ESSEN: Sprengstoff für AfD? Parteitag stimmt zu Generalsekretär ab! Angriff auf Weidel und Chrupalla
der Bundesparteitag der AFD wird von großen Protesten begleitet vor der grugerhalle in Essen ist es bei antifd Demonstration zu linksextremer Gewalt gekommen 28 Polizisten sind verletzt einer sogar schwer verletzt in der Halle geht es vor allem um Personalien das Spitzenduo Alis Weidel und Tino kropaler wurden im Amt bestätigt vor den Landtagswahlen in Sachsen Brandenburg und Thüringen bemüht sich die Partei sichtlich um Harmonie die meisten kritischen Abstimmungen etwa um den skandalpolitiker Maximilian Krah konnte die Parteispitze im Vorfeld abwenden einen Antrag könnte heute aber dann noch für Sprengstoff sorgen Teile der Partei möchten einen Generalsekretär installieren parteiintern gilt das als offener Angriff auf die frisch gewählte Parteispitze die dann ihre Macht teilen müsste inhaltlich war der Parteitag geprägt von Schuldzuweisungen vor allem die ampelregierung wurde hart kritisiert Liebe Regierung haut endlich ab macht den Weg frei für Neuwahlen haut ab packt die Koffer und wir blicken zu meiner Kollegin Dorothea Schupelius auf dem Parteitag dor was steht denn heute auf dem Programm es geht weiter wo man gestern aufgehört hat und zwar bei programmpun 12 man sieht das hinter mir auf der Tafel es geht hier nämlich um Programmpunkte um Personalien um kleinere und größere unwichtigere und wichtigere Wahlen darum geht es bei diesem Parteitag und spätestens nach der Wahl der beiden Parteichefs gestern ist klar geworden dieser Parteitag soll ein Fest der Harmonie sein man möchte zeigen dass man geeinigt ist dass man aus dem Europawahlkampf gelernt hat die Skandale hinter sich lässt und jetzt geschlossen in die Wahlkämpfe im Osten ziehen kann wo die AFD immer noch auf Platz 1 liegt also so Dinge wie die Frage der Doppelspitze des Generalsekretärs des Umgangs mit Maximilian KRAS hat man zumindest versucht davor zuklären es gibt den ein oder anderen Antrag der dann aber auch recht schnell wieder abgewiegelt wird und die Frage des Generalsekretärs die muss heute noch abschließend geklärt seden intern hinter den Kulissen hat man diese Frage aber geklärt im nächsten Jahr oder fast schon in den nächsten zwei Jahren soll der erstmal nicht kommen die Doppelspitze die ist für die AFD ganz besonders wichtig dann Alis Weidel und Tino kopaler die bedienen die unterschiedlichen Stränge dieser Partei den er rechterin und den er nicht ganz so recht deswegen ist diese Parteispitze wichtig für die Einigkeit und den Erfolg dieser Partei al Weidel hat aber ein kleines bisschen schlechteres Ergebnis einfahren müssen gestern bei dieser Wahl ist und bleibt aber trotzdem der Star dieser Partei und ist ja auch diejenige die höchstwscheinlich dann die angekündigte Kanzlerkandidatur der AFD antreten wird dor vielen Dank und wir blicken direkt weiter vor den Parteitag ist uns unterwegs gestern gab es ja Proteste 28 verletzte Polizisten bei den Gegendemos ein afdptiker der einen Demonstranten beißt du warst gestern dabei wie hast du diese aufgeheizte Stimmung erlebt und setzt dich das vor allem heute fort ja Marian wir können vielleicht erstmal auf heute gucken und das was jetzt gerade hinter mir passiert wir können uns das auch einfach mal anschauen hier hat sich dann doch noch mal heute eine kleine Demonstration eine mnwache zusammengefunden das sind aber vor allem zivilgesellschaftliche Gruppen Bündnis und auch Parteien hier aus Essen haben dazu aufgerufen das sind aber auch nicht mehr als 100 150 Leute und das ist heute auch tatsächlich die einzige angemeldete Demonstration und meine Einschätzung nach wird hier heute auch nicht mehr viel mehr passieren die meisten angereisten vielleicht auch gewalttätigen Demonstranten die gestern hier waren und die auch erwartet wurden die sind meistens gestern Abend schon abgereist man kann auch für die sagen es war ein langer Tag denn die haben gestern schon sehr früh morgens angefangen zu Demon zu blockieren und teilweise auch Gewalt bereit vor allem gegen Polizei und AFD Delegierte vorzugehen und deswegen können wir ja mal auf gestern blicken ich würde sagen da war der Prozess der Protest so ein bisschen zweigeteilt der erste der radikalere Teil wo es eben auch zu diesen Auseinandersetzungen kam der ist eben ganz früh morgens schon 4 5 Uhr 6 Uhr morgens losgegangen weil die Demonstranten