Ein in dem westafrikanischen Land Niger inhaftierter Mitarbeiter der Deutschen Welle ist wieder frei. Der Journalist saß 105 Tage lang im Gefängnis. Am Freitag wurde er vorläufig aus der Haft entlassen.
Der Korrespondent war Ende Januar in der Hauptstadt Niamey festgenommen worden. Auslöser war ein von ihm geschriebener Bericht für DW Haussa über Flüchtlinge aus den Konfliktgebieten des Landes, die in Niamey Zuflucht gefunden haben. Die nigrischen Behörden werfen ihm Störung der öffentlichen Ordnung vor. Trotz der Freilassung läuft das Verfahren gegen DW-Korrespondenten in Niger noch weiter.
Putin kann Militärparade wohl ungestört abhalten
Im Schutz einer von den USA vermittelten Waffenruhe findet an diesem Sonnabend die traditionelle Militärparade zum „Tag des Sieges“ in Moskau statt. Damit feiert Russland das Ende des Zweiten Weltkriegs vor 81 Jahren. Weil befürchtet wurde, dass es bei der Parade zu Drohnenattacken durch die von Russland angegriffene Ukraine kommen könnte, fällt der Aufmarsch auf dem Roten Platz in diesem Jahr kleiner aus.
Flugprobe für die Militärparade zum Tag des Sieges (am Dienstag)Bild: Shamil Zhumatov/REUTERS
US-Präsident Donald Trump hatte am Freitag unerwartet in Washington mitgeteilt, der russische Machthaber Wladimir Putin und der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj hätten seiner Bitte um eine dreitägige Waffenruhe zugestimmt. Das wurde inzwischen von den Regierungen in Moskau und Kyjiw bestätigt. Den Angaben zufolge wollen beide Seiten zudem jeweils 1000 Kriegsgefangene austauschen.
Ungarns neuer Ministerpräsident Magyar tritt sein Amt an
In Ungarns Hauptstadt Budapest kommt das neu gewählte Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Auf der Tagesordnung stehen Wahl und Vereidigung des neuen Regierungschefs Péter Magyar. Damit geht die 16-jährige Ära des Rechtspopulisten Viktor Orbán zu Ende. Magyars konservative Partei Tisza hatte die Wahl Mitte April haushoch gewonnen. Sie hat jetzt eine Zweidrittelmehrheit im Parlament.
Tisza-Vorsitzender Magyar nach dem Wahlsieg (Mitte April)Bild: Attila Kisbenedek/AFP
Auf dem 45-Jährigen ruht die Erwartung von Millionen Wählern, in dem osteuropäischen Land die Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen und das ruinierte Verhältnis zur Europäischen Union zu reparieren. Im Wahlkampf hatte Magyar zudem versprochen, gegen Korruption vorzugehen und öffentliche Dienstleistungen sowie das Gesundheitswesen zu verbessern.
Ende April reiste der designierte Regierungschef bereits nach Brüssel, um bei EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen für die Freigabe eingefrorener EU-Gelder für sein Land zu werben. Die EU hält wegen Verstößen gegen die Rechte von LGBTQ-Menschen sowie Eingriffen in die Unabhängigkeit der Gerichte unter Orbán EU-Gelder in Milliardenhöhe für Ungarn zurück.
Bundesregierung setzt auf Lösung bei Entlastungsprämie
Trotz der Schlappe bei der Entlastungsprämie durch das Veto der Bundesländer will die Bundesregierung an dieser Hilfsmaßnahme für Bürger in Deutschland festhalten. Finanzminister und Vizekanzler Lars Klingbeil sagte, zusammen mit Ländern, Arbeitgebern und Gewerkschaften müssten Lösungen gefunden werden. Ursprünglich war geplant, es Unternehmen zu ermöglichen, ihren Mitarbeitern eine steuerfreie Prämie von bis zu 1000 Euro auszuzahlen. Damit sollten die finanziellen Belastungen für die Bürger abgefedert werden, die durch die wegen des Iran-Kriegs stark gestiegenen Energiepreise entstanden sind.
Der Bundesrat, die Vertretung der Bundesländer, hatte am Freitag die Entlastungsprämie jedoch vorerst gestoppt. Für Länder und Kommunen wäre dieser Schritt mit großen Einnahmeausfällen verbunden gewesen. Nach dem Nein des Bundesrats kann die Bundesregierung den Vermittlungsausschuss anrufen, um eine gemeinsame Lösung zu finden.
Sorge nach Waldbrand in Tschernobyl
In der radioaktiv belasteten Sperrzone um das ehemalige Atomkraftwerk Tschernobyl in der Ukraine ist ein Waldbrand ausgebrochen. Das Feuer sei am Freitag durch zwei russische Drohnen ausgelöst worden, teilte die Zonenverwaltung mit. Die Brandfläche werde auf mehr als 1100 Hektar geschätzt. Trockenes Wetter, starker Wind und Minengefahr erschweren demnach die Löscharbeiten. Das ukrainische Innenministerium teilte mit, die Strahlenbelastung habe zuletzt im Normbereich gelegen.
Löscharbeiten in der Sperrzone um das Kernkraftwerk Tschernobyl (am Freitag)Bild: Ukrainian Emergency Service/AP Photo/picture alliance
Vor 40 Jahren war in der damaligen Sowjetrepublik Ukraine ein Test im AKW Tschernobyl außer Kontrolle geraten. Es kam zum GAU, zum größten anzunehmenden Unfall in einem Atomreaktor. Radioaktive Wolken breiteten sich bis nach Nord- und Westeuropa aus.
Kunstbiennale in Venedig startet ohne Jury
An diesem Samstag öffnet in Italiens Lagunenstadt Venedig die 61. Kunstbiennale für das Publikum. Zusammen mit der documenta in Kassel gehört die alle zwei Jahre stattfindende Biennale zu den wichtigsten Veranstaltungen zeitgenössischer Kunst.
Schon vor der Eröffnung kam es zum Eklat: Im Streit um den Umgang mit Russland und Israel trat die Jury vergangene Woche geschlossen zurück – ein nie da gewesener Vorgang seit der Gründung 1895. Die groß geplante Eröffnungsfeier fällt aus, ebenso wie die Vergabe der Goldenen Löwen. Preise werden jetzt erst zum Ende der Biennale im November vergeben – und nicht mehr von einer Jury, sondern durch eine Abstimmung des Publikums.
AR/haz/se (dpa, afp, rtr, DW)
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