BAUERN MISSTRAUEN DER AMPEL: “Da geht es um mehr” – Kürzungen nicht mehr der Grund für Proteste

Protestierende Landwirte in cotbus hatten auf einen Austausch mit Bundeskanzler Scholz gehofft der war nämlich zur Eröffnung eines neuesten Bahn Werkes der ICE Züge in die Lausitz gekommen doch die direkte Begegnung die gab es nicht bei seiner Rede im bahnwerk ging Scholz nur indirekt auf die bundesweiten Proteste ein wir leben ja

In aufgeregten Zeiten so der Kanzler und man habe ein bisschen etwas davon auch gehört außerdem gehöre es zur Demokratie dazu dass man sich die Meinung sage im Anschluss an den bahnbesuch allerdings traf sich Scholz dann mit landesbauernpräsident Wendorf und brandenburgs Ministerpräsident Wutke und im Anschluss daran wiederum traten dann Minister und

Landesbauernpräsident vor die Versammelten Bauern und mir war heute vollkommen klar gewesen dass ich hier nicht heute wahrscheinlich die Aufgabe habe die Lösung zu präsentieren die vollumfängliche Lösung dass die Bauern zufrieden sind das war habe ich ihm auch gesagt mit dem Angebot in ein Dialogprozess ein treten über Lösung zu

Reden habe ich ihm eindeutig gesagt werde ich die Landwirte nicht von heute auf morgen von den Straßen bekommen das reicht nicht deswegen richtet sich auch meine Bitte an alle diejenigen die jetzt am Zuge sind die in den Parlamenten des im Parlament des Bundestag in den Bundestag sitzen sie sind am Zug auch Änderung

Vorzunehmen und schauen zu unseren Reporter ord ist beim kanzlerbesuch in kotbus Marian Grunden hat die Klausur der SPD Fraktion für uns mit verfolgt Daniel Kop wiederum in Frankfurt am Main wo Bauern zu einer Sternfahrt angerollt gekommen sind und wir bleiben aber zunächst noch in kottbusl stordel dort

Vor dem brandneuen ICE Werk das der Bundeskanzler ja heute eröffnet hat wir haben denn die Bauern dort reagiert nachdem ja der Kanzler nicht persönlich mit Ihnen sprechen wollte na zumindest war die bauen drin bei der Eröffnungsfeier zu hören der Kanzler hat es auch kurz in seiner Eröffnungsrede für dieses in Rekordzeit gebaute Werk

Betont dass man in schwierigen Zeiten sei und man würde es eben draußen auch hören ja und die Ankündigung dann tatsächlich in Kontakt mit den Bauern zu treten die reduzierte sich dann eben auf das Gespräch mit dem landesbauenpräsidenten und dem Ministerpräsidenten Ditmar Wutke dort hat der Kanzler im Prinzip gesagt dass

Er diese letzten schrittweisen Kürzungen nicht weiter reduzieren möchte weil er sie eben für sinnvoll und vertretbar hält zu den Bauern raus ist dann dimar wke gegangen und er hat erklärt was er aus dem Gespräch mitgenommen hat hören wir dort bitte rein Brandenburg ist nur stark wenn die ländlichen Räume stark

Sind und die ländlichen Räume in Brandenburg sind nur stark wenn die Agrarbetriebe stark sind und deshalb bin ich heute hier weil ich fest davon überzeugt bin dass wir gemeinsam mit der Bundesregierung hier einen Weg finden müssen wie es uns gelingt diese Planungssicherheit im Betrieben zurückzugeben und ich bin nach wie vor

Fest davon überzeugt dass die Kürzung die vorgesehen waren komplett zurückgenommen werden sollten um eine dialogbasis mit dem Berufsstand zu schaffen nun sind diese Kürzungen die Großteil ja zurückgenommen wurden nicht der Grund mehr für diese Demonstration da geht es um mehr da geht es um tiefes Misstrauen gegen die ampelregierung es

Geht ums grundsätzliche es geht um Energiepreise auch Gastronomen waren heute bei der Demo hier mit dabei auch Lastkraftwagenfahrer als das Transportgewerbe und ja nun muss man ehrlich sagen ist Scholz einfach Olaf Scholz nicht der Typ der in solche Gespräche passt das ist unvorstellbar dass ja aus seiner Limousine aussteigt