in vielen verschiedenen kleineren Gruppen versucht haben in Essen zentrale Punkte lahm zu legen oder AFD Delegierte zu blockieren damit die von ihren Unterkünften eben nicht hier zur krugerhalle kommen könnten und dabei kam es immer wieder zur Auseinandersetzung zwischen diesen kleineren Gruppen von Demonstranten und der Polizei und da ist es dann eben auch zu diesen Verletzungen der Polizisten gekommen wo ja einer wie du auch schon gesagt hast schwer verletzt wurde das war wohl in so einem Gerangel als die Polizei versucht hat AFD Delegierte durch die Demonstranten durchzuführen das haben die Demonstranten gesehen dann triggert dann sind das so Triggerpunkte dann halitt sich die Stimmung auf und dann kommt es zu diesem Gerangel und dann ist wohl ein Polizist auf dem Boden gefallen und dann hatte er so heißt es zumindest auch Tritte gegen den Kopf bekommen dann war die zweite Phase dieses Protestes dann diese große große große Demo das war aber auch eher zivilgesellschaftlich bürgerlich organisiert ab diesen Punkt als der AFD Parteitag dann auchch losging da hatte sich die Stimmung dann eigentlich schon beruhigt da sind dann knapp 50.000 Demonstranten durch Essen demonstriert abschließend würde ich sagen es gab auf jeden Fall Gewalt es war viel los ein bisschen Chaos in essen aber die große Eskalation das große Chaos das ist ausgeblieben und das hat tatsächlich auch damit zu tun dass die Strategie der Polizei meiner Meinung nach relativ gut funktioniert hat die Demonstranten die vorhatten die auch martialisch teilweise angekündet haben es könne brennen in Essen die hatten eigentlich nie eine Möglichkeit unbemerkt von der Polizei hier in der Stadt zu agieren weil überall wo Aktionen gestartet wurden war die Polizei sofort da ist dann auch rabiat reingegangen wenn irgendwo eine kleinere Ansammlung war weil das war alles nicht an emeldet das war nicht erlaubt und die Polizei hat sofort gesagt das wird über unterbunden und das hat funktioniert und so konnte der AFD Parteitag relativ störungsfrei losgehen und abgehalten werden geraret du behältst das für uns im Blick vielen Dank Präsident macron hat mit vorgezogenen Parlamentswahlen alle überrascht nun startet die erste von zwei Runden hier live ein Wahllokal in Paris in dem gerade Jordan bardella seine Stimme abgibt er ist der vorsitzend der rechtsextrem Partei R national zurzeit sieht es so aus dass die rechtsnationalen die stärkste Kraft werden könnten Europawahl Anfang Juni für den französischen Präsidenten Emmanuel macron ein politischer Tiefpunkt seine renaissancepartei verliert mit reichlich Abstand gegen die rechtsnationale rassemblement national macron reagiert promt ruft Neuwahlen aus damit geht er ein enormes Risiko die Umfragen sprechen gegen ihn für den Wahlkampf der rechtsnationalisten unter parteichf jord Bade findet macron harte Worte die Inhalte der zügellosen Diskurse der letzten Tage der Rassismus der ungebremste Antisemitismus sind ein Betrug der französischen Werte unserer Republik und ihrer Werte und die Franzosen wehren sich immer wieder letzten Tagen zu Protesten gegen den befürchteten Rechtsruck auch am Wahltag rechnet man mit Ausschreitungen von rechts und linksradikalen Frankreich ist tief gespalten ähnlich wie in Deutschland sind Inflation und Migration vielen ein Dorn im Auge hinzuommen die Erhöhung des Rentenalters unter macron und stecken gebliebene Sozialreform die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander das nutzt vor allem expartei Chefin und Aushängeschild der rassemblement National Marine Le Pen um Stimmung für ihre Partei zu machen es wird eine Regierung der nationalen Einheit sein wir wollen alle Franzosen zusammenbringen Männer und Frauen mit Wohlwollen denen die katastrophalen Zustände unseres Landes bewusst sind das französische Wahlsystem ist komplex gewählt wird in zwei wahlgäng beim ersten wählt jeder Wahlkreis per absoluter Mehrheit einen Abgeordneten ins Parlament erreicht kein Kandidat eine absolute Mehrheit wird im zweiten Wahlgang noch einmal über die besten Kandidaten abgestimmt traditionell ernennt der Präsident einen Regierungschef aus der Partei mit den meisten Stimmen Jordan Badea 28 Jahri jung und Parteichef der rassemblement national könnte also Premierminister werden und aus Paris ist mir jetzt Katharina zilkowski zugeschaltet Katharina in Frankreich herrscht ja offenbar ein Klima der