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Ende August wird die Bundeswehr ihren Luftwaffenst\u00fctzpunkt Niamey im Niger schlie\u00dfen. <\/p>\n
Quelle: picture alliance\/dpa<\/p>\n
Die Bundeswehr<\/a> wird ihren Lufttransportst\u00fctzpunkt im westafrikanischen Niger aufgeben. Damit zieht sie die Konsequenz aus dem Scheitern von Verhandlungen \u00fcber eine rechtliche Immunit\u00e4t deutscher Soldaten. Die Basis in Niamey solle bis zum 31. August geschlossen und die Soldaten nach Deutschland zur\u00fcckverlegt werden, teilte das Verteidigungsministerium den Obleuten des Bundestages mit.<\/p>\n Neubewertung der Zusammenarbeit mit Niger<\/p>\n Im Lichte der Lageentwicklung der letzten Wochen habe die Bundesregierung die ins Auge gefasste Zusammenarbeit mit dem Niger „neu bewertet“. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur (dpa) vor.<\/p>\n „Der von Niger \u00fcbermittelte Abkommensentwurf kann uns nicht als Grundlage f\u00fcr Verhandlungen \u00fcber ein Statusabkommen dienen – weder vom Charakter, noch vom Inhalt her“, schrieb das Ministerium. <\/p>\n Immunit\u00e4ten f\u00fcr deutsche Soldatinnen und Soldaten werden darin (im Akommen) nicht gew\u00e4hrt. <\/p>\n \u201e<\/p>\n Mitteilung Verteidigungsministerium<\/p>\n Gleichzeitig fehle „die Zeit zur Aushandlung eines neuen Statusabkommens“, hie\u00df es. Dazu l\u00e4gen die Positionen zu weit auseinander, hie\u00df es.<\/p>\n Wie Domino-Steine st\u00fcrzen die Regierungen in Afrikas Sahel-Zone. Juntas putschen sich an die Macht, nutzen antifranz\u00f6sische Stimmungen und versprechen eine neue Souver\u00e4nit\u00e4t.<\/p>\n 23.11.2023 | 29:27 min<\/p>\n Auch vor dem Hintergrund des unzul\u00e4nglichen Abkommensentwurfs sei beschlossen worden, die Verhandlungen zu einem Statusabkommen einzustellen. <\/p>\n Zudem wurde entschieden, die vom Verteidigungsministerium und dem Ausw\u00e4rtigen Amt gemeinsam verantwortete milit\u00e4rische Kooperation und Ert\u00fcchtigungsprojekte „nunmehr nicht weiter zu verfolgen“.<\/p>\n Der St\u00fctzpunkt war logistisches Drehkreuz des im Jahr 2023 beendeten UN-Einsatzes Minusma in Mali. <\/p>\n Als Umschlagplatz f\u00fcr Material und Personal hat der St\u00fctzpunkt \u00fcberdies weiterhin Handlungsoptionen in der strategisch wichtigen Region geboten – etwa im Fall von Evakuierungseins\u00e4tzen und bei Notlagen. Zudem zeigt er milit\u00e4rische Pr\u00e4senz Deutschlands. <\/p>\n Bisher letzte Bastion gegen Terrorismus in Sahelzone<\/p>\n Russland<\/a> ist in der Region verst\u00e4rkt milit\u00e4risch aktiv und inszeniert sich als Partner der Sahelzone. Am 26. Juli vergangenen Jahres hatte das Milit\u00e4r im Niger die Macht \u00fcbernommen, die Abneigung gegen\u00fcber dem Westen hat in der Region zugenommen. Auch Frankreich<\/a> hat bereits seine Soldaten aus dem Niger abgezogen. <\/p>\n Der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius<\/a> (SPD<\/a>) hatte sich daf\u00fcr stark gemacht, eine Zusammenarbeit der Bundeswehr mit den Putschisten in geringerem Umfang und unter Auflagen fortzusetzen. <\/p>\n Nach den Staatsstreichen in den Nachbarstaaten Mali und Burkina Faso galt Niger lange Zeit als letzter demokratischer demokratischer Partner Europas und der USA in der Sahelzone im Kampf gegen Terrorismus. <\/p>\n In der Region breiten sich seit Jahren islamistische Terrormilizen aus, die Al-Kaida und dem IS nahestehen. <\/p>\n Bedrohung f\u00fcr Westeuropa<\/p>\n<\/p>\n
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