Abschiebung Borkum: Nancy Mensah hofft auf Rückkehr aus Ghana

Nach der überraschenden Abschiebung einer Afrikanerin von der Insel Borkum werden Einzelheiten zu dem Fall bekannt. Es geht um Ausweispapiere, eine geplante Heirat und eine auffällig gewordene Ausländerbehörde.

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Borkum –
Nach der überraschenden Abschiebung einer Afrikanerin von Borkum (Landkreis Leer) nach mehr als 20 Jahren übt der Flüchtlingsrat Niedersachsen Kritik am Landkreis Leer. Die „gnadenlose Härte“ der Abschiebung von Nancy Mensah reihe sich ein in eine Serie von Fällen, bei denen die Ausländerbehörde eine Abschiebung zwar anordnen konnte, aber nicht musste, sagte ein Sprecher. Er zeigte sich überzeugt, dass eine rechtliche Regelung möglich gewesen wäre, die den Verbleib der Frau auf Borkum ermöglicht hätte. Der Flüchtlingsrat erinnert an den „schäbigen Umgang“ der Ausländerbehörde mit einem kurdischen Ehepaar aus Moormerland (Landkreis Leer), dem erst wenige Wochen zuvor die Arbeitserlaubnis entzogen worden sei.

Landkreis weist Kritik zurück

Der Landkreis weist die Kritik zurück. Für die Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis müssten die Anforderungen im Sinne des Aufenthaltsgesetzes erfüllt werden, sagte ein Sprecher. Dies betreffe zum Beispiel die wirtschaftliche Integration, Sprachkenntnisse oder Verstöße gegen aufenthaltsrechtliche Bestimmungen. „In diesem Fall waren die Voraussetzungen nicht erfüllt.“ Welche Anforderungen Nancy Mensah aus Sicht der Ausländerbehörde nicht erfüllt hat, ließ der Sprecher offen und verwies auf den Persönlichkeitsschutz.

Ausweispapiere werden zum Verhängnis

Nach Darstellung von Stefan Loványi (Meppen), dem Rechtsanwalt von Nancy Mensah, ist seiner Mandantin ein neuer Pass zum Verhängnis geworden. In der Vergangenheit hätten fehlende Ausweispapiere eine Abschiebung verhindert. Nachdem Nancy Mensah diese Unterlagen von ghanaischen Behörden erhalten und die Ausländerbehörde in Leer davon Kenntnis bekommen habe, sei die Abschiebung eingeleitet worden, sagte Loványi.

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Bezug zur Lebensgeschichte

Die Abschiebung von Nancy Mensah nach Ghana am 13./14. Juli hat über Borkum hinaus Empörung ausgelöst. Die Frau arbeitete nicht nur sozialversicherungspflichtig als Reinigungskraft in einer Kurklinik, sondern versorgte auch ihren pflegebedürftigen Lebenspartner. Sie galt als gut integriert und war nicht durch Straftaten aufgefallen. Die frühere Vizepräsidentin des niedersächsischen Landtags, Meta Janssen-Kucz, kritisierte, die Politik schaue „zu stark auf Abschiebezahlen und zu wenig auf die Lebensgeschichte der Betroffenen“. Die Grünen-Politikerin, die auf Borkum lebt, forderte, bei Entscheidungen über Duldung und Bleiberecht stärker die berufliche und soziale Integration zu berücksichtigen. Inseln wie Borkum seien dringend auf ausländische Arbeitskräfte angewiesen.

Perspektive zur Rückkehr

Rechtsanwalt Loványi hält es möglich, dass Nancy Mensah auf die Insel zurückkehren kann. Der Weg führe über die seit langem geplante Hochzeit mit ihrem Lebensgefährten. „Ich habe den beiden geraten, nun so schnell wie möglich in Ghana zu heiraten“, sagte Loványi. „Dann kann die Anerkennung der Ehe beim Oberlandesgericht Oldenburg und die Familienzusammenführung beantragt werden.“

Geplante Hochzeit

Der Anwalt äußerte sich überzeugt, dass eine rechtzeitige standesamtliche Heirat auf Borkum die Abschiebung verhindert hätte. Dazu wäre auch nach der Ablehnung durch das Verwaltungsgericht Ende Juni noch Gelegenheit gewesen. Er habe das Paar mehrfach darauf hingewiesen, wie wichtig eine Heirat in der jetzigen Lage sei. Seine Mandantin habe ihm aber mitgeteilt, die Unterlagen für das Standesamt seien noch unvollständig. „Es gab leider keine standesamtliche Trauung und auch keinen Termin dafür.“ Die Abschiebung sei dann schneller als von ihm erwartet vollzogen worden, sagte Loványi. „Zum Zeitpunkt der Vollstreckung war der Beschluss noch rechtskräftig. Das kenne ich so vom Landkreis Emsland nicht“.