Und dann versucht mit Demonstranten ins Gespräch zu kommen zumal die Stimmung bei solchen Terminen dann auch immer wirklich aufgeheizt ist da muss man auch schon wirklich ein ganz großartiger Moderator sein und das ist er glaube ich nicht also mich hat es nicht überrascht und es hat auch die wenigsten

Demonstranten überrascht dass er nicht persönlich erschienen ist wir haben dann anschließend noch mal mit Demonstranten gesprochen das ist ihre Meinung da sind wir schonentäuscht drüber wir hten schon uns vorstellen können irgendwie ihn zu sehen oder zumindest irgendwie mit ihm direkt in Kontakt zu kommen das leider gar nicht

Passiert und ja was wir gerade vom Ministerpräsident gehört haben Ergebnis von ih Gespräch konnte ich nicht sehen nicht hören das Ziel war ja wirklich ein Kontakt zu kriegen aber dass er sich dermaße nicht stellt das war uns eigentlich klar weil er den Problem aus dem Weg geht und er auf deutsch gesagt

Kein Arsch in der Hose hat sich den Sachen zu stellen und auch den Entscheidung die Konsequenzen der Entscheidung mitzutragen ich denke auch das war zu erwarten enttäuscht bin ich trotzdem dass er nicht dass er sich nicht gestellt hat der Mehrheit hier die hier draußen auf ihn warten egal bei welchem Wetter wir

Jetzt hier halt haben auch klar ist die Demonstranten die hier vor dem Werktor gewartet haben die haben sich wieder verabretet und es ist allen die die Zeit haben ein fester Termin im Kalender dass man am Montag also nach Berlin fahren wird das haben wir gestern schon in Dresden bei der Großkundgebung

Gehört also jeder der nicht in seinem Betrieb gebunden ist auch von den Bauern hier aus Cottbus und dem Umland der wird sich am Montag auf dem Weg nach Berlin machen um dann dem Kanzler erneut sehr lautstark zu sagen was sie von seinen Beschlüssen was sie von seiner Politik

Halten Lutz stel ganz herzlichen Dank für diese Einschätzungen aus kotbus und da wo es jetzt jetzt schon lautstark zugeht in Frankfurt nämlich da steht mein Kollege Daniel KOB seit dem frühen Morgen Rollen ja Traktoren in Richtung der Main Metropole in Form einer Sternfahrt eine Kundgebung soll es auch

Geben wie viele Bauern sind denn dort da wie läuft der Protest also es war vor einigen Minuten richtig laut hier gewesen das konnten wir sehr gut beobachten denn diese Sternfahrt die ist genau an der Stelle hier auch vorbeigekommen du hast es gerade angesprochen wir sind hier wirklich im Herzen von Frankfurt das ist

Das Messegelände ungefähr 1500 Traktoren haben sich auf den Weg gemacht wenn wir da vorne mal rüber schauen hier wird’s dann später auch eine Kundgebung geben wir haben viele Landwirte gesehen auf der einen Seite auf ihren Traktoren aber die dann auch genau hier hinommen werden wir schauen uns das mal an also hier das

Ist ganz in der Nähe hier auch vom Messegelände hier sind ganz viele Traktoren auch geparkt und wir können uns mit Herrn Mehl unterhalten sie sind heute hier auch hingekommen sie sind Landwirt sie haben das ganze hier glaube ich auch mitorganisiert was war der Aufruf warum geht man heute ein weiteres Mal auf die

Straße ja der Anlass für diese Veranstaltung hier war dass wir kurz vor Weihnachten mitgeteilt bekommen haben dass die agrardieselvergütung gestrichen wird und die KFZ Steuer wir in Zukunft bezahlen müssen und das ist eine gravierende Wettbewerbsverzerrung in Europa wir müssen konkurrieren mit anderen europäischen Landwirten und die bekommen diese Vergünstigung auch und

Wir fallen im Wettbewerb zurück wenn das so kommt jetzt müssen Sie uns das ein kleines bisschen erklären denn wir haben ja von Seiten der Bundesregierung gehört dass man ja Sachen auch zurückgenommen hat bzw dass Sachen erst verzögert eingeführt werden aber wenn wir uns mit den Leuten hier unterhalten habe ich

Immer so ein bisschen das Gefühl es geht hier nicht nur um Agrardiesel es geht eigentlich um ganz viel mehr was ist das ja im Grunde genommen war das erstmal eine ganz billige Nummer dass man sagt wir streichen alles und dann wenn es Gegenwind gibt nimmt man die Hälfte

