Können wir bitte nicht so tun als ob es da den Willen gibt irgendwas zu ändern? Das sind halt Nazis die sich selber geil finden und glauben ihnen gehört die Welt…
Wundert jetzt angesichts dessen, dass dieser Verein von Tag 1 an Aufträge an die identitäre Bewegung vergibt und gesicherte Rechtsextreme in den Vorstand wählen, nicht wirklich.
Nein!
Neonazis bleiben Neonazis.
Ach…
Die Antwort lautet:
Verbotsverfahren und stärkere Europapolitik
Sind halt die selben Leute wie vorher drinnen. Was soll sich ändern und warum verbietet man diese Partei nicht endlich?
Wie kann es eigentlich sein dass Nazi Partei 1 sich auflöst und danach kann sich einfach Nazi Partei 2 mit Polizeischutz und allem was so dazu gehört einfach neu gründen kann?
Manchmal habe ich das Gefühl, dass solche Artikel nur für Konservative geschrieben werden, die noch nicht erkannt haben, dass die AFD + der Kindergarten der kleinen Arier verboten gehört. Eventuell sollte man Konservativen auch klar machen, dass ihre Korruptionsbasis erodiert und jemand anderes an ihre Geldtröge möchte 😀
Gleiche Leute, gleiches Programm
Nur mit neuem Namen und Logo und noch rechtsradikaler als bisher mit 95% Männeranteil
Wer um alles in der Welt hat denn das auch erwartet?
Das war nur ein Schachzug, um a) dem Verbot zu entgehen (was auch das Verbot von Nachfolgeorganisationen bedeutet hätte) und b) die Mutterpartei stärker in die Vertuschung der antidemokratischen und faschistoiden Umtriebe einzubinden (“Kontrolle”).
Ach
Dann können wir die ja jetzt verbieten und die Mutterorganisation gleich mit oder? ODER?
Cpt. Obvious ist wohl mehrfach bei uns im Verfassungsschutz vertreten.
Die These einiger Medien, man wolle die JA durch eine andere Organisation ersetzen, um sie weniger radikal neu aufzustellen, halte ich von Anfang an für die falsche These.
Ich sehe hier zwei Motive.
1. Die neue Organisation steht unter Parteirecht und nicht Vereinsrecht, dementsprechend kann sie deutlich schwerer verboten werden. Gerade weil der Prozess für Parteien schlicht um einiges länger dauert, und das BVerfG vorgeschaltet ist, Vereine kann ja das Innenministerium verbieten. Das trifft Vereine ja regelmäßig ziemlich plötzlich.
2. Die JA war keine brauchbare Kaderschmiede und es hat immer wieder Spannungen zwischen JA und Mutterpartei gegeben. Man hat hier eben jetzt der machtpolitischen Versuch, die Parteijugend so aufzustellen, dass sie der Mutterpartei keine internen Probleme macht.
Then. Do. Something!
Verfassungsschutz müde, Verfassungsschutz schlafen. Und das erfolgreich seit 30 Jahren, in denen rechte Straftaten (auch seitens der Polizei) immer als Einzelfälle abgetan werden.
Manch ein Kommentar schreibt hier, dass dies erwartbar war aber gleichzeitig wird ein Verbotsverfahren für die AFD benannt.
Wäre das nicht der gleiche Effekt?
Sagen wir die Partei wird verboten obwohl dies auch kein sicherer juristischer Fall ist.
AFD wird verboten, Gedankengut und Wählerpotenzial bleibt und am Ende gründet sich eine neue Partei.
Same same but different. Erwartbares outcome. Genau wie es erwartbar ist, dass die neue Jugendorganisation nicht fundamental anders sein wird als es die alte war.
Das Problem würde halt nur weiter nach hinten verschoben werden. Die grundsätzliche Einstellung verschwindet nicht. Eventuell wäre das Wählerpotenzial anfangs zersplittert aber man riskiert halt ein Gegenpendel wenn man eine Partei verbietet die 20-25% wählen.
Am Ende steht nach 2-3 Jahren wieder eine Partei die leicht verändert ähnliche wie die AFD ist. Andere Gesichter und manch eine Sache aufgrund des Verbots wären schwieriger.
Die Hoffnung von manch Jemanden aus einer Mitte Partei ist, dass man in der Zeit die Wähler einfangen kann. Man hat es in mehr als einem Jahrzehnt nicht geschafft. Ganz im Gegenteil. Warum sollte es jetzt auf einmal funktionieren?
