Frankreich-Wahl – “der Macronismus ist am Ende”
[Musik] das bringt der Tag für alle die wissen wollen was heute wichtig ist ein Podcast von Welt schönen guten Morgen es ist Montag der 1 Juli ich heiße imgabiger und ich freue mich mit Ihnen in die Woche zu starten am Sonntag fand in Frankreich der erste Wahlgang der vorgezogenen Parlamentswahlen statt Frankreichs Präsident Emmanuel macron hatte nach seinem wahldebarkel bei den Europawahlen vor di Wochen zu diesen frühzeitigen Neuwahlen aufgerufen regulär würde in Frankreich erst 2027 wieder gewwählt macron versucht sich mit dem Schachzug seiner Unterstützung im Land zu vergewissern und das Momentum der rechtsnationalen Partei Marine LEP Pence dem rassamblement National zu durchbrechen inwiefern jedoch sein Kalkül aufgehen kann und was für Frankreich auf dem Spiel steht darüber habe ich in der Nacht auf Montag mit unserer Frankreich Korrespondentin gesprochen die zu dem Zeitpunkt bereits erste Ergebnisse hat unser Gespräch hören Sie hier nach den aktuellen Meldungen des Tages ich bin Finn Riebesell guten Morgen und das sind unsere wichtigsten Nachrichten des Tages zum Abschluss des AFD Parteitags in Essen hat es keine größeren Protestaktionen gegeben im Gegensatz zu Samstag da waren 10tausende Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen auf dem Parteitag hatten die Delegierten die beiden AFD Chefs Alis Weidel und Tino kropalla wieder gewählt außerdem wurde darüber diskutiert ob die AFD in Zukunft auch einen Generalsekretär bekommen soll allerdings ohne ein konkretes Ergebnis eine Entscheidung über den Posten hat die AFD vertagt von heute an ist gemeinschaftlicher Cannabisanbau erlaubt unter bestimmten Voraussetzungen und mit Einschränkungen anbauvereine sogenannte Cannabis social Clubs können ab heute eine Lizenz dafür beantragen die Vereine dürfen höchstens 500 Mitglieder haben und maximal 25 g Gras pro Tag und 50 g pro Monat an diese ab ben Deutschland trifft im em Viertelfinale auf Spanien die Spanier setzten sich am Abend mit 4:1 gegen Georgien durch das Spiel verlief zunächst deutlich enger als erwartet die Georgier gingen sogar in Führung in Halbzeit 2 drehten die Spanier aber auf noch mehr zittern mussten aber die Engländer gegen die Slowakei die Mannschaft und bayernstar Harry Kane gewann nach langem Rückstand erst nach Verlängerung mit 2:1 und trifft im Viertelfinale auf die Schweiz knapp 50 Millionen Wahlberechtigte waren am 30 Juni und werden am 7 juli aufgefordert die Nationalversammlung Frankreichs neu zu wählen anders als bei den letzten regulären Parlamentswahlen wird mit einer rekordwahlbeteiligung gerechnet mehr als 2 Millionen Bürgerinnen und Bürger haben im Vorfeld bereits eine Vollmacht beantragt um sich an einem oder an beiden wahlsonntagen vertreten zu lassen das allein zeigt dass die Wahl als wichtig wenn nicht sogar historisch empfunden wird für Frankreichs Mitte geht es um viel laut Umfragen im Vorfeld der Wahl könnte nämlich sowohl das neugegründete Linksbündnis als auch das Lager der rechtsnationalen und konservativen bei jeüber 30% der Stimmen landen macrons Ensemble würde demnach nur dritte Kraft welche Folgen eine Niederlage macrons hätte und was aktuell bereits zu den Ergebnissen zu sagen ist das weiß weltfrankreich Korrespondentin Martina Meister guten Abend nach Paris Martina ja schönen guten Abend Imke als Konsequenz auf sein schlechtes Ergebnis bei der Europawahl hat Manuel macron ja das Parlament aufgelöst kannst du vielleicht noch mal kurz erklären was er sich wohl dabei gedacht hat na die hat eigentlich niemand so