Angesichts der Ereignisse in der spanischen Exklave Ceuta hat sich der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber, für eine schnelle Einführung von Abschiebezentren in Afrika ausgesprochen. »Europa muss rasch Return-Hubs in Afrika verwirklichen«, schrieb der CSU-Europapolitiker in einem Gastbeitrag für die Frankfurter Allgemeine Zeitung. »Die EU hat mit guten Handelsbeziehungen, wirtschaftlicher Zusammenarbeit und auch legaler Migration enorme Angebote für Länder, die mit uns bei diesen Return-Hubs kooperieren.«
Für die Umsetzung von Abschiebezentren brauche es »einen klaren Auftrag
an die Kommission«, und man dürfe »nicht länger auf den langsamsten
Mitgliedstaat warten«, schrieb Weber. Auch Rückführungen dürften
»nicht länger vom politischen Willen einzelner Mitgliedstaaten
abhängen«.
Mehr Einsatzkräfte für Frontex
Weber sprach sich zudem für eine Ausweitung der EU-Grenzschutzbehörde Frontex aus. Diese müsse zu einer »echten europäischen Grenzschutzagentur mit 50.000 Einsatzkräften ausgebaut werden« und »den Mitgliedstaaten auch auf die Finger schauen«, schrieb er.
Vor etwa zwei Wochen hatten rund 72.000 Menschen vorübergehend die Grenze von Marokko zur spanischen Exklave Ceuta überquert. Dabei starben mindestens 100 Menschen, wie der Regierungschef von Ceuta, Juan Jesús Vivas, mitteilte. Fast alle erwachsenen Migranten konnten zurückgeschickt werden.
Seit Jahren wird über mögliche Abschiebezentren außerhalb der EU und die Auslagerung von
Asylverfahren diskutiert. Im Juni machte eine EU-Verordnung den Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei.
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