Pretoria ist unbeirrt auf Kollisionskurs mit Washington, l\u00e4dt russische, chinesische und iranische Kriegsschiffe zum Man\u00f6ver ein. W\u00e4hrend die Regierung au\u00dfenpolitisch immer noch in der Welt des Befreiungskampfes verharrt, zittern Abertausende um ihren Job.<\/p>\n
Der Verweis auf die eigene Geschichte ist in S\u00fcdafrika traditionell die sch\u00e4rfste rhetorische Waffe. So traf es den regierenden African National Congress<\/a> (ANC) vor 15 Jahren schwer, als sich der ehemalige anglikanische Erzbischof Desmond Tutu<\/a> echauffierte, die damalige ANC-Administration sei \u201eschlimmer als die Apartheid\u201c. <\/p>\n Wegen Duckm\u00e4usertum gegen\u00fcber dem wichtigsten Handelspartner China<\/a> hatte S\u00fcdafrika dem tibetischen Exiloberhaupt das Visum und damit die Teilnahme an Tutus 80. Geburtstag verweigert. Nun schl\u00e4gt der aktuelle ANC-Koalitionspartner, die Democratic Alliance (DA), \u00e4hnliche T\u00f6ne an. Sie vergleicht die brutale Niederschlagung der iranischen Proteste<\/a> mit Massakern des Apartheid-Regimes w\u00e4hrend der 1960er- und 1970er-Jahre, wie in Sharpeville und Soweto.<\/p>\n Ausl\u00f6ser f\u00fcr die Analogie sind gemeinsame Marine\u00fcbungen mit China, Russland <\/a>und Iran<\/a>, die seit Tagen vor der K\u00fcste Kapstadts stattfinden. Auf Einladung S\u00fcdafrikas. \u201eWille zum Frieden\u201c hei\u00dft absurderweise das einw\u00f6chige Man\u00f6ver, das wie eine Machtdemonstration der Brics-Staaten<\/a> gegen den Westen wirkt. Die von kleinen antirussischen Protesten begleiteten \u00dcbungen im Marinest\u00fctzpunkt Simon\u2019s Town gelten in Washington als weiterer Beleg daf\u00fcr, dass S\u00fcdafrikas Selbstbeschreibung als geopolitisch neutraler Staat wenig glaubhaft ist.<\/p>\n Eigentlich h\u00e4tte das Man\u00f6ver schon im November stattfinden sollen. Es wurde verschoben, weil S\u00fcdafrika erstmals den G-20-Gipfel <\/a>ausrichtete. Vorrangig ging es um begrenzte logistische Ressourcen \u2013 aber auch um die Hoffnung, den Konflikt mit den USA nicht weiter zu versch\u00e4rfen. Denn die Beziehungen zu Washington sind bekanntlich auf einem historischen Tiefpunkt.<\/p>\n Donald Trump<\/a> boykottierte den Gipfel trotz der Verschiebung, attackiert Pretoria seit seinem Amtsantritt regelm\u00e4\u00dfig verbal, kappte Hilfsgelder, verh\u00e4ngte Strafz\u00f6lle von bis zu 30 Prozent auf s\u00fcdafrikanische Exporte und lud S\u00fcdafrika vom diesj\u00e4hrigen G-20-Treffen in den USA aus. Nun droht die n\u00e4chste Eskalationsstufe: Jeder Staat, der weiterhin mit dem Iran kooperiert, soll pauschal mit zus\u00e4tzlichen 25 Prozent Zoll<\/a> auf s\u00e4mtliche Exporte in die USA belegt werden. <\/p>\n F\u00fcr S\u00fcdafrika w\u00fcrde das \u2013 je nach Produkt \u2013 eine Zollmauer von bis zu 55 Prozent bedeuten. Entgegen der politischen Rhetorik ist der Handel mit den USA f\u00fcr S\u00fcdafrikas Arbeitsmarkt wichtiger