen durchgehen die nicht über Jahre hinaus unbedingt hier von Deutschland aus produziert werden müssen und deswegen ist der der Grundgedanke auch nicht in der Radikalität teile ich das nicht was Frau Ostermann sagt aber der Grundgedanke muss doch sein lass uns mal wieder ein bisschen Weg aus der dirigistischen Logik heraus wir definieren als Politik wo es sich lohnt zu investieren und gehen an die angebotstrukturen ran und sagen wir machen es euch so einfach wie möglich diese Investition zu tätigen aber wo ihr sie tätigt Liebe Wirtschaft das überlassen wir euch weil wir haben produktivitätsprobleme wir haben investitionslücken Mast und wir müssen diesen Menschen da draußen das sind Unternehmen und Unternehmer die Gelegenheit geben zu investieren und das geht nur wenn wir ihnen es einfacher günstiger machen und sie dann entscheiden wororein und ihr nur die Rahmenbedingung klatscht und das sozusagen ein guter Abschluss zu diesem ganz konkreten Punkt das F ich jetzt nicht den guten Abschluss aber wollen sie anderen Abschluss machen sie haben ja Argument gemacht ich w ger weil weil der Punkt natürlich ist nicht alles nicht alles was eine Subvention ist folgt dann der gleichen Argumentation Frau Ostermann hat ja die nein die Frage bei der Stahlindustrie wie bei der chemischen Industrie bei der energieintensiven Industrie insgesamt bei zinkhütten und der Glas und der Papierindustrie ist können die die Transformation Richtung Klimaneutralität schaffen ohne dass sie öffentliche Gelder bekommen und das System das wir aufgebaut haben sieht wie folgt aus es gibt ja ein Zertifikatehandel in Europa und auch in Deutschland das heißt für fossile Energien kaufen die Unternehmen die Industrie und die Energiewirtschaft Zertifikate ein Kost Geld das Geld kriegt der Staat dieses Geld nehmen wir und geben es an die Industrie zurück allerdings nicht pro Kopf und da haben sie einfach sondern gezielt für dekarbonisierung wie machen wir das jetzt mit den sogenannten klimaschutzverträgen wettbewerblich also nicht dieologistisch sondern wir sagen wer kann die Tonne CO2 Technologie offen alles ist erlaubt Wasserstoff elek elektrische Produktionsweisen CCS wer kann die Tonne CO2 möglich das Abscheiden von CO2 möglichst günstig klimaneutral machen dann melden sich die Unternehmen und sagen ich brauche für meine Tonne CO2 keine Ahnung so und so viel die anderen sagen so und so viel und die günstigsten kriegen den Zuschlag das das ist das Gegenteil von dir registisch man kann höchstens sagen das wollen wir lieber nicht haben wir wollen das Geld behalten woanders hingeben die Steuern senken dann allerdings werden diese Unternehmen Deutschland verlassen und das kann man natürlich fordern bei Markus Lanz im warmen Sessel aber dann bitte ich Sie dann muss man natürlich hingehen und sagen Leute bei der stah bei der Glas bei der Papier eure Zeit haben die klimaschutzverträge gar nicht kritisiert ich rede schon z.B von investitionsprämien und nicht über klimaschutzverträge sie kritisier sie nehmen immer das Argument auf was wir gar nicht thematisiert haben doch sie haben doch jetzt gerade gesagt klimaschutzverträge sind ein ökonomisch gutes Instrument sehr schön aber das hat ich auch gar nicht kritisiert so jetzt der Punkt jetzt der Punkt klang so warum sie sie fragten noch warum brauchen wir ST warum brauchen wir Stahl in Deutschland genau das war doch ihre Frage die gleiche Frage ist warum brauchen wir papierproduktionasuktion in Deutland alles woers und die Frage und so weiter genau die die Antwort ist die Antwort ist weil das Land ärmer wird wenn wir diese Industrien verlieren wir müssen ihn aber helfen bei der Produktion

Wie kann die deutsche Wirtschaft gerettet werden? Dieser Frage muss sich der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck bei Markus Lanz in der Sendung stellen. Denn viele mittel-ständische Unternehmen klagen unter Existenzängsten und große Unternehmen überlegen vermehrt, ob sie in andere Länder abwandern sollten, wo die Produktionsbedingungen günstiger sind. Hat Deutschland seine Wettbewerbsfähigkeit verschlafen?

Gerade beim Bereich E-Autos hinke die deutsche Wirtschaft den ausländischen Konkurrenten hinterher. Robert Habeck erklärt, dass deutsche Autobauer den Umschwung zur Elektro-Mobilität nicht ernst genommen hätten in der Vergangenheit. Ebenso hätten aber auch die Vorgänger-Regierungen den Ausbau der dazugehörigen Infrastruktur verschlafen. Daher sei eben der chinesische Markt so viel größer.

Über die wirtschaftlichen Beziehungen zu China erklärt er, dass man nicht mehr in einer „geo-politischen Naivität“ leben dürfe. Abhängigkeiten, gerade in diesen Zeiten, müssten minimiert werden. Damit gegen-argumentiert er die Kritik aus der Runde an den starken Subventionierungen für Intel. Man wisse nicht, wie sich die Spannungen in Asien zwischen China und Taiwan, dem größten Chiphersteller-Land der Erde, weiter verhärten. Europa, besonders Deutschland, müsse sich ökonomische breiter aufstellen. Und das nicht nur im Falle Chinas.

Den gesamten Talk findet ihr hier: https://kurz.zdf.de/lhQi/

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