Während der russischen Invasion gelingt es der Ukraine mehr als 950 medizinische Einrichtungen ganz oder teilweise wiederherzustellen, teilt Premierminister Denys Shmyhal mit. “Wir statten die Krankenhäuser auch mit moderner Ausrüstung aus. Allein im letzten Jahr wurden mehr als 100.000 moderne medizinische Geräte und Instrumente an die Gesundheitseinrichtungen geliefert”, schreibt Shmyhal auf Telegram. Die Zahl der Rehabilitationsfachleute soll seither versiebenfacht worden sein. Zudem werden nach Shmyhals Angaben mehr als 30 Zentren für psychische Gesundheit eingerichtet. “Wir haben mit der Lieferung von Medikamenten durch mobile Apotheken und die ukrainische Post begonnen, wobei wir uns auf Grenzregionen und abgelegene Siedlungen konzentrieren”, so Shmyhal.
+++ 22:15 Ukrainischer Kommandeur kritisiert eigene Verteidigungsanlagen +++
Ein ukrainischer Kommandeur äußert Kritik an der Qualität der Verteidigungsanlagen auf dem Schlachtfeld. Denys Prokopenko, von der 12. Spezialbrigade Asow, schreibt auf X: “In letzter Zeit gab es viele Spekulationen über die Befestigungsausrüstung für Verteidigungslinien: ‘Geld wird gestohlen!’, ‘Es gibt keine Ausrüstung!’, ‘Es fehlt an Ressourcen!’, ‘Es gibt einen Mangel an Leuten!'”, sei demnach vielfach zu hören. “Der eigentliche Mangel liegt im gesunden Menschenverstand und in den Fähigkeiten”, hält er dem entgegen. An seinem Frontabschnitt bei Lyman und Toretsk stellte seine Einheit demnach fest, dass oft ineffektiv gearbeitet wurde. In einem Fall bat er einen Kommandeur sogar, in seinen Augen sinnlos ausgehobene Gräben zuzuschütten. Das wurde jedoch verweigert. In einem weiteren Fall waren gar keine Verteidigungsanlagen vorhaben. Die Situation habe sich zwar gebessert, aber nach seiner Meinung, fehle es oft an Ausbildung oder Kenntnissen der Lage vor Ort.
+++ 22:15 Ukraine bestätigt Attacke auf Belgorod und benennt getroffenes Ziel +++
Die Ukraine trifft bei einem Raketenangriff mehrere Einrichtungen der russischen Luftabwehr. Einheiten der ukrainischen Armee hätten in der westrussischen Grenzregion Belgorod Luftverteidigungssysteme des 568. Flugabwehr-Raketenregiments angegriffen, erklärt der Generalstab in Kiew. Dabei seien ein Radar eines Luftabwehrsystems vom Typ S-400 sowie Ausrüstung einer weiteren russischen Brigade beschädigt worden. Das russische Verteidigungsministerium bestätigt die Angriffe, erklärt jedoch, alle Raketen abgefangen zu haben (siehe Eintrag 13:46 Uhr).
+++ 21:33 Russische Ölexporte via Schiff brechen 2024 um neun Prozent ein +++
Russlands Exporte von Erdölerzeugnissen auf dem Seeweg sind im vergangenen Jahr um 9,1 Prozent auf 113,7 Millionen Tonnen zurückgegangen, berichtet Reuters. Ein wesentlicher Grund sollen die Drohnenattacken der Ukraine auf Raffinerien in Russland sein. Aber auch westliche Sanktionen haben dazu beigetragen. Die russische Ölverarbeitung soll 2024 auf rund 267 Millionen Tonnen gesunken sein – das ist der niedrigste Stand seit 2012. Die größte Menge wurde über die russischen Ostseehäfen verschifft – knapp 62 Millionen Tonnen. Allerdings ist auch dort ein Rückgang um neun Prozent zu verzeichnen.
+++ 21:14 Ukraine setzt nächstes russisches Öldepot in Brand – 180 Kilometer hinter der Grenze +++
Eine ukrainische Drohnenattacke trifft offenbar erneut ein russisches Öldepot. Es soll sich um eine Anlage in der Stadt Ljudinowo handeln. Die befindet sich in der Region Kaluga etwa 170 Kilometer von der ukrainischen Grenze entfernt. Nähere Angaben gibt es bisher nicht. Videos in sozialen Medien zeigen lediglich einen Großbrand vor nächtlichem Himmel, eine immense Rauchwolke und einige kleinere Explosionen. Die Ukraine greift seit Monaten russische Ölraffinerien oder -depots an, um die Versorgung der Streitkräfte zu erschweren und um die russischen Ölexporte zu dezimieren. Gouverneur Wladislaw Schapscha bestätigt mittlerweile, dass ein Industriegebiet in Ljudinowo getroffen wurde.