17 comments
Können wir bitte nicht so tun als ob es da den Willen gibt irgendwas zu ändern? Das sind halt Nazis die sich selber geil finden und glauben ihnen gehört die Welt…
Wundert jetzt angesichts dessen, dass dieser Verein von Tag 1 an Aufträge an die identitäre Bewegung vergibt und gesicherte Rechtsextreme in den Vorstand wählen, nicht wirklich.
Nein!
Neonazis bleiben Neonazis.
Ach…
Die Antwort lautet:
Verbotsverfahren und stärkere Europapolitik
Sind halt die selben Leute wie vorher drinnen. Was soll sich ändern und warum verbietet man diese Partei nicht endlich?
Wie kann es eigentlich sein dass Nazi Partei 1 sich auflöst und danach kann sich einfach Nazi Partei 2 mit Polizeischutz und allem was so dazu gehört einfach neu gründen kann?
Manchmal habe ich das Gefühl, dass solche Artikel nur für Konservative geschrieben werden, die noch nicht erkannt haben, dass die AFD + der Kindergarten der kleinen Arier verboten gehört. Eventuell sollte man Konservativen auch klar machen, dass ihre Korruptionsbasis erodiert und jemand anderes an ihre Geldtröge möchte 😀
Gleiche Leute, gleiches Programm
Nur mit neuem Namen und Logo und noch rechtsradikaler als bisher mit 95% Männeranteil
Wer um alles in der Welt hat denn das auch erwartet?
Das war nur ein Schachzug, um a) dem Verbot zu entgehen (was auch das Verbot von Nachfolgeorganisationen bedeutet hätte) und b) die Mutterpartei stärker in die Vertuschung der antidemokratischen und faschistoiden Umtriebe einzubinden (“Kontrolle”).
Ach
Dann können wir die ja jetzt verbieten und die Mutterorganisation gleich mit oder? ODER?
Cpt. Obvious ist wohl mehrfach bei uns im Verfassungsschutz vertreten.
Die These einiger Medien, man wolle die JA durch eine andere Organisation ersetzen, um sie weniger radikal neu aufzustellen, halte ich von Anfang an für die falsche These.
Ich sehe hier zwei Motive.
1. Die neue Organisation steht unter Parteirecht und nicht Vereinsrecht, dementsprechend kann sie deutlich schwerer verboten werden. Gerade weil der Prozess für Parteien schlicht um einiges länger dauert, und das BVerfG vorgeschaltet ist, Vereine kann ja das Innenministerium verbieten. Das trifft Vereine ja regelmäßig ziemlich plötzlich.
2. Die JA war keine brauchbare Kaderschmiede und es hat immer wieder Spannungen zwischen JA und Mutterpartei gegeben. Man hat hier eben jetzt der machtpolitischen Versuch, die Parteijugend so aufzustellen, dass sie der Mutterpartei keine internen Probleme macht.
Then. Do. Something!
Verfassungsschutz müde, Verfassungsschutz schlafen. Und das erfolgreich seit 30 Jahren, in denen rechte Straftaten (auch seitens der Polizei) immer als Einzelfälle abgetan werden.
Manch ein Kommentar schreibt hier, dass dies erwartbar war aber gleichzeitig wird ein Verbotsverfahren für die AFD benannt.
Wäre das nicht der gleiche Effekt?
Sagen wir die Partei wird verboten obwohl dies auch kein sicherer juristischer Fall ist.
AFD wird verboten, Gedankengut und Wählerpotenzial bleibt und am Ende gründet sich eine neue Partei.
Same same but different. Erwartbares outcome. Genau wie es erwartbar ist, dass die neue Jugendorganisation nicht fundamental anders sein wird als es die alte war.
Das Problem würde halt nur weiter nach hinten verschoben werden. Die grundsätzliche Einstellung verschwindet nicht. Eventuell wäre das Wählerpotenzial anfangs zersplittert aber man riskiert halt ein Gegenpendel wenn man eine Partei verbietet die 20-25% wählen.
Am Ende steht nach 2-3 Jahren wieder eine Partei die leicht verändert ähnliche wie die AFD ist. Andere Gesichter und manch eine Sache aufgrund des Verbots wären schwieriger.
Die Hoffnung von manch Jemanden aus einer Mitte Partei ist, dass man in der Zeit die Wähler einfangen kann. Man hat es in mehr als einem Jahrzehnt nicht geschafft. Ganz im Gegenteil. Warum sollte es jetzt auf einmal funktionieren?
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