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US-Präsident Donald Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz trafen beim G7-Gipfel erneut aufeinander. © IMAGO/Bergmann, Guido/BPA/dts Nachrichtenagentur
Im Zollstreit zwischen der EU und den USA gibt es weiter kaum Bewegung. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen fordert eine Einigung vor dem 9. Juli.
Washington, D.C./Kananaskis – Die USA und die Europäische Union (EU) haben offenbar noch immer keine Einigung im Zollstreit gefunden. Das legen Aussagen von US-Präsident Donald Trump nahe. Der hatte die EU gewarnt, dass sie in dem Konflikt ohne ein ausreichendes Angebot mit höheren Zöllen rechnen müsse. Die EU müsse ein gutes Angebot machen, sagte Trump am Dienstag an Bord der Air Force One. Auch die Handelsgespräche mit Japan seien „hart“. Das berichtete zunächst die Nachrichtenagentur Reuters.
Gegenüber Reportern sagten Trump: „Wir sind im Gespräch, aber ich habe nicht das Gefühl, dass sie bisher ein faires Angebot gemacht haben. Entweder sie machen ein gutes Geschäft oder sie zahlen einfach, was wir ihnen sagen, dass sie zahlen müssen.“
Zollstreit zwischen USA und EU: von der Leyen will Einigung vor 9. Juli
Wegen der Eskalation im Nahen Osten hatte Trump den G7-Gipfel vorzeitig verlassen. Ursula von der Leyen, Präsidentin der Europäischen Kommission, erklärte am Rande des Gipfels, dass das Ziel weiterhin darin bestehe, eine Einigung vor dem 9. Juli dieses Jahres zu erreichen. Sollte das nicht gelingen, würden höhere gegenseitige Zölle in Kraft treten, weil die EU auf US-Strafzölle mit Gegenmaßnahmen reagieren würde. „Es ist komplex, aber wir kommen voran“, sagte von der Leyen.
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Im kanadischen Kananaskis hatte Trump mit dem britischen Premierminister Keir Starmer den Handelsdeal zwischen den USA und Großbritannien finalisiert. Trump hatte zudem auch den japanischen Ministerpräsidenten Shigeru Ishiba getroffen. Beim Gespräch zwischen Trump und Bundeskanzler Friedrich Merz spielte das Thema nach deutschen Angaben hingegen keine Rolle.
Zollstreit zwischen EU und USA: Merz zeigt sich optimistisch
Merz hatte sich am Rande des G7-Gipfels optimistisch gezeigt, dass eine Einigung vor Sommer gelingen werde. Der Kanzler sagte dem ZDF: „Ich bin zuversichtlich, dass uns ein Abkommen gelingt. Es wird kein sehr umfassendes Abkommen sein, es wird einige wenige große Branchen betreffen, aber die sind wichtig, und die sind gerade für die deutsche Wirtschaft wichtig.“ Er habe hier insbesondere die Automobilindustrie im Blick.
Trump hatte in den vergangenen Monaten zahlreiche Länder mit Strafzöllen belegt. Auf dem G7-Gipfel betonte der US-Präsident, er glaube an eine aktive Zollpolitik. Merz hingegen plädierte für den Abbau der Zölle im transatlantischen Handel. Sollte es nicht zu einer Einigung von EU und USA kommen, dürfte auch die EU neue Zölle auf US-Produkte erheben. (fmü)