+++ 20:50 Recherche deckt russischen Rekrutierungs-Bot für Spione auf Telegram auf +++
Eine Recherche der “Nowaja Gasjeta” hat eine russische Spionage-Operation aufgedeckt. Demnach benutzt der Geheimdienst einen Bot auf Telegram, um russischsprachige Bewohner in Europa zu rekrutieren. Sie sollen Informationen über militärische Einrichtungen und Aktivitäten in der EU und der Ukraine sammeln. Ähnliche Rekrutierungen soll es bereits in der Vergangenheit gegeben haben. Der Bot soll seit rund einem halben Jahr aktiv sein. Die “Nowaja Gasjeta” fand heraus, dass die Kanäle zwar anonym erscheine, aber die Verbreitung dieser Rekrutierungsbotschaften auf ein Mitglied der Besatzungsbehörden der Krim zurückgehe: Ksenia Temnik. Sie ist Leiterin einer Rechtsabteilung im Militärkommissariat der Krim. Als Journalisten sich als potenzielle Informanten ausgaben, verlangte der Bot etwa Fotos und Videos von NATO-Streitkräften, Informationen über Bewegung von Militärgerät oder Details über die Ausbildungsstandorte ukrainischer Spezialkräfte. Ein besonderes Interesse soll Informationen über die Lage an der belarussischen Grenze und einer möglichen Konzentration von NATO-Truppen gegolten haben.
+++ 20:10 Finnische Partei zieht Kandidaten nach prorussischer Äußerung zurück +++
Die Führung der finnischen Partei Linksallianz in der Region Pirkanmaa zieht die Kandidatur des unabhängigen Politikers Hannu Tiainen für die bevorstehenden Kommunal- und Regionalwahlen im Frühjahr zurück, berichtet Yle. Die Entscheidung erfolgt nach Tiainens Äußerungen in einem Artikel vom 29. Dezember in der Zeitung “Aamulehti”, in dem er den aggressiven Krieg Russlands gegen die Ukraine als “spezielle Militäroperation” bezeichnet. Russland nennt seine Invasion gegen die Ukraine eine “spezielle Militäroperation”. Der Begriff verharmlost das Ausmaß und die Brutalität der Invasion. Indem Russland das Wort “Krieg” vermeidet, versucht es, seine Bürger von der vollen Realität des Konflikts zu distanzieren. Die meisten Länder der Welt, insbesondere die westlichen, bezeichnen die russische Militäraggression als Krieg, da sie mit groß angelegten Militäraktionen, weitreichenden Zerstörungen und einem erheblichen Verlust an zivilen und militärischen Menschenleben verbunden ist. Die Parteiführung erklärt, Tiainens Äußerungen widersprächen den Werten der Partei, weshalb man sich entschlossen habe, seine Kandidatur zu widerrufen.
+++ 19:42 Noch nicht mal ausgelaufen: USA sanktionieren sechs nagelneue russische Öltanker +++
Sechs russische Öltanker, die sich noch im Bau bei der russischen Swesda-Werft befinden, sind von den in der vergangenen Woche verhängten US-Sanktionen betroffen. Damit hat Washington zum ersten Mal Tanker sanktioniert, bevor sie überhaupt in See gestochen sind, geschweige denn sanktionierte Ladung transportiert haben. Die in der vergangenen Woche verhängten Sanktionen führten zu einem sprunghaften Anstieg des Ölpreises und einer Verteuerung der Tankschifffahrt. Eine Überprüfung durch Reuters ergab, dass bei den Tankern um die Nursultan Nazarbayev, die Alexander Beggrov, die Alexey Bogolyubov und drei noch zu benennende Schiffe handelt. Die Sanktionen zielen auf die sogenannte “Schattenflotte” ab, die Russland nutzt, um eine von den G7-Ländern Ende 2022 auferlegte Preisobergrenze abzuwenden, die die Versicherung und Verschiffung von russischem Öl, das für mehr als 60 US-Dollar pro Barrel verkauft wird, durch westliche Anbieter verbietet. Reuters sieht Russland durch die Sanktionen mit einem Mangel an Tankern konfrontiert, da mehr als 60 Prozent der 183 sanktionierten Öltanker in den letzten zwei Monaten in russische Häfen eingelaufen sind.
+++ 19:18 Pistorius fordert Entscheidung über Ukraine-Hilfe noch vor der Bundestagswahl +++
Im Streit um die Finanzierung weiterer deutscher Ukraine-Hilfen in Milliarden-Höhe mahnt Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius eine zügige Entscheidung an. Es wäre gut, wenn die Entscheidung noch vor der Bundestagswahl am 23. Februar zustande komme. “Eigentlich brauchen wir sie bis Ende des Monats, weil dann der Haushaltsausschuss das letzte Mal zusammentritt, um das zu beschließen”, betont Pistorius bei einem Werftbesuch des U-Bootbauers Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS) in Wismar. Er höre jedenfalls aus allen demokratischen Parteien die Bereitschaft, an Lösungen gemeinsam zu arbeiten. Jetzt komme es darauf, den konsensfähigen Weg zu finden.