richtig verstanden hier er selbst hat gesagt dass er für Klarheit sorgen wollte das ist ihm natürlich gelungen weil sich im Grunde die ergebnisse der Europawahl bestätigt haben also wahrscheinlich hatte macron die Hoffnung dass das so ein antimacron Referendum war und dass es wenn es ernst wird die Leute dann doch vernünftig Stimmen wie er das formuliert hat also er hat in verschiedenen Interviews Podcast und auch einem Brief an die Franzosen an deren Vernunft appelliert ja und vor beiden Extremen gewarnt dem linken extrem und dem rechten extrem überrascht dürfte aber wirklich nur er sein weil alle anderen waren ziemlich entsetzt als das angekündigt wurde zumal er ist vorer auch immer ausgeschlossen hat er hat gesagt Europawahlen sind Europawahlen und haben keine nationalen Konsequenzen und dann hat er auf einmal gesagt ich kann do nicht so weitermachen mit diesem Ergebnis dann gehen die Leute hier auf die Barrikaden und werden mir das übel nehmen also ziehe ich Konsequenz und mache das demokratischste aller demokratischen Sachen ich bitte die Leute zur Wahl ohne ja das haben sie heute gemacht bevor wir jetzt direkt zu den Ergebnissen kommen kannst du vielleicht einmal noch kurz erklären wie die Wahlen in Frankreich denn ablaufen im Vergleich zu Deutschland gibt’s ja beispielsweise zwei Wahlgänge ja sie ist wirklich anders als in Deutschland weil es eben kein Verhältniswahlrecht gibt sondern ein Mehrheitswahlrecht in zwei Runden das heißt es werden in 577 Wahlbezirken an en Sonntag gewählt und die Kandidaten die am besten platziert sind kommen in die zweite Runde in so eine Art Stichwahl da können aber wenn die Wahlbeteilung sehr hoch ist was diesmal der Fall war auch drei womöglich sogar vier Kandidaten rein also die Zahl dieser triangulär dieser dreieckswahlen die war immer ganz gering in den letzten Jahren weil die Wahlbeteiligung so gering war und jetzt rechnet man damit über 200 dreieckswahlen da kommt es also dann darauf an ob diese Brandmauer gegen Rechts noch funktioniert oder nicht denn wenn sich da die Kandidaten die auf dem dritten Platz sind zurückziehen dann hat natürlich der rn immer eine schlechte Chance gehabt deswegen war so lange Jahrzehnte lang eigentlich unterrepräsentiert was auch bei den wählerern für große Politikverdrossenheit gesorgt hat weil Umfragen immer gezeigt haben dass der viel mehr background eigentlich hatte aber letztlich nicht vertreten war der Wahlkampf ging ja gerade einmal drei Wochen in denen hat sich das Parteienspektrum in drei große Lager formiert also sozusagen links rechts und Mitte wie setzen die sich denn genau zusammen also die Mitte ist klar das ist macron mit seiner Partei die mehrfach irgendwie den Namen geändert hat jetzt heißt sie Ensemble diese Koalition also zusammen zusammen für die Republik da sind seine üblichen Koalitionspartner drin also Modem so liberale und Eduard philiip sein ehemaliger Premierminister der eine eigene Partei gegründet hat orison so das ist die Mitte rechts ist auch bekannt R national hat aber bei dieser Wahl durch ja eine Allianz mit einigen Überläufern von den Konservativen ein neues Bündnis gebildet das ist also wirklich eine Überraschung gewesen dass es der Überläufer von den Konservativen les republicain gab ja das ist also der nationalistische identitäre Block und auf der linken Seite und damit hat macron einfach nicht gerechnet weil die Linke ja so wahnsinnig zerstritten ist in Frankreich haben sich neun Parteien zusammengeschloss en also die wichtigsten sind die partiozialist die Sozialisten oder Sozialdemokraten müssen wir sie