{"id":16659,"date":"2026-05-13T14:06:13","date_gmt":"2026-05-13T14:06:13","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/16659\/"},"modified":"2026-05-13T14:06:13","modified_gmt":"2026-05-13T14:06:13","slug":"illegale-ruestungsexporte-nach-sudan-wie-waffen-aus-europa-nach-darfur-gelangen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/16659\/","title":{"rendered":"Illegale R\u00fcstungsexporte nach Sudan: Wie Waffen aus Europa nach Darfur gelangen"},"content":{"rendered":"

D ie D\u00fcsentriebwerke, die auf der Landebahn aufheulen, sind von Weitem zu h\u00f6ren. Seit im Nachbarland Sudan der Krieg begann, landen im libyschen Kufra fast jede Nacht Transportmaschinen. Sie werden entladen und heben dann wieder ab. \u201eAlleine in den letzten drei Monaten habe ich 300 Maschinen gez\u00e4hlt\u201c, berichtet Journalist Mohamed Senussi aus Kufra, der \u00fcber jedes Flugzeug Buch f\u00fchrt, der taz. \u201eEinige kommen mit Kennnummern der Vereinigten Arabischen Emirate aus Abu Dhabi.\u201c<\/p>\n

Die Oasen von Kufra liegen im S\u00fcdosten Libyens mitten in der Sahara-W\u00fcste. Eine \u00f6de Landschaft \u2013 und eine traditionelle Schmuggelroute f\u00fcr Gold, Migranten und Waffen. Die Landebahn steht unter Kontrolle der Libyschen Nationalarmee (LNA) von General Khalifa Haftar, des international nicht anerkannten Herrschers \u00fcber Libyens Osten. Der Flughafen wird seit vier Jahren stetig ausgebaut, bis zu dreimal t\u00e4glich setzen dort schwere Transportmaschinen russischer Bauart auf.<\/p>\n

Von seinen Kontakten in Kufra wei\u00df Mohamed Senussi, dessen Name hier aus Sicherheitsgr\u00fcnden ge\u00e4ndert wurde, dass aus dem Bauch dieser Maschinen oft Fahrzeuge ausgeladen und 240 Kilometer weiter nach Sudan gebracht werden. \u00dcber Kufra und andere Schmuggelrouten erhielten die dort gegen die sudanesische Armee k\u00e4mpfenden Rapid Support Forces (RSF) j\u00fcngst neue R\u00fcstungsg\u00fcter: gepanzerte Truppenfahrzeuge, sogar Kampfdrohnen \u2013 sie stehen f\u00fcr eine ganz neue Dimension eines Krieges in Afrika.<\/p>\n

Seit mehr als zwei Jahren herrscht der grausame Krieg in Sudan. Die RSF, eine paramilit\u00e4rische Miliz, trat im April 2023 in den Aufstand gegen Sudans Milit\u00e4rregime und k\u00e4mpft seitdem gegen die Armee um die Macht.<\/p>\n

El Fasher, die gr\u00f6\u00dfte Stadt in Darfur im Westen Sudans, hat in diesem Zusammenhang j\u00fcngst traurige Ber\u00fchmtheit erlangt. Ende Oktober st\u00fcrmte die RSF nach anderthalb Jahren Belagerung die Stadt. Von den rund 250.000 Menschen, die zuletzt in El Fasher lebten, konnten sich laut Hilfswerken nur rund 10.000 in die n\u00e4chsten Vertriebenenlager retten<\/a>. Der Verbleib der \u00fcbrigen 240.000 ist unbekannt. Satellitenaufnahmen lassen darauf schlie\u00dfen, dass Leichenberge aufgeh\u00e4uft und verbrannt wurden<\/a>.<\/p>\n

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\"Ein<\/p>\n

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Ein Soldat der sudanesischen Armee mit Panzerabwehrraketen. Sie wurden von der RSF in der Stadt Omdurman zur\u00fcckgelassen<\/p>\n