+++ 18:51 Analyse: Russische Geheimwaffe Oreschnik völlig aus Kreml-Verlautbarungen verschwunden +++
Das Raketensystem Oreschnik, das Wladimir Putin Ende 2024 als Antwort auf westliche Langstreckenwaffen, die auf russisches Territorium zielen, vorstellt, ist allmählich aus der Berichterstattung des Kremls verschwunden. Das russische Medium Agentstvo.Novosti analysiert Berichte der Nachrichtenagentur TASS und stellt dabei fest, dass Oreschnik immer seltener erwähnt wird. Putin erwähnt die Rakete erstmals offiziell am 21. November. Da behauptet er, sie sei für einen Angriff auf Dnipro eingesetzt worden. In den darauffolgenden Wochen werben russische Offizielle aktiv für den Einsatz dieser mutmaßlich neuen Waffe – etwa Dmitri Medwedew, Dmitri Peskow oder Maria Sacharowa. Ab Mitte Dezember nimmt die Erwähnung der Waffe deutlich ab. Am 26. Dezember findet der Kreml letztmals Worte. Putin sagt, sie könne “heute oder morgen” eingesetzt werden. Danach fehlt in offiziellen Statements jeder Hinweis auf Oreschnik. Westliche Experten stellen die Neuartigkeit der Waffe ohnehin in Frage. Das Pentagon vermutet, dass es sich tatsächlich um eine Rubesch RS-26 handeln könnte. In Dnipro gefundene Fragmente deuten auch auf eine Bulawa-Rakete hin, die seit Ende der 2000 Jahre existiert. Zudem gibt es Fragezeichen hinter der Zahl der Raketen. Putin sagt in der Vergangenheit lediglich, sie sei in großer Zahl vorhanden, konkret wird er jedoch nie.
+++ 18:19 Ex-Trump-Anwalt: “Er hat eine Abneigung gegen Selenskyj” +++
Donald Trumps früherer Anwalt Michael Cohen glaubt: Der bald neue Präsident dürfte die USA aus der NATO zurückziehen. Er führt auch aus, welche persönliche Befindlichkeit gegenüber Selenskyj ein Problem für die Ukraine ist. Andererseits könnte auch genau Trumps Ego Kiew letztlich helfen, hofft US-General Ben Hodges.
+++ 17:52 Russischer Drohnenangriff nahe Rumänien – NATO-Kampfjets steigen auf +++
Wegen eines russischen Drohnenangriffs auf ukrainische Siedlungen entlang der Donau in der Nacht, macht Rumänien seine Kampfjets einsatzbereit. Das berichtet der rumänische Fernsehsender Digi24. Er veröffentlicht ein Video, in dem der Einschlag einer Rakete zu sehen sein soll. Ziel des Angriffs war vermutlich Hafenstadt Kilija. Die fast namensgleiche Stadt Kilia befindet sich auf der gegenüberliegenden Flussseite, allerdings auf rumänischem Staatsgebiet. Um 1:46 Uhr in der Nacht gab es in rumänischen Dörfern Luftalarm. Kurz darauf waren Explosionen von der ukrainischen Seite des Flusses zu hören. Zwei rumänischen Jets hoben wegen einer möglichen Bedrohung des NATO-Territoriums ab, kehrten jedoch zwei Stunden später zurück. Das Verteidigungsministerium teilt zudem mit, dass in der Nähe des Dorfes Plauru eine “mögliche Absturzstelle einer Drohne” entdeckt worden sei.
+++ 17:16 “Betrunkene Phase” – Orban will, dass EU ausnüchtert und Russland-Sanktionen “aus dem Fenster wirft” +++
Der ungarische Premierminister Viktor Orban fordert die Europäische Union auf, die Sanktionen gegen Russland aufzuheben. Das berichtet die Nachrichtenseite Telex. Dem ungarischen Portal zufolge sagt Orban in einem Radiointerview, es sei “Zeit, die Sanktionen aus dem Fenster zu werfen” und eine sanktionsfreie Beziehung zu Russland aufzubauen. Er beschreibt die Europäische Union als in einer “betrunkenen Phase” befindlich, sagt aber eine “Ausnüchterung” in Brüssel voraus. Orban, dessen Regierung weithin die russlandfreundlichste in der EU ist, hat wiederholt die Hilfe für die Ukraine kritisiert, da sie den Krieg verlängere und eskaliere. Orbans Äußerungen kommen inmitten der angespannten Beziehungen zwischen Ungarn und der EU. Im Juli kritisierte die Europäische Kommission Ungarn für die Nichteinhaltung demokratischer Standards, insbesondere in Bezug auf die Finanzierung der Politik, Interessenkonflikte und die Unabhängigkeit der Medien.
