Es kam \u00fcberraschend. Als am 16. Juni der viertelj\u00e4hrliche Bericht zur Situation der Multinationalen integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA) in New York vorgestellt wurde, erwartete man eigentlich nicht viel Neues. In der letzten Sitzung vor der j\u00e4hrlich anstehenden Mandatsverl\u00e4ngerung ergriff als Letzter der malische Au\u00dfenminister Abdoulaye Diop das Wort. Sein Redebeitrag folgte zun\u00e4chst den bereits bekannten Positionen der malischen \u00dcbergangsregierung: Unzufriedenheit mit der Mission, Kritik an Frankreich und Parameter f\u00fcr die Zusammenarbeit. Am Ende seines Redebeitrags kam der Schock: Mali verlange das Ende von MINUSMA und zwar sans delai \u2013 also sofort.<\/p>\n
Expertinnen und Experten hatten erwartet, dass Mali die anstehenden Mandatsverhandlungen nutzen w\u00fcrde, sich neu zu positionieren. Die Forderung eines Abzugs kam jedoch f\u00fcr viele wie aus dem Nichts. Zwei Wochen sp\u00e4ter kam der UN-Sicherheitsrat zusammen, um \u00fcber das Thema abzustimmen. Nach langen Verhandlungen einigte man sich darauf, das Mandat auslaufen zu lassen. Die Friedensmission soll nun bis Ende Dezember 2023 abgewickelt werden.<\/p>\n
Der abrupte Abzug ist eine Herkulesaufgabe. \u00dcber 13 000 Blauhelme m\u00fcssen das Land verlassen, zusammen mit 3 000 zivilen Mitarbeitern. Bis Ende September kann die Mission dabei noch einzelne Aufgaben aus ihrem vorherigen Mandat wahrnehmen, vor allem die Absicherung der unmittelbaren Umgebung ihrer Lager und die Begleitung von Transport-Kolonnen. Die letzten drei Monate sind lediglich f\u00fcr den Abzug vorgesehen. Nach 2024 wird nur noch ein Kernteam der UN vor Ort sein, um die letzten Materialien der Mission aus dem Land zu bringen, \u201eLiquidierung\u201c im UN-Jargon.\u00a0<\/p>\n
Einhergehend mit dem Abzug muss ein Transfer der Leistungen der MINUSMA auf den malischen Staat und andere UN-Organisationen im Land stattfinden. Die Idee dahinter ist, dass vor allem die zivilen Leistungen (unter anderem humanit\u00e4re Hilfe, Transport von Regierungsmitgliedern sowie Bauleistungen) und Projekte, die durch die Mission geleistet werden, weiterhin zur Verf\u00fcgung stehen. Angesichts begrenzter Ressourcen \u2013 und des fehlenden Willens \u2013 auf der malischen Seite ist jedoch fragw\u00fcrdig, wie dies gelingen kann.<\/p>\n
Der abrupte Abzug ist eine Herkulesaufgabe.<\/p>\n
Der Abzug wird eine L\u00fccke hinterlassen, die nicht allein von malischen Akteuren gef\u00fcllt werden kann. Au\u00dfer russischer Hilfe, auf die nicht zu z\u00e4hlen ist, wird die malische Regierung vorerst wohl keine Unterst\u00fctzung annehmen. Die folgenden vier Aspekte werden insbesondere betroffen sein:<\/p>\n
Erstens, das Friedensabkommen von 2015 zwischen bewaffneten Gruppen im Norden und der Regierung in Bamako wurde nur durch das Einwirken der internationalen Gemeinschaft und allen voran der MINUSMA am Leben erhalten. Ohne die Mission ist der Friedensprozess aller Wahrscheinlichkeit nach nicht lebensf\u00e4hig. Zwar haben beide Seiten verlauten lassen, sie seien an der Fortf\u00fchrung des Friedensprozesses interessiert, unklar ist jedoch, wie dies gelingen kann. Ein Bruch des Friedensabkommens und ein erneutes Aufflammen des Konflikts sind nicht ausgeschlossen. Bereits jetzt mehren sich die Meldungen \u00fcber Zwischenf\u00e4lle im Norden des Landes.<\/p>\n
