Ruanda: Präsidenten von Kongo und Ruanda bekennen Bereitschaft zur Waffenruhe

Im Konflikt zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda um die Rebellenmiliz M23 haben sich die Präsidenten Félix Tshisekedi und Paul Kagame zu einer sofortigen und bedingungslosen Waffenruhe bekannt. „Die Staatsoberhäupter bekräftigten das Engagement aller Parteien für eine sofortige und bedingungslose Waffenruhe“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung. Das Treffen in Katars Hauptstadt Doha war das erste direkte Gespräch der beiden Staatsoberhäupter seit der jüngsten Eskalation der Kämpfe im Januar.

Die M23-Rebellen kontrollieren derzeit strategisch wichtige Gebiete im Ostkongo, darunter die Provinzhauptstädte Goma und Bukavu. Unterstützt werden sie laut Angaben der Vereinten Nationen von etwa 4.000 Soldaten aus Ruanda. Die kongolesische Regierung wirft Ruanda vor, über die Miliz Zugang zu den reichen Bodenschätzen in der Region zu suchen. Ruanda behauptet, gegen bewaffnete Gruppen vorzugehen, die eine Gefahr für das eigene Staatsgebiet darstellen.

Gespräche mit Miliz geplatzt

Der Vorschlag für
eine Waffenruhe, zu dem sich Kagame und Tshisekedi nun bekannten, war bereits bei
einem Gipfel der Afrikanischen Union (AU) im vergangenen Monat
ausgearbeitet worden. Ende vergangenen Jahres waren ähnliche Friedensgespräche gescheitert, weil Kongo einen direkten Dialog mit den von Ruanda unterstützten M23-Rebellen abgelehnt hatte.

Am Montag erklärte die Regierung in Kinshasa schließlich ihre Zustimmung zu Verhandlungen mit der Miliz, die am Dienstag in Angola beginnen sollten. Doch kurz darauf sagten die Rebellen ihre Teilnahme wegen EU-Sanktionen gegen Mitglieder der Gruppe ab.

Der Konflikt im rohstoffreichen Osten Kongos gehört zu den schwersten humanitären Krisen weltweit. Laut UN-Angaben wurden seit Jahresbeginn mehr als 7.000 Menschen getötet und Hunderttausende vertrieben. Insgesamt sind in der Region rund sieben Millionen Menschen auf der Flucht.

Mehr zum Thema