Kaum ein afrikanisches Land wird derzeit so h\u00e4ufig als m\u00f6glicher Standort f\u00fcr europ\u00e4ische R\u00fcckf\u00fchrungszentren genannt wie Uganda. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt will den Plan vorantreiben. In dem Land w\u00e4chst die Skepsis, weil man mehrere Szenarien bef\u00fcrchtet.<\/p>\n
Abdul Ghani Al Hashm steht hinter der schmalen Theke seines kleinen Ladens in Ugandas Hauptstadt Kampala. Zucker, Reis, ein paar Konservendosen \u2013 viel mehr geben die Regale nicht her. Drau\u00dfen rollt ein Lastwagen vorbei, beladen mit Lautsprechern. Jugendliche tanzen auf der Ladefl\u00e4che, Musik dr\u00f6hnt durch die staubige Stra\u00dfe von Busega und \u00fcbert\u00f6nt f\u00fcr einen Moment jedes Gespr\u00e4ch.<\/p>\n
Dann erz\u00e4hlt der 18 Jahre alte Fl\u00fcchtling vom Krieg in seiner Heimat Jemen und vom Neuanfang in Ostafrika. \u201eEs war schrecklich, Menschen wurden verletzt, starben\u201c, sagt er. \u201eWir hatten Gl\u00fcck, wegzukommen.\u201c Heute lebt er in Uganda, einem Land, das fast zwei Millionen Migranten aufgenommen hat. Mehr als die H\u00e4lfte stammt aus dem S\u00fcdsudan<\/a>, andere aus Somalia, dem Kongo, Eritrea oder, wie Al Hashm, aus dem Jemen.<\/p>\n Er habe mitbekommen, dass in Europa derzeit immer h\u00e4ufiger \u00fcber Uganda gesprochen werde. Mehrere EU-Staaten, darunter Deutschland, pr\u00fcfen Modelle, abgelehnte Asylbewerber au\u00dferhalb Europas in \u201eReturn Hubs\u201c unterzubringen. Kaum ein Land wird dabei so oft genannt wie Uganda \u2013 auch weil die ebenfalls beteiligten Niederlande bereits seit geraumer Zeit Gespr\u00e4che \u00fcber die m\u00f6gliche Einrichtung eines solchen R\u00fcckkehrzentrums f\u00fchren.<\/p>\n In Deutschland treibt Bundesinnenminister Alexander Dobrindt entsprechende \u00dcberlegungen voran. Hierzulande leben rund 132.000 Menschen mit abgelehnten Asylantr\u00e4gen, die ihre freiwillige Ausreise verweigern und bislang nicht abgeschoben werden konnten. H\u00e4ufig scheitern erzwungene R\u00fcckf\u00fchrungen an fehlender Kooperation der Herkunftsl\u00e4nder.<\/p>\n Doch wer in Uganda nachfragt, st\u00f6\u00dft vor allem auf Zur\u00fcckhaltung. Von einer europ\u00e4ischen Anfrage zur Einrichtung von \u201eReturn Hubs\u201c habe er \u201ekeine Kenntnis\u201c, sagt Henry Okello Oryem, Ugandas Staatsminister f\u00fcr internationale Zusammenarbeit. Vermelden k\u00f6nne er aktuell lediglich ein Abkommen mit D\u00e4nemark \u00fcber die R\u00fcckf\u00fchrung ausreisepflichtiger Ugander. Ein Schritt, der durchaus erw\u00e4hnenswert ist, da entsprechende Vereinbarungen mit afrikanischen Staaten oft jahrelang ohne Erfolg verhandelt werden.<\/p>\n Unter Fl\u00fcchtlingen wie Al Hashm \u00fcberwiegt jedenfalls Skepsis, vor allem aus Solidarit\u00e4t \u2013 so unterschiedlich die Umst\u00e4nde auch sein m\u00f6gen. \u201eDie Idee, Menschen gegen ihren Willen nach Uganda zu schicken, ist schlecht\u201c, sagt er. \u201eWenn man mich jetzt nach Jemen schicken w\u00fcrde, w\u00fcrde ich lieber sterben.\u201c <\/p>\n \u00c4hnlich \u00e4u\u00dfert sich der somalische Fl\u00fcchtling Ibrahim Muhammad, der unweit von Al Hashms Laden eine kleine Metzgerei betreibt. \u201eEs war schwer genug, in einem anderen Land neu anzufangen\u201c, sagt er. \u201eMenschen ohne Wahl weiterzuschicken, macht alles schlimmer.