Lieferung aus den USA verzögert sich –
Schweiz stoppt Zahlungen für Patriot-Raketen
Die Schweiz setzt die nächste Ratenzahlung für die bestellten Patriot-Luftabwehrsysteme aus den USA aus. 650 Millionen Franken hat sie aber bereits bezahlt.
Die Schweiz hat vor drei Jahren fünf Patriot-Flugabwehrsysteme bei den USA bestellt.
Archivfoto: Björn Trotzki (Imago)
Das Verteidigungsdepartement (VBS) hat die Zahlungen an die USA für die bestellten Patriot-Luftabwehrsysteme gestoppt. Dies bestätigte ein Sprecher des Bundesamts für Rüstung Armasuisse gegenüber dem «Blick».
Die US-Regierung sollte der Schweiz ab 2026 die ersten der fünf Patriot-Systeme liefern. So wurde es vor drei Jahren vertraglich festgelegt. Im Juli kündigten die USA jedoch an, dass sich die Lieferung auf unbestimmte Zeit verzögere: Das amerikanische Verteidigungsministerium priorisiere aufgrund der Kriegslage die Auslieferung der Patriot-Systeme in die Ukraine.
Gemäss den üblichen Vertragsbedingungen könnten die USA bei ausländischen Militärverkäufen die Lieferprioritäten bei sicherheitspolitischen Entwicklungen anpassen, schrieb Armasuisse damals auf Anfrage dieser Zeitung. Ob es Anpassungen gebe bei den Ratenzahlungen, werde noch abgeklärt, hiess es im Juli.
Patriot-Systeme kosten 2 Milliarden Franken
Nun hat Armasuisse offenbar eine Entscheidung getroffen: Wie der «Blick» berichtet, hat das Bundesamt für Rüstung die nächste Ratenzahlung an die USA, die Mitte September fällig gewesen wäre, eingestellt. Bis zu diesem Sommer hatte die Schweiz aber bereits 650 Millionen Franken Anzahlungen getätigt für die fünf Patriot-Systeme, die insgesamt 2 Milliarden Franken kosten.
Die Bestellung der Patriot-Systeme ist – genauso wie die Bestellung der F-35-Kampfjets – Teil einer Strategie des VBS, um die Schweizer Luftabwehr zu modernisieren. Das heutige Arsenal ist veraltet – die Armee könnte damit nur acht Prozent des Luftraums schützen, wie Rüstungschef Urs Loher gegenüber der NZZ sagte.
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