F\u00fcr einen liberalen Beobachter ist das beunruhigendste Bild nicht ein Panzer, der vor einen Pr\u00e4sidentenpalast rollt, sondern die Menge jubelnder B\u00fcrger, die neben ihm herl\u00e4uft. Wir erfinden bequeme Erkl\u00e4rungen, um solche Ph\u00e4nomene wegzureden: Desinformation, mangelnde Bildung oder die Anziehungskraft eines \u201estarken Mannes\u201c. Doch derartige Erkl\u00e4rungen sind intellektuelle Faulheit, getarnt als vermeintliche Analyse. Die unangenehme Wahrheit ist, dass f\u00fcr Millionen Menschen in Afrika die \u201edemokratische \u00c4ra\u201c nicht gleichbedeutend mit Freiheit und Emanzipation war, sondern mit dem Kampf ums \u00dcberleben.<\/p>\n
F\u00fcr den Durchschnittsb\u00fcrger in Zentralmali oder im Norden von Burkina Faso war der demokratische Staat eine Instanz, die zwar Steuern eintrieb, aber keinerlei Sicherheit anbieten konnte; ein System, in dem die politische Klasse in bestens klimatisierten R\u00e4umen der Hauptst\u00e4dte debattierte, w\u00e4hrend das Hinterland wortw\u00f6rtlich brannte. Die B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrger erlebten, wie demokratische Regierungen zuschauten, w\u00e4hrend die Gewalt der Dschihadisten eskalierte, die Autorit\u00e4t des Staates zusammenbrach und offene Korruption herrschte, w\u00e4hrend ausl\u00e4ndische Milit\u00e4rkr\u00e4fte mit mehr Autonomie operierten als ihre eigenen gew\u00e4hlten Parlamente. Wenn echte demokratische Funktionen verschwinden, entscheiden sich die Menschen unweigerlich eher f\u00fcr die Ordnung, die ein Soldat verspricht, statt f\u00fcr das Chaos, das ein Politiker verwaltet.<\/p>\n
Wenn demokratische Formen nur den Anschein von Verantwortung und Rechenschaftspflicht erwecken, ohne diese tats\u00e4chlich zu erf\u00fcllen, h\u00f6ren die B\u00fcrger auf, sie zu verteidigen.<\/p>\n
Die Entwicklungen in Tansania und Mosambik sind in dieser Hinsicht beispielhaft: Die demokratische \u00d6ffnung der L\u00e4nder f\u00fchrte zu fairen Wahlen; aber dann musste man mitansehen, wie diese Systeme zu reinen Instrumenten der Machtkonzentration in den H\u00e4nden einer Elite und einer nur noch zum Schein existierenden Opposition verkamen, die keine Ver\u00e4nderung brachten. Wenn demokratische Formen nur den Anschein von Verantwortung und Rechenschaftspflicht erwecken, ohne diese tats\u00e4chlich zu erf\u00fcllen, h\u00f6ren die B\u00fcrger auf, sie zu verteidigen.<\/p>\n
Noch katastrophaler waren die Vorg\u00e4nge im Sudan. Ein Diktator wurde durch einen Massenaufstand gest\u00fcrzt, und es wurden Rahmenbedingungen f\u00fcr einen \u00dcbergang ausgehandelt. Doch dem Zusammenbruch des Staates ging ein Prozess voraus, der sich auf Machtteilung konzentrierte und die zugrunde liegende politische \u00d6konomie der Gewalt ignorierte. Die internationale Gemeinschaft war so sehr auf einen bestimmten Verfahrensweg fixiert, dass sie die maroden Fundamente des Staates schlichtweg nicht wahrnahm. Dies f\u00fchrte zu einem B\u00fcrgerkrieg, der das Land zerst\u00f6rt hat.<\/p>\n