Foto:
\nEbrahimi Hamid\/afp<\/p>\n

Das Massaker der RSF in El Fasher schockierte nicht nur wegen der Grausamkeit, mit der die Miliz einen Massenmord beging. Videos im RSF-eigenen Telegram-Kanal zeigten j\u00fcngst immer h\u00e4ufiger moderne Waffensysteme \u2013 darunter solche mit Komponenten aus Europa und aus Deutschland. Sudans Botschafter bei der EU, Abdelbagi Kabeir, sagte dazu in Br\u00fcssel Ende November: \u201eEurop\u00e4ische Waffen befeuern Kriegsverbrechen.\u201c<\/p>\n

Im M\u00e4rz 2024 k\u00e4mpfte die RSF noch in Sudans Hauptstadt Khartum gegen die sudanesische Armee, die dort mit Hilfe von Waffennachschub aus \u00c4gypten, der T\u00fcrkei und Russland schlie\u00dflich siegte. Doch auch die RSF hatte offensichtlich Nachschub erhalten. In einem Telegram-Video vom M\u00e4rz 2024 pr\u00e4sentiert ein RSF-K\u00e4mpfer stolz einen gepanzerten Truppentransporter. Mit seiner Handy-Kamera f\u00fchrt der K\u00e4mpfer die Innenausstattung seines Fahrzeugs vor. Auf einer silbernen Plakette steht \u201eNimr\u201c in lateinischen und arabischen Buchstaben. Die Nimr-Radpanzer werden von der staatlichen Edge-Gruppe in Abu Dhabi hergestellt, der Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. Edge wirbt f\u00fcr die eigenen Produkte mit seiner \u201eWeltklasse-Expertise im Bereich milit\u00e4rischer Radfahrzeuge, die den sich wandelnden Missionsanforderungen unserer Kunden gerecht werden\u201c.<\/p>\n

In den Vereinigten Arabischen Emiraten werden auch europ\u00e4ische Bauteile in den Radpanzer von Edge montiert. Die britische Tageszeitung Guardian<\/a> verweist etwa auf eine Plakette auf dem Motor: \u201eMade in Great Britain by Cummins Inc\u201c steht dort, Baujahr 2016. Cummins ist ein Hersteller von Diesel- und Gasmotoren mit Sitz im US-Bundesstaat Indiana und hat ein britisches Tochterunternehmen. Das Galix-Verteidigungssystem auf dem Dach des Radpanzers wiederum wird von der franz\u00f6sischen Firma Lacroix D\u00e9fense hergestellt, es feuert Rauch und Geschosse. Lacroix wirbt damit, dass es \u201enicht nur der Selbstverteidigung\u201c diene, \u201esondern auch der aktiven Neutralisierung feindlicher Personen\u201c. Im RSF-Video schwenkt der K\u00e4mpfer auch auf die Klimaanlage \u2013 f\u00fcr Sudans W\u00fcste ein echter Luxus: \u201eWebasto\u201c steht unter der Temperaturanzeige. Die Firma aus Oberbayern hat Tochterunternehmen in der T\u00fcrkei, wo diese Klimaanlagen hergestellt und an die Emirate geliefert werden.<\/p>\n

Waffenteile kommen aus Europa<\/p>\n

Edge, Cummins und Lacroix antworten auf taz-Anfragen nicht. Ein Webasto-Sprecher erkl\u00e4rt, dass \u201eunsere vertraglichen Vereinbarungen mit Kunden klare Regelungen zur Einhaltung internationaler Handelskontrollvorschriften beinhalten\u201c. Er betont: \u201eInsbesondere schlie\u00dfen wir Liefervertr\u00e4ge unter der Bedingung ab, dass geltende Waffenembargos der Vereinten Nationen, der Europ\u00e4ischen Union sowie des jeweiligen Exportlandes strikt eingehalten werden.\u201c<\/p>\n

Amnesty International zufolge wurden Nimr-Transporter bereits 2019 bei der RSF in Sudan gesichtet. Damals war die Miliz noch ein anerkannter Teil von Sudans Streitkr\u00e4ften \u2013 unter anderem f\u00fcr die \u00dcberwachung der Grenzen zust\u00e4ndig. Die RSF brauchte solche Fahrzeuge, um ihre Truppen in der W\u00fcste zu transportieren. Als sie 2023 in den Aufstand trat, das geht aus Amnesty-Auswertungen hervor, setzte sie den Nimr in Darfur ein \u2013 dabei sind Waffenlieferungen in die Region illegal.<\/p>\n

