Ugandas Parlament stimmte am Donnerstag dafür, die Entsendung seines Militärs in den Gazastreifen zu genehmigen, falls dies als Teil einer multinationalen Sicherheitskräfte erforderlich sein sollte, die im Rahmen des Waffenruheplans von US-Präsident Donald Trump für das Gebiet vorgeschlagen wurde.

Vor der Abstimmung sagte Ugandas Verteidigungsminister Kiryowa Kiwanuka den Abgeordneten, Trump habe im Juli über Gesandte Kontakt zu Ugandas Präsident Yoweri Museveni aufgenommen und um einen Beitrag Kampalas zu dieser internationalen Truppe gebeten.

Ein israelischer Vertreter hatte im vergangenen Monat erklärt, Menschen aus ‚befreundeten Ländern‘ einschließlich Uganda könnten sich der Truppe anschließen, falls sie entsandt werde. Die Parlamentsdebatte am Donnerstag war das erste Mal, dass Uganda selbst öffentlich eingeräumt hat, möglicherweise teilzunehmen.

Nachdem im Oktober ein fragiler Waffenstillstand vereinbart worden war, legte Trump einen Friedensplan für Gaza vor, der eine Ausweitung der humanitären Hilfe, eine zivile Verwaltung durch palästinensische Technokraten, die Entwaffnung der Hamas und den Abzug israelischer Truppen vorsah.

Der Plan ist ins Stocken geraten, und die Gruppe der Technokraten – bekannt als Nationales Komitee für die Verwaltung von Gaza – ist bislang außerhalb Gazas geblieben.

Der Plan sieht vor, dass eine Internationale Stabilisierungsstreitkraft in Gebieten eingesetzt wird, die nicht unter israelischer Kontrolle stehen. Unklar ist, wann eine solche Truppe tatsächlich entsandt würde.

Uganda verfügt über Erfahrung bei internationalen Friedenssicherungs- und Durchsetzungsmissionen und hat derzeit Kontingente in mehreren Ländern stationiert, darunter Somalia, Südsudan und die Demokratische Republik Kongo.

‚Nach der Einladung durch Seine Exzellenz Donald Trump … ist der Präsident der Republik Uganda bereit, im Gazastreifen das gewünschte Kontingent der Uganda People’s Defense Forces zu entsenden‘, sagte Kiwanuka den Abgeordneten.

Während der Debatte fragten einige Abgeordnete nach der rechtlichen Grundlage, die eine Entsendung regeln würde. Kiwanuka sagte, ein Status-of-Forces-Abkommen werde nach der Abstimmung unterzeichnet.

Große Teile des Gazastreifens liegen weiterhin in Trümmern nach zwei Jahren umfassenden Kriegs, ausgelöst durch die von der Hamas geführten Angriffe auf Israel am 7. Oktober 2023.