Dieser Weg war repr\u00e4sentativ: Man wollte schnelle Wahlen, ohne aber die tieferliegenden Probleme bei der Entscheidungsfindung und in den Institutionen anzugehen. Dieser Weg, der sich lediglich auf Wahlmechanismen und den Machtwechsel konzentrierte, vernachl\u00e4ssigte die tiefergehenden Probleme: ein \u201erationales Ausblenden\u201c der Politik seitens der sudanesischen W\u00e4hler, systemische Korruption innerhalb der neuen B\u00fcrokratie und ein tief verwurzelter Mangel an Vertrauen, das f\u00fcr echte politische Aushandlungsprozesse n\u00f6tig ist. Indem dem unmittelbaren Ziel der Durchf\u00fchrung einer planm\u00e4\u00dfigen Wahl Vorrang einger\u00e4umt wurde, ignorierte die internationale Gemeinschaft oft das gr\u00f6\u00dfte Problem, n\u00e4mlich dass relativ kurze Wahlzyklen die seit Jahren festsitzenden Konflikte um Wohlstand, ethnische Zugeh\u00f6rigkeit oder Machtverteilung nicht l\u00f6sen k\u00f6nnen, sondern lediglich eine Plattform f\u00fcr das Aufflammen von neuen Konflikten bieten.<\/p>\n
Diese Funktionsst\u00f6rungen bei Wahlen auf dem gesamten afrikanischen Kontinent zeigen: Die B\u00fcrger sind \u00fcberzeugt, dass demokratische Verfahren eher den Interessen der Elite als dem Gemeinwohl dienen. Deshalb weigern sie sich, daran teilzunehmen. Die geringe Wahlbeteiligung ist keine Apathie, sondern die rationale Einsch\u00e4tzung, dass die demokratische Architektur einfach nicht das Volk repr\u00e4sentiert. Zu lange hat die internationale Gemeinschaft den Zustand der afrikanischen Demokratien daran gemessen, dass Verfahren ordnungsgem\u00e4\u00df durchgef\u00fchrt werden \u2013 dass Stimmen ausgez\u00e4hlt und Checklisten zum Thema Governance abgehakt werden konnten \u2013, statt an ihrer funktionalen Legitimit\u00e4t.<\/p>\n
Was wir beobachten, ist keine \u201ekulturelle Unvereinbarkeit\u201c afrikanischer Gesellschaften mit Demokratie, sondern ein grundlegender Designfehler.<\/p>\n
Was wir beobachten, ist allerdings keine \u201ekulturelle Unvereinbarkeit\u201c afrikanischer Gesellschaften mit Demokratie, sondern ein grundlegender Designfehler. Wir haben in fragilen, diversen Gesellschaften, in denen Konsens der einzige Schutz vor weiterer Spaltung ist, parlamentarische Systeme eingef\u00fchrt, die auf Konfrontation und auf dem Winner takes all-Prinzip basieren. Wir haben dem Wahl- und Wahlkampftheater Vorrang gegeben vor einer festen, lokalen Verankerung von Rechenschaftspflicht und Transparenz. Deshalb wird Demokratie nicht als Mechanismus zur L\u00f6sung von Problemen gesehen, sondern als ein mit harten Bandagen ausgetragenes Spiel darum, wer Ressourcen ausbeuten darf.<\/p>\n
Eine neu konzipierte demokratische Architektur muss von einer grundlegenden Erkenntnis ausgehen: Legitimit\u00e4t entsteht dadurch, dass man den B\u00fcrgerinnen und B\u00fcrgern das liefert, was sie zum (\u00dcber-)Leben brauchen, und nicht dadurch, dass man gewisse Verfahren importiert.<\/p>\n
Erstens m\u00fcssen wir uns fragen, ob das Winner takes all-Modell in extrem pluralistischen Gesellschaften wirklich sinnvoll ist. Wenn ein Wahlergebnis f\u00fcr die Verliererseite eine existenzielle Bedrohung darstellt, ist das System unzul\u00e4nglich. Wir m\u00fcssen formalisierte Modelle der direkten Demokratie, des Konkordanzsystems und der Machtteilung pr\u00fcfen. Diese d\u00fcrfen nicht nur Friedensdeals f\u00fcr den Notfall sein, sondern m\u00fcssen zur Standardpraxis werden.<\/p>\n