Wieder zurück so den Trick kennen wir auch gesprochen hat mit uns niemand das war kein Kompromiss wir haben einfach nur die Hälfte wieder zurückgenommen aber das nicht mit uns ausgemacht und ja das ist so dieser fast dieses diese diese Regelung hat das fast zum Überlaufen gebracht diese diese

Unzufriedenheit die in den letzten 10 Jahren da war bei der Landwirtschaft hat das jetzt ausgelöst und man sieht was das für Konsequenzen hat ein Berufsstand der das mit sich machen lässt der hat sich aufgegeben und wir sehen heute hier das ist nicht so was muss passieren damit Sie wirklich sagen damit sind wir

Einverstanden damit kommen auch unsere Proteste unsere Demonstrationen zu einem Ende was ist so wirklich eine zentrale Forderung wo die Bundesregierung sagen muss das geben wir euch dann sind dann seid ihr zufrieden die Forderung des deutschen bauverbandes ist ja klar diese Pläne müssen komplett zurückgenommen werden es gibt ja noch weitere Kürzungen in diesem

Bereich Agrarstruktur landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft und so weiter das ist jetzt nicht die einzige einsparmaßnahme bei uns und der Grund ist doch letztendlich diese katastrophale Haushalts Bildung die das Bundesverfassungsgerichts teil und das ist doch eigentlich nur werden Haushaltslöcher gestopft und was anderes ist das nicht ich habe eine Sache hier

Eben mitbekommen als ich hier auch am an der Straße ja gestanden habe als wir beobachtet haben als die Traktoren hier vorbeigefahren sind und das war sehr viel Zuspruch also ich habe mich mit Leuten ja auch unterhalten das waren keine Landwirte das waren ganz normale Bürger die an der Straße standen die

Geklatscht haben was bekommen sie damit wenn Sie sich mit den Menschen unterhalten klar sind ein paar genervt muss man sicherlich auch sagen was Verkehrsbehinderung angeht aber Sie bekommen doch relativ viel Zuspruch auch oder ja wenn wir durch die Straßen fahren dann sehen wir überall Daumen hoch und bekommen auch Applaus das ist

Wirklich toll für uns und ich glaube das ist ein Zeichen dafür die Unzufriedenheit mit der ampelregierung in Berlin ist riesig und das findet jetzt hier inzwischen so sein Ventil und ich weiß auch nicht wir haben immer mehr Zuspruch und wir müssen wirklich dies Bremsen dass wir nicht noch viel mehr Leute haben wir

Haben heute hier die 1500 Traktoren angemeldet und haben wirklich versucht dass es nicht mehr wird damit wir die Veranstaltung noch unter Kontrolle haben erst einmal ganz herzlichen Dank für diese Information es gibt gleich eine Kundgebung hier und dann ja wird man sich irgendwann mit den Traktoren dann

Auf den Weg auch wieder nach Hause machen also ein bisschen Verkehrschaos wird es dann wahrscheinlich heute noch geben ich muss auf eine Sache noch mal eingehen denn das haben wir wirklich auch mitbekommen als wir hier in den letzten Stunden auch vor Ort waren und das war wirklich dieser extreme Zuspruch

Aus der ganz normalen Bevölkerung also ich kann mich da ein Gespräch beispielsweise erinnern das war eine Frau gewesen die hat mir erzählt sie hat kürzlich ihren Job verloren und sie solidarisiert sich mit den landwi Wirten sie findet was da momentan aktuell politisch passiert dieses ihr regieren so ein bisschen von oben auf den

Kleinenbürger herab so hat sie das mir beschrieben und genau das haben wir heute den ganzen Tag immer wieder mitbekommen ganz normale Leute die sich hier mit den Landwirten solidarisiert haben und ich muss auch sagen es gab ja diese diese Diskussion in den letzten Tagen in wieefern sich die Bauern ja

Vielleicht radikalisiert haben also auch da habe ich mich hier umgeschaut ich habe hier keinerlei politische Zeichen politische ja Solidarisierung gesehen s das sind einfach Landwirte die hier auf die Straße auf ihren Traktoren in die Innenstadt von Frankfurt gekommen sind die sagen es kann nicht so weitergehen wir machen uns große Sorgen um unsere

