Wenn nur das prüfverfahren endlich eingeleitet würde …. 🥲
Gefühlt ist das wie mit jedem Thema, was noch so wichtig ist… es verliert irgendwann an Bedeutung, weil die Leute müde werden. Die demokratischen Pokitiker im Bundestag hätten schon lange den Antrag stellen können. Spätestens die Ampel hätte es machen müssen, oder alternativ RRG im alten Bundestag. Jetzt ists zu spät mit den Steigbügelhaltern in der CDU.
Nun wird das Thema weggeschoben, weil man kanns ja nicht mehr hören oder weiteren inhaltslosen Argumenten der CDU.
Das hatte ich mich auch schon gefragt. Dadurch dass die GD eine unselbständige Teilorganisation der AgD ist, müssten die Aktivitäten ihre Funktionäre nun ja auch auf die Partei zurück fallen. Und ich glaube nicht, dass die AgD da entsprechend durchgreifen wird um das zu verhindern, nur weil sie es jetzt kann.
Was bringen uns niedrigere Hürden, wenn ein Großteil unserer Politiker professionelle Limbotänzer sind?
Und Merz, Spahn und wie sie nicht alle heißen würden sich trotzdem dagegen aussprechen. Irgendwas wegen “auf argumentativer Ebene stellen” oder sonst eine Mentale Gymnastik.
Das AfD-Verbot wird nicht mehr kommen. Unter dieser Regierung sowieso nicht und die nächste wird entweder gar nicht mehr die Gelegenheit dazu haben, oder die AfD wird selbst beteiligt sein.
Prüf!
Ihr könnt mich gerne downvoten, aber das Ding ist durch.
Die Partei hat den neuesten Umfragen zufolge fast 30%. Das hat früher als Volkspartei gezählt. Sowas kannst du nicht einfach verbieten.
Es wäre viel sinnvoller die eigentlichen Probleme anzugehen, sodass die Leute wieder Vertrauen in die alten Parteien haben.
Es scheitert halt nach wie vor an der verfickten CDU/CSU, die sich strikt weigert, ihren zukünftigen Koalitionspartner unter Dann-Parteichef Jens Spahn überhaupt auch nur zu prüfen.
Vergesst es… Es kommt kein Verbot solange Trump im Weißen Haus sitzt und bis dahin sind eh Wahlen…
Es ist hochgradig peinlich, dass die Einleitung eines Verbotsverfahrens überhaupt noch diskutiert wird.
Spätestens seit Bekanntwerden der ausländischen Einflussnahme und des Verfassungsschutzgutachtens hätte da sofort etwas passieren müssen. Es ist absolut unverständlich, warum es auch kein Gesetz gibt, dass ein Verbotsverfahren nach einem Gutachten nach einer bestimmten Frist zwinglich vorschreibt.
Da die AfD ja immer sagt, sie werde zu Unrecht vom Verfassungsschutz beobachtet etc, dann sollte sie sich doch auch einfach hinstellen können und sagen “Hey, zieht das Prüfverfahren durch, wir haben nichts zu befürchten.”
Wenn da (sehr unwahrscheinlicherweise) tatsächlich nichts zu finden sein sollte, dann wäre das Thema erledigt und sie hätten endlich ihre Ruhe.
Aber da sich die AfD so vehement gegen eine Prüfung (welche ja nicht direkt ein Verbot darstellt) wehrt, liegt die Vermutung nahe, dass denen sehr wohl bewusst ist, dass bei der Prüfung, welche ja keineswegs gleich Verbot heißt, genug gefunden wird.
Ergo kann man jedwede Ablehnung gegen eine Überprüfung doch direkt als Schuldeingeständnis werten.
Wäre nur schön, wenn die CxU auch endlich mal die Eier besitzen würde, gegen die AfD vorzugehen anstatt immer mehr den Kuschelkurs einzugehen, damit man ja auch bei der Machtergreifung gut gestellt mit denen ist.
Prüfen ist in Deutschland aber nicht drin, das können wir einfach nicht…
Schließlich prüfen wir ja auch nicht unsere Autos, Aufzüge, Brandmelder, Straßen, Züge, Telefone, Elektrogeräte etc…
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Wenn nur das prüfverfahren endlich eingeleitet würde …. 🥲
Gefühlt ist das wie mit jedem Thema, was noch so wichtig ist… es verliert irgendwann an Bedeutung, weil die Leute müde werden. Die demokratischen Pokitiker im Bundestag hätten schon lange den Antrag stellen können. Spätestens die Ampel hätte es machen müssen, oder alternativ RRG im alten Bundestag. Jetzt ists zu spät mit den Steigbügelhaltern in der CDU.
Nun wird das Thema weggeschoben, weil man kanns ja nicht mehr hören oder weiteren inhaltslosen Argumenten der CDU.
Das hatte ich mich auch schon gefragt. Dadurch dass die GD eine unselbständige Teilorganisation der AgD ist, müssten die Aktivitäten ihre Funktionäre nun ja auch auf die Partei zurück fallen. Und ich glaube nicht, dass die AgD da entsprechend durchgreifen wird um das zu verhindern, nur weil sie es jetzt kann.
Was bringen uns niedrigere Hürden, wenn ein Großteil unserer Politiker professionelle Limbotänzer sind?
Und Merz, Spahn und wie sie nicht alle heißen würden sich trotzdem dagegen aussprechen. Irgendwas wegen “auf argumentativer Ebene stellen” oder sonst eine Mentale Gymnastik.
Das AfD-Verbot wird nicht mehr kommen. Unter dieser Regierung sowieso nicht und die nächste wird entweder gar nicht mehr die Gelegenheit dazu haben, oder die AfD wird selbst beteiligt sein.
Prüf!
Ihr könnt mich gerne downvoten, aber das Ding ist durch.
Die Partei hat den neuesten Umfragen zufolge fast 30%. Das hat früher als Volkspartei gezählt. Sowas kannst du nicht einfach verbieten.
Es wäre viel sinnvoller die eigentlichen Probleme anzugehen, sodass die Leute wieder Vertrauen in die alten Parteien haben.
Es scheitert halt nach wie vor an der verfickten CDU/CSU, die sich strikt weigert, ihren zukünftigen Koalitionspartner unter Dann-Parteichef Jens Spahn überhaupt auch nur zu prüfen.
Vergesst es… Es kommt kein Verbot solange Trump im Weißen Haus sitzt und bis dahin sind eh Wahlen…
Es ist hochgradig peinlich, dass die Einleitung eines Verbotsverfahrens überhaupt noch diskutiert wird.
Spätestens seit Bekanntwerden der ausländischen Einflussnahme und des Verfassungsschutzgutachtens hätte da sofort etwas passieren müssen. Es ist absolut unverständlich, warum es auch kein Gesetz gibt, dass ein Verbotsverfahren nach einem Gutachten nach einer bestimmten Frist zwinglich vorschreibt.
Da die AfD ja immer sagt, sie werde zu Unrecht vom Verfassungsschutz beobachtet etc, dann sollte sie sich doch auch einfach hinstellen können und sagen “Hey, zieht das Prüfverfahren durch, wir haben nichts zu befürchten.”
Wenn da (sehr unwahrscheinlicherweise) tatsächlich nichts zu finden sein sollte, dann wäre das Thema erledigt und sie hätten endlich ihre Ruhe.
Aber da sich die AfD so vehement gegen eine Prüfung (welche ja nicht direkt ein Verbot darstellt) wehrt, liegt die Vermutung nahe, dass denen sehr wohl bewusst ist, dass bei der Prüfung, welche ja keineswegs gleich Verbot heißt, genug gefunden wird.
Ergo kann man jedwede Ablehnung gegen eine Überprüfung doch direkt als Schuldeingeständnis werten.
Wäre nur schön, wenn die CxU auch endlich mal die Eier besitzen würde, gegen die AfD vorzugehen anstatt immer mehr den Kuschelkurs einzugehen, damit man ja auch bei der Machtergreifung gut gestellt mit denen ist.
Prüfen ist in Deutschland aber nicht drin, das können wir einfach nicht…
Schließlich prüfen wir ja auch nicht unsere Autos, Aufzüge, Brandmelder, Straßen, Züge, Telefone, Elektrogeräte etc…
/S
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