Zweitens muss sich die Konzentration von Macht verlagern. Der hyperzentralisierte postkoloniale Staat ist meist zu weit weg, um schnell reagieren zu k\u00f6nnen. Eine neu konzipierte Demokratie k\u00f6nnte dementsprechend eine radikale Dezentralisierung beinhalten, bei der lokale R\u00e4te \u2013 die oft ein hohes Ma\u00df an Vertrauen genie\u00dfen \u2013 in die formale Staatsarchitektur integriert werden, anstatt als parallele Strukturen verstanden zu werden. In dieser Hinsicht w\u00fcrde auch eine entschlossene und aufrichtige Einbeziehung der immer pr\u00e4senter werdenden protestierenden Jugend gro\u00dfe Erfolgschancen bieten.<\/p>\n
Drittens darf Demokratie nicht mit Schw\u00e4che assoziiert werden. Ein demokratischer Staat muss in der Lage sein, Macht auszu\u00fcben und Gesetze konsequent durchzusetzen, aber basierend auf der afrikanischen Menschenrechtsphilosophie Ubuntu\u00a0(auf Deutsch in etwa: \u201eIch sehe und respektiere dich\u201c). Die Behauptung, dass Menschenrechtsbedenken effektive Sicherheitsma\u00dfnahmen verhindern, ist falsch. Es ist vielmehr das Fehlen legitimierter, rechenschaftspflichtiger Institutionen, die beispielsweise dazu f\u00fchren, dass Sicherheitskr\u00e4fte \u00fcbergriffig werden.<\/p>\n
Das hei\u00dft, wir brauchen verfassungsrechtliche Konstruktionen mit Mechanismen zu Transparenz und Rechenschaftspflicht, die \u00fcber Wahlen hinausgehen, ebenso wie Wirtschaftsmodelle, die die B\u00fcrger nicht dazu zwingen, sich letztlich zwischen Demokratie und \u00dcberleben entscheiden zu m\u00fcssen. Es geht nicht darum, universelle Prinzipien aufzugeben, sondern zu akzeptieren, dass das britische Westminster-Modell oder das US-amerikanische Pr\u00e4sidialmodell nicht die einzigen Wege sind, um diese Prinzipien zu verwirklichen. Die Demokratie muss endlich \u201ewieder liefern\u201c.<\/p>\n
Althergebrachte demokratische Strukturen haben \u00fcberall auf der Welt Probleme, f\u00fcr eine verantwortungsvolle und reaktionsf\u00e4hige Regierungsf\u00fchrung zu sorgen. Besonders deutlich zeigt sich das in Afrika, wo die \u00f6konomischen Puffer zu d\u00fcnn sind, um das institutionelle Versagen abzufedern. Europ\u00e4ische Beobachter sollten dies aber nicht als exotisches, \u201erein afrikanisches\u201c Problem sehen. Die Repr\u00e4sentationskrise ist global.<\/p>\n
Europa kann aus der Krise Afrikas genauso viel lernen, wie es selbst zu lehren hat.<\/p>\n
Auf beiden Kontinenten wird mit Strukturen des 20. Jahrhunderts gegen die Unw\u00e4gbarkeiten des 21. Jahrhunderts gek\u00e4mpft. In gefestigten Demokratien werden die etablierten Institutionen gebeugt und verdreht, in fragilen brechen sie zusammen. Doch die dahinter stehende Ursache, n\u00e4mlich die Entfremdung der B\u00fcrger von den Machthabern, ist dieselbe. Europa kann aus der Krise Afrikas genauso viel lernen, wie es selbst zu lehren hat. Denn in praktisch allen europ\u00e4ischen Demokratien sagt die Bev\u00f6lkerung ebenfalls immer \u00f6fter, Wahlen w\u00fcrden nichts \u00e4ndern und die bestehenden Institutionen k\u00f6nnten Themen wie Migration und Klimawandel nicht angemessen bew\u00e4ltigen.<\/p>\n
