Haftbefehle gegen Netanyahu und Hamas-Führer beantragt | DW Nachrichten
die Nachricht aus den Hag ist ein Paukenschlag der Chefankläger am Internationalen Strafgerichtshof istghh beantragt internationale Haftbefehle gegen den israelischen Regierungschef Benjamin netanahu und sein Verteidigungsminister Galland Grund mutmaßliche Kriegsverbrechen im Gazastreifen der Einsatz von Hunger als Methode der Kriegsführung gegen die Zivilbevölkerung des Gazastreifens hat dramatische Auswirkung zahlreiche Zeugen und Opfer einschließlich einheimischer und ausländischer Ärzte bestätigen das diese Hungersnot führte und führt zu Todesfällen Unterernährung Dehydrierung und tiefem Leid in der Bevölkerung mein Büro klagt netanahu und gallant als Täter und Vorgesetzte bei der Begehung dieser mutmaßlichen Verbrechen an Israel hat wie alle staten Recht seine Bevölkerung zu verteidigen es hat jedes Recht die rückhörr von Geiseln anzustreben die auf kriminelle und rücksichtslose Weise entführt worden sind diese Rechte entbinden Israel jedoch nicht von seinen Verpflichtungen zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts die vorsätzliche Verursachung von Tod Hunger Verletzungen und leiden bei der Zivilbevölkerung darunter sehr viele Frauen und Kinder das ist ein kriminelles Mittel um militärische und politische Ziele zu erreichen das ist der Vorwurf den wir erheben israels Ministerpräsident spricht von einem moralischen Skandal mit historischem Ausmaß her kan schafft eine moralische Gleichsetzung zwischen den Führern Israels und den Handlangern der Hamas so als ob man nach dem 11 September eine moralische Gleichwertigkeit zwischen Präsident Bus und Osama bin Laden oder während des Zweiten Weltkriegs zwischen Franklin rooswelt und Hitler hergestellt hätte er gießt kaltschneuzzig Benzin in die Feuer des Antisemitismus die überall auf der Welt wüten mit dieser Entscheidung nimmt her KH seinen Platz unter den großen Antisemiten der Neuzeit ein times aber auch gegen die radikal islamistische Terrororganisation Hamas sind Haftbefehle beantragt sie ist verantwortlich für den Terrorangriff auf Israel am 7 Oktober letzten Jahres bei dem etwa 12 Menschen getötet und mehr als 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden auch die Hamas reagiert empört die hamasbewegung verurteilt aufs schärfste die Versuche des Anklägers des Internationalen Strafgerichtshofs das Opfer mit dem Henker gleichzusetzen Resolutionen geben dem palästinensischen und allen Völkern der Welt die unter Besatzung stehen das Recht auf Widerstand gegen die Besatzung in jeder Form einschließlich des bewaffneten Widerstands das Vorgehen des IStGH gleichzeitig Haftbefehle gegen Netanyahu und die Hamas zu beantragen stößt international auf Kritik US-Präsident Biden bekräftigt trotz Meinungsverschiedenheiten in jüngster Zeit seine Unterstützung für Israel lassen Sie mich klar sagen dass wir den Antrag des ICC auf Haftbefehle gegen die israelische Regierung able was auch immer diese Haftbefehle implizieren mögen es gibt keine Gleichstellung zwischen Israel und der Hamas es ist auch klar dass Israel alles tun will um den Schutz der Zivilbevölkerung zu gewährleisten im Gegensatz zu den Anschuldigungen des Internationalen Gerichtshofs gegen Israel handelt es sich bei dem was hier geschieht nicht um Völkermord wir weisen das zurück und werden immer an der Seite Israels stehen in der EU gibt es zu den beantragten Haftbefehlen keine einheitliche Meinung auf die Entscheidung des chefanklägers des Internationalen Strafgerichtshofs haben die Länder der Europäischen Union unterschiedlich reagiert Deutschland sagt es respektiere zwar die Unabhängigkeit des Internationalen Strafgerichtshofs kritisiert aber die Gleichzeitigkeit der Beantragung der Haftbefehle gegen die hamasführung sowie gegen die israelischen Amtsträger dadurch würde der Eindruck entstehen dass es eine unzutreffende Gleichsetzung gebe andere Länder wie beispielsweise Tschechien oder Österreich haben sich ähnlich diesbezüglich geäußert weitere Staaten wie Frankreich oder Belgien teilen diese Kritik aber nicht stattdessen haben sie dem Internationalen Gerichtshof Strafgerichtshof ihre volle Solidarität ausgesprochen die Richter des IStGH in den Hag müssen nun entscheiden ob die Haftbefehle tatsächlich erlassen werden dann wäre die Bewegungsfreiheit der Betroffenen deutlich eingeschränkt denn die mehr als 120 Vertragsstaaten des Internationalen Strafgerichtshofs sind formal betrachtet dazu verpflichtet die gesuchten festzunehmen und auszuliefern
Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) hat Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, gegen den Anführer der Terrororganisation Hamas im Gazastreifen, Jihia al-Sinwar u.a. beantragt.
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