eigentlich nennen Grünen auch die Kommunisten sind da drin und natürlich die Linkspartei von Jean-Luc milanchan die ja mit ihren radikalen Positionen vor allem dafür gesorgt haben dass diese Bündnisse bislang immer geplatzt sind dieses Bündnis wird auch wieder platzen es hat nur dazu gedient überhaupt Kandidaten in die zweite Wahlrunde zu kriegen weil wenn schon bei der ersten grüne gegen Sozialdemokrat und Kommunisten antreten dann hat natürlich keiner von denen eine Chance irgendwie weiterzukommen jetzt wurde heute im ersten weahlgang gewählt und du hast bereits Zeit gehabt auf die Ergebnisse zu schauen was kam denn dabei heraus also es ist interessant weil man sagt immer die Umfrage Institute liegen ja auf daneben und das S immer gerne falsch diesmal haben sie das überhaupt nicht getan ja also der Blog von rassemblement national und den Überläufern von den Konservativen der hat 34% das Linksbündnis 28% und erst an dritter Stelle kommt eben macrons Ensemble macrons ehemalige Regierungsmehrheit mit 20% ja und die restlich übrig gebliebenen konservativen haben 10% das ist also das was aus einer großen von der großen traditionspartei übrig geblieben ist und welche Erkenntnisse lassen sich am Ergebnis dieses ersten Wahlgangs nun ablesen na ja ich würde sagen drei liegen auf der Hand das ist die Stunde von Mar Pen und der Rechtspopulisten es hängt jetzt wirklich davon ab was Sie daraus machen weil sie sagen gern wir sind bereit wir sind bereit für die Regierung wir haben Pläne matinon Pläne wie sie das nennen so heißt der Regierungssitz in Paris in der Schublade aber wenn Sie sich jetzt desavuieren wenn sie sich als unfähig erweisen in den 3 Jahren dann verspielt Marine Le Pen damit ihre Chance endlich Präsidentin zu werden was sie dreimal vergeblich versucht hat und jedes Mal ist sie diesem Ziel ein Stück näher gerückt das heißt es ist wirklich jetzt 2027 sehr sehr nah aber wenn der ern sozusagen die Leute jetzt enttäuscht die Wähler dann könnte das irgendwie alles sich in Luft auflösen wieder die zweite Erkenntnis ist der macronismus ist am Ende und macron hat alles dafür getan dass es dazu kommt er hat die Partei nie gefördert er hat eigentlich immer nur das war so ein ein ichunternehmen ja er hat immer gern von der Startup Nation gesprochen aber om March war ein ichunternehmen und sollte eins bleiben er wollte nicht dass andere groß werden das ist Nachfolger gibt und er hat sich irgendwie als der Damm gegen den Rechtspopulismus beschrieben und verstanden und ist jetzt quasi zum Sprungbrett geworden also selbst seine Gefährten Weggefährten Unterstützer Koalitionspartner fallen regelrecht über ihn her die von den Abgeordneten ganz zu schweigen die irgendwie nicht verstanden haben warum nach zwei Jahren Neuwahlen angesetzt werden bei denen klar war dass viele von ihnen einfach wieder rausgestoßen werden nicht wieder gewwählt werden ja die haben nicht mehr seinen auf ihren Wahlplakaten haben wollen und der dritte Punkt sind die Konservativen die irgendwie seit 2012 seit Nikolas saroszi die Wahlen gegen franois Holland verloren hat sich eigentlich von Wahlschlappe zu Wahlschlappe schleppen und die immer durch den Druck vom rn versucht haben sich neu zu erfinden oder neue Inhalte zu schaffen sich aber immer mehr dem rn angepasst haben also seine Themen übernommen haben nach rechts gerückt sind nur noch von Immigration und Sicherheit gesprochen haben und da gibt’s aber das alte Diktum von Jean-Marie Le Pen dass die Wähler immer das Original der Kopie bevorzugen werden und das haben sie auch heute wieder bewiesen die