Die Symbole der rechtsextremen Identitären sind seit dem Antiterrorpaket 2021 in Österreich verboten. Wie kann es sein, dass gestern solche Propagandaaufnahmen mit Polizeischutz möglich waren?

23 comments

1. Das liegt daran, dass dort vmtl viele polizisten in zivil dabei sind. Generell ist auch hetze bei uns zum glück verboten..wenn das jetzt nur noch geahndet werden würde wärs wirklich fein

2. Wer verhaftet schon seine Freunde?

3. Wenn ich raten müsst, dann weil eben nicht pauschal jedes Symbol verboten wurde, sondern das klassische “Overwatch” Symbol bzw. andere explizit angeführte Symbole.

   -> nicht jedes Symbol des die IB verwendet is automatisch verboten.

   [Anhang Symbole-Gesetz (Ris)](https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bundesnormen/NOR40239794/II_528_2021_Anhang.pdf)

   Wenns nicht im Anhang is, ists ned verboten.

4. Welches symbol? Was ich sehe ist der griechische Buchstabe Lambda, der hat eine Ähnlichkeit im Aussehen aber sollte an sich nicht verboten sein. Ich denk die umgehen so dem Verbot

5. Verboten und trotzdem da. Wie der Nationalsozialismus in Österreich. Seltsam…

6. Wieso ist das Transparent auf Englisch? Verstehen die kein Deutsch?

7. Wohin könnten wir diese Truppe abschieben?
   Ich wäre für good old Russia.

8. Wieso eigentlich gelb und schwarz? Was bedeuten diese Farben?

9. Ich sehe im Bild keine verbotenen Symbole. Nicht jedes Symbol das die IB verwendet ist automatisch verboten.

10. Das bild zeigt nur den griechischen Buchstaben, wäre es das Symbol der identitären (kreis mit dem lambda) dann wäre es verboten, richtig.
    Hier der link zu den verbotenen Symbolen in österreich:

    https://www.beratungsstelleextremismus.at/wp-content/uploads/2023/09/Verbotene_Symbole.pdf

    Edit: wie bereits erwähnt von anderen, wird so das verbot umgangen.

11. Free Palestine!

12. Ist schon wieder peloponnesischer Krieg, oder warum tragen die eine Lakonia-Flagge?

13. Bin mir sicher wenn das verboten wäre würden die ganzen Leute brav zuhause bleiben und rot wählen wie sie sollten.

14. Schade, dass sie nur das Symbol verboten haben und nicht, wie in Frankreich, die ganze Gruppe.

15. Im Endeffekt gehören die verboten und die Antifa auch.

16. Scheiß mal auf das Symbol, deren ganze Bewegung gehört verboten und diese Demo untersagt. Wie kann es sein, dass einer Gruppe, deren Symbole schon verboten wurde immer noch Demos genehmigt werden?

17. Die 5 Frauen die dort mitmarschieren gleich mal an die vorderste Front als Plakathalterinnen geholt. Sonst eh nur Rechtsincels…

18. „Mord ist in Österreich verboten, wie kann es sein das jemand ermordet wurde?“

19. Was willst du verbeiten? Dann werden halt andere Symbole verwendet, alles kann eine dogwhistle werden. Siehe wie das Okay Handzeichen durch 4chan zu einem White Power Symbol wurde.

20. Sry, aber wenn du kurz gegoogelt hättest, hättest du dir die Frage selbst beantwortet, nehme aber an du wolltest dich nur generell empören. Jedenfalls, wie viele andere schon erwähnt haben, der griechische Buchstabe ist nicht verboten.

21. Mein Gott sind die hässlich. Da ist ja einer degenerierter als der andere

22. Besonders originell wird das ganze ja wenn man bedenkt wie viele Rechte aus dem Ausland da waren.
    Ausländer kommen nach Wien um uns Wiener zu erklären, dass wir zu viele Ausländer haben. 0.o
    Ich wüsste wo wir mit den Abschiebungen anfangen könnten.

23. Symbol hin oder her: Wie kann es sein, dass wir Nazis unter Polizeischutz marschieren lassen? Keine Toleranz der Intoleranz…

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