F\u00fcr Libyen gilt seit 2011 ein UN-Waffenembargo der Vereinten Nationen, nur die international anerkannte Regierung in der Hauptstadt Tripolis darf mit Genehmigung R\u00fcstung importieren. F\u00fcr Sudans B\u00fcrgerkriegsregion Darfur, die an Libyen grenzt, gilt bereits seit 2004 ein UN-Embargo, es d\u00fcrfen auch keine legal an Sudan verkauften R\u00fcstungsg\u00fcter in Darfur zum Einsatz kommen.<\/p>\n

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\"Eine<\/p>\n

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Doch seit Kriegsausbruch in Sudan 2023 kommen die zust\u00e4ndigen UN-Ermittler nicht mehr hin. Mike Lewis \u00fcberwachte von 2010 bis 2011 als UN-Luftfahrtexperte m\u00f6gliche Waffenlieferungen nach Darfur. Die langen Grenzen in der W\u00fcste seien ohnehin \u201eextrem schwer zu kontrollieren\u201c, sagt Lewis. Vor dem Krieg h\u00e4tten die UN-Ermittler wie er \u201esehr viel Zeit an Flugh\u00e4fen an verschiedenen Orten verbracht, um uns selbst ein Bild davon zu machen, was physisch in ein Flugzeug ein- und ausgeladen wurde\u201c. Jetzt nicht mehr.<\/p>\n

\n\ue80f\n<\/p>\n

Die Emirate sind ein m\u00e4chtiger Player in Afrika, sie investieren dort in H\u00e4fen, Minen, Energie und Landwirt-schaft. Ein Teil der Exporte sind Waffensysteme<\/p>\n

Lewis sagt, dass das Problem mit den Lieferungen aus den Emiraten nicht neu sei. \u201eDie verschiedenen UN-Expertengremien f\u00fcr Somalia, Libyen und Jemen berichten seit \u00fcber einem Jahrzehnt, dass an die VAE gelieferte Waffen und besonders diese Nimr-Radpanzer unter Beteiligung hochrangiger emiratischer Beamter in all diese L\u00e4nder umgeleitet wurden.\u201c Die Unterzeichnerstaaten des globalen Arms Trade Treaty (ATT), des internationalen Regelwerks f\u00fcr konventionelle R\u00fcstungsexporte, seien in der \u201ePflicht\u201c, Lieferungen einzustellen, \u201ebis sie sicher sein k\u00f6nnen, dass sie nicht weiter umgeleitet werden\u201c.<\/p>\n

Alle Staaten in Europa au\u00dfer Russland und Belarus sind ATT-Vertragsstaaten, auch Libyen und die Emirate. Doch europ\u00e4ische Regierungen exportieren weiterhin in die Emirate. Das deutet f\u00fcr den Ex-UN-Ermittler Lewis darauf hin, dass die Europ\u00e4er diese Berichte \u00fcber das Umleiten von Waffen \u201eentweder nicht zur Kenntnis genommen haben \u2013 was schwer vorstellbar ist, da sie zu den ersten Dingen geh\u00f6ren, die ein Beamter der R\u00fcstungsexportkontrolle \u00fcberpr\u00fcfen w\u00fcrde \u2013 oder dass sie diese schlichtweg ignorieren\u201c.<\/p>\n

Die Emirate sind ein m\u00e4chtiger Player in Afrika, mit rund 60 Milliarden US-Dollar Handelsvolumen j\u00e4hrlich und Gro\u00dfinvestitionen in H\u00e4fen, Minen, Energie und Landwirtschaft. Ein Teil ihrer Exporte sind Waffensysteme, die sich arme L\u00e4nder eigentlich nicht leisten k\u00f6nnen. Als die marode Armee der Demokratischen Republik Kongo 2023 aus den Emiraten Milit\u00e4rfahrzeuge, Waffen und Hubschrauber zum Kampf gegen Rebellen spendiert bekam, erhielten VAE-Firmen im Gegenzug Minenkonzessionen im Wert von fast zwei Milliarden Dollar, unter anderem f\u00fcr Gold.<\/p>\n