Existenz es muss Änderungen geben Daniel K vielen Dank ja die amperegierung hat mit ihren Sparplänen einen prozesssturm der Bauern ausgelostst der auch durch Zugeständnisse nicht gestoppt werden konnte nun kommt aber aus Mecklenburg vorpomn ein Vorschlag zur Konfliktlösung die Bauern lassen nicht locker streiken unvermindert weiter gegen die geplanten Subventionskürzungen

In der Landwirtschaft die Union kann die Wut nachvollziehen die Landwirtschaft sei der falsche Bereich um das Haushaltsloch zu stopfen die Ampel muss tatsächlich lernen zu sparen das kann man tun etwa beim heizungsgesetz wo wir zweistellige Milliardenbeträge als Subventionen tatsächlich haben das gilt bei der Explosion der personalpreise im Bereich Personalkosten im Bereich der

Bundesregierung und das gilt beispielsweise auch im Sozialbereich wo wir inzwischen 10% des Haushaltsvolumens für das Bürgergeld aufwenden das aber will die SPD nicht sparen bei den Bauern geht doch nur nicht so stark und so schnell wie ursprünglich geplant findet mecklinburg vorpumans Landwirtschaftsminister till Backhaus der hat mit Bauernvertretern zusammen einen Kompromiss skizert die

Steuerbefreiung für Agrarfahrzeuge erst dre Jahre später also ab 2028 stufenweise abzuschaffen außerdem sollen Anreize geschaffen werden um auf alternative Kraftstoffe wie Biogas oder Biodiesel umzusteigen auch eingeplante Zuschüsse für tiergerechtere schweinestelle könnten gekürzt werden und auch die Steuervergünstigungen für hybriddienstwagen könnten im Rahmen der Gegenfinanzierung wegfallen auf Dauer

Möchte die SPD am liebsten gar nicht sparen sondern lieber mehr Schulden machen bei der Fraktionsklausur der Sozialdemokraten steht die Lockerung der Schuldenbremse ganz oben auf der Agenda der anderen Seite ist Deutschland so gut aufgestellt insbesondere auf dem internationalen Finanzmarkt dass wir nicht nur uns auch gut vorstellen können

Dass neue Schulden auch tragbar sind sondern auch Schulden sind notwendig vor dem Hintergrund Schuldenquote auf der einen Seite aber auf dem Hintergrund dass der Staat Investitionen tätigen muss damit Deutschland seine Spitzenstellung in der Welt auch behauptet neue Schulden das lehnen wiederum FDP und Union ab am Montag haben die ampelfraktionchefs die

Bauernverbände zu Gesprächen gel dann will man eine bezahlbare Kompromisslösung für die Bauern finden möglichst eine die nicht allen anderen Steuerzahlern weh tut Marian Grunden verfolgt die Klausur der SPD Fraktion für uns im Bundestag Marian jetzt also so ein Kompromissvorschlag wie groß ist denn die Wahrscheinlichkeit dass zumindest Teile davon auch umgesetzt

Werden das wird jetzt hier in den kommendenagen brochen werden fakt ist aber dass die SPD Fraktion jetzt hier bei dieser Klausurtagung zum Frontalangriff auf die FDP auf Christian Lindner geblasen hat die Schuldenbremse soll weg und Christian Lindner der will das so nicht mit sich machen lassen er ist ein Verfechter der Schuldenbremse

Und wird da wohl auch keinen Millimeter zurückgehen und die SPD Fraktion die setzt da gewissermaßen auch ihren Kanzler Olaf Scholz unter Druck bringt ihn da in die bedrulie denn er weiß wird er an der Schuldenbremse rückeln rütteln ist kein weiterregieren mit der FDP ohne weiteres möglich das heißt also Olaf

Scholz der heute hier auch 90 Minuten dann vor Ort sein wird für den wird es ziemlich schwierig die SPD Fraktion zu beruhigen und diese ganze Debatte noch mal einzubremsen dazu kommen natürlich dann auch noch die Themen der umfrageerte die SPD auf einem ja Rekord niedrigen einem niedrigen Niveau aktuell

Das heißt also auch das wird noch mal Thema sein die Schuldenbremse natürlich das große Thema aber die Frage ist natürlich wie will man das in der Ampel umsetzen ohne die Ampel letztendlich zu sprengen und Dirk Wiese der hat sich auch noch mal geäußert wir hören rein was die SPD dazu aktuell

