\n ![\"Holger](\"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-content\/uploads\/2026\/04\/holger-romann-103.jpg\"\/)
\n <\/a><\/p>\nWas kann Europa tun, um die Spirale der Gewalt zu bremsen und einen neuen Golfkrieg zu verhindern? Diese Frage stand beim Sondertreffen im Mittelpunkt, zu dem der frischgebackene Au\u00dfenbeauftragte Josep Borrell die EU-Minister geladen hatte. Sein Fazit zur Lage: Das Jahr habe „ein wenig kompliziert“ begonnen.<\/p>\n
Nach einer Woche hektischer Reise- und Telefon-Diplomatie sowie diversen Appellen zur M\u00e4\u00dfigung wollte man noch einmal demonstrieren, dass die Europ\u00e4ische Union – entgegen allen Unkenrufen – nicht nur Zaungast am geopolitischen Spielfeldrand sein will.<\/p>\n
Die Botschaft von Br\u00fcssel: Milit\u00e4rische Vergeltungsschl\u00e4ge werden die Probleme der Region kaum l\u00f6sen. Jetzt sei die Stunde des Dialogs und der Diplomatie, meint auch der Bundesau\u00dfenminister: „Die Europ\u00e4ische Union muss weiter eine Rolle spielen“, sagte Maas. Der Irak d\u00fcrfe nicht zum Schauplatz einer Auseinandersetzung zwischen den USA und dem Iran werden.<\/p>\n
Gute und belastbare Beziehungen zum Iran<\/p>\n
Das Mittel der Wahl, aus Sicht von Maas und seinen EU-Partnern: die nach wie vor intakten Gespr\u00e4chskan\u00e4le nach Teheran, \u00fcber die die US-Regierung derzeit nicht verf\u00fcgt. Besonders die drei gro\u00dfen EU-Mitgliedsstaaten – Deutschland, Frankreich und Gro\u00dfbritannien – pflegen trotz aller Vorbehalte noch immer gute und belastbare Beziehungen zum Iran. Nicht zuletzt, weil sie Mit-Unterzeichner des vor rund viereinhalb Jahren geschlossenen Atomdeals sind.<\/p>\n
\n Heiko Maas: „Die Europ\u00e4ische Union muss weiter eine Rolle spielen.“\n <\/p>\n
W\u00e4hrend Washington das Abkommen 2018 verlassen hat, h\u00e4lt die EU weiter daran fest. Das macht sie f\u00fcr Kommissionspr\u00e4sidentin Ursula von der Leyen zum idealen Vermittler. Au\u00dfenminister Maas k\u00fcndigte in Br\u00fcssel an, „dass wir mit dem Iran dar\u00fcber reden, ob der Iran dabei bleibt, dass er seine Verpflichtungen nicht mehr einh\u00e4lt.“ Das k\u00f6nne so nicht bleiben und k\u00f6nne so auch nicht akzeptiert werden.<\/p>\n
K\u00fcndigung des Atomabkommens ausgeschlossen<\/p>\n
Der gerade erst bekr\u00e4ftigten Forderung von US-Pr\u00e4sident Donald Trump, das stark gef\u00e4hrdete Atomabkommen mit dem Iran aufzuk\u00fcndigen, will man ausdr\u00fccklich nicht nachgeben, weil man es weiter f\u00fcr wichtig h\u00e4lt. Hier sei die Haltung der EU unver\u00e4ndert, betonte Maas‘ niederl\u00e4ndischer Kollege Stef Blok. Die europ\u00e4ische Position sei stets gewesen: Solange der Iran die Bedingungen erf\u00fclle, erf\u00fcllen wir unsere. Denn die Verbreitung von Nuklearwaffen, besonders in diesem Teil der Welt, m\u00fcsse um jeden Preis vermieden werden.<\/p>\n
Nach der j\u00fcngsten Eskalation und entsprechenden Drohungen aus Teheran, wieder in gro\u00dfem Stil Uran anzureichern, will man dem Mullah-Regime allerdings klarmachen, dass man Verst\u00f6\u00dfe gegen die Vereinbarung nicht einfach so hinnehmen wird. So erw\u00e4gen die Au\u00dfenminister als m\u00f6gliches Druckmittel, den im Vertrag vorgesehenen Konfliktl\u00f6sungs-Mechanismus zu aktivieren, an dessen Ende die ausgesetzten UN-Sanktionen wieder in Kraft treten k\u00f6nnten.<\/p>\n
Idee einer regionalen Friedenskonferenz<\/p>\n
Au\u00dferdem wird \u00fcber eine Art regionale Friedenskonferenz f\u00fcr den Nahen und Mittleren Osten nachgedacht, mit allen ma\u00dfgeblichen Akteuren. Vorbild: die KSZE von Helsinki, die seinerzeit im Kalten Krieg f\u00fcr Entspannung sorgte. „Wenn die Parteien nicht zum Verhandlungstisch wollen, dann bringen wir den Verhandlungstisch zu ihnen“, sagte \u00d6sterreichs Au\u00dfenminister Alexander Schallenberg.<\/p>\n
L\u00fcckenlose Aufkl\u00e4rung von Flugzeugabsturz<\/p>\n
Einhellig sprachen sich die Chefdiplomaten der EU und NATO-Generalsekret\u00e4r Jens Stoltenberg daf\u00fcr aus, den omin\u00f6sen Absturz der ukrainischen Boeing 737 \u00fcber Teheran l\u00fcckenlos aufzukl\u00e4ren und den internationalen Milit\u00e4reinsatz im Irak fortzusetzen. Bei beiden ist die Sorge gro\u00df, dass das Land in der aktuellen Konfrontation unter die R\u00e4der ger\u00e4t und die m\u00fchsam erzielten Erfolge bei der politischen Stabilisierung und im Kampf gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ leichtfertig verspielt werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Einen Stellvertreterkrieg, mit verheerenden Folgen f\u00fcr Europas Sicherheit, bef\u00fcrchtet man schlie\u00dflich auch in Libyen. Der Sondergesandte der UN, Ghassan Salam\u00e9, erstattete den Au\u00dfenministern dazu Bericht. „Wenn es uns nicht gelingt, in K\u00fcrze eine politische L\u00f6sung f\u00fcr Libyen zu finden, dann wird Libyen das zweite Syrien“, sagte Maas. Und das d\u00fcrfe nicht der Fall sein, mahnte er.<\/p>\n
Fragw\u00fcrdige Erfolgsaussichten<\/p>\n
Im Rahmen des sogenannten Berliner Prozesses bietet die Bundesregierung deshalb ihre Vermittlerdienste an. Ziel auch hier: Alle relevanten Konfliktparteien an einen Tisch zu bringen und einen Dialog unter dem Dach der UN in Gang zu setzen.<\/p>\n
Reelle Erfolgsaussichten werden der Initiative freilich nur einger\u00e4umt, wenn sich die lokalen Kriegsherrn, wie der m\u00e4chtige General Chalifa Haftar, auf einen Waffenstillstand einlassen und ausl\u00e4ndische M\u00e4chte, wie Russland oder die T\u00fcrkei, ihre S\u00f6ldner abziehen.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"Stand: 10.01.2020 \u2022 18:35 Uhr Wegen der dramatischen Entwicklungen im Nahen Osten und in Libyen haben sich die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10194,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[28],"tags":[436,140,286,285],"class_list":{"0":"post-10193","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-libyen","8":"tag-eu","9":"tag-iran","10":"tag-libya","11":"tag-libyen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116469258193713177","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10193","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10193"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10193\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/10194"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10193"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10193"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10193"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}
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