{"id":19314,"date":"2026-05-19T22:53:22","date_gmt":"2026-05-19T22:53:22","guid":{"rendered":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/19314\/"},"modified":"2026-05-19T22:53:22","modified_gmt":"2026-05-19T22:53:22","slug":"kenianische-polizei-toetet-vier-demonstrierende-bei-landesweitem-shutdown-wegen-spritpreiserhoehungen-2","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/19314\/","title":{"rendered":"Kenianische Polizei t\u00f6tet vier Demonstrierende bei landesweitem Shutdown wegen Spritpreiserh\u00f6hungen"},"content":{"rendered":"

In Kenia machen sich die globalen Auswirkungen des US-amerikanisch-israelischen Kriegs gegen den Iran mit voller Wucht bemerkbar. Infolge der Blockade der Stra\u00dfe von Hormus, durch die normalerweise etwa ein F\u00fcnftel des weltweit gehandelten \u00d6ls verschifft wird, sind die Treibstoffpreise stark angestiegen und haben in kanz Kenia einen anhaltenden Stillstand des Verkehrswesens ausgel\u00f6st. Bisher wurden mindestens vier Demonstrierende von der Polizei erschossen, weitere 348 wurden verhaftet und mindestens 30 verwundet.<\/p>\n

Die Wut \u00fcber die j\u00fcngsten Erh\u00f6hungen der Kraftstoffpreise, welche die Regierung von Pr\u00e4sident William Ruto verh\u00e4ngt hat, w\u00e4chst weiter, und infolgedessen wurde am Montag bei den Busunternehmen ein landesweiter Streik ausgerufen, durch den Nairobi und andere wichtige St\u00e4dte in Kenia lahmgelegt wurden. Die Regierung b\u00fcrdet der Arbeiterklasse, den l\u00e4ndlichen Massen und dem Kleinb\u00fcrgertum die volle Last des Versorgungsengpasses auf.<\/p>\n

Demonstrierende w\u00e4hrend eines Streiks im \u00f6ffentlichen Nahverkehr in Nairobi (Kenia) wegen steigender Kraftstoffpreise am 18. Mai 2026 [AP Photo\/Andrew Kasuku]<\/p>\n

Am Donnerstag hatte Ruto in Nairobi den Preis f\u00fcr Superbenzin um 16,65 Schilling (0,13 US-Dollar) auf 214,25 Schilling (1,66 Dollar) angehoben, den Preis f\u00fcr Diesel um 46,29 Schilling (0,36 Dollar) auf 242,92 Schilling (1,88 Dollar). Der Preis f\u00fcr Kerosin blieb unver\u00e4ndert bei 152,78 Schilling (1,19 Dollar). Bereits im letzten Monat waren die Preise stark angestiegen, seitdem hat Superbenzin um 20 Prozent, Diesel um 45 Prozent zugelegt.<\/p>\n

Einen Tag sp\u00e4ter erkl\u00e4rte die Matatu Owners Association, die Unternehmen w\u00fcrden ihre Fahrpreise um 50 Prozent anheben, was unmittelbar die Existenzgrundlage von Millionen bedroht. Matatus sind Kleinbusse und Busse im Privatbesitz, die einen Gro\u00dfteil der Erwerbsbev\u00f6lkerung des Landes t\u00e4glich zur Arbeit und nach Hause bef\u00f6rdern. Alleine in Nairobi sind t\u00e4glich mehr als 10.000 Matatus im Einsatz, die sch\u00e4tzungsweise eine Million Fahrg\u00e4ste durch die Hauptstadt bef\u00f6rdern.<\/p>\n

Am Sonntag k\u00fcndigten die Matatu Owners Association und die Rig Owners Association f\u00fcr Montag einen landesweiten Shutdown an, bis die Regierung die Spritpreise wieder senkt. Doch die Aktion breitete sich weit \u00fcber die Matatus hinaus aus. Fahrdienste wie Bolt, Uber und Little Cab stellten ebenso die T\u00e4tigkeit ein wie Boda Bodas (Motorradtaxis), Lastwagenfahrer und Speditionsfirmen. Das Ergebnis war ein faktischer landesweiter Streik des Transportwesens, der gro\u00dfe Teile der Wirtschaft zum Erliegen brachte.<\/p>\n