Umgekehrt ist Sudans RSF-Miliz schon lange in Dubai in den Emiraten pr\u00e4sent, gr\u00fcndete offenbar schon vor dem Krieg ein Netz an Firmen, darunter Logistikunternehmen und Goldhandelsfirmen: \u201eIn Dubai wurde ein ehemaliger hochrangiger Beamter der Zentralbank Sudans zum Finanzberater der RSF ernannt und half der Organisation bei der Verwaltung dieses komplexen Geflechts von Strohfirmen und anderen Organisationen\u201c, hei\u00dft es in einem UN-Bericht vom Januar 2024. \u00dcber die Al Khaleej Bank in Dubai, die wegen ihrer Kontakte zur RSF mittlerweile auf den EU- und US-Sanktionslisten steht, w\u00fcrden die Zahlungen abgewickelt, hei\u00dft es im Bericht weiter: \u201eVertrauliche Quellen \u00fcbermittelten den UN-Experten Dokumente, aus denen hervorgeht, dass im M\u00e4rz 2023, wenige Wochen vor Kriegsbeginn, eine \u00dcberweisung in H\u00f6he von 50 Millionen US-Dollar von Sudans Zentralbank an die Al Khaleej Bank erfolgte.\u201c Das Geld, mit dem die RSF Waffen einkaufen kann, liegt also wom\u00f6glich l\u00e4ngst auf Konten in Dubai.<\/p>\n

Ab 2024 sind auf RSF-Videos neuere Waffen zu sehen, etwa Kampfdrohnen und Haubitzen aus China, die offiziell an die VAE geliefert worden waren. In einem Video von April 2024 sieht man hochmoderne Sturmgewehre der serbischen Firma Zastava mit Sitz in Belgrad, die diese in Partnerschaft mit der emiratischen Firma ASG-Trading herstellt. Auf taz-Anfrage antwortet Zastava nicht. Die Firma hat laut Amnesty solche Sturmgewehre an Burkina Faso verkauft. Auch Endnutzerzertifikate aus Malawi und der DR Kongo f\u00fcr serbische Waffen k\u00f6nnten Lieferungen nach Sudan verschleiern, so eine Recherche des Pariser Fachblatts Africa Intelligence. Experte Lewis, der einst als UN-Ermittler Endnutzerzertifikate gepr\u00fcft hat, sagt, dass \u201eviele Regierungen an der Umleitung von Waffenlieferungen mitschuldig sind, indem sie echte, aber inhaltlich falsche und nutzlose Zertifikate ausstellen.\u201c<\/p>\n

Die Maschinen starten meist in Abu Dhabi<\/p>\n

Ruben de Koning, der RSF-Schmuggelrouten \u00fcber die Nachbarl\u00e4nder f\u00fcr die \u201eGlobale Initiative gegen grenz\u00fcberschreitende organisierte Verbrechen\u201c recherchiert, weist darauf hin: Es sei schwer, nachzuweisen, \u201eob die Waffen von einer legitimen Lieferung abgezweigt wurden oder ob sie direkt nach Darfur eingef\u00fchrt wurden.\u201c Dies macht es laut de Koning schwer herauszufinden, ob die Lieferungen aus den VAE an die RSF offizielle Regierungspolitik der Emirate darstellen, oder ob es nicht informelle \u201eSchlupfl\u00f6cher\u201c gebe.<\/p>\n

Gegen die Vorw\u00fcrfe wehrt sich die Regierung der VAE. Deren Botschaft in Berlin verfasste gegen\u00fcber der taz lange Stellungnahmen, die nicht zitiert werden d\u00fcrfen. Mitte November erkl\u00e4rte das VAE-Au\u00dfenministerium, es habe eine interne Untersuchung durchgef\u00fchrt, und bekr\u00e4ftigt, dass \u201ejegliche Versuche des Missbrauchs unseres Territoriums, unserer H\u00e4fen oder unseres Luftraums f\u00fcr illegale Aktivit\u00e4ten\u201c verhindert w\u00fcrden. \u201eDies schlie\u00dft auch Versuche des Waffenschmuggels an die Kriegsparteien im sudanesischen B\u00fcrgerkrieg oder in andere Konfliktgebiete ein.\u201c<\/p>\n