+++ 16:44 Fico sucht noch nach Termin – slowakischer Oppositionschef Simecka trifft Selenskyj bereits +++
Eine Delegation unter Leitung des prowestlichen Oppositionsführers Michal Simecka von der Partei Progressive Slowakei ist zu einem Besuch in Kiew eingetroffen. “Unser Ziel ist klar – die Tür, die Robert Fico mit seinen aggressiven Ausbrüchen zugeschlagen hat, wieder zu öffnen”, schreibt Simecka. Er hat wegen Ficos prorussischer Politik für nächste Woche eine Vertrauensabstimmung über den Premierminister angeregt. Sein Besuch erfolgt wenige Tage, nachdem Präsident Wolodymyr Selenskyj Fico für den heutigen Freitag zu einem Besuch in Kiew eingeladen hatte. Zuvor hatte der slowakische Premier gedroht, die Hilfe für ukrainische Flüchtlinge im Land einzuschränken und die Stromzufuhr zur Ukraine zu unterbrechen. Kurz darauf versuchte er, die Wogen zu glätten und bot Selenskyj ein Treffen an, allerdings ohne einen Termin zu nennen. Auf Selenskyjs Terminvorschlag. sagte Fico, er werde sich möglicherweise in den “nächsten Tagen” mit ihm treffen.
+++ 16:19 Trumps NATO-Forderung übererfüllt – Litauen will bis zu sechs Prozent für Verteidigung ausgeben +++
Litauen will in den Jahren 2026 bis 2030 fünf bis sechs Prozent seines Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung ausgeben. Der litauische Außenminister, Kestutis Budrys, begründet diese Entscheidung mit den Worten: “Schwierige Zeiten verlangen mutige Entscheidungen und Führungsstärke”. Der baltische NATO-Mitgliedstaat ist einer der stärksten Unterstützer der Ukraine in ihrem Verteidigungskampf gegen Russland. Litauen fürchtet seit dem Überfall auf die Ukraine, selbst das Ziel einer russischen Invasion zu werden. “Die Wahrscheinlichkeit einer russischen Militäraggression bleibt real, aber sie ist nicht unausweichlich”, sagt Litauens Präsident, Gitanas Nauseda, vor Pressevertretern und fügt hinzu: “Wir müssen unseren Einsatz zur Stärkung unserer Verteidigungs- und Abschreckungsfähigkeiten deutlich erhöhen”. In diesem Jahr plant Litauen zwischen drei und vier Prozent seines BIP für Verteidigung auszugeben.
+++ 15:52 “Trump ist nicht so ein Putin-Freund, wie mancher glaubt” +++
Europa blickt mit großer Sorge auf die Ukraine nach Trumps Amtsantritt in den USA. Sicherheitsexperte Nico Lange versteht den Glauben nicht, Trump würde hier plötzlich Wunder bewirken. Gleichzeitig habe er aber großen Anteil am Abkommen in Gaza. “Peinlich” sei indes, dass Nordkorea den Westen übertrumpfe.
+++ 15:27 Biden-Regierung veröffentlicht Details zur US-Hilfe bei der ukrainischen Drohnenproduktion +++
Die “New York Times” (NYT) berichtet, dass die Regierung Joe Bidens Informationen über ihre bisher geheime Unterstützung der ukrainischen Militärdrohnenindustrie freigegeben hat. Das Programm umfasst finanzielle Unterstützung für Drohnenhersteller, den Kauf von Komponenten und die Entsendung von US-Geheimdienstmitarbeitern in die Ukraine, um bei der Programmentwicklung behilflich zu sein, erklären Personen, die mit den Bemühungen vertraut sind. Im September 2024 wurden etwa 1,5 Milliarden US-Dollar zur Förderung der ukrainischen Drohnenproduktion bereitgestellt. Die Unterstützung beinhaltete Hilfe “bei der Entwicklung einer neuen Generation von Drohnen und die Revolutionierung der Art und Weise, wie Kriege geführt werden, so US-Beamte”, so die NYT. In dem Interview von dieser Woche verwies CIA-Direktor William J. Burns in einem Interview in dieser Woche indirekt auf die Beteiligung seiner Behörde hin: “Ich glaube, dass unsere nachrichtendienstliche Unterstützung den Ukrainern geholfen hat, sich zu verteidigen, nicht nur durch den Austausch von Informationen, sondern auch durch die Unterstützung einiger der Systeme, die sich als so effektiv erwiesen haben.”
+++ 14:49 Russische Soldaten in Lokal in besetztem Berdjansk vergiftet +++
Russische Soldaten, die von Mariupol in das besetzte Berdjansk gereist sind, wurden in einer örtlichen Bar vergiftet und befinden sich in ernstem Zustand. Das berichtet die Stadtverwaltung Mariupol auf Telegram. Demnach sind zwei russische Soldaten nach dem Besuch eines Lokals in Berdjansk mit einer Lebensmittelvergiftung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Das russische Verteidigungsministerium bestätigt den Vorgang und spricht von einer Vergiftung der Soldaten mit einem künstlich hergestellten Stoff, ohne konkretere Angaben zu machen.
+++ 14:13 Vier Tote bei russischem Raketenangriff auf Selenskyjs Heimatstadt +++
Bei einem russischen Raketenangriff auf die ukrainische Stadt Krywyj Rih sind dem Regionalgouverneur zufolge mindestens vier Menschen getötet worden. Mindestens fünf weitere Personen seien verletzt worden, schreibt er auf Telegram. Krywyj Rih ist die Heimatstadt von Präsident Wolodymyr Selenskyj.
