Italien bereitet sich auf die Ausrichtung des ersten Treffens im sogenannten „4+4“-Format vor, das von der Unterstützungsmission der Vereinten Nationen in Libyen (UNSMIL) initiiert wurde und Vertreter der Regierung der Nationalen Übereinkunft (GUN) in Tripolis und des Oberkommandos der Libyschen Nationalarmee (LNA) unter Führung von … zusammenbringt. Khalifa HaftarInformierte Quellen des libyschen Webportals „Fawasel“, einem Partner von „Agenzia Nova“, gaben an, dass das Treffen zwischen Ende April und Anfang Mai stattfinden könnte. Diese Information wird auch von hochrangigen libyschen Quellen bestätigt, die von „Agenzia Nova“ kontaktiert wurden. Die bereits in den letzten Tagen erwartete „4+4“-Plattform soll sich auf die zentralen Fragen des politischen Prozesses konzentrieren, insbesondere auf die Ausgestaltung des Wahlrechts und die Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Hohen Nationalen Wahlkommission – beides Schlüsselfaktoren für die Durchführung der Wahl. Denselben Quellen zufolge soll das Format vier Vertreter jeder Seite umfassen: Für den Westen wären dies unter anderem Ali Abdulaziz, Abdeljalil al Shaoush, Mustafa al Manna und Walid al Lafi; für den Osten Persönlichkeiten wie Adam Bousakhra, Zayed Hadiya, Abdelrahman al Abbar und al Shaibani Bouhmoud. Bei den meisten handelt es sich um politische und institutionelle Persönlichkeiten zweiter Ebene – mit Ausnahme des Staatsministers für Kommunikation und politische Angelegenheiten, Walid al-Lafi –, was den vorläufigen und technisch-politischen Charakter des „4+4“-Formats bestätigt, das dazu beitragen soll, die Verhandlungen wieder in Gang zu bringen, ohne die Führer rivalisierender Institutionen direkt einzubeziehen.
Unterdessen wird die Sonderbeauftragte des UN-Generalsekretärs für Libyen, Hanna Tetteh, in den kommenden Tagen zusammen mit ihrer Stellvertreterin Stephanie Khoury und einer Delegation der Mission in Misrata erwartet. Geplant sind mehrere Treffen, die auch die Städte Zawiya und Zintan einschließen werden. Laut denselben Quellen ist der Besuch für Dienstag und Mittwoch angesetzt. Die Reise hat eine klare politische und militärische Bedeutung: Misrata ist eines der wichtigsten Machtzentren im Westen Libyens und die Basis der politischen und militärischen Unterstützung für Premierminister Abdulhamid Dabaiba; Zawiya ist ein entscheidender Knotenpunkt für die Kontrolle der Westküste, der Migrationsrouten und der Energieinfrastruktur; und Zintan ist nach wie vor eine historisch einflussreiche Militärhochburg, die oft unabhängig von der politischen Macht in Tripolis agiert.
Die UN-Initiative stößt auf starken internen Widerstand. Der Hohe Staatsrat in Tripolis lehnte das Format der „eingeschränkten Plattform“ kürzlich mit großer Mehrheit ab und drohte, alle Mitglieder, die sich dem Verfahren anschließen, zu suspendieren. Das neue Verhandlungsformat fällt auch in den Rahmen internationaler Diskussionen über eine mögliche Neuordnung des institutionellen Gleichgewichts in Libyen. Gerüchten zufolge, die bereits von Al Arabiya verbreitet und von Agenzia Nova aufgegriffen wurden, sieht einer der diskutierten Pläne eine einheitliche Exekutive unter der Führung des amtierenden Premierministers Dabaiba vor, unterstützt von einem Präsidialrat unter dem Vorsitz von Saddam Haftar. Diese Option stößt jedoch weiterhin auf breiten Widerstand. In den libyschen sozialen Medien dementierte Dabaiba selbst kürzlich die Möglichkeit einer solchen Struktur während eines Treffens mit Beamten aus Misrata und bekräftigte die Notwendigkeit eines Prozesses, der auf Wahlen und interner Legitimität beruht.
In ihrem jüngsten Bericht an den Sicherheitsrat bestätigte Tetteh die Aufnahme von Gesprächen mit einer ausgewählten Gruppe von Akteuren, um die politische Blockade zu überwinden. Sie stellte klar, dass dieses Format darauf abzielt, praktische Lösungen für die ersten Schritte des Fahrplans zu finden. Die Beamtin warnte, dass die Mission bei unzureichenden Fortschritten alternative Optionen auf Grundlage bestehender Abkommen vorschlagen könnte, um den Prozess voranzutreiben. Tetteh nannte zudem Anfang Juni als Zeitrahmen für den Abschluss des von den Vereinten Nationen initiierten strukturierten Dialogs, der Empfehlungen für die Festlegung eines Weges hin zu nationalen Wahlen liefern soll.
Lesen Sie auch andere Nachrichten über Nova-News
Klicken Sie hier und erhalten Sie Updates auf WhatsApp
Folgen Sie uns auf den sozialen Kanälen von Nova News Twitter, LinkedIn, Instagram, Telegram