als der mit China. Zwar ist das Handelsvolumen mit rund 15 Milliarden Dollar etwas geringer. Doch Hunderttausende Arbeitspl\u00e4tze h\u00e4ngen an Lieferketten in der Auto-, Agrar- und Chemieindustrie. <\/p>\n Zwar hat das US-Repr\u00e4sentantenhaus gerade die Verl\u00e4ngerung des Freihandelsabkommens AGOA beschlossen \u2013 ausgerechnet der bisherige Hauptprofiteur S\u00fcdafrika taucht im Text nicht mehr ausdr\u00fccklich auf. Der US-Handelsbeauftragte nennt S\u00fcdafrika inzwischen ein \u201ebesonderes Problem\u201c. Ein Senator sprach offen davon, Pretoria ist \u201eunser Feind\u201c.<\/p>\n Weltplus ArtikelS\u00fcdafrika-Kritik<\/p>\n Man wisse derzeit schlicht nicht, welche US-Z\u00f6lle in den kommenden Monaten gelten, erz\u00e4hlt ein s\u00fcdafrikanischer Agrar-Exporteur<\/a> WELT. Es sei ein gro\u00dfes Durcheinander. Diese Gemengelage hat offenbar auch Pr\u00e4sident Cyril Ramaphosa<\/a> nachdenklich gestimmt. Medienberichten zufolge wies er Verteidigungsministerin Angie Motshekga an, Iran auf den Status eines blo\u00dfen Beobachters der Marine\u00fcbung zu dr\u00e4ngen.<\/p>\n Aber kurz darauf ver\u00f6ffentlichte die Armee Fotos einer iranischen Korvette beim Auslaufen. Der Vorgang wirft die f\u00fcr S\u00fcdafrika beunruhigende Frage auf, ob sich Teile des Sicherheitsapparats den Anweisungen des Pr\u00e4sidenten entziehen. Im August hatte Armeechef Rudzani Maphwanya Teheran besucht und dort von \u201egemeinsamen Zielen\u201c gesprochen, ein Auftritt, den das Pr\u00e4sidialamt sp\u00e4ter als \u201efehlgeleitet\u201c einordnete.<\/p>\n Klar ist, dass der ANC S\u00fcdafrikas Au\u00dfenpolitik bis heute \u00fcber Loyalit\u00e4ten aus dem Befreiungskampf mit definiert. China und Russland werden immer wieder als historische Verb\u00fcndete bezeichnet, ein Status, der zumindest bei China \u00fcbertrieben ist. Auch der Iran war in dieser Hinsicht kein Hauptakteur.<\/p>\n Teheran schickte 1979 kein \u00d6l mehr<\/p>\n Noch in den 1970er-Jahren bezog S\u00fcdafrika den Gro\u00dfteil seines Roh\u00f6ls aus dem Iran. Nach der Islamischen Revolution 1979 kappte Teheran die Lieferungen \u2013 als Signal gegen die Apartheid<\/a>. Dieser m\u00fchelose Schritt zahlt sich f\u00fcr die Mullahs bis heute in Form von Einfluss aus. <\/p>\n Auch im Umgang mit Venezuela l\u00e4sst sich im ANC-gef\u00fchrten Au\u00dfenministerium eine selektive Anwendung des V\u00f6lkerrechts erkennen: Die DA moniert, dass Pretoria im Fall Maduro<\/a> den UN-Sicherheitsrat bem\u00fcht, w\u00e4hrend es die russische Invasion in der Ukraine weitgehend unbeachtet lie\u00df. <\/p>\n Die Orientierungslosigkeit S\u00fcdafrikas offenbarte sich schlie\u00dflich zu Beginn der Milit\u00e4r\u00fcbungen an Bord eines eigenen Kriegsschiffs. Dort wurde die s\u00fcdafrikanische Flagge versehentlich falsch herum gehisst. In der Seefahrt gilt das als etabliertes Notsignal \u2013 ein Zeichen des Kontrollverlusts.<\/p>\n