+++ 13:46 Russland: Ukraine hat Belgorod mit US-Raketen angegriffen +++
Nach Angaben des russischen Verteidigungsministeriums hat die Ukraine die russische Region Belgorod am Donnerstag mit sechs ATACMS-Raketen aus den USA angegriffen. Alle Raketen seien abgefangen worden. Russland werde Vergeltung üben. Außerdem teilte das Ministerium mit, dass die russischen Streitkräfte die Kontrolle über vier weitere Dörfer in der ukrainischen Region Donezk erlangt hätten.
+++ 13:27 Merz wirft Scholz innenpolitisches Spiel bei Ukraine-Hilfen vor +++
Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz wirft Bundeskanzler Olaf Scholz in der Debatte um neue Ukraine-Hilfen ein Wahlkampfmanöver vor. “Ich finde es verantwortungslos, dass hier offensichtlich mit den Menschen in der Ukraine ein innenpolitisches Spiel getrieben wird”, sagt der CDU-Politiker dem Nachrichtenportal “t-online”. Er fügt hinzu: “In dem Augenblick, in dem die Alternativen lauten: staatspolitische Verantwortung oder innenpolitischer Geländegewinn entscheiden sich diese SPD und dieser Bundeskanzler in der Regel für die Zweite.”
+++ 13:02 Blinken: Trump kann der Ukraine einen guten Deal aushandeln +++
Die neue Trump-Regierung wird in der Lage sein, ein “gutes” und “starkes” Friedensabkommen in der Ukraine auszuhandeln, sagt der scheidende US-Außenminister Antony Blinken. “Ich glaube, dass die neue Regierung in einer Position ist, in der sie, wenn die Ukrainer es wünschen und sich dafür entscheiden, dabei helfen kann, ein gutes Abkommen auszuhandeln”, sagt Blinken, nachdem er erklärt hatte, dass es Russland dank der Biden-Regierung und internationaler Partner nicht gelungen ist, die Ukraine zu unterwerfen.
+++ 12:23 Scholz: Rechne nicht mit Abbruch der US-Hilfe für Ukraine unter Trump +++
Kanzler Olaf Scholz rechnet nicht damit, dass der künftige US-Präsident Donald Trump die Militärhilfe für die Ukraine nach Amtseintritt einstellen wird. “Wir hoffen darauf, dass eine gute Kooperation zwischen Europa und den USA und der Unterstützung der Ukraine in der Zukunft weiter gelingt”, sagt Scholz in Berlin und verwies sowohl auf seine beiden Telefonate mit Trump als auch enge Kontakte zu der künftigen Trump-Regierung. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte vorsichtiger, man müsse abwarten, was Trump entscheide. Beide betonten, dass Deutschland und Schweden ihre Hilfe für die Ukraine so lange fortsetzen würden, wie dies nötig sei. Kristersson forderte eine Aufstockung der europäischen Hilfe für die Ukraine.
+++ 11:31 Baerbock: Streit um Ukraine-Hilfe hat Spuren hinterlassen +++
Außenministerin Annalena Baerbock bedauert den anhaltenden Streit über neue Milliardenhilfen für die Ukraine – und warnt vor den Folgen. “Die Bundesrepublik in Gänze wird gerade nicht als Treiber der Friedenspolitik in Europa gesehen”, sagte die Grünen-Politikerin dem “Berlin Playbook”-Podcast des Nachrichtenmagazins “Politico”. Im Bundestag gibt es zwar eine Mehrheit für weitere drei Milliarden Euro Militärhilfe für die Ukraine, allerdings besteht keine Einigkeit über die Finanzierung. Bundeskanzler Olaf Scholz und seine SPD wollen dazu neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse außer Kraft setzen. Dies lehnen Union, FDP und Grüne ab.
+++ 10:59 Munz: “Iran sagt: keine Waffenbrüderschaft mit Russland” +++
In Moskau treffen sich Vertreter Russlands und des Iran, um ein langfristiges Abkommen zwischen den beiden Ländern zu schließen. ntv-Reporter Rainer Munz führt aus, worum es dabei geht – und auch, worum es explizit nicht gehen soll. Derweil fällt ein Gerichtsurteil gegen Anwälte des verstorbenen Putin-Gegners Nawalny.
+++ 10:28 Russland: Abkommen zwischen Kiew und London besorgniserregend +++
Die russische Regierung wird eigenen Angaben zufolge das neue Abkommen zwischen Großbritannien und der Ukraine genau unter die Lupe nehmen. Der russische Präsidialamtsprecher Dmitri Peskow sieht in diesem Zusammenhang die Idee britischer Militärstützpunkte in der Ukraine als besorgniserregend. Moskau sehe auch die Aussicht auf eine britische Zusammenarbeit mit der Ukraine im Asowschen Meer, das Peskow als russisches Binnenmeer bezeichnet, negativ. Der britische Premierminister Keir Starmer hatte der Ukraine am Donnerstag in einem neuen Sicherheits-, Kultur- und Handelsabkommen für einen Zeitraum von 100 Jahren weitreichende Unterstützung zugesagt. Ziel sei es unter anderem, dem Land Sicherheitsgarantien anzubieten, falls ein Waffenstillstand mit Russland ausgehandelt werde.