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\"Kinder<\/p>\n

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Kinder in einem Klassenzimmer eines Fl\u00fcchtlingslagers in Renk, S\u00fcdsudan<\/p>\n

Foto:
\nRian Cope\/afp<\/p>\n

Mike Lewis reicht das nicht: \u201eWenn die emiratische Regierung behauptet, dass diese Gegenst\u00e4nde ohne ihre Genehmigung heimlich aus den VAE geschmuggelt werden, muss sie erkl\u00e4ren, warum sie ihre Grenzen nicht kontrolliert\u201c, sagt er. \u201eWarum k\u00f6nnen sie Flugzeuge nicht vor dem Abflug auf Waffen \u00fcberpr\u00fcfen, wie es in allen anderen L\u00e4ndern der Welt \u00fcblich ist?\u201c<\/p>\n

Die Flugrouten \u00e4ndern sich stetig. \u201eEs ist ein st\u00e4ndiges Katz-und-Maus-Spiel\u201c, sagt de Koning. Die Lieferwege w\u00fcrden stetig neu angepasst, um \u201edas Risiko des Abfangens zu minimieren.\u201c Nicht immer mit Erfolg: Im vergangenen Jahr gelangten \u00fcber 120 Toyota-Jeeps \u00fcber den Atlantikhafen Douala in Kamerun nach Tschad mit dem Ziel Sudan. Sie wurden vom Interpol-B\u00fcro in Tschad konfisziert und parken nun dort im Hinterhof. Daraufhin wurden die Flugrouten eine Zeit lang \u00fcber Kenia, Uganda und Ruanda umgeleitet, sagt de Koning. In Libyen mit seinem zerfallenen Staat ist das Risiko des Abfangens deutlich kleiner.<\/p>\n

Im Internet kann man die Flugrouten nachvollziehen. Die Maschinen starten meist in Abu Dhabi, Hauptstadt der Vereinigten Arabischen Emirate. Von dort geht es an den \u00e4u\u00dfersten Zipfel am Horn von Afrika: Bosaso in der von Somalia abtr\u00fcnnigen Region Puntland. Am dortigen Flughafen, der von den VAE gebaut wurde, gibt es ein Warenlager, ein Munitionsdepot, einen Hangar, ein Feldlazarett. Von Bosaso geht es weiter nach Kufra in Libyen. Der R\u00fcckweg folgt derselben Route.<\/p>\n

Gegen\u00fcber UN-Ermittlern hat die Regierung der Emirate im vergangenen Jahr erkl\u00e4rt, die Maschinen w\u00fcrden keine Waffen bringen, sondern Hilfsg\u00fcter; keine Milit\u00e4rfahrzeuge, sondern Krankenwagen, Schulranzen sowie Computer und N\u00e4hmaschinen. Neben einem Feldlazarett f\u00fcr Kriegsversehrte seien Schulen renoviert, Brunnen gebohrt und eine Moschee erneuert worden.<\/p>\n

Die Kontaktpersonen, mit denen der libysche Journalist Senussi in Kufra in einem Caf\u00e9 sitzt, k\u00f6nnen dar\u00fcber nur schmunzeln. Sie berichten, dass Offiziere der Libyschen Nationalarmee von General Haftar, einem Verb\u00fcndeten der VAE, sie angeheuert haben. Aus den Flugzeugen w\u00fcrden sie Toyota-Jeeps und Lastwagen holen. Auf deren Ladefl\u00e4chen: Raketen. Die Fahrzeuge w\u00fcrden sie nach Sudan fahren und an RSF-Offiziere \u00fcbergeben. Kufra sei eine \u201eLogistikbasis\u201c der RSF geworden. Neben Gel\u00e4ndewagen auch f\u00fcr Ersatzteile, Medikamente, Lebensmittel, sogar K\u00fche. Seit Kriegsbeginn im Sudan boomt dort der Handel.<\/p>\n

\u201eWir sind einmal bis an den Belagerungsring von El Fasher gefahren\u201c, berichtet ein libyscher Student aus Kufra der taz am Telefon. Er habe f\u00fcr die LNA mehr als 20 Fahrten unternommen: \u201eMeist in die n\u00e4chste Garnison der RSF, 200 Kilometer innerhalb Darfurs.\u201c<\/p>\n