Sagt na ja wenn ich die Politik der sparkommissare der Union verfolgen würde dann kann man jedenfalls dieses Land nicht für die Zukunft aufstellen denn wir sehen es doch an vielen Stellen wir brauchen Investitionen in die öffentliche Infrastruktur wir sehen auch im Bildungsbereich erheblichen Investitionsbedarf und darum ist es noch

Mal richtig über eine Reform der Schuldenbremse nachzudenken wir reden nicht nicht über eine Abschaffung der Schuldenbremse hier muss man noch mal klar differenzieren aber nur durch sparen sparen sparen wird es jedenfalls nicht vorangehen das ist jedenfalls eine einmannstraße die die Union jedenfalls in Teilen hier verfolgt das Problem ist aber um die

Schuldenbremse zu lösen um die Sie zu lockern bräuchte man eine dreiviertel Mehrheit im Parlament und das ist äußerst schwierig denn Großteil der Union die sind dagegen es gibt zwei ein paar Ministerpräsidenten die damit sich reden lassen würden von der aber grundsätzlich sind die eben dagegen und vor allem eben der Koalitionspartner FDP

Der da nicht mitmachen will also hier wird es zwei Tage um ein Thema gehen das Olaf Scholz in die bedruie bringt aber am Ende wahrscheinlich so nicht durchkommen wird Marian Grunden vielen Dank für diese Einschätzung und Informationen von der Fraktionsebene im Bundestag und Matthias Heinrich hat noch mal die Ereignisse dieses eher

Ungemütlich Tages für Kanzler Scholz für Sie zusammengefasst Trecker und LKW Rollen vor das neue ICE wartungswerk in cotbus der Kanz hört drinen das Hupen kaum und vor die Tür zu den Demonstranten kommt Olaf Scholz auch nicht das funkelnagelneue ICE Werk macht natürlich viel mehr her von Scholz mit auf die

Schiene gesetzt in der halben Bauzeit fertig das muss natürlich gefeiert werden etwas geht Scholz dann aber doch auf die Demonstranten ein der Trend dreht sich und er hat sich schon gedreht hier in cotbus und an vielen ganz anderen vielen anderen Orten in Ostdeutschland wir leben ja in aufgeregten Zeiten ein bisschen haben

Wir das auch gehört und auch das gehört zur Demokratie dazu dass man sich seine Meinung sagt aber hier ist jetzt an dieser Stelle doch zu sehen wie richtig was vorangeht zum Schluss gibt es einen bahnkantinenausweis wenn der Finanzminister Geld locker macht kann Scholz damit in jeder bahnkantine vergünstigt essen meist immer regionales

Essen betont die Bahn produziert von Bauern die draußen für eine Fortführung der Subventionen demonstrieren die Stimmung vor der Tür wie im ganzen Land nicht günstig das Vertrauen in die ampelregierung aber auch in andere demokratische Organe ist eher gesunken und dementsprechend glaube ich kann man schon eine gewisse Unsicherheit in der Bevölkerung konstatieren Spediteure

Handwerker alle laufen Sturm gegen den geplanten Sparhaushalt für habbeck und Co ist klar schuld sei die Union sie habe letztlich Deutschland an die Wand gefahren ich glaube dass die Debatte um die um den Agrardiesel ja eigentlich eine Metapher ist für die Probleme die dahinter liegen weil ich glaube allein

Der Agrardiesel wird jetzt nicht die Leute mobilisieren sonder da geht’s um viele ungelösten Probleme aus der Vergangenheit bei der Union hört man das wohl doch die ampelsage gerade und schiebt den schwarzen Peter zurück also diese Bundesregierung das sind die eigentlichen Falschfahrer die haben unrecht sie haben recht würden nicht

Auch die Lockführer streiken möchte man fast meinen für die Ampel sei der Zug längst abgefahren und aus München zugeschaltet ist jetzt Bela ander er war Regierungssprecher unter Kanzler Schröder herzlich willkommen hier bei Welt danke fr los sie kennen da jetzt das politische Geschäft und wenn sie auf kotbus heute schauen war das Verhalten

Des Kanzlers in dieser wirklich geschickt geschickt war es nicht weil jeder darüber redet was er da gesagt hat oder auch nicht gesagt hat für mich der tatsächlich so politische Vorgänge auch schon einige Jahre von ihnen gesehen hat was nachvollziehbar weil er den wütenden bauerin bäauerin und Bauern vor Ort