+++ 09:58 Ukraine attackiert Radarkompanie in Belgorod +++
Ukrainische Streitkräfte haben Radaranlagen des modernen Luftabwehrsystems S-400 in der russischen Oblast Belgorod getroffen, wie der ukrainische Generalstab mitteilt. Nach Angaben des Militärs geraten die Stellungen der russischen Flugabwehrraketendivision des 568. Regiments unter “Langstreckenfeuer”. “Die Beendigung der 92H6-Radarstation des S-400-Flugabwehrraketensystems der Radarkompanie wurde aufgezeichnet, was auf einen erfolgreichen Treffer des Ziels hinweist”, heißt es in der Erklärung.
+++ 09:25 Nawalny-Anwälte in Russland zu mehrjährigen Lagerstrafen verurteilt +++
In Russland sind drei Anwälte des verstorbenen Oppositionsführers Alexej Nawalny wegen “Extremismus”-Vorwürfen zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt worden. Ein Gericht in Petuschki verhängt Strafen zwischen dreieinhalb und fünfeinhalb Jahren, wie im Gericht anwesende AFP-Journalisten berichteten. Igor Sergunin muss demnach dreieinhalb Jahre in ein Straflager, Alexej Lipzer fünf Jahre und Wadim Kobsew fünfeinhalb Jahre. Die Anwälte waren im Oktober 2023 festgenommen worden. Das Gericht sprach sie nun der Mitgliedschaft in einer “extremistischen Organisation” schuldig. Nawalny, einer der schärfsten Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin, starb im Februar 2024 unter unbekannten Umständen in einem Straflager in der Arktis.
+++ 08:44 Italiens Militärhilfe für Ukraine beinhaltet “moderne Waffen” +++
Die Ukraine wird ein neues Militärhilfepaket aus Italien erhalten, sagt Verteidigungsminister Rustem Umerov nach einem Treffen mit seinem italienischen Amtskollegen Guido Crosetto in Kiew. “(Das militärische Hilfspaket) ist bereits auf dem Weg in die Ukraine”, sagt Umerov. “Es handelt sich dabei um moderne Waffen, die unseren Soldaten helfen werden, den Feind wirksam zu bekämpfen”. Die beiden Minister kamen überein, die Verteidigungszusammenarbeit zwischen Kiew und Rom zu verstärken. Die beiden Länder planen außerdem Joint Ventures und andere Initiativen zur Unterstützung der ukrainischen Verteidigungsindustrie.
+++ 08:17 SPD bekräftigt Bedingung für neue Ukraine-Hilfe +++
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch bekräftigt die Bedingungen seiner Partei für neue Ukraine-Hilfen. “Wir können der Ukraine nichts geben, was wir unseren Rentnern oder den Kommunen wegnehmen müssten. Es braucht also einen sogenannten Überschreitungsbeschluss des Bundestages, damit sich der Staat die zusätzlichen drei Milliarden Euro für die Ukraine leihen kann”, sagt Miersch im Interview mit der “Neuen Osnabrücker Zeitung”. “Dabei bleiben wir, wir werden keine ungedeckten Schecks ausstellen. Insofern sind jetzt die anderen Parteien am Zuge, für den Überschreitungsbeschluss zu stimmen.” Seit Tagen wird über ein neues Hilfspaket von 3 Milliarden Euro für die Ukraine gerungen. Bundeskanzler Olaf Scholz hatte seine Zustimmung bereits an grünes Licht für mehr Schulden geknüpft.
+++ 07:38 Neue Finanzspritze aus den Niederlanden für Ukraine +++
Im Anschluss an seinen Besuch in Kiew kündigt der niederländische Außenminister Kaspar Veldkamp neue Hilfe in Höhe von 27 Millionen Euro für die Ukraine an. Nach Angaben des ukrainischen Außenministeriums umfassen sieben Millionen Euro des Pakets Hilfsgüter wie Treibstoff, medizinische Hilfsgüter, Winterausrüstung und elektronische Kampfführungssysteme. Weitere 20 Millionen Euro werden dem Energiefonds für die Ukraine zugewiesen, um den Bedarf an kritischer Infrastruktur zu decken.
+++ 06:42 “Absurdes Phänomen” – Ukraine füllt Verluste an der Front mit Spezialkräften auf +++
Da die Ukraine an der Front einen enormen numerischen Nachteil hat, holt das Land Spezialkräfte in die Infanterie, um die Verluste aufzufüllen. Die ukrainische Open-Source-Kriegsbeobachtungs-Website DeepState, die hunderte Berichte von Soldaten über die Versetzung von Spezialisten der Luftwaffe und der Luftverteidigung in die Infanterie erhalten hat, erklärt, dass viele von ihnen nur wenige Tage ausgebildet wurden, bevor sie in die Brigaden geschickt wurden, und dass “das Bild dort nicht das beste ist”. “Die absichtliche Entsendung von Spezialisten, die über spezifische Fähigkeiten, Kenntnisse und Erfahrungen verfügen, und ihr Fehlen wirken sich direkt auf die Arbeit der Einheit aus”, so DeepState in einem Telegrammpost. DeepState bezeichnet dies als “absurdes Phänomen” und sagt, dass die Effektivität der Versetzung von Spezialisten zur Infanterie “immer minimal” gewesen sei und auch zum Verlust einiger Soldaten geführt habe, die im Ausland wertvolle Fähigkeiten erworben hätten.