Inzwischen werden R\u00fcstungsg\u00fcter, die in Kufra landen, nicht mehr nur per Lastwagen zur RSF nach Darfur gebracht, berichten lokale Quellen, sondern auch in Kleinflugzeugen. \u201eAm Morgen nach den n\u00e4chtlichen Landungen starten kleinere Maschinen in Richtung Darfur\u201c, best\u00e4tigt Journalist Senussi. Die Landebahnen der verlassenen Basen der einstigen UN-Darfur-Mission Unamid, die mittlerweile unter RSF-Kontrolle stehen, seien daf\u00fcr geeignet, sagt der ehemalige UN-Ermittler Lewis. Im September 2024 er\u00f6ffnete die RSF au\u00dferdem feierlich die Landebahn auf dem Flughafen von Nyala im S\u00fcden Darfurs neu \u2013 traditionell ein Umschlagplatz f\u00fcr Gold und andere Rohstoffe. Am Flughafen hat die RSF ihr Hauptquartier eingerichtet, die Landebahn ist f\u00fcr schwere Transportmaschinen geeignet \u2013 Satellitenaufnahmen lassen darauf schlie\u00dfen, dass die RSF in Nyala auch Kampfdrohnen geparkt hat, die aus China an die Emirate geliefert wurden.<\/p>\n

Deutschland liefert gro\u00dfz\u00fcgig<\/p>\n

Als die deutsche Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) Mitte November nach Abu Dhabi flog, kurz nach den RSF-Massakern in El Fasher, w\u00e4re es ein guter Moment gewesen, das Thema Sudan anzusprechen. Die schwerreichen Emirate sind Deutschlands wichtigster Handelspartner in der Region, noch vor Saudi-Arabien. Stattdessen sagte die Ministerin: \u201eMit dieser Reise vertiefen wir unsere Zusammenarbeit und erschlie\u00dfen neue Chancen. In einer Welt zunehmender geopolitischer Spannungen muss Deutschland seine strategischen Partnerschaften aktiv gestalten.\u201c<\/p>\n

Die aktive Gestaltung \u00fcbernimmt etwa der deutsch-franz\u00f6sische Flugzeughersteller Airbus. Er strebt mit den VAE ein Milliardengesch\u00e4ft \u00fcber den Milit\u00e4rtransporter A400M an. Die Maschine soll zuk\u00fcnftig auch in den Emiraten gebaut werden. Mitte November pr\u00e4sentierte Airbus den Transporter mit gro\u00dfem Pomp auf einer Messe in Dubai. Die Werbeoffensive, die einen Flug mit offener Laderampe \u00fcber den Golf umfasste, d\u00fcrfte sich gelohnt haben. Airbus einigte sich am Rande der Messe mit der Mubadala Invest Company aus Abu Dhabi auf einen industriellen Rahmenvertrag.<\/p>\n

Dies sei ein \u201ebedeutender Schritt, um den Luft- und Raumfahrtsektor der VAE zu st\u00e4rken\u201c, teilte Airbus auf taz-Anfrage mit. \u201eDie Vereinbarung schafft einen Rahmen f\u00fcr die Zusammenarbeit bei der Herstellung, Montage und Wartung des Milit\u00e4rtransportflugzeugs Airbus A400M.\u201c Airbus wirbt damit, dass die A400M besonders gut f\u00fcr den Transport schwerer gepanzerter Fahrzeuge geeignet sei. Zudem k\u00f6nne das Flugzeug mit seinen Propellerturbinen auch gut auf kurzen und unbefestigten Landebahnen landen.<\/p>\n

F\u00fcr R\u00fcstungsforscher Max Mutschler vom Bonner Konfliktforschungsinstitut BICC ist klar: \u201eDer A400M eignet sich hervorragend, um Fahrzeuge wie den Nimr zu transportieren.\u201c Zudem k\u00f6nnten die VAE mit dem Transportflugzeug ihre Exportpolitik noch aktiver gestalten. \u201eJe selbstst\u00e4ndiger die Emirate \u00fcber ihre eigene Produktion entscheiden, desto mehr k\u00f6nnte zuk\u00fcnftig nach Sudan, Jemen und anderswohin gelangen\u201c, sagt Mutschler.<\/p>\n