Ich argumentiere hier nicht f\u00fcr Angleichung, sondern vielmehr gegen Exzeptionalismus: Wenn wir die Probleme in Afrika f\u00fcr besonders oder einzigartig halten, \u00fcbersehen wir, was sie \u00fcber die demokratischen Strukturen selbst aussagen. Die Belastungstests f\u00fcr die Demokratie m\u00f6gen in Afrika h\u00e4rter und die Auswirkungen katastrophaler sein, aber die grunds\u00e4tzlichen Probleme \u2013 Repr\u00e4sentation ohne Reaktionsf\u00e4higkeit, Macht ohne Rechenschaftspflicht \u2013 plagen Systeme weltweit. Wir k\u00f6nnen weiterhin fehlerhafte Systeme verteidigen, indem wir uns auf die althergebrachten Verfahren fixieren und lediglich \u201eschwache\u201c Institutionen f\u00fcr Probleme verantwortlich machen. Oder wir k\u00f6nnen diese Probleme als Beleg daf\u00fcr sehen, dass unsere traditionellen Strukturen neu gedacht werden sollten.<\/p>\n
Eine r\u00fcckschrittliche Antwort darauf w\u00e4re: die Demokratie aufgeben, entweder zugunsten von Nostalgie f\u00fcr Autoritarismus, oder indem man die aktuelle Dysfunktionalit\u00e4t als \u201ef\u00fcr Afrika gut genug\u201c hinnimmt. Stattdessen braucht es eine progressive Alternative: demokratische Prinzipien von der Praxis der bestehenden Institutionen trennen. Die Staatsstreiche und Krisen zeigen die Schwachstellen eines fehlerhaften Modells auf, sie sind aber nicht das Ende des demokratischen Projekts. Auf der Grundlage von Erkenntnissen, zum Beispiel aus dem Gaborone Democracy Lab<\/a>, m\u00fcssen wir begreifen, dass demokratische Institutionen wieder funktionieren k\u00f6nnen. Doch daf\u00fcr m\u00fcssen sie sich weiterentwickeln d\u00fcrfen. Die L\u00f6sung besteht nicht darin, schrittweise Reformen zu predigen, sondern darin, eine kreative, auch risikoreiche Neugestaltung der Institutionen herbeizuf\u00fchren \u2013 eine Neugestaltung, die die Bed\u00fcrfnisse der Menschen \u00fcber das Abhaken internationaler Indikatoren stellt.<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"F\u00fcr einen liberalen Beobachter ist das beunruhigendste Bild nicht ein Panzer, der vor einen Pr\u00e4sidentenpalast rollt, sondern die…\n","protected":false},"author":2,"featured_media":9412,"comment_status":"","ping_status":"","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[5],"tags":[29,1502,539,488,4826,4825,4824,2104],"class_list":{"0":"post-9411","1":"post","2":"type-post","3":"status-publish","4":"format-standard","5":"has-post-thumbnail","7":"category-afrika","8":"tag-afrika","9":"tag-autokratie","10":"tag-demokratie","11":"tag-krise","12":"tag-macht","13":"tag-rechenschaft","14":"tag-repraesentation","15":"tag-wahlen"},"share_on_mastodon":{"url":"https:\/\/pubeurope.com\/@afrika\/116461515910754744","error":""},"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9411","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=9411"}],"version-history":[{"count":0,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/9411\/revisions"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media\/9412"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=9411"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=9411"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/www.europesays.com\/afrika\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=9411"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}