Damit beginnt ihr Kampf gegen die unweigerliche Bedeutungslosigkeit.
Gut, dann wird es gerichtlich entschieden und festgestellt.
Wenn die anderen Parteien es vermeiden sie vor das Verfassungsgericht zu bringen, kann sie sich nun selbst durch die Instanzen dahin führen.
Höcke kennt den Ausgang ja, muss man fast dankbar sein, dass sie den Weg trotzdem gehen.
War abzusehen. Gegen das erste Gutachten ist die AfD ja auch gerichtlich vorgegangen.
Wird nix an den Tatsachen ändern
Eine Opferrolle mit Sahne bitte.
War zu erwarten. Nun bleibt zu hoffen das das Gericht schnell feststellt, das der Verfassungschutz, wie auch sonst immer gegen die AfD, recht hatte. Wir können uns im Umgang mit diesen Faschisten keine Verzögerung leisten.
Und was genau ist deren Argument dagegen?
Kann man gegen sowas überhaupt erfolgreich klagen? Man müsste ja beweisen das die Einschätzung des Verfassungsschutzes, die ja auf 1.100 Seiten belegt ist, falsch ist. Wieviele Gegenbeweise will man denn bringen bzw..dokumentierte Aussagen „korrigieren“. Und kann man die Gegenbeweise der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die AFD ist ja für ihre Transparenz bekannt.
Ist nur ein Spiel auf Zeit, so wie jede andere Klage zuvor. Die Regierung sollte Druck machen und Konsequenzen ziehen. Leider verspüren sowohl Union als auf SPD mal wieder keinerlei Druck ein Problem anzugehen bevor es zu spät ist. Russland wird schon nicht die Ukraine angreifen, Trump wird schon nicht wieder gewählt, die AfD wird schon keine Mehrheit bekommen. Absolut jämmerlich.
Wann die wohl mal endlich in die Pötte kommen mit einem Verbot… wahrscheinlich erst wenn sie bei der nächsten Wahl die Mehrheit haben… und dann is zu spät. Echt spitze.
Let’s get it on, bitch
Ist schon lustig dass eine Partei sie eigentlich unseren Staat ablehnt vor ein ordentliches Gericht zieht.
Ich hätte jetzt eher eine Schlagergruppe mit Fackeln erwartet (/s).
Na können sie ja, ist ja noch ein freier Rechtsstaat in dem wir leben. Sie kamen ja nicht an die macht.
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Damit beginnt ihr Kampf gegen die unweigerliche Bedeutungslosigkeit.
Gut, dann wird es gerichtlich entschieden und festgestellt.
Wenn die anderen Parteien es vermeiden sie vor das Verfassungsgericht zu bringen, kann sie sich nun selbst durch die Instanzen dahin führen.
Höcke kennt den Ausgang ja, muss man fast dankbar sein, dass sie den Weg trotzdem gehen.
War abzusehen. Gegen das erste Gutachten ist die AfD ja auch gerichtlich vorgegangen.
Wird nix an den Tatsachen ändern
Eine Opferrolle mit Sahne bitte.
War zu erwarten. Nun bleibt zu hoffen das das Gericht schnell feststellt, das der Verfassungschutz, wie auch sonst immer gegen die AfD, recht hatte. Wir können uns im Umgang mit diesen Faschisten keine Verzögerung leisten.
Und was genau ist deren Argument dagegen?
Kann man gegen sowas überhaupt erfolgreich klagen? Man müsste ja beweisen das die Einschätzung des Verfassungsschutzes, die ja auf 1.100 Seiten belegt ist, falsch ist. Wieviele Gegenbeweise will man denn bringen bzw..dokumentierte Aussagen „korrigieren“. Und kann man die Gegenbeweise der Öffentlichkeit zugänglich machen. Die AFD ist ja für ihre Transparenz bekannt.
Ist nur ein Spiel auf Zeit, so wie jede andere Klage zuvor. Die Regierung sollte Druck machen und Konsequenzen ziehen. Leider verspüren sowohl Union als auf SPD mal wieder keinerlei Druck ein Problem anzugehen bevor es zu spät ist. Russland wird schon nicht die Ukraine angreifen, Trump wird schon nicht wieder gewählt, die AfD wird schon keine Mehrheit bekommen. Absolut jämmerlich.
Wann die wohl mal endlich in die Pötte kommen mit einem Verbot… wahrscheinlich erst wenn sie bei der nächsten Wahl die Mehrheit haben… und dann is zu spät. Echt spitze.
Let’s get it on, bitch
Ist schon lustig dass eine Partei sie eigentlich unseren Staat ablehnt vor ein ordentliches Gericht zieht.
Ich hätte jetzt eher eine Schlagergruppe mit Fackeln erwartet (/s).
Na können sie ja, ist ja noch ein freier Rechtsstaat in dem wir leben. Sie kamen ja nicht an die macht.
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