+++ 06:01 Baerbock kritisiert Zurückhaltung von Scholz bei Bewilligung von Ukraine-Militärhilfen +++
Außenministerin Annalena Baerbock kritisiert Olaf Scholz’ Zurückhaltung bei der Bewilligung weiterer drei Milliarden an Ukraine-Militärhilfen. “Das schmerzt mich ehrlich gesagt sehr, dass für manche Politiker die Frage, wie kann ich bei einer Bundestagswahl im Zweifel schnell mal paar Stimmen gewinnen, wichtiger ist als die Verantwortung, Europas Frieden und Freiheit wirklich zu sichern”, sagte die Außenministerin einem Vorabbericht zufolge im Politico-Podcast “Berlin Playbook”.
+++ 05:23 Drohnentrümmer treffen Kind +++
Bei einem russischen Drohnenangriff in der Region Kiew ist am Abend ein Kind verletzt worden. Nach Angaben der Militärverwaltung wurde die Drohne von der Luftabwehr abgeschossen. Die herabfallenden Trümmer hätten den Zwölfjährigen getroffen. Der Junge sei zur medizinischen Versorgung ins Krankenhaus eingeliefert worden. Die Drohnenteile hätten zudem einen Brand in einem Café verursacht.
+++ 04:02 Ex-US-General ist zuversichtlich für Trumps Ukraine-Kurs +++
Der ehemalige US-General Ben Hodges rechnet damit, dass der designierte US-Präsident Trump gegenüber Kremlchef Wladimir Putin Stärke zeigen wird. “In gewisser Weise bin ich optimistisch und hoffe, dass Präsident Trump nicht als Verlierer gesehen werden möchte. Er möchte nicht derjenige sein, der die Ukraine verliert”, sagt der ehemalige Befehlshaber der US-Streitkräfte in Europa dem “Spiegel” auf die Frage, ob es nun auf Verhandlungen hinauslaufe. Er würde die Dinge, die Trump während des Wahlkampfes gesagt habe, nicht alle für bare Münze nehmen, so Hodges. Die ukrainische Offensive in der Region Kursk hält er für “einen genialen Schachzug des ukrainischen Generalstabs”. Sie habe “das weit verbreitete Narrativ geändert (…), nach dem Russland angeblich unbesiegbar ist und die Ukraine keine Chance hat zu gewinnen”.
+++ 02:20 Russland und Iran wollen sich für 20 Jahre binden +++
Russland und Iran wollen heute in Moskau eine nach Kreml-Angaben allumfassende strategische Partnerschaft für die kommenden 20 Jahre besiegeln. Kremlchef Putin und Irans Präsident Peseschkian planen nach der Unterzeichnung auch eine Stellungnahme vor Medien, wie der Kreml mitteilt. Die Ukraine wirft Iran vor, Russland in seinem Angriffskrieg unter anderem mit Drohnen zu unterstützen. Zuvor hatte Russland auch mit Nordkorea eine strategische Partnerschaft besiegelt, die unter anderem einen gegenseitigen militärischen Beistand im Fall eines Angriffs durch einen Drittstaat vorsieht. Die iranische Seite teilt vorab laut russischen Staatsmedien mit, dass sie selbst für ihre Sicherheit sorge und deshalb keine Beistandsklausel vorgesehen sei. Allerdings dürften beide Länder ihre militärische Zusammenarbeit deutlich ausbauen. Da beide Staaten von internationalen Sanktionen betroffen sind, beabsichtigen sie vor allem, ihre wirtschaftliche Zusammenarbeit zu erweitern.
+++ 00:53 Ukraine-Hilfen: Ricarda Lang appelliert an Scholz +++
In der Debatte über neue Milliardenhilfen für die Ukraine ruft die Grünen-Politikerin Ricarda Lang Kanzler Scholz zum Einlenken auf. Seine Bedingung, zusätzliche Waffenlieferungen im Wert von drei Milliarden Euro an ein Aussetzen der Schuldenbremse zu knüpfen, sei “unredlich”, sagt die frühere Grünen-Vorsitzende bei “Maybrit Illner” im ZDF. “Lassen Sie uns jetzt die drei Milliarden beschließen!”, appellierte sie an Scholz. Die Grünen wollen die Ukraine-Hilfen nicht über neue Schulden finanzieren, sondern über eine “außerplanmäßige Ausgabe” nach Artikel 112 des Grundgesetzes. Scholz beharrt hingegen darauf, zur Finanzierung der Waffenlieferungen die Schuldenbremse auszusetzen.
