US-Präsident Donald Trump spricht auf der Eröffnungsveranstaltung für Energie und Innovation an der Carnegie Mellon University in Pittsburgh.

Ab dem 1. August sollen Zölle in Höhe von 30 Prozent auf den Import von EU-Produkten in die USA anfallen.

Quelle: dpa

Im Zollkonflikt zwischen den USA und der Europäischen Union gibt es nach Angaben von US-Präsident Donald Trump Fortschritte. Trump antwortete vor Journalisten auf die Frage, ob man noch mit der EU verhandele:

Wir sprechen mit der EU und machen Fortschritte.

„

Donald Trump, US-Präsident

Details nannte der US-Präsident allerdings nicht.

Er ergänzte zugleich, dass es schon einen “Deal” gebe – und machte klar, dass er sich dabei auf die von ihm am Samstag angekündigten Zölle in Höhe von 30 Prozent auf den Import von EU-Produkten ab 1. August bezog. Trump schob nach: “Aber gleichzeitig sprechen wir miteinander.”

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EU: Gespräche, Telefonate

Nach Angaben der Europäischen Kommission vom Dienstag wurde ein Team von Handelsexperten für technische Gespräche nach Washington geschickt. Zudem sollte es noch am selben Tag ein Telefonat zwischen EU-Handelskommissar Maros Sefcovic und dem US-Handelsbeauftragten Jamieson Greer geben.

Am Montag hatte Sefcovic nach Angaben eines Sprechers bereits mit US-Handelsminister Howard Lutnick gesprochen. Über den Verlauf und die genauen Themen des Austausches wurde allerdings nichts bekannt. Die EU äußert sich aus taktischen Gründen nicht zu den Verhandlungen.

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Wie ist der bisherige Stand?

Bis zu Trumps Zollankündigung hatte die EU eigentlich noch gehofft, dass eine Grundsatzvereinbarung zur Entschärfung des Zollstreits in greifbarer Nähe ist. Für den Fall, dass die USA den neuen Zollsatz einführen, will die EU unter anderem mit Gegenzöllen reagieren.

Trump hatte in seinem Brief an die EU auch geschrieben: Sollte die EU bereit sein, ihre bislang geschlossenen Handelsmärkte für die Vereinigten Staaten zu öffnen und Handelsbarrieren zu eliminieren, werde man möglicherweise eine Anpassung des Schreibens in Erwägung ziehen. Die Zölle könnten je nach Entwicklung der Beziehungen nach oben oder unten angepasst werden.

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“Deal” mit Indonesien

Trump verkündete zudem einen Zoll-“Deal” mit Indonesien. Er habe ein “großartiges Abkommen” mit der indonesischen Regierung geschlossen, schrieb der Republikaner am Dienstag auf seiner Onlineplattform Truth Social. Unter der Abmachung mit Indonesien öffnet das südostasiatische Land nach Trumps Angaben seinen gesamten Markt zollfrei für die USA.

Auf die Einfuhr indonesischer Güter in die Vereinigten Staaten fällt dagegen ein Zoll von 19 Prozent an. Das ist fast das Doppelte des bisherigen Basiszolls von zehn Prozent. Allerdings ist es weniger als die 32 Prozent, die Trump dem rohstoffreichen Inselstaat vergangene Woche angedroht hatte.

Trump schrieb in einer weiteren Veröffentlichung auf Truth Social, Indonesien habe sich zum Kauf von 50 Flugzeugen des US-Herstellers Boeing verpflichtet, darunter viele 777-Maschinen. Zudem zahle es 15 Milliarden Dollar (rund 12,8 Milliarden Euro) für US-Energielieferungen und weitere 4,5 Milliarden Dollar für landwirtschaftliche Produkte.

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Quelle: dpa, AFP