Noch steht die finale Vereinbarung zwischen Airbus und den Emiraten aus. Zur Frage nach einer m\u00f6glichen Sudan-Verwendung des A400M gibt sich das Unternehmen zugekn\u00f6pft. \u201eAirbus h\u00e4lt sich vollst\u00e4ndig an die nationalen und europ\u00e4ischen Vorschriften f\u00fcr den Export von R\u00fcstungsg\u00fctern.\u201c<\/p>\n

Das in Deutschland f\u00fcr Liefergenehmigungen von R\u00fcstungsg\u00fctern zust\u00e4ndige Bundesamt f\u00fcr Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) antwortet nicht auf die Frage, ob es dort Bef\u00fcrchtungen gebe, dass deutsche Waffen im Sudan zum Einsatz kommen. Ausfuhrgenehmigungen f\u00fcr Waffen w\u00fcrden nur erteilt, \u201ewenn der Endverbleib dieser G\u00fcter im Empf\u00e4ngerland per Endverbleibserkl\u00e4rung\u201c sichergestellt sei, hei\u00dft es ganz allgemein auf taz-Anfrage. In den Emiraten pr\u00fcfte die deutsche Seite nur ein einziges Mal den Endverbleib der Waffen \u2013 im Jahr 2017.<\/p>\n

Dabei zeigt sich Deutschland durchaus gro\u00dfz\u00fcgig mit Waffenlieferungen an die Emirate.<\/a> Seit 2023 beliefen sich die deutschen R\u00fcstungsexporte an die VAE auf mehr als 244 Millionen Euro. Zum Vergleich: Der Jahreswert der deutschen Waffenexporte nach Frankreich im Jahr 2023 lag bei etwa 293 Millionen Euro.<\/p>\n

Trotz der Kritik an den VAE h\u00e4lt die Unionsfraktion im Bundestag an den Lieferungen an das Land fest. \u201eGenerelle Exportstopps sind selten die richtige L\u00f6sung\u201c, erkl\u00e4rte ihr au\u00dfenpolitischer Sprecher, J\u00fcrgen Hardt, gegen\u00fcber der taz. Der Bundessicherheitsrat entscheide im Einzelfall, und das sei die richtige Vorgehensweise. \u201eDie desastr\u00f6se Bilanz der emiratischen Sudanpolitik wird dabei ber\u00fccksichtigt werden.\u201c Der au\u00dfenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Adis Ahmetovi\u0107, \u00e4u\u00dferte sich auf wiederholte taz-Anfrage nicht zu der Frage.<\/p>\n

Ver\u00adtre\u00adte\u00adr*in\u00adnen des Ausw\u00e4rtigen Amts h\u00e4tten wiederholt \u201ealle Unterst\u00fctzer der Kriegsparteien gedr\u00e4ngt, die Lieferung von Waffen nach Sudan einzustellen\u201c, hei\u00dft es von dort gegen\u00fcber der taz. Die Waffenlieferanten beider Seiten \u201etragen Verantwortung daf\u00fcr, das Leid der Menschen in Sudan zu beenden\u201c.<\/p>\n

Unterdessen sucht \u00c4gypten, wichtigster Verb\u00fcndeter von Sudans Armee gegen die RSF, nach anderen M\u00f6glichkeiten. Ende November bombardierten \u00e4gyptische Kampfflugzeuge in Libyen einen Konvoi auf dem Weg von Kufra Richtung Sudan. Tankwagen und Munitionstransporte sollen explodiert sein, zahlreiche Tote und Verletzte sp\u00e4ter ins Krankenhaus von Kufra eingeliefert worden, berichten lokale Quellen. \u201eWir stehen jetzt wohl nicht mehr am Rande\u201c, sagt Journalist Senussi aus Kufra zur taz: \u201eWir sind jetzt mitten im Krieg.\u201c<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"D ie D\u00fcsentriebwerke, die auf der Landebahn aufheulen, sind von Weitem zu h\u00f6ren. Seit im Nachbarland Sudan der…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":16660,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[235],"tags":[267],"class_list":{"0":"post-16659","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-sudan","8":"tag-sudan"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116567656572463065","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16659","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=16659"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/16659\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/16660"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=16659"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=16659"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=16659"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}