\u201c Ein wichtiger Unterschied: Beide haben legitimen und formell anerkannten Anspruch auf Asyl in Uganda. Die f\u00fcr die Return Hubs vorgesehenen Migranten aus Deutschland nicht.<\/p>\n Auch \u00f6rtliche Juristen und Aktivisten \u00e4u\u00dfern grunds\u00e4tzliche Bedenken. \u201eEs ist ethisch nicht vertretbar, sich an der Externalisierung von Grenzen zu beteiligen\u201c, sagt die ugandische Rechtsanw\u00e4ltin und Forscherin Praise Aloikin. Europa verlagere damit seine v\u00f6lkerrechtlichen Verpflichtungen auf L\u00e4nder mit schw\u00e4cheren Schutzsystemen. Zudem drohe in Uganda innenpolitischer Widerstand, gerade in einer Phase wirtschaftlicher Not und politischer Spannungen nach den umstrittenen Wahlen<\/a>, aus denen der ewige Pr\u00e4sident Yoweri Museveni, 81, erneut als Sieger hervorging.<\/p>\n Europa treibt die Idee voran<\/p>\n Aus europ\u00e4ischer Perspektive wird die Idee dennoch mit zunehmendem Nachdruck weiterverfolgt. \u201eAls politisches Konzept gewinnt das Thema R\u00fcckf\u00fchrungszentren eindeutig an Boden\u201c, sagt Susan Fratzke von der Denkfabrik Migration Policy Institute (MPI). Mehrere Mitgliedstaaten h\u00e4tten die EU-Kommission aufgefordert, solche Modelle ernsthaft zu pr\u00fcfen und daf\u00fcr k\u00fcnftig auch Mittel aus dem neuen mehrj\u00e4hrigen Finanzrahmen bereitzustellen. Auch \u00fcber eine st\u00e4rkere Rolle von EU-Agenturen werde diskutiert. \u201eAuf der politischen Ebene ist das Thema angekommen.\u201c<\/p>\n Fratzke betont jedoch, dass es sich nicht um ein Masseninstrument handeln k\u00f6nne. \u201eIch erwarte nicht, dass es um viele Menschen geht\u201c, sagt sie. Realistisch seien eher \u201ezehn, zwanzig, vielleicht einige Dutzend F\u00e4lle j\u00e4hrlich\u201c. Die Gespr\u00e4che der Niederlande mit Uganda seien bislang das \u201eklarste Konzept\u201c eines Return Hubs. Ziel sei es, Menschen mit endg\u00fcltig abgelehnten Asylantr\u00e4gen dorthin zu bringen, um von dort aus eine R\u00fcckkehr in ihre Herkunftsl\u00e4nder zu organisieren. \u201eDie Idee ist, glaubhaft zu machen, dass R\u00fcckkehranordnungen auch durchgesetzt werden k\u00f6nnen \u2013 damit Menschen sich eher f\u00fcr freiwillige R\u00fcckkehrangebote entscheiden.\u201c<\/p>\n Ob dieses Signal Wirkung entfaltet, bleibt offen. Fratzke verweist auf begrenzte Kapazit\u00e4ten, rechtliche Risiken und politischen Widerstand. \u201eAuch wenn ein Pilot funktionieren sollte, ist es fraglich, ob sich das skalieren l\u00e4sst\u201c, sagt sie. \u201eIch sehe nicht, dass alle 27 EU-Mitgliedstaaten dieses Modell \u00fcbernehmen.\u201c Zudem w\u00e4ren daf\u00fcr Gesetzes\u00e4nderungen n\u00f6tig.<\/p>\n Viele Ugander bezweifeln unterdessen, dass ihr Land von m\u00f6glichen Zahlungen aus Europa profitieren w\u00fcrde \u2013 vor einigen Jahren zahlte Gro\u00dfbritannien Hunderte Millionen Euro an Ruanda, wohin Asylbewerber im Gegensatz zum Dobrindt-Plan noch w\u00e4hrend ihres Asylverfahrens gebracht werden sollten. Der umstrittene Plan wurde letztlich doch nicht umgesetzt, weil er von der Labour Party nach ihrem Wahlsieg im Jahr 2024 unverz\u00fcglich einkassiert wurde.<\/p>\n