In gro\u00dfen und kleineren St\u00e4dten im ganzen Land kam das Gesch\u00e4ftsleben zum Erliegen. Das zentrale Gesch\u00e4ftsviertel von Nairobi, das normalerweise von Verkehr und Pendlern verstopft ist, lag verlassen da. Gesch\u00e4fte blieben geschlossen, Stra\u00dfen leer, Tausende von Arbeitern konnten nicht zur Arbeit, Zehntausende versuchten, zu Fu\u00df zur Arbeit zu gelangen.<\/p>\n

In den Arbeitervierteln entlud sich der Zorn auf den Stra\u00dfen. In Kitengela und Githurai wurde die Stra\u00dfe von Nairobi nach Tansania von Demonstranten blockiert. Zudem brachen Proteste in Madaraka, Nyandarua, Rongai und Narok aus, wo Demonstranten Polizisten mit Steinen bewarfen. Auf der Autobahn zwischen Nakuru und Nairobi errichteten Jugendliche Stra\u00dfensperren und l\u00f6sten damit schwere Verkehrsbehinderungen aus. In Nandi County, Rutos eigener politischer Basis, blockierten Jugendliche aus Protest ebenfalls Stra\u00dfen.<\/p>\n

<\/p>\n

Loading Tweet …<\/p>\n

Dies war kein von der Arbeiterklasse angef\u00fchrter Streik f\u00fcr ihre eigenen unabh\u00e4ngigen Forderungen. Er wurde von Matatu-Besitzern und Transportunternehmern organisiert und lief auf eine Aussperrung von Kleinunternehmen hinaus, mit dem sie angesichts rasant steigender Treibstoffkosten die Profitabilit\u00e4t ihrer Branche sch\u00fctzen wollten. <\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Dennoch demonstrierte die darauf folgende Blockade die enorme gesellschaftliche Macht, die im Transportwesen konzentriert ist. Wenn sie von Arbeitern, die mit einem eigenen Programm bewaffnet sind, bewusst organisiert w\u00fcrde, k\u00f6nnte sie die Wirtschaft zum Erliegen bringen. Das w\u00e4re eine direkte Herausforderung f\u00fcr die Ruto-Regierung und die ganze herrschende Elite, die nach der Unabh\u00e4ngigkeit entstanden ist.<\/p>\n

Die Reaktion der Regierung bestand zun\u00e4chst aus kalter Gleichg\u00fcltigkeit. Nach einem Treffen mit christlichen Pastoren \u2013 in einem weiteren Versuch, Religion als Ablenkungsman\u00f6ver zu nutzen \u2013 verlie\u00df Ruto das Land am Sonntag zu einem offiziellen Besuch nach Aserbaidschan, w\u00e4hrend es Finanzminister John Mbadi \u00fcberlassen blieb, die Erh\u00f6hung der Treibstoffpreise zu verteidigen. Mbadi verurteilte den Shutdown des Transportwesens am Montag und erkl\u00e4rte: \u201eDer Streik ist v\u00f6llig ungerechtfertigt, auch wenn die Preise f\u00fcr Treibstoff gestiegen sind.\u201c<\/p>\n

Mbadis Rolle ist politisch bedeutsam. Er wurde von der Orange Democratic Movement (ODM) als Finanzminister nominiert, nachdem seine Partei Rutos Regierung beigetreten war. Damit ging sie von der Inszenierung als Gegner von Rutos Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen zu deren offener Durchsetzung \u00fcber. Das ist das Verm\u00e4chtnis der pro-kapitalistischen Politik des verstorbenen politischen Strippenziehers Raila Odinga. Als Odinga starb, war er mitverantwortlich f\u00fcr die Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen des IWF sowie an der Erschie\u00dfung Hunderter Demonstranten auf Anordnung Rutos w\u00e4hrend der \u201eGen-Z\u201c-Proteste in den Jahren 2024 und 2025.<\/p>\n

Mbadi stellte den rasanten Anstieg der Spritpreise in Zusammenhang zum Irankrieg und erkl\u00e4rte: \u201eWir haben diesen Krieg nicht verursacht, und wir sind nicht in der Lage, ihn zu beenden, aber er hat unsere Wirtschaft getroffen.\u201c \u00dcber Kenias Unterst\u00fctzung f\u00fcr den Angriff des US-Imperialismus auf den Iran schwieg Mbadi. Im weiteren Verlauf des Tages forderte er schlie\u00dflich Verhandlungen mit den Betreibern der Matatus. <\/p>\n

Die T\u00f6tung der vier Demonstranten am Montag ist nur der Beginn einer breiteren Kampagne staatlicher Gewalt. Seit den ersten Massenprotesten unter Rutos Herrschaft im Jahr 2023 haben die staatlichen Sicherheitskr\u00e4fte mehr als 240 Teilnehmer von Demonstrationen get\u00f6tet, und waren verantwortlich f\u00fcr Tausende von rechtswidrigen Verhaftungen, zahllosen Entf\u00fchrungen und Folterungen.<\/p>\n

