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In Ruanda ist zum Gedenken an den V\u00f6lkermord vor 30 Jahren die „Flamme der Erinnerung“ entz\u00fcndet worden. (AFP \/ LUIS TATO)<\/p>\n
Die internationale Gemeinschaft m\u00fcsse sich auch 30 Jahre nach dem Genozid f\u00fcr Gerechtigkeit und Rechenschaftspflicht einsetzen, erkl\u00e4rte die Menschenrechtsorganisation. Zwar seien bis jetzt viele T\u00e4ter von Gerichten innerhalb Ruandas, vom Internationalen Strafgerichtshof f\u00fcr Ruanda sowie vor Gerichten in Europa und Nordamerika angeklagt worden, erkl\u00e4rte Amnesty. Jedoch seien in den vergangenen Jahren vier der meistgesuchten fl\u00fcchtigen Personen gestorben, bevor sie vor Gericht gestellt werden konnten.<\/p>\n
Was genau ist passiert?<\/p>\n
Der V\u00f6lkermord an der Volksgruppe der Tutsi begann am 7. April 1994. Einen Tag davor, also am 6. April, war das Flugzeug des ruandischen Pr\u00e4sidenten Habyarimana abgeschossen worden, eines Angeh\u00f6rigen der Volksgruppe Hutu. Kurz darauf rief die Hutu-Regierung im Rundfunk dazu auf, s\u00e4mtliche Tutsi zu t\u00f6ten. Der V\u00f6lkermord war vorbereitet: Radiosender verbreiteten schon l\u00e4nger Hassparolen, Macheten wurden gehortet, Milizen gegr\u00fcndet.<\/p>\n
Schon vor dem Massaker hatte es K\u00e4mpfe zwischen der ruandischen Armee und Rebellen gegeben. Im Hintergrund stand ein vermeintlicher Rassenkonflikt zwischen Hutu-Ackerbauern und Tutsi-Viehz\u00fcchtern – eine Unterscheidung, die zun\u00e4chst die deutsche Kolonialmacht zu Verwaltungszwecken eingef\u00fchrt hatte. Die darauffolgenden belgischen Machthaber f\u00fchrten dann P\u00e4sse ein, auf denen die Bezeichnung Hutu oder Tutsi festgeschrieben war.<\/p>\n
Das Morden endete erst, als die Rebellenmiliz RPF unter F\u00fchrung des heutigen Pr\u00e4sidenten Kagame die Hauptstadt Kigali einnahm. Doch bis dahin z\u00e4hlte man schon 800.000 bis 900.000 Tote und massenhafte Vergewaltigungen.<\/p>\n
Welche Rolle spielte die internationale Gemeinschaft?<\/p>\n
Der V\u00f6lkermord in Ruanda gilt heute auch als Versagen der internationalen Gemeinschaft. Die rund 2.500 UNO-Blauhelm-Soldaten in dem ostafrikanischen Land sahen dem Gemetzel tatenlos zu. Der damalige US-Pr\u00e4sident Clinton nannte das fehlende Eingreifen einst den gr\u00f6\u00dften Fehler seiner Regierung. Clinton ist beim heutigen Gedenken dabei.<\/p>\n
Frankreichs Pr\u00e4sident Macron ver\u00f6ffentlichte eine Videobotschaft, in der er fr\u00fchere Aussagen zum V\u00f6lkermord bekr\u00e4ftigte. Im Mai 2021 hatte er w\u00e4hrend eines Besuchs in Ruanda erkl\u00e4rt, er sei gekommen, um die „Verantwortung“ Frankreichs f\u00fcr die Massaker „anzuerkennen“. Und f\u00fcgte hinzu: „Wir alle haben Hunderttausende von Opfern in dieser H\u00f6lle zur\u00fcckgelassen.“ In der am Sonntag ver\u00f6ffentlichten Videobotschaft sagte Macron nun: „Ich habe dem, was ich Ihnen an jenem Tag gesagt habe, nichts hinzuzuf\u00fcgen und nichts wegzunehmen.“ Frankreichs damaliger Pr\u00e4sident Mitterrand hatte das Regime von Pr\u00e4sident Habyarimana unterst\u00fctzt, auch mit Waffen.<\/p>\n
Wo steht die Aufkl\u00e4rung heute?<\/p>\n
Ruanda hat in den vergangenen 30 Jahren versucht, die Gr\u00e4ueltaten aufzuarbeiten und vor allem ein Zusammenleben von Huthi und Tutsi wieder zu erm\u00f6glichen. Ein Weg dorthin waren sogenannte Gacaca-Gerichte, eine Mischung aus moderner und traditioneller Justiz, die sich an die \u00c4ltestenr\u00e4te in den D\u00f6rfern anlehnte. Dort wurden fast zwei Millionen F\u00e4lle verhandelt, es ging vor allem um die „einfachen“ T\u00e4ter und Mitl\u00e4ufer. Organisatoren und Drahtzieher des V\u00f6lkermords wurden vor den eigens eingerichteten Internationalen Strafgerichtshof f\u00fcr Ruanda im tansanischen Arusha gestellt.<\/p>\n
In der ruandischen Bev\u00f6lkerung ist die Erinnerung an den Genozid fest verankert: Im ganzen Land gibt es inzwischen mehr als 200 Gedenkst\u00e4tten f\u00fcr den V\u00f6lkermord von 1994. Sch\u00fclerinnen und Sch\u00fcler der Sekundarstufe lernen im Rahmen eines streng kontrollierten Lehrplans \u00fcber das Geschehen. Und es gibt ein Gesetz, das die Leugnung des Genozids unter Strafe stellt.<\/p>\n
Wie sieht die politische Zukunft Ruandas aus?<\/p>\n
Menschenrechtsorganisationen werfen dem einstigen Rebellenf\u00fchrer und jetzigen Pr\u00e4sidenten Kagame vor, das Gesetz zur Leugnung des Genozids gegen Regierungskritiker einzusetzen. Der 66-J\u00e4hrige strebt bei der Parlaments- und Pr\u00e4sidentenwahl im Juli eine vierte Wiederwahl als Staatspr\u00e4sident an.<\/p>\n
Beobachter gehen davon aus, dass Kagame im Amt bleibt. Schon die Pr\u00e4sidentschafts- und Parlamentswahlen der vergangenen Jahre „entsprachen nicht den internationalen demokratischen Standards“, hei\u00dft es auf der Internetseite des Bundesministeriums f\u00fcr wirtschaftliche Zusammenarbeit \u00fcber Ruanda.<\/p>\n