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So sieht es teilweise aus an der Konstablerwache – bis die Stadtreinigung aufräumt, was regelmäßig passiert. © Renate Hoyer
Die Grünen zögern bei den Koalitionsverhandlungen. Nils Kößler droht mit kreativen Lösungen, falls die Gespräche scheitern sollten.
Nach der Kommunalwahl in Frankfurt, die die Christdemokraten gewonnen haben, setzt sich Partei- und Fraktionschef Nils Kößler weiterhin für eine Koalition aus CDU, SPD und Grünen ein. Zusammen hätten die drei Parteien 57 Stimmen in der Stadtverordnetenversammlung und damit eine satte Mehrheit von elf Stimmen. Die Farben Schwarz, Rot und Grün erinnern an die Flagge von Kenia.
Eine gewisse Ungeduld über die Gespräche, die sich hinziehen, ist Nils Kößler allerdings anzumerken. In einem sozialen Netzwerk veröffentlichte er Fotos von Müll rund um Abfallbehälter und teilte mit, Sauberkeit sei „seit Jahren in grüner Verantwortung“. Die Menschen erwarteten Verbesserungen. „Es ist schlecht für Frankfurt, dass die Grünen eine Koalition der großen Parteien im Römer weiter blockieren.“
Auf Anfrage bekräftigte er diese Haltung. Die CDU habe die SPD und die Grünen vor zwei Wochen zu Koalitionsgesprächen eingeladen. Die Grünen hätten sich daraufhin für eine Achse mit Volt ausgesprochen, was jüngst von einem Parteitag bestätigt wurde. „Seitdem haben sich die Grünen nicht mehr bewegt und verstecken sich hinter Volt. Das verstehen die Menschen nicht“, teilte Kößler mit. Das Sondierungspapier von CDU, SPD und Grünen sei schließlich fertig.
Neue Gespräche
In dieser Woche stünden erneute Gespräche an. Es gehe darum, nun über einen Koalitionsvertrag zu reden. „Die großen Parteien müssen jetzt gemeinsam Verantwortung übernehmen, jede in ihrer Rolle.“
Die SPD hat sich bereits zu einer künftigen Zusammenarbeit mit der CDU innerhalb einer Kenia-Koalition bekannt. Auch die SPD-Parteijugend, die nach der Kommunalwahl noch von einem Linksbündnis geschwärmt hatte, trägt die Entscheidung des Parteivorstands mit.
Wegen Gräben zwischen Grünen und SPD setzen die Grünen indes auf eine Koalition aus CDU, Grünen und Volt. Zwei progressive Parteien stünden in dieser Koalition einer konservativen gegenüber und könnten entsprechenden Druck aufbauen. In der Kenia-Variante haben die Grünen Sorge, von SPD und CDU übervorteilt zu werden.
Diese Ängste will Verhandlungsführer Nils Kößler den Grünen nun nehmen. Er schließt aber auch nicht aus, bei einem Scheitern der Gespräche andere Optionen zu überdenken. „Wir müssten dann neue und kreative Lösungen suchen“, sagte er.