„Die Zeit ist nicht auf unserer Seite“, sagte Ant\u00f3nio\u00a0Guterres bei der Videokonferenz des UN-Sicherheitsrates.\u00a0Mehr als\u00a0400.000 Menschen seien bereits vor der Gewalt im Krisenland\u00a0gefl\u00fcchtet. Allein in den vergangenen drei Monaten seien mehr als 100 Zivilisten get\u00f6tet worden. Es drohe eine weitere Eskalation.\u00a0<\/p>\n
Gleichzeitig betonte der UN-Generalsekret\u00e4r, die Hoffnung auf ein Ende des Konflikts d\u00fcrfe nicht aufgegeben werden. Er sprach sich f\u00fcr eine\u00a0entmilitarisierte Zone aus und erkl\u00e4rte, dass die Vereinten Nationen weiterhin auf einen Waffenstillstand hinarbeiteten und diplomatische L\u00f6sungen suchen w\u00fcrden.<\/p>\n
Maas setzt auch auf Strafen<\/p>\n
Der deutsche Au\u00dfenminister Heiko Maas beklagte ebenfalls die Beteiligung anderer Staaten an dem Konflikt. Deren Eins\u00e4tze mit Flugzeugen, Panzern, Lastwagen und Frachtschiffen voller Waffen m\u00fcssten ein Ende haben, sagte Maas. „Wir werden die uns zur Verf\u00fcgung stehenden Ma\u00dfnahmen ausnutzen, um sicherzustellen, dass Libyen nicht l\u00e4nger das Schlachtfeld eines internationalen Krieges bleibt – dazu geh\u00f6ren auch gezielte Sanktionen“, sagte Maas. Er rief dazu auf, dass die Konfliktparteien sich stattdessen hinter der Unterst\u00fctzungsmission UNSMIL der UN versammelten.<\/p>\n
Zersplittert in viele Herrschaftsgebiete<\/p>\n
Seit rund einem Jahrzehnt ist die Lage in Libyen instabil. Nach dem mit westlicher Hilfe erfolgten Sturz des Machthabers\u00a0Muammar al-Gaddafi zerfiel das Land in verschiedene Herrschaftsgebiete. Die aktuell wichtigsten Kriegsparteien werden angef\u00fchrt von General Chalifa Haftar, der seine Machtbasis im Osten hat, und dem libyschen\u00a0Ministerpr\u00e4sidenten Fajis al-Sarradsch mit dem Machtzentrum Tripolis.<\/p>\n
Haftar bekommt Unterst\u00fctzung von Russland, \u00c4gypten und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Seine Truppen hatten sich nach einer erfolglosen Offensive auf die Hauptstadt Tripolis \u00fcber mehr als ein Jahr nun bis in die Hafenstadt Sirte zur\u00fcckgezogen. Auf Al-Sarradschs Seite k\u00e4mpft das NATO-Land T\u00fcrkei, das mit Luftabwehrsystemen, Kampfdrohnen, Soldaten und S\u00f6ldnern milit\u00e4risch immer st\u00e4rker in Libyen eingreift.<\/p>\n
Die Druckmittel fehlen<\/p>\n
Deutschland hat als nicht-st\u00e4ndiges Mitglied in diesem\u00a0Monat den Vorsitz im Weltsicherheitsrat und kann damit selbst Themen setzen. Das h\u00f6chste Gremium der Vereinten Nationen hatte zuletzt das seit mehr als neun Jahren geltende Waffenembargo gegen Libyen verl\u00e4ngert und sich per Resolution hinter die Ergebnisse der Berliner Konferenz gestellt. Allerdings enthielt sich Russland bei der Abstimmung. Und: Sanktionen bei einer Verletzung der Resolution\u00a0sind nicht vorgesehen – ein wichtiges Druckmittel zur Einhaltung fehlt damit.<\/p>\n
Neue Zugest\u00e4ndnisse sind deshalb gegenw\u00e4rtig kaum absehbar. Das r\u00e4umte auch der deutsche Au\u00dfenminister ein. „Eine politische L\u00f6sung f\u00fcr den Konflikt in Libyen zu finden, wird\u00a0nicht einfach werden“, sagte Maas.\u00a0<\/p>\n
haz\/qu (dpa, afp, rtr)<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"„Die Zeit ist nicht auf unserer Seite“, sagte Ant\u00f3nio\u00a0Guterres bei der Videokonferenz des UN-Sicherheitsrates.\u00a0Mehr als\u00a0400.000 Menschen seien bereits…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":10414,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[28],"tags":[286,285],"class_list":{"0":"post-10413","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-libyen","8":"tag-libya","9":"tag-libyen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116471951712494584","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10413","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=10413"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/10413\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/10414"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=10413"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=10413"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=10413"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}