Nichts hätte sagen können was eine Lösung der Probleme sagen die wird es sicherlich ab Montag geben einmal mit der großen Sternfahrt nach Berlin aber wir wissen ja auch dass die Fraktionschefs der ampelparteien bereit sind die äh Bauernvertreter zu empfangen und nach allem wie die sich da geäußert

Haben man kann ja auch so ein bisschen zwischen den Zahlen hören gehe ich ganz fest davon aus dass es noch weitere Korrekturen geben wird klar ist auch dass die Bauernvertreter mit nichts eigentlich darausgehen können aus einer völligen Zurücknahme der von ampelregierung ins Werk gesetzten Maßnahmen jetzt trägt ja Scholz immer

Diesen Begriff Respekt vor sich her und damit meintich Respekt vor den Wählern Respekt vor den Deutschen hier aber man kann sich jetzt vorstellen dass die Bauern sich vermutlich nicht sehr respektvoll behandelt gefühlt haben weil er ja mit ihn persönlich nicht gesprochen hat denn auch ein Gespräch hätte ihnen vermutlich doch schon

Gefallen auch wenn er ihn da keine weiteren Zugeständnisse h hätte machen können das stimmt und Olaf Scholz muss aufpassen dass er den Respekt nicht verliert nicht n von den bäuerinen und Bauern sondern auch von einer ganzen großen anderen Zahl der Bevölkerung die sich ja das wurde in ihren Berichten ja

Sehr sehr deutlich auch solidarisieren meine Frau ist gestern 6 Stunden für eine Strecke von 120 km bauerntraktoren hinterher gefahren weil sie keinen anderen auswegmöglichkeiten hatte aber auch sie hat mir berichtet von zahlreichen Menschen die da an der Straße standen die Bauern unterstützt haben wir haben gesehen dass so andere

Gruppen sich anschließen Jägerinnen und Jäger auch nicht nur Handwerker also hier kommt es langsam zu einem Kulturkampf und ich glaube die das ist gefährlich für die ampelregierung vielleicht die gefährlichste Situation überhaupt und deswegen wird man versuchen das zu entschärfen ähm und ähm und da eine Lösung zu

Finden jetzt hält sich Scholz ja immer gerne zurück gerade wenn es Streit gibt in der Ampelkoalition gibt sich so ein bisschen als der Erwachsene der irgendwann zwischen den streitenden Grünen und der FDP schlichtet oder ein Machtwort spricht aber das ist ja auf Dauer zu wenig viele vermissen eben die

Rote Linie das zupackende warum findet Olaf Scholz das offenbar nicht ja weil er es nie zu seinem Stil gemacht hat und glaubt mit dieser Art des Regierens gut zu regieren und durchzukommen ich denke er war sicherlich auch überzeugt von sich selbst und seinem Auftritt da in cotbus auch diese kleine Anspielung

Man hört das ja hat er ja gesagt was da draußen los ist die fand er sicherlich auch sehr gut glaube dass äh das kommt nicht mehr an bei den Menschen man denkt zwar ja gut auch der hat schwer aber ähm er müsste sicherlich sein Stil ändern um die Menschen zu erreichen

Glaube nicht DAU dazu bereit sein wird aber ähm mehr Klartext ab und zu auch mal ein bastter das wäre hier sicherlich angebracht bei bastter da denken wir natürlich gleich alle an den ehemalen Regierungschef Gerhard Schröder der sprach das Wort ja germal der gab sie natürlich jetzt besonders zupackend besonders

Selbstsicher was war noch anders im Vergleich zu Schröder na ja ger schröder hatte ja auch den Mut sich auseinanderzusetzen und der hatte auch zwei Maßnahmen ins Werk gesetzt denken wir den irakrieg wo viele auch Medien gesagt haben eine nichtteilam Teilnahme Deutschlands würde Deutschland von den Amerikanern entkoppeln am Ende waren es die

Amerikaner die selbst mit sich ins Gericht gegangen sind und gesagt haben das war ein Fehler und zum anderen war es Agenda 2010 die ich ja selber gegen großen Widerstand auch aus der SPD äh kommuniziert habe und Gert Schröder hat ähm es geschafft auch seine Maßnahmen auch in einfache Worte zu kleiden

Manchmal auch emotional zu argumentieren und aber immer wieder zu kommunizieren und deutlich zu machen warum das was er tut was diese Regierung oder die damalige ist ja auch schon mer 20 Jahre her Regierung Tat wichtig ist und notwendig ist auch wenn er am Ende nicht jeden davon überzeugen konnte aber immer

Ein Großteil der Menschen und die Reform am Ende haben mir auch recht gegeben und so will Schutz nicht sein so will er auch nicht agieren die Zeiten sind andere und wahrscheinlich sucht sich jeder Zeit den Kanzler ihrer Zeit aber trotzdem rein aus Neugier ja oder nein hätte Gerhard Schröder heute mit den Bauern

Gesprochen Schöder hätte es glaube ich gar nicht dazu kommen lassen zu einer solchen Situation weil sehen hätte was eine solche Regelung nun ausgelöst hätte in der Bevölkerung und hätte wahrgenommen durch seinen politischen Instinkt der zu seiner fachlichen Kompetenz als langjähriger Ministerpräsident und erfahrener Parlamentarier auch hatte gesehen dass sowas mehr ist und eine

Ganze ja ein ganze Bevölkerungsgruppe und mehr als das es ist ja ein kampfstatt gegen Land jetzt mittlerweile wieder drin ihr da draußen wir haben es in den Beiträgen gehört und das das dazu führen kann zu einer Spaltung des Landes und deswegen glaube ich nicht dass er obwohl er natürlich auch streitbare

Dinge durchgesetzt und durchgestanden hat es soweit hätte kommen lassen hätte an anderen Ecken gespartt danke schön bel ander für dieses Gespräch danke ihnen Fr

BAUERN MISSTRAUEN DER AMPEL: “Da geht es um mehr” – Kürzungen nicht mehr der Grund für Proteste

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Bauern angesichts wachsender Proteste gegen Kürzungen einen Dialog angeboten. Inhaltliche Zugeständnisse machte er bei einem Treffen mit Brandenburgs Landesbauernpräsident Henrik Wendorff am Donnerstag in Cottbus nach Darstellung des Landwirts aber nicht. «Wir leben ja in aufgeregten Zeiten, ein bisschen haben wir das auch gehört», sagte Scholz bei der Eröffnung eines neuen Bahnwerks in Cottbus. «Und auch das gehört zur Demokratie dazu, dass man sich seine Meinung sagt.» Das modernste und größte ICE-Instandhaltungswerk der Deutschen Bahn ging in Cottbus in Betrieb. Vor der Halle protestierten Bauern.

Rund 500 Menschen mit hunderten Fahrzeugen machten bei den Protesten nach Angaben der Polizei mit. Die Polizei leitete vor einer Rede von Scholz eine Kolonne von Traktoren an der Halle des neuen Bahnwerks vorbei. Dabei war lautes Hupen zu hören. Außerdem machten die Landwirte ihrem Ärger mit Rasseln Luft. Viele Bauern trugen grüne Westen mit der Aufschrift «Ohne uns kein Essen». Die Ampel-Koalition will die Steuerbegünstigung beim Agrardiesel abbauen. Nach Protesten hält sie daran fest, aber in mehreren Schritten. Auf die Abschaffung der Kfz-Steuerbefreiung für die Landwirtschaft will sie verzichten.

Die Bauern fordern mehr. «Es ist erkannt worden, dass jetzt – leider viel zu spät – in einen Dialog eingetreten wird, den wir schon lange, lange erwartet haben», sagte Brandenburgs Landesbauernpräsident Wendorff nach dem Treffen mit Scholz. Der Kanzler habe ihm gesagt, er werde mit Bundesagrarminister Cem Özdemir (Grüne) sprechen. Mit dem Angebot eines Dialogs zur Suche nach Lösungen werde er aber die Landwirte nicht von heute auf morgen von den Straßen bekommen. «Das reicht nicht.» Als Wendorff den Bauern sagte, Scholz habe trotz des knappen Zeitfensters mit ihm gesprochen, gab es lautes Raunen.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) sagte, das Ziel müsse sein, mit der Bundesregierung für Planungssicherheit für Landwirte zu sorgen. Der SPD-Politiker blieb bei seiner Kritik: «Ich bin nach wie vor fest davon überzeugt, dass die Kürzungen, die vorgesehen waren, komplett zurückgenommen werden sollten.» Er kündigte an, mit dem Landesbauernverband am Donnerstag nächster Woche über weitere Unterstützung zu sprechen.

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Das Video wurde 2023 erstellt

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