+++ 23:35 Selenskyj würdigt milliardenschwere Waffenhilfe aus London +++
Nach dem Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer in der Ukraine bedankt sich Präsident Selenskyj für milliardenschwere Zusagen bei der Militärhilfe. Allein in diesem Jahr gebe London 6,6 Milliarden Dollar – mehr als drei Milliarden Dollar davon seien im Rahmen des über 100 Jahre geschlossenen strategischen Partnerschaftsvertrags als jährliche Militärhilfe festgeschrieben, so Selenskyj in seiner abendlichen Videobotschaft. Es gebe auch einen geheimen Teil des Vertrags, der der ukrainischen Sicherheit diene, fügt er hinzu, ohne Details zu nennen. Selenskyj hatte zusammen mit Starmer ukrainische Drohnenentwickler besucht. In der Ukraine würden Drohnen günstiger als anderswo in Europa hergestellt, betont der Präsident und kündigte weitere Investitionen auch ausländischer Partner in die einheimische Produktion an.
+++ 22:14 Ukraine steigert gesamte Rüstungsproduktion auf 600 Prozent +++
Die Ukraine hat ihre Rüstungsproduktion im vergangenen Jahr trotz ständiger russischer Drohnen- und Raketenangriffe nach eigenen Angaben massiv ausgebaut. “Insbesondere wurden etwa 2,5 Millionen Mörser- und Artilleriegeschosse und die gleiche Menge an Munition für Drohnen hergestellt”, erklärt der für Rüstung zuständige Minister, Herman Smetanin. Bestehende Produkte seien verbessert worden und neue hinzugekommen. Im Vergleich zu 2023 habe sich die Rüstungsproduktion insgesamt versechsfacht, behauptet Smetanin – nennt aber keine konkreten Zahlen, um dies zu belegen. Ziel sei es, im laufenden Jahr 3000 Raketen und 30.000 weitreichende Drohnen zu produzieren, so Smetanin. Etwa ein Drittel der vom Militär eingesetzten Waffen stamme bereits aus einheimischer Produktion. Das hatte zuvor auch bereits Präsident Wolodymyr Selenskyj gesagt.
+++ 21:52 Russisches Öllager brennt seit Mittwoch – Ukraine bestätigt Angriff auf Lisinska +++
Die Ukraine bestätigt die Angriffe ihrer Armee auf ein Öllager im Westen Russlands. “In der Anlage brach ein Großbrand aus”, heißt es in einer Erklärung des ukrainischen Generalstabs (siehe Eintrag 03:32 Uhr). Demnach trafen die Drohnen das Lager in Liskinska, welches den Angaben zufolge Treibstoff für die russische Armee liefert. Mindestens drei Drohnen hätten “das Ziel getroffen”, das Ausmaß des Schadens müsse noch festgestellt werden, fügt die Armee hinzu. Am Mittwoch hatten russische Behörden mitgeteilt, mehrere ukrainische Drohnen hätten in der Region Woronesch einen Brand ausgelöst. In russischen Medien und in Onlinediensten veröffentlichte Videos zeigen ein großes Feuer. Am Morgen war das Feuer noch nicht gelöscht, wie der Gouverneur der Region, Alexander Gussew, mitteilt.
+++ 21:26 Beitrag zur Flugabwehr: Briten liefern der Ukraine neues Gravehawk-System +++
Großbritannien sagt der Ukraine bis Ende 2025 die Lieferung von 15 mobilen Gravehawk-Flugabwehrsystemen zu. Es wurde gemeinsam mit Dänemark entwickelt. Das geht aus einer Erklärung auf der Website der britischen Regierung nach dem Besuch von Premierminister Keir Starmer in Kiew hervor. “Das innovative System, das die Größe eines Schiffscontainers hat, ist in der Lage, Luft-Luft-Raketen für die bodengestützte Luftverteidigung nachzurüsten”. “Zwei Prototypen des Luftverteidigungssystems wurden im September [2024] in der Ukraine getestet, weitere 15 werden dieses Jahr folgen”, heißt es dort. Über das System ist wenig bekannt. Bilder oder gar Videos existieren kaum. Weiterhin wird das Vereinigte Königreich der Ukraine in Kürze 150 Artilleriegeschütze als Teil eines Hilfspakets im Wert von rund 2,6 Milliarden US-Dollar (2,53 Mrd. Euro) zur Verfügung stellen, das durch die Zinsen aus eingefrorenen russischen Vermögenswerten finanziert wird.
+++ 20:51 Ukraine kassiert Prognose: Wirtschaft wächst 2025 nur um 2,7 Prozent +++
Die Ukraine geht von einem langsameren Wirtschaftswachstum in diesem Jahr aus. Vize-Wirtschaftsminister Andrii Teliupa stellt ein Plus von 2,7 Prozent für 2025 in Aussicht nach geschätzten 3,6 Prozent im vergangenen Jahr. Die Regierung werde weiterhin ukrainische Unternehmen fördern, die vom Krieg betroffen seien, sagt er.
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