Ukraine-Liveblog: ++ Europa bei Friedensgesprächen wohl nicht dabei ++

Laut dem Ukraine-Beauftragten der USA, Kellogg, sollen keine Vertreter aus Europa an den geplanten Ukraine-Friedensgesprächen teilnehmen. Kiew hat mit China über einen “dauerhaften Frieden” gesprochen. Alle Entwicklungen im Liveblog.

Die EU-Staats- und Regierungschefs könnten bald auf einem Sondergipfel über die Zukunft der Ukraine beraten. “Es gibt laufende Gespräche zwischen führenden europäischen Politikern über ein mögliches informelles Treffen, aber noch nichts Festgelegtes”, hieß es aus dem Élysée-Palast. Ein Treffen am Sonntag oder Montag in Paris wurde nicht bestätigt. Davon hatte zuvor der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski auf X berichtet, den Post aber später zurückgezogen.

Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha und der Stabschef von Präsident Wolodymyr Selenskyj, Andrij Jermak, haben mit dem chinesischen Außenminister Wang Yi die Vision Kiews von einem Weg zum Frieden in der Ukraine erörtert. “Wir haben über die Entwicklung der bilateralen Beziehungen und des Handels gesprochen. Wir teilten auch die Vision der Ukraine über den Weg zu einem umfassenden, gerechten und dauerhaften Frieden”, schrieb Sybiha auf X über das Treffen, das am Rande der Münchner Sicherheitskonferenz stattfand.

Chinas Außenminister Wang betonte bereits am Freitag, dass sein Land der Ansicht sei, dass alle Beteiligten des russisch-ukrainischen Konflikts an den Friedensgesprächen teilnehmen sollten. Er unterstrich damit auch die Rolle Europas in diesen Gesprächen. Später erteilte der Ukraine-Beauftragte der USA, Keith Kellogg, europäischen Vertretern eine Absage, bei den Friedensgesprächen auch am Verhandlungstisch zu sitzen.

Nach Angaben des russischen Außenministeriums wollen der russische Außenminister Sergej Lawrow und US-Außenminister Marco Rubio die von der vorherigen US-Regierung errichteten “einseitigen Hindernisse” in ihrer bilateralen Beziehung beseitigen. Dies und das Thema der Friedensgespräche zur Beendigung des Krieges in der Ukraine haben die beiden Minister dem Ministerium zufolge in einem Telefongespräch besprochen.

Während des Anrufs, der laut Moskau von der US-Seite initiiert wurde, vereinbarten Lawrow und Rubio, an der Wiederherstellung eines “gegenseitig respektvollen zwischenstaatlichen Dialogs” zu arbeiten. Man wolle die zuvor entstandenen Probleme in den bilateralen Beziehungen lösen. “Es wurde vereinbart, in naher Zukunft ein Expertentreffen zu organisieren, um konkrete Schritte zur gegenseitigen Beseitigung von Hindernissen für die Arbeit russischer und amerikanischer Auslandsvertretungen zu vereinbaren”, hieß es in der Erklärung des Ministeriums weiter.

Die USA wollen nach den Worten ihres Ukraine-Beauftragten Keith Kellogg bei Gesprächen über einen Frieden in der Ukraine keine Vertreter Europas am Verhandlungstisch sehen. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz sagte Kellogg auf die Frage, ob er dem Publikum bestätigen könne, dass Ukrainer und Europäer bei Gesprächen am Tisch sitzen würden: “Die Antwort auf diese letzte Frage (bezüglich der Europäer), so wie Sie sie formuliert haben, lautet nein.” Die Ukrainer allerdings würden “natürlich” mit am Tisch sitzen, sagte er.

Aus der Regierung des neuen US-Präsidenten Donald Trump waren zuletzt unterschiedliche Signale über ihr geplantes Vorgehen im Zusammenhang mit der angestrebten Beendigung des Kriegs zwischen Russland und der Ukraine gekommen.