Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl (SPD), fordert eine zügige
Entscheidung über die Zukunft des Bundeswehreinsatzes im
westafrikanischen Mali. Der Schutz und die
Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten müssten an oberster Stelle stehen, sagte Högl
der Welt am Sonntag. „Es wird also sorgfältig, aber schnell geprüft
werden müssen, ob die Bundeswehr wirklich noch in Mali bleiben kann.“

Nicht akzeptabel sei, wie „unsere Leute vor Ort in Mali schikaniert werden“, sagte Högl. Die Soldatinnen und Soldaten seien verunsichert und wollten Klarheit. 

Derzeit habe die Bundesregierung dem Parlament zwar berichtet, dass die malische
Militärjunta alle Überflugrechte für die UN-Mission Minusma wieder
genehmigt habe, „so dass insbesondere die Rettungskette für verwundete
Soldaten und auch die Kontingentwechsel gesichert sind“. Die Lage sei jedoch fragil. „Der Einsatz darf
keine unendliche Geschichte werden, aus der wir den Ausgang nicht
finden“, sagte die SPD-Politikerin.

Die Bundeswehr hatte ihren Einsatz in dem
westafrikanischen Land zu Wochenbeginn nach vierwöchiger Aussetzung wieder
aufgenommen. Grund für die Unterbrechung war die mehrfache Verweigerung
von Überflugrechten durch die Regierung in Bamako, welche eine
Truppenrotation in der UN-Mission behindert hatte.

Gefährlichster Auslandseinsatz der Bundeswehr

Die Bundeswehr ist bei diesem Einsatz Teil der UN-Mission Minusma, aus der
sich nicht nur Frankreich, sondern andere wichtige Partner wie
Großbritannien, Schweden oder die Niederlande zunehmend zurückziehen.
Kritisch gefragt werden müsse daher, ob der Auftrag überhaupt noch erfüllt
werden könne, sagte Högl. Für die Bundeswehr ist der Einsatz in Mali ihr derzeit größter Auslandseinsatz. Zugleich gilt er als ihr gefährlichster.

© Lea Dohle

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Dem Bericht nach folgt die Wehrbeauftragte nicht den Argumenten des
Auswärtigen Amtes, das den Einsatz fortsetzen will. Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte den Mali-Einsatz
Ende August noch verteidigt. Deutschland habe auch Verantwortung dafür, was
passiere, wenn es seine Soldaten überstürzt abziehe, sagte die Außenministerin. Sonst werde Russland in Mali das Feld überlassen.

„Ja, diese Gefahr wäre da. Aber das findet
jetzt schon statt. Und die Bedrohung durch den Terror wächst, was
letztendlich bedeutet, dass wir noch mehr Präsenz zeigen müssten, dass
wir den Einsatz robuster fahren müssten – was aber nach Abzug der
Franzosen und anderer Partner schwer darstellbar und von der Bundeswehr
nicht leistbar ist“, sagte Högl. Sie plädiere dafür, zu überprüfen, ob das militärische Engagement der Bundeswehr im Niger oder anderen Ländern überhaupt verstärkt werden sollte.