{"id":14189,"date":"2026-05-06T05:26:08","date_gmt":"2026-05-06T05:26:08","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/14189\/"},"modified":"2026-05-06T05:26:08","modified_gmt":"2026-05-06T05:26:08","slug":"linke-scheitert-erneut-kenia-koalition-immer-wahrscheinlicher","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/14189\/","title":{"rendered":"Linke scheitert erneut, Kenia-Koalition immer wahrscheinlicher"},"content":{"rendered":"

Startseite<\/a>Kassel<\/a><\/p>\n

Stand: 06.05.2026, 06:00 Uhr<\/p>\n

Von: Andreas Hermann<\/a><\/p>\n

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Uns auf Google folgen<\/a>\"RathausWer stellt die neue politische Mehrheit im Kasseler Rathaus? Nach den ersten Stadtverordnetensitzungen wird eine Koalition ohne die Linke immer wahrscheinlicher. \u00a9\u00a0Uwe Zucchi\/dpa<\/p>\n

Trotz Wahlerfolgs und drei Sitzen mehr erh\u00e4lt die Linke keinen Ausschussvorsitz. Sonderregelung in Hessen zur Abberufung von Dezernenten<\/p>\n

Kassel \u2013 Keinen Vorsitz, nicht einmal einen Stellvertreterposten: Die Linke<\/a>, die mit drei hinzugewonnenen Sitzen eigentlich Gewinnerin der Kommunalwahl in Kassel<\/a> war, ist bei der Konstituierung der Stadtverordneten-Aussch\u00fcsse leer ausgegangen. Nach der Wahl der ehrenamtlichen Stadtr\u00e4te, bei der die Linke durch ihr Abstimmungsverhalten einen Sitz im Magistrat verlor, hat die Fraktion damit einen erneuten R\u00fcckschlag erlitten.<\/p>\n

Hessische Sonderregelung zur Abberufung<\/p>\n

Laut Hessischer Gemeindeordnung (HGO) k\u00f6nnen hauptamtliche Stadtr\u00e4te (Dezernenten) in kreisfreien St\u00e4dten in den ersten sechs Monaten der neuen Wahlperiode mit einfacher Mehrheit abgew\u00e4hlt werden. Normalerweise ist die Abberufung nur mit Zwei-Drittel-Mehrheit m\u00f6glich. In Kassel kommen Gr\u00fcne (16 Sitze), CDU (14) und SPD (14) auf 44 Sitze. F\u00fcr eine Abwahl mit Zwei-Drittel-Mehrheit reicht das nicht. Eine Kenia-Koalition w\u00fcrde also noch Stimmen anderer Fraktionen ben\u00f6tigen.<\/p>\n

Die Linke sei deutlich gest\u00e4rkt aus der Wahl hervorgegangen, meinte Co-Fraktionschefin Sabine Leidig am Montagabend zu Beginn der gemeinsamen Sitzung. Die Fraktion schlug daher Stephanie Schury als Vorsitzende des Kulturausschusses vor und wollte eine Stellvertretung im Sozialausschuss. Bei den folgenden Abstimmungen wurde die Linke jedoch nicht ber\u00fccksichtigt. \u201eDas war ein krasser Ausdruck von Arroganz der Macht\u201c, kritisierte Schury am Dienstag. Die Fraktionen von Gr\u00fcnen, CDU<\/a>, SPD<\/a>, FDP\/Freie W\u00e4hler sowie Tierschutzpartei, Volt und Die Partei (TVP) h\u00e4tten die Posten \u201ein Hinterzimmern unter sich aufgeteilt\u201c.<\/p>\n

Auf Anfrage hat diesen Vorwurf eine Sprecherin der Gr\u00fcnen zur\u00fcckgewiesen. Zur vorherigen Absprache \u00fcber die Vorsitze und Stellvertretungen in den Aussch\u00fcssen habe man auch die Linke eingeladen. Die Linke aber habe an dem Gespr\u00e4ch nicht teilgenommen und stattdessen eigene Wahlvorschl\u00e4ge angek\u00fcndigt. Folge: Die anderen Fraktionen \u2013 allen voran Gr\u00fcne, CDU und SPD \u2013 setzten die vorab abgesprochenen Vorsitze und Stellvertretungen durch. Konkurrierende Wahlvorschl\u00e4ge der Linken wurden allesamt abgelehnt.<\/p>\n

Nach dieser Abstimmung am Montagabend scheinen in Kassel die Zeichen nun endg\u00fcltig auf Bildung einer neuen Mehrheit ohne die Linke zu stehen. F\u00fcr eine somit immer wahrscheinlichere Kenia-Koalition aus Gr\u00fcnen, CDU und SPD dr\u00e4ngt mit Blick auf eine einfache Abwahl von hauptamtlichen Stadtr\u00e4ten (Dezernenten) die Zeit. Denn nach einer hessischen Sonderregelung k\u00f6nnen Dezernenten einer kreisfreien Stadt wie Kassel bis zu sechs Monate nach Beginn der Wahlperiode (1. April) mit einfacher Mehrheit abberufen werden (siehe Hintergrund). Da daf\u00fcr zwei Wahlg\u00e4nge n\u00f6tig sind, m\u00fcsste der erste noch vor der Sommerpause stattfinden, um die Frist einhalten zu k\u00f6nnen.<\/p>\n

Knackpunkt f\u00fcr Kenia in Kassel: Nach HNA-Informationen fordert die SPD bei einer Koalition mit Gr\u00fcnen und CDU zwei Dezernate. Zur Disposition steht nur das Dezernat von Matthias N\u00f6lke (FDP). Gr\u00fcne und CDU werden kaum auf eines ihrer eigenen Dezernate verzichten. Um die SPD-Forderung zu erf\u00fcllen, k\u00f6nnte auch eine weitere Dezernentenstelle eingerichtet werden. Dem Vernehmen nach wird dies bislang aus Kostengr\u00fcnden abgelehnt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"StartseiteKassel Stand: 06.05.2026, 06:00 Uhr Von: Andreas Hermann DruckenTeilen Uns auf Google folgenWer stellt die neue politische Mehrheit…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":14190,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[11],"tags":[118,119],"class_list":{"0":"post-14189","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-kenia","8":"tag-kenia","9":"tag-kenya"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116525975647274280","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14189","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=14189"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/14189\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/14190"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=14189"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=14189"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=14189"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}