Zweitens, es ist anzunehmen, dass vor allem im Norden und an Schl\u00fcsselstellen im Zentrum die Unsicherheit weiter zunehmen wird. Die regionalen Ableger von al-Qaida sowie des Islamischen Staats werden die Gelegenheit des MINUSMA-Abzugs nutzen, mehr Gebiete einzunehmen. Bereits jetzt ist eine verst\u00e4rkte Aktivit\u00e4t in einigen Regionen des Landes wahrnehmbar. Eine Verschlechterung der Sicherheitslage nach Abzug von MINUSMA ist daher zu erwarten. Die Hauptstadt wird aller Wahrscheinlichkeit nach auch in Zukunft der sicherste Ort bleiben, ihre Umgebung hingegen wird unsicherer werden.<\/p>\n
Drittens, ein Abzug der Mission wird sich negativ auf die bereits fragile \u00d6konomie des Landes auswirken. Die Mission ist nach dem Staat der gr\u00f6\u00dfte Arbeitgeber im Land. Die knapp 3 000 zivilen Angestellten der Mission besch\u00e4ftigen Personal, mieten Wohnungen an und bringen Devisen ins Land. Am drastischsten werden diese Auswirkungen voraussichtlich die Regionen um die gro\u00dfen Milit\u00e4rbasen in Gao, Timbuktu und Mopti treffen. Seit der Ank\u00fcndigung des deutschen Abzugs gibt es Gespr\u00e4che zwischen Gewerkschaften und zivilgesellschaftlichen Verb\u00e4nden in Gao, wie die Folgen aufgefangen werden k\u00f6nnten.<\/p>\n
Ein Bruch des Friedensabkommens und ein erneutes Aufflammen des Konflikts sind nicht ausgeschlossen.<\/p>\n
Viertens, die MINUSMA sichert einen Gro\u00dfteil der nach wie vor wichtigen humanit\u00e4ren Arbeit im Land ab. Ohne die Mission wird es deutlich schwieriger sein, Entwicklungsprojekte durchzuf\u00fchren und humanit\u00e4re Hilfe zu leisten. Ohne die gro\u00dfe Aufmerksamkeit durch die Blauhelmmission sowie die Debatten in den europ\u00e4ischen Hauptst\u00e4dten \u00fcber Mandate und Entsendungen kann das Land schnell aus dem globalen Fokus geraten, was einen R\u00fcckgang humanit\u00e4rer Hilfe von au\u00dfen mit sich bringen k\u00f6nnte. Die humanit\u00e4re Lage im Land droht somit sich weiter zu versch\u00e4rfen. Diese Punkte betreffen jedoch nicht nur Mali allein, sondern auch die umliegenden Staaten. Mit der prek\u00e4ren sicherheitspolitischen Situation in Burkina Faso und \u2013 seit j\u00fcngstem \u2013 mit der Krise im Niger steht noch mehr auf dem Spiel.<\/p>\n
Bereits im Mai dieses Jahres beschloss der Bundestag das Ende der milit\u00e4rischen Beteiligung an MINUSMA. Urspr\u00fcnglich bis Fr\u00fchjahr 2024 geplant, muss der deutsche Abzug nun bis Ende des Jahres durchgef\u00fchrt werden. Dies ist logistisch herausfordernd, sollte aber machbar sein. Entscheidend f\u00fcr die erfolgreiche Abwicklung ist f\u00fcr Deutschland dabei die Situation im Nachbarland Niger, da \u00fcber Niamey ein Gro\u00dfteil des Abtransports stattfinden soll. Aufgrund der momentan volatilen Lage und der geschlossenen Luftgrenzen muss der Abzug anderweitig bewerkstelligt werden, m\u00f6glicherweise \u00fcber den Nachbarstaat Senegal oder mit kleineren Maschinen direkt aus dem Camp in Gao. \u00a0<\/p>\n
Milit\u00e4risches Engagement ist nicht die einzige Zusammenarbeit mit Mali. Seit den 1960er Jahren ist die deutsche Entwicklungszusammenarbeit im Land vertreten. Diese Arbeit wird mit Abzug von MINUSMA vorausichtlich schwieriger und gleichzeitig noch notwendiger werden. Ein Dilemma, denn bereits jetzt ist es mit gro\u00dfem Risiko verbunden, sich in den Regionen aufzuhalten. Ohne die Unterst\u00fctzung und Absicherung durch die UN wird die Arbeit noch herausfordernder.\u00a0<\/p>\n