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Im Oktober läuft ein wichtiges Abkommen im Atomstreit mit dem Iran aus. Jetzt wollen Deutschland, Frankreich und Großbritannien handeln.
Teheran – Gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich will Deutschland in den kommenden Tagen die Atomverhandlungen mit dem Iran fortsetzen. Im sogenannte E3-Format arbeite man „weiter mit Hochdruck an einer nachhaltigen und verifizierbaren diplomatischen Lösung für das iranische Atomprogramm“, hieß es am Sonntag (20. Juli) aus deutschen Diplomatenkreisen. Aktuell stehe man mit Teheran im Kontakt, um einen Termin „in der kommenden Woche“ zu finden. Dabei habe man sich auch mit den USA abgestimmt.
Atomverhandlungen mit Iran – Sanktionen als Notfallplan für Deutschland, Frankreich und Großbritannien
Grund für die Verhandlungen sei die Forderung der E3, dass der Iran niemals in den Besitz von Atomwaffen kommen dürfe. Israel unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wirft dem Mullah-Regime schon lange vor, kurz vor der Herstellung nuklearer Waffen zu stehen. Auch die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hatte angegeben, dass das Land Uran auf bis zu 60 Prozent angereichert habe. Der Schritt zu waffenfähigem atomarem Material sei damit nicht mehr weit.
Verbündete, Feinde und Alternativen zum Mullah-Regime im Iran
Aus Diplomatenkreisen heißt es weiter: „Falls im Verlaufe des Sommers keine Lösung erreicht werden sollte, bleibt der Snapback eine Option für die E3.“ Mit dem Snapback-Mechanismus ist die Wiedereinführung von internationalen Sanktionen gegen den Iran gemeint. Nach dem 2015 beschlossenen Atomabkommen mit dem Land im Nahen Osten wurden diese schrittweise abgebaut. Weil der Mechanismus im Oktober ausläuft, strebe man eine Einigung bis Ende August an.
Das Atomabkommen hatten 2015 Deutschland, Frankreich, Großbritannien, die USA, Russland und China mit dem Iran beschlossen. Damit sollte Teheran am Bau einer Atomwaffe gehindert werden. Während der ersten Präsidentschaft von Donald Trump stiegen die Vereinigten Staaten allerdings 2018 aus dem Abkommen aus und verhängten einseitig massive Sanktionen gegen den Iran.
Atomgespräche mit dem Iran – Teheran zeigt sich verhandlungsbereit
Der Iran hat unterdes bereits zugestimmt, Verhandlungen mit den europäischen Staaten führen zu wollen. „Über den Grundsatz der Verhandlungen wurde Einigkeit erzielt, jedoch dauern die Konsultationen über Zeitpunkt und Ort noch an“, zitierte die iranische Nachrichtenagentur Tasnim eine mit der Sache vertraute Quelle. Die Gespräche sollen auf Ebene der Vize-Außenminister stattfinden.
Die iranische Atomanlage Fordo. Die Verhandlungen über Teherans Atomprogramm sollen wieder starten. © Uncredited/dpa
Das Treffen wären die ersten Verhandlungen nach Inkrafttreten der Waffenruhe zwischen Israel und dem Iran. Beide Länder hatten sich über 12 Tage mit Luftangriffen überzogen. Israel wollte mit den Angriffen gegen iranische Atomanlagen vorgehen. Auch die USA sind in den Konflikt eingetreten und feuerten schwere Raketen auf Atomanlagen des Mullah-Regimes ab.
Verhandlungen mit dem Iran – Keine Fortschritte im Atomstreit erwartet
Es wird nicht erwartet, dass es nach den Verhandlungen zwischen dem Iran, Deutschland, Frankreich und Großbritannien zu einem Durchbruch im Atomstreit kommt. Teheran betont stets, nur zivile Vorhaben mit seinem Atomprogramm zu verfolgen, etwa zur Stromgewinnung. Es besteht jedoch die Möglichkeit, dass die E3 Druck auf die Führung in Teheran ausüben können. (nhi mit dpa und AFP)