Konservativen sind jetzt gespalten sind bei 10% und ich glaube da wird sich in den nächsten Wochen und Monaten einiges zusammenrütteln dabei wird es nicht plben gehen wir jetzt mal davon aus macron erleidet wirklich eine Niederlage nächsten Sonntag was würde das denn für die französische Politik bedeuten na ja dass sie radikal anders wird das wäre wirklich K wende es wä dann eine Partei an der Macht die antieuropäisch ist auch gegen Deutschland immer erklärtermaßen ist viele sagen na ja am Ende wenn Sie einmal in der Macht sind werden sie doch so die melonisierung erleben und werden sich anpassen es ist eine Kohabitation ne sie sind nicht komplett an der Macht es gibt immer noch den Präsidenten und einen Premierminister aber auch wenn traditionell die Bereiche Außenpolitik und Verteidigung der Bereich des Präsidenten sind hat Marine Le Pen schon gesagt dass das nur ein Ehrentitel sei und dass es natürlich in der Hand des regierungschefes lege wie viel Geld man für die Verteidigung ausgibt und mit welchen Waffen man die Ukraine unterstützt und so weiter und so fort also da wird es große umweltzung geben die man sich noch nicht so richtig vorstellen kann weil man auch nicht weiß was der en letztlich umsetzt ja die haben ja auch gesagt dass sie die Rentenreform zurücknehmen wollen versprechen die Rente ab 60 und ähnliche Dinge in den DEB bten vor der Wahl hat sich schon gezeigt dass sie zurückrudern und dass sie begreifen dass natürlich auch das Geld nicht da ist für ihre Reform sie haben sie auch nicht durchgerechnet da gab’s keine einzige Zahl in den Wahlunterlagen vom rassemblement national es haben dann Think Tanks und Institut übernommen sind als Milliarden kosten allein die Mehrwertsteuer für Strom und Benzin zu reduzieren es würde alles Milliarden kosten sie wollen jetzt so einen Audit machen ein Hearing und erstmal so gucken wie viel Geld überhaupt in der Kasse ist das wissen wir aber eigentlich auch ohne solche Verfahren dass kein Geld in der Kasse ist Frankreich ist so schlimm verschuldet wie noch nie und in Brüssel läuft ein Verfahren also sie werden nicht viel Spielraum haben für die Versprechen die sie gegeben haben Martina ich danke dir sehr für diesen späten Einsatz heute liebe Grüße nach Paris nicht zu danken liebe Grüße nach Berlin tschüss das war es für heute von mir die Analyse von Martina Meister zur Wahl finden Sie in den showotes und wenn Sie noch etwas Zeit dann freue ich mich wenn sie wieder abstimmen braucht Frankreich ihrer Meinung nach eine neue Regierung ansonsten starten Sie gut in die Woche und wenn Sie wollen hören wir uns hier morgen früh wieder redaktionsschluss für die Nachrichten war 4:30 Uhr und die heutigen Meldungen wurden produziert von regioocast
01.07.2024
Frankreich wählt derzeit ein neues Parlament. Inwiefern der französische Präsident Emmanuel Macron am Ende mit dem Wahlausruf für vorverlegte Neuwahlen das Gegenteil von dem bekommt, was er sich erhoffte, das weiß WELT-Frankreich-Korrespondentin Martina Meister.
“Das bringt der Tag” ist der Nachrichten-Podcast von WELT.
Redaktion und Moderation: Imke Rabiega
Produktion: Marvin Schwarz
Wir freuen uns über Feedback an dasbringtdertag@welt.de.
Hörtipp: Die wichtigsten News an den Märkten und das Finanzthema des Tages hören Sie morgens ab 5 Uhr bei „Alles auf Aktien” – dem täglichen Börsen-Shot aus der WELT-Wirtschaftsredaktion. Mehr auf welt.de/allesaufaktien
Impressum: https://www.welt.de/services/article7893735/Impressum.html
Datenschutz: https://www.welt.de/services/article157550705/Datenschutzerklaerung-WELT-DIGITAL.html