Polarisierung wie ist das auch in der Stimmung in der Bevölkerung wahrnehmbar das ist ganz konkret heute spricht die Presse von einem Schicksalstag für Frankreich denn es geht ja wirklich in die Richtung dass der ann zumindest eine Mehrheit hat oder sogar eine absolute Mehrheit und ich persönlich habe das auch gesehen in den Familien in Freundeskreisen die Tatsache dass diese rechtsextreme Partei jetzt nicht mehr tabu ist hat wirklich Kluften aufg aufgerissen jetzt geht macron ja sogar soweit von einem Bürgerkrieg zu warnen falls rechts oder linksradikale die Parlamentswahlen gewinnen muss man aber eben sagen er hat diese weer selber angesetzt wie passt das denn zusammen ja also Emmanuel macron ist eigentlich seit 20 Tagen die Kampagne hat jetzt 20 Jahre Tage gedauert eigentlich out er hatte er hat sich nicht gemeldet alle seine Parteifreunde haben ihm zu verstehen gegeben dass sie ihn nicht auf den Wahlplakaten haben wollten und diesen Satz hat er gesagt in einem Podcast mit einem Unternehmer in dem es eigentlich um Unternehmertum digitales seine lieblingslektüren und so weiter ging und dann hat er diesen Satz gesagt wir haben gestern eine Frau getroffen die gesagt hat ich wähle morgen ich bin serbischer Herkunft und mit solchen Worten spielt man nicht also diese Angst mache ist in diesem Falle überall sehr schlecht angekommen wie ist das denn gekommen macron hatte ja mal bessere Zustimmungswerte wie ist er denn jetzt so abgesagt wie hat er sich selber so unbeliebt gemacht äh also diese Geschichte die ist fürs große Geschichtsbuch aber die wird jetzt schon in der Presse erzählt als er diese Neuwahlen einberufen hat nach dem relativ schlechten Ergebnis seiner Partei wo er keinen Spitzenkandidaten zur Europawahl geschickt hat da waren da nur zwei obskure Berater aus dem elisepalast auf dem Laufenden weder der Premierminister Gabriel l Tal noch andere Parteifreunde oder Minister und es wurde also im schlimmsten Falle im extremsten Falle sagt auch die Presse Emmanuel macron hat sein Spielzeug zerstört weil er neue Bestätigung brauchte aber scheinbar geht die Rechnung nicht auf also er ist oben an der Macht im eliseepalast da sehr einsam hat diese Entscheidung alleine troffen und wirklich die Stimmen von Parteifreunden von Bündnispartnern waren ganz klar überrascht bis sehr wütend das hat z.B sein ehemaliger Premierminister Philipp Eduard Philipp gesagt dass das ein sehr schlechter Schachzug war zumindest sehr viel zu früh kam denn es toben zwei Kriege frankreich hat die Olympischen Sommerspiele zu organisieren alle sagen das hätte auch im Herbst bei einem ersten Misstrauensvotum stattfinden können und diese Zeit die jetzt der Wahlkampagne also der Demokratie gegeben wurde die 20 Tage sind von der französischen Verfassung her das absolute Minimum um ein Wahlkampf zu machen Katharina vielen Dank für deine Einschätzungen aus Paris auch neun Monate nach dem Angriff der Hamas auf Israel sind noch immer rund 120 Geiseln in der Hand der Terroristen in mehreren israelischen Städten sind tausende Menschen auf die Straßen gegangen um gegen die Regierung von Ministerpräsident Netanyahu zu protestieren die größte Kundgebung war in Tel Aviv wo Familienangehörige der Geiseln zu Demonstrationen aufgerufen haben sie fordern von Netanyahu mehr Initiative zur Freilassung aller Geiseln sowie Neuwahlen
ESSEN: Sprengstoff für AfD? Parteitag stimmt zu Generalsekretär ab! Angriff auf Weidel und Chrupalla
Die AfD hat in Essen ihren Bundesparteitag fortgesetzt. Debattiert wird am zweiten Tag des Treffens unter anderem über die außenpolitische Ausrichtung der Partei etwa mit Blick auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine. In einer Resolution, hinter der auch Parteichefin Alice Weidel steht, heißt es, Deutschland müsse sich stärker von der US-Außenpolitik emanzipieren. Gefordert wird ein Ende der Waffenlieferungen in die Ukraine.
Auf der Tagesordnung steht auch ein Antrag, im AfD-Vorstand den Posten eines Generalsekretärs zu schaffen. Das soll aber dem Antrag zufolge erst ab 2025 möglich sein. Bis 2026 ist der neue Vorstand im Amt, der am Samstag beim Parteitag gewählt wurde. Diesen Tagesordnungspunkt hatten die Delegierten mit einer Wiederwahl von Alice Weidel und Tino Chrupalla an der Parteispitze schneller als erwartet abgeräumt.
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Das Video wurde 2023 erstellt