Eigentlich sollte die Pr\u00e4sidentschaftswahl f\u00fcr das nordafrikanische B\u00fcrgerkriegsland einen Neubeginn markieren. Aber die zerstrittenen politischen Lager Libyens beharken sich weiter und diskutieren \u00fcber Verfahrensfragen, die Organisation der Wahl, die rechtlichen Grundlagen und nicht zuletzt \u00fcber die Kandidaten.<\/p>\n
Nach der Absage des 24. Dezembers als Tag der Pr\u00e4sidentschaftswahl<\/a> hat sich die zust\u00e4ndige Parlamentskommission gegen die Festsetzung eines neuen Termins ausgesprochen. Das Gremium empfahl, zun\u00e4chst einen „realistischen und umsetzbaren Fahrplan mit definierten Etappen zu erstellen, anstatt neue Termine festzulegen und die gleichen Fehler zu wiederholen“. Die Kommission stellte sich damit gegen einen Vorschlag der Wahlkommission, die sich daf\u00fcr ausgesprochen hatte, die Pr\u00e4sidentenwahl parallel zur Parlamentswahl am 24. Januar abzuhalten.<\/p>\n Die Parlamentskommission forderte in ihrem Bericht an die Abgeordneten auch, eine neue Verfassung auszuarbeiten. Zudem sprach sie sich f\u00fcr eine Umbildung der Regierung aus, deren Mandat am 24. Dezember – dem zun\u00e4chst festgesetzten Wahltermin – h\u00e4tte enden sollen. Das Parlament muss nun \u00fcber die Vorschl\u00e4ge der Kommission beraten.<\/p>\n Die Konfliktparteien in dem von Machtk\u00e4mpfen gepr\u00e4gten Krisenstaat streiten bereits seit Wochen \u00fcber die Grundlagen und den Ablauf der Pr\u00e4sidentschaftswahl. Das f\u00fchrte dazu, dass die Abstimmung kurzfristig verschoben wurde. Die urspr\u00fcnglich ebenfalls f\u00fcr den 24. Dezember angesetzte Parlamentswahl<\/a> war bereits im Oktober in den Januar verlegt worden.<\/p>\n Comeback eines\u00a0Gaddafi?<\/p>\n