Trump und Putin haben Deutschland verändert. Europas Riese bewaffnet sich und hat nun die erste Militärstrategie seit der Wiedervereinigung vorgelegt. Die Aufrüstung hat Folgen weit über aktuelle Konflikte hinaus. Auch wenn manche Erwartungen überzogen sind.
Wir entwickeln die Bundeswehr zur konventionell stärksten Armee Europas.“ Es ist noch nicht lange her, da wäre ein deutscher Verteidigungsminister für so einen Satz aus dem Amt gejagt worden. Aber als Boris Pistorius diese Woche eine Militärstrategie, die erste der Nachkriegsgeschichte, vorlegte und diesen Anspruch formulierte, war das anders. Falls überhaupt, gab es eher Beifall. Aber meistens nicht einmal mehr das. Die Formel von der „stärksten Armee“ hat sich abgenutzt. Alles schon zu oft gehört.
Denn zu den historischen Folgen von Putins Ukraine-Invasion und von Trumps Rückkehr ins Weiße Haus gehört, dass sie Deutschland verändert haben. Der wirtschaftliche Riese im Herzen Europas hat begonnen, sich erstmals seit der Wiedervereinigung wieder als Militärmacht zu begreifen. Und zwar nicht nur, wie das oft unterstellt wird, in Sonntagsreden. Deutschland rüstet tatsächlich auf wie noch nie seit dem Kalten Krieg. Und es hat dafür, salopp formuliert, das Geld abgeschafft (mit allen möglichen Folgen auch für das innereuropäische Kräfteverhältnis über den Ukraine-Krieg hinaus).
Das Dauergerede von Deutschland als „stärkster“ Militärmacht ist trotzdem übertrieben. Dazu ist die Bundesrepublik auf absehbare Zeit mental nicht in der Lage. Denn niemand misstraut den Deutschen so sehr wie die Deutschen selbst. Vor ein paar Jahren war es im wiedervereinigten Deutschland schon anrüchig, nationale Sicherheitsinteressen überhaupt auszubuchstabieren. Und der frühere Bundespräsident Horst Köhler sprach einmal von einem „freundlichen Desinteresse“ der Deutschen an der Bundeswehr. Was vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte sehr leicht nachvollziehbar ist.
Die Stimmung dreht zwar. Aber die strategische (Un-)Kultur lässt sich nicht über Nacht überwinden. Es dauert, einen Tanker zu wenden. Das gilt auch in die andere Richtung: Einmal den Kurs zur Militärgroßmacht eingeschlagen, wird Deutschland nicht mehr so schnell umkehren und zwar auch dann nicht, falls es irgendwann nicht mehr jener verlässliche friedfertige Partner sein sollte, der es im Grunde seit 1949 war.
Damals herrschte noch tiefes Misstrauen gegenüber der Bundesrepublik und der Zweck der Nato wurde in einem Bