Einige Demonstranten zogen in Johannesburg und Pretoria in traditioneller Zulu-Tracht mit Speeren auf die Straßen. Andere schwenkten südafrikanische Fahnen und hielten Plakate mit der Aufschrift „It is time to go“ („Es ist Zeit, zu gehen“) in die Höhe. Die Demonstrationen Ende April wurden von einer neuen Anti-Immigration-Bewegung organisiert, die derzeit Sorgen vor einer weiteren Welle fremdenfeindlicher Gewalt in Südafrika schürt. Nun ist die Regierung in Erklärungsnot gegenüber anderen afrikanischen Regierungen geraten, die den diplomatischen Druck auf Pretoria erhöhen.
Nigerias Präsident sei besorgt über die Lage und fordere die südafrikanischen Sicherheitskräfte dazu auf, die Lage effektiv zu kontrollieren, schrieb Nigerias Außenministerin Bianca Odumegwu-Ojukwu in dieser Woche auf der Plattform X. Nigeria werde die eigenen Staatsbürger unterstützen und Rückkehrflüge organisieren. 130 Anträge seien bereits eingegangen.
Vorher hatten Nigeria und auch Ghana die südafrikanischen High Commissioner in ihren Ländern einbestellt und mit dem südafrikanischen Außenminister Ronald Lamola telefoniert. Das Thema sollte auch bei einem Arbeitsbesuch des mosambikanischen Präsidenten Daniel Chapo in Südafrika am Dienstag zur Sprache kommen.
Eine Kopie der „Operation Dudula“?
Fremdenfeindlichkeit gegenüber Einwanderern aus anderen afrikanischen Staaten ist kein neues Phänomen in Südafrika. Sie eskalierte immer wieder. Nicht vergessen ist die brutale Ermordung eines Kleinunternehmers aus Mosambik, der 2015 in dem Johannesburger Armenviertel Alexandra zusammengeschlagen und mit Messern attackiert wurde. Sieben Jahre davor wurden in einer Welle fremdenfeindlicher Gewalttaten mehr als 60 Menschen getötet. Die Berichte und Fotos veränderten damals das Bild Südafrikas als friedlicher „Regenbogennation“. Vor allem ein weiterer Mord an einem Mosambikaner, der nach der Attacke angezündet worden war, sorgte international für Entsetzen.
Vor einigen Jahren dann trat eine Bewegung namens „Operation Dudula“ in Erscheinung. „Dudula“ heißt aus der Zulu-Sprache übersetzt „gewaltsam vertreiben“. Abgesehen von Demonstrationen zogen die Anhänger zu „Razzien“ in Geschäften los, um ausländische Beschäftigte ohne gültige Papiere aufzuspüren, oder sie versuchten, ausländischen Familien den Zugang zu Schulen und Gesundheitseinrichtungen zu versperren. Im November vergangenen Jahres verbot ein Gericht in Johannesburg die Aktionen. Sie seien „gesetzeswidrig, fremdenfeindlich und nicht mit der Verfassung vereinbar“.
Neuerdings tauchen Plakate und Posts einer neuen Bewegung mit dem Namen „March and March“ auf, die vor allem in den sozialen Medien für viel Wirbel sorgen. Unklar ist, wie viele Anhänger sie tatsächlich hat. Beobachter nennen sie eine Kopie der „Operation Dudula“.
Auch ihre Anhänger machen illegale Einwanderer für die vielfältigen Probleme im Land verantwortlich und warnen vor dem Verlust der „Souveränität“ Südafrikas und der „Identität“ seiner Einwohner. In einem Land mit einem extrem ungleich verteilten Einkommen und einer der höchsten Arbeitslosen- und Kriminalitätsraten der Welt finden solche Parolen viel Gehör, vor allem in der jungen Bevölkerung in den Armenvierteln.
Auch der König macht mit
Einige neue populistische Parteien verbreiten ähnliche Botschaften. So waren Mitglieder der MK-Partei des früheren Präsidenten Jacob Zuma auf Dudula-Demonstrationen zu sehen. Anfang des Jahres heizte kein Geringerer als der Zulu-König Misuzulu kaZwelithini in der Provinz Kwa-Zulu-Natal die fremdenfeindliche Stimmung zusätzlich an, als er Einwanderer in einer Rede mit einem Schimpfwort bezeichnete und sagte, sie sollten „ihre Sachen packen“ und gehen.
Der 51 Jahre alte polygame König, der selbst mit einigen Frauen aus Eswatini verheiratet ist, folgte dem Beispiel seines verstorbenen Vaters Goodwill Zwelithini. Er wurde 2015 beschuldigt, die Gewalttaten gegen Ausländer im gleichen Jahr mit angestachelt zu haben. Der Chef der linkspopulistischen Partei Economic Freedom Fighters (EFF), Julius Malema, hielt kürzlich dagegen.
Durch Angriffe auf Simbabwer, Mosambikaner und andere afrikanische Staatsbürger würden keine Jobs geschaffen, sagte er auf einer Kundgebung zum 1. Mai. Die Wut solle sich lieber gegen die Regierung und die weiße Wirtschaftselite im eigenen Land richten.
Zuwanderer aus Nachbarstaaten schon seit mehr als hundert Jahren
Nach der letzten Volkszählung im Jahr 2022 lebten 2,4 Millionen Ausländer in Südafrika, das sind etwa vier Prozent der Bevölkerung. Die meisten Einwanderer stammten nach Angaben der Volkszählung aus Simbabwe, Mosambik, Lesotho und anderen Mitgliedstaaten der Entwicklungsgemeinschaft des südlichen Afrikas (SADC). Aus diesen Ländern kommen schon seit der Zeit des Gold- und Diamantenrauschs vor mehr als hundert Jahren Wanderarbeiter nach Südafrika, um in Bergwerken zu arbeiten. Heute verrichten sie vor allem niedrig bezahlte Jobs als Gärtner, Hausangestellte oder Taxifahrer. Viele Südafrikaner sind jedoch überzeugt, dass die tatsächliche Zahl der Einwanderer deutlich höher ist und sich ein großer Teil ohne gültige Papiere im Land befindet.
Der südafrikanische Außenminister Lamola gestand nach den Gesprächen mit seinen Amtskollegen Handlungsbedarf ein. Es sei für Südafrika von großer Bedeutung, eine „dauerhafte Lösung für das Problem der irregulären Migration zu finden“, sagte er Mitte der Woche. Aber auch die Herkunftsländer der Migranten trügen Verantwortung.
Auch der Präsident Cyril Ramaphosa hatte am „Freiheitstag“, dem Jahrestag der ersten demokratischen Wahlen 1994, versucht, die Aufregung nach den Demonstrationen zu beschwichtigen, und passend zum Jahrestag an die Unterstützung afrikanischer Regierungen im Widerstandskampf gegen das Apartheidregime erinnert. „Wir dürfen niemals zulassen, dass die berechtigten Sorgen über illegale Migration Vorurteile und Hass gegenüber unseren afrikanischen Mitbürgern schüren.“
„Ein unzertrennliches Band“
Nigerias Außenministerin schrieb, die öffentlichen Stellungnahmen zeigten, dass Südafrikas Regierung fremdenfeindliche Propaganda und Angriffe auf ausländische Staatsangehörige klar ablehne. In den jüngsten Demonstrationen seien auch keine Nigerianer angegriffen worden. Sie nannte aber zwei nigerianische Staatsbürger, die nach ihrer Aussage in separaten Vorfällen in Südafrika unter Mitwirkung staatlicher Sicherheitskräfte getötet worden seien. Nigeria werde die Ermittlungen und die weiteren Demonstrationen daher genau verfolgen.
In Ghana hatte ein in den sozialen Medien verbreitetes Video Empörung ausgelöst. Mehrere Personen sind darin zu sehen, die einen Ghanaer auf der Straße bedrängen, seinen Pass mit Visum zu zeigen. Als der Mann eine Kopie herausholt, werfen sie ihm vor, die Dokumente gekauft zu haben. Schließlich zwingen sie ihn dazu, seine Landsleute in einer Videobotschaft aufzurufen, Südafrika zu verlassen.
Nach der Vorladung des südafrikanischen Diplomaten schlug auch der ghanaische Außenminister Samuel Ablakwa einen versöhnlichen Ton an. „Mögen diese bedauerlichen Vorfälle niemals unsere panafrikanische Verbundenheit und Solidarität trüben“, teilte er auf der Plattform X mit. Die überwältigende Mehrheit der Afrikaner sei durch ein „unzerbrechliches Band“ verbunden. Sie würden sich nicht „durch den Hass einiger weniger Randgruppen“ spalten lassen.
Nach Angaben der Regierung in Accra wurde der Mann mittlerweile auf dem Video identifiziert. Er sei unversehrt, könne aber auf Staatskosten nach Ghana zurückkehren. Untersuchungen hätten ergeben, dass er sich legal in Südafrika aufgehalten und nicht gegen ein Gesetz verstoßen hatte.