Weniger Frankreich, mehr Europa

Trotz aller Besonderheiten sind die malisch-französischen Beziehungen symptomatisch für die Krise französischer Afrikapolitik. Paris kristallisiert in seinen ehemaligen Kolonien tiefsitzende Ressentiments, die sich zunehmend Bahn brechen. Daraus resultiert das Dilemma für Berlin, dass sein engster außenpolitischer Partner im westafrikanischen Kontext eher zu einer Belastung geworden ist. An der Seite Frankreichs zu stehen kann Reputationsrisiken bedeuten.

Gleichzeitig ist eine Distanzierung von Paris schwerlich mit der Bedeutung der deutsch-französischen Beziehungen kompatibel, zumal Afrikapolitik zwar ein nicht unwichtiges, gleichwohl aber kein prioritäres Thema für Berlin im Verhältnis zu Paris ist. Auch strategisch wäre eine solche Distanzierung wenig ratsam.

Der deutsche Reflex, noch stärker auf die EU-Schiene zu setzen, kann hier unter bestimmten Bedingungen einen Ausweg bieten. Zwar dominiert in Mali und der Region vielerorts die öffentliche Wahrnehmung, Frankreich definiere die Politik der Europäer*innen und stelle sie in den Dienst seiner Interessen. Dies ist nicht ganz falsch. Lokale Beobachter*innen gehen zurecht davon aus, dass Frankreich in der Region ungleich größere Ambitionen hat als alle anderen europäischen Länder – und damit auch größere Anreize, die Politik der EU zu gestalten und zu beeinflussen.

Dem gilt es entgegen zu treten. Falls die EU eine stärkere und glaubwürdigere Rolle spielen soll, muss die Gestaltung und Umsetzung ihrer Politik inhaltlich und kommunikativ verändert werden. Die EU und die europäischen Mitgliedsstaaten müssen sich vom Ruf des „Erfüllungsgehilfen“ Frankreichs emanzipieren. Sie müssen stärker und sichtbarer bei der Formulierung und Umsetzung europäischer Politik in Erscheinung treten. Dies setzt freilich Gestaltungsansprüche und Interessen voraus, um mit Paris Deutungshoheiten und Inhalte neu zu verhandeln. Der Team Europe- Ansatz in der Entwicklungszusammenarbeit (EZ) kann hier möglicherweise einen Beitrag leisten. In enger Zusammenarbeit miteinander sowie mit den Partnerländern und Regionalorganisationen können kleine Gruppen an Mitgliedstaaten entwicklungspolitische Prioritäten setzen und koordinieren.

Periodisch auftretende deutsch-französische Friktionen der vergangenen Jahre rund um Mali sind immerhin ein positives Indiz dafür, dass Meinungsunterschiede öfter thematisiert werden. Ob Frankreich seinen Habitus als natürliche Führungsmacht ablegen wird ist keineswegs sicher. Allerdings hat das Mali-Zerwürfnis alte französische Gewissheiten über die eigene Rolle in Afrika erheblich erschüttert. Dies kann eine Chance für Deutschland und andere europäische Länder sein, die europäische Politik gegenüber dem Sahel und dem frankophonen Westafrika stärker als bisher mitzugestalten.