Die Bundesregierung und vier weitere EU-Länder verhandeln einem Medienbericht zufolge mit Ruanda über die Einrichtung von Abschiebezentren für abgelehnte Asylsuchende. Wie der „Spiegel“ und das ARD-Magazin „Report Mainz“ berichten, soll eine Delegation europäischer Regierungen in der kommenden Woche nach Ruanda reisen, um über sogenannte „Return Hubs“ in dem afrikanischen Land zu beraten.
Die Reise geht dem Bericht zufolge auf eine Gruppe von Staaten zurück, die sich selbst „die Umsetzer“ nennen. Neben Deutschland gehören ihr Österreich, Dänemark, Griechenland und die Niederlande an. Die Gruppe prüfe, in welche Länder außerhalb Europas Menschen gebracht werden könnten, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden, und habe sich zum Ziel gesetzt, bis Ende des Jahres einen Partner zu finden. Auch Italien habe in den vergangenen Wochen Interesse an einem entsprechenden Deal mit Ruanda bekundet, heißt es in dem Bericht.
Die Gespräche in der kommenden Woche sollen demnach auf technischer Ebene geführt werden. Bislang gehe es offenbar ausschließlich um sogenannte „Return Hubs“. In diese Zentren könnten Menschen gebracht werden, deren Asylanträge in Europa abgelehnt wurden.
Eine Sprecherin der Regierung in Ruanda hatte dem Bericht zufolge vor ein paar Tagen „erste Gespräche“ mit europäischen Regierungen über ein nicht näher definiertes Migrationsabkommen bestätigt. Es sei aber noch nichts entschieden. Die Innenministerien in Berlin und Wien bestätigten den Medien zufolge auf Anfrage zwar Gespräche über „Return Hubs“, verwiesen allerdings auf deren Vertraulichkeit.
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte schon mehrfach angekündigt, „Return Hubs“ aufbauen zu wollen. Im Juni sagte er, dazu würden Gespräche mit möglichen Ländern geführt. Ziel sei es, im Laufe des Jahres entsprechende Vereinbarungen zu treffen.