Wie \u00fcblich versuchte die Regierung, \u201eausl\u00e4ndische\u201c oder \u201ekriminelle\u201c Elemente f\u00fcr die Proteste verantwortlich zu machen, um deren Unterdr\u00fcckung zu rechtfertigen. Innenminister Kipchumba Murkomen verurteilte die Proteste als Werk \u201ekrimineller Elemente\u201c, die angeblich \u201evon gesetzlosen Politikern mobilisiert und gelenkt werden, um Projekte und Eigentum der Regierung, pers\u00f6nliches Eigentum, regierungsfreundliche politische F\u00fchrer und deren Eigentum anzugreifen\u201c. <\/p>\n

Das ist die g\u00e4ngige Rhetorik der herrschenden Elite Kenias: Die Wut der Massen \u00fcber unertr\u00e4gliche soziale Bedingungen wird als kriminelle Verschw\u00f6rung dargestellt, die dann benutzt wird, um die Ermordung von Demonstranten zu legitimieren.<\/p>\n

<\/p>\n

Loading Tweet …<\/p>\n

Ruto wird dieses Blutvergie\u00dfen nur noch weiter versch\u00e4rfen, w\u00e4hrend er versucht, durch das Haushaltsgesetz 2026 weitere Austerit\u00e4tsma\u00dfnahmen durchzusetzen. Der Entwurf sieht Folgendes vor: eine Verbrauchssteuer von 25 Prozent auf Mobiltelefone, eine Mehrwertsteuer f\u00fcr digitale und plattformbasierte Finanzdienstleistungen, h\u00f6here Steuern f\u00fcr Second-Hand-Kleidung, eine Erh\u00f6hung der monatlichen Steuer auf Mieteinnahmen von 7,5 Prozent auf zehn Prozent und strengere Regeln f\u00fcr Steuerkonformit\u00e4t, die die kenianische Steuerbeh\u00f6rde gegen\u00fcber Kleinunternehmen und informellen Arbeitskr\u00e4ften st\u00e4rken werden. Diese Ma\u00dfnahmen werden die Waren des t\u00e4glichen Bedarfs f\u00fcr Millionen Menschen verteuern, die bereits jetzt schon ums \u00dcberleben k\u00e4mpfen.<\/p>\n

Die verkommene kapitalistische Opposition beeilte sich, als K\u00e4mpfer f\u00fcr den Shutdown des Transportwesens aufzutreten, und versuchte, die Wut der Bev\u00f6lkerung einzud\u00e4mmen und hinter sich selbst zu kanalisieren. Ihre f\u00fchrenden Mitglieder sind keine Gegner des Austerit\u00e4tskurses, der Unterdr\u00fcckung oder Polizeigewalt, sondern Vertreter der gleichen herrschenden Klasse Kenias, die diese Politik seit Jahrzehnten durchsetzt.<\/p>\n

<\/a><\/p>\n

Zu ihnen geh\u00f6rt u.a. der stellvertretende Parteichef der Jubilee Party, Fred Matiang\u2018i, der als Innenminister unter Uhuru Kenyatta nach der Wahl 2017 die Unterdr\u00fcckung der Proteste verantwortete. Dabei wurden 36 Demonstranten und unschuldige Zivilisten von der Polizei get\u00f6tet, darunter ein sechs Monate altes Baby. <\/p>\n

Martha Karua, die Vorsitzende der People’s Liberation Party, eine prominente Figur der offiziellen Opposition, war Justizministerin in der Regierung von Mwai Kibaki und verteidigte diese \u00f6ffentlich nach dem Diebstahl der Wahl im Jahr 2007. Das hatte zu gewaltt\u00e4tigen Protesten, mehr als 1.200 Toten und etwa einer halben Million Vertriebener gef\u00fchrt. F\u00fcr die meisten dieser T\u00f6tungen waren die Sicherheitskr\u00e4fte der Regierung verantwortlich, die sie verteidigte.<\/p>\n

Rigathi Gachagua inszeniert sich jetzt zwar jetzt als Verteidiger der einfachen Kenianer, hatte jedoch das zweith\u00f6chste Amt inne, als w\u00e4hrend der Gen-Z-Proteste gegen die Haushaltsvorlage von 2024 und den IWF-Austerit\u00e4tskurs Demonstranten erschossen und entf\u00fchrt wurden. Bei seinem Bruch mit Ruto ging es nicht um Prinzipien, sondern um M\u00e4zenatentum und die Aufteilung der Beute innerhalb der herrschenden Elite.<\/p>\n

Der Vorsitzende der Partei Wiper, Kalonzo Musyoka, war jahrzehntelang Mitglied von Daniel arap Mois vom Westen unterst\u00fctzten Diktatur, u.a. als f\u00fchrendes Mitglied von KANU, der amtierenden Einheitspartei. In deren Amtszeit wurden Studenten, Gewerkschafter, Intellektuelle und linke Gegner des IWF-Austerit\u00e4tskurses vom Regime verhaftet, gefoltert und in den Folterkammern des Regimes gebrochen.<\/p>\n

Eine ebenso \u00fcble Rolle spielt die Gewerkschaftsb\u00fcrokratie. Die Central Organisation of Trade Unions (COTU), die nominell 1,5 Millionen Arbeiter in 36 Mitgliedsgewerkschaften repr\u00e4sentiert, hat weder zum Kampf der Arbeiterklasse aufgerufen noch einen Generalstreik gefordert oder die Spritpreiserh\u00f6hungen der Regierung verurteilt. Das liegt daran, dass die COTU die staatliche Unterdr\u00fcckung von Protesten offen unterst\u00fctzt, um K\u00fcrzungen und Steuererh\u00f6hungen durchzusetzen.<\/p>\n

Erst letzten Monat, w\u00e4hrend der Proteste am \u201eTotal Shutdown Tuesday\u201c gegen die vorangegangene Kraftstoffpreiserh\u00f6hung, verurteilte COTU-Generalsekret\u00e4r Francis Atwoli die Demonstranten offen und erkl\u00e4rte, wenn die Gewerkschaften sie \u201eblind unterst\u00fctzen, werden wir [die Arbeiter] die Verlierer sein\u201c. Atwoli rief Ruto auf, Proteste zu verbieten, die sozialen Medien zu zensieren und \u201estrenge Ma\u00dfnahmen zur Unterdr\u00fcckung der Unruhen\u201c zu ergreifen. <\/p>\n

Atwolis Position entlarvt die wirkliche Funktion des Gewerkschaftsapparats als Industriepolizei der kenianischen herrschenden Klasse und ihrer imperialistischen Hinterm\u00e4nner. Er verteidigt Treibstoffpreiserh\u00f6hungen und den Einsatz der Polizei gegen Jugendliche und Arbeiter.<\/p>\n

Der anhaltende Shutdown in Kenia ist eine Warnung vor den bevorstehenden, weitaus gr\u00f6\u00dferen sozialen Explosionen. Der amerikanisch-israelische Krieg gegen den Iran ist Teil einer globalen kapitalistischen Krise, deren Kosten direkt den Arbeitern und l\u00e4ndlichen Massen aufgeb\u00fcrdet werden. Was sich derzeit in Kenia abspielt, wird sich \u00fcber den gesamten Globus ausbreiten. Am Samstag wurde auf den Komoren, einem Archipel vor der Ostk\u00fcste Afrikas, ein Teilnehmer der seit Tagen andauernden Proteste gegen hohe Spritpreise von der Polizei get\u00f6tet.<\/p>\n

Arbeiter auf allen Kontinenten, einschlie\u00dflich der imperialistischen Zentren in Amerika, Europa und Australien, m\u00fcssen ebenfalls mit Austerit\u00e4t f\u00fcr den Krieg und die Bereicherung der Wirtschafts- und Finanzoligarchie bezahlen. Die entscheidende Aufgabe ist der Aufbau einer internationalen sozialistischen Bewegung der Arbeiterklasse, die gegen Krieg und f\u00fcr Arbeitermacht und die sozialistische Umgestaltung der Gesellschaft k\u00e4mpft.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"In Kenia machen sich die globalen Auswirkungen des US-amerikanisch-israelischen Kriegs gegen den Iran mit voller Wucht bemerkbar. Infolge…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":19235,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":"","_share_on_mastodon":"0"},"categories":[11],"tags":[8792,118,119,161,583,8790,8791],"class_list":["post-19314","post","type-post","status-publish","format-standard","has-post-thumbnail","category-kenia","tag-irankrieg","tag-kenia","tag-kenya","tag-polizei","tag-proteste","tag-shutdown","tag-treibstoffpreise"],"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116603702685031370","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19314","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=19314"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/19314\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/19235"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=19314"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=19314"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=19314"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}