Trotz Grönland: Die NATO wird Donald Trump überleben

Wer sich mit den Gepflogenheiten in den transatlantischen Sicherheitsbeziehungen auskennt, ist mit dem Ritual vertraut: Amerika erklärt einen Kurswechsel in seiner Außen- und Sicherheitspolitik, der mit despektierlichen Äußerungen über ein strategisch zunehmend irrelevantes Europa einhergeht. Europa ist schockiert und sucht händeringend nach einer Antwort, die zuerst in einer zornig-trotzigen Beschwörung europäischer Eigenständigkeit besteht.

Schon bald aber merkt man, dass diese strategische Souveränität weder politisch machbar noch bezahlbar ist, und versucht dann, die unersetzlichen Amerikaner durch Zugeständnisse im Boot zu halten. Schließlich entpuppt sich auch der amerikanische Strategiewechsel als weniger radikal als zunächst befürchtet, und die Sicherheitsbeziehungen kommen wieder in ruhigeres Fahrwasser.

Vieles spricht dafür, dass sich dieses Auf und Ab auch unter Präsident Trump wiederholt. Zwar bezweifelt niemand, dass Trump die transatlantischen Sicherheitsbeziehungen einer nie da gewesenen Belastungsprobe aussetzt, aber auch er merkt inzwischen, dass seine imperiale Präsidentschaft Grenzen hat.

Amerika verfügt nämlich über ein Korrektiv, das dafür sorgt, dass die Sicherheits- und Bündnispolitik nicht allein von den Vorstellungen einzelner schillernder Persönlichkeiten bestimmt wird: das sicherheitspolitische Establishment. Diese Gruppe aus Kongressabgeordneten beider Parteien, aber auch aus Militärs, Thinktankern und Journalisten, kommt inzwischen aus der Deckung und hat damit begonnen, den Handlungsspielraum der Exekutive so weit einzuschränken, dass zumindest keine außen- und sicherheitspolitischen Exzesse mehr möglich sind.

Dies gilt insbesondere für den Umgang Washingtons mit der NATO. Trump kann zwar für sich verbuchen, die europäischen Verbündeten durch die Drohung mit Liebesentzug zu höheren Verteidigungsausgaben gezwungen zu haben, doch jeder weiß, dass er dem Bündnis nichts abgewinnen kann. Würden die USA aber aus der NATO austreten, wäre das der transatlantische GAU, denn die von manchen Europäern kultivierte Vorstellung, Europa könne die NATO ohne Amerika fortführen, ist und bleibt eine Illusion.

Bereits in der ersten Amtszeit Trumps sorgte der amerikanische Kongress dafür, dass der Präsident die USA nicht aus dem Bündnis herausführen kann. Der gerade erst verabschiedete National Defense Authorization Act geht nun noch weiter, indem er auch einer möglichen Verringerung der amerikanischen Truppenstärke in Europa enge Grenzen setzt.

In diesem von Trump unterzeichneten Dokument wird auch festgelegt, dass die Rolle des NATO-Oberbefehlshabers weiterhin in amerikanischer Hand bleibt, so wie es bereits auch die Trump-Administration deutlich gemacht hatte. Damit sind die Forderungen mancher europäischen Experten, diese Rolle künftig auf die Europäer zu übertragen, erst einmal vom Tisch.

Die jüngsten Schritte des Kongresses zeigen, dass man selbst in republikanischen Kreisen offenbar wenig Neigung verspürt, die NATO aufzugeben. Denn die Stabilität Europas bleibt für die USA von immensem strategischem Interesse. Sogar Trumps National Security Strategy, die eher ein Kulturkampf-Pamphlet wurde, rang sich inmitten aller Europa-Schelte zu dem Eingeständnis durch, dass der alte Kontinent für die USA zu wichtig sei, um ihn abzuschreiben.

Wenn es aber ein genuines amerikanisches Interesse an Europa gibt, dann muss auch die NATO fortbestehen, denn sie ist der zentrale Legitimationsrahmen amerikanischer Macht in Europa. Im Rahmen der NATO können die Vereinigten Staaten eine allseits akzeptierte politische und militärische Sonderrolle in Europa spielen. Daher wird Amerika diese privilegierte Stellung nicht preisgeben, auch wenn man versucht, die Kosten seines Engagements zu reduzieren.

Mehr noch. Im Kongress und in großen Teilen der amerikanischen „strategic community“ hält man wenig von Trumps russlandfreundlicher Politik, dafür umso mehr von Europa als wichtigem strategischen Verbündeten der USA. Auch die Gedankenspiele über eine Einverleibung Grönlands stoßen dort nicht auf Zustimmung – weshalb man hoffen darf, dass in dieser für die transatlantischen Beziehungen so kritischen Frage bald wieder Ruhe einkehrt.

Das ändert nichts an der Tatsache, dass sich die USA stärker auf die Eindämmung von Chinas Machtanspruch konzentrieren müssen. Allerdings bleiben die Vereinigten Staaten im asiatisch-pazifischen Raum fast ausschließlich auf die bilaterale Zusammenarbeit mit politisch wie kulturell äußerst heterogenen Staaten beschränkt. In Europa existiert dagegen ein politisches Milieu, das nahezu vorbehaltlos auf die Kooperation mit den USA angelegt ist.

Das alles macht deutlich, dass Amerika mehr ist als sein selbstherrlicher Präsident. Durch seine brachiale Politik war es Trump zunächst gelungen, das politische und wirtschaftliche Establishment der USA zu überrumpeln, doch inzwischen zeigen sich – wenn auch reichlich spät – die Selbstheilungskräfte der amerikanischen Demokratie. Wenn eingefleischte Trumpisten heute dem Kongress Verrat am Präsidenten vorwerfen, verändert sich etwas – zum Besseren.

Die NATO wird Trump überleben. Eine Rückkehr zum transatlantischen Status quo vor Donald Trump wird es jedoch nicht mehr geben. Der Trump-Schock hat den Europäern vor Augen geführt, wie riskant die militärische Abhängigkeit von Amerika sein kann. Daher werden sie ihren Weg zu mehr Eigenständigkeit weitergehen.

Allerdings wird sich dieser Prozess nicht mehr mit der Mischung aus Panik und Trotz vollziehen, die die aktuelle Debatte prägt. Wie sich schon bald beim Schutz der Ukraine nach einem Friedensschluss zeigen könnte, werden Europäer und Amerikaner ihr Ziel nur gemeinsam erreichen.

Der Diplomat Martin Erdmann vertrat Deutschland unter anderem im Nordatlantikrat und in der Türkei. Michael Rühle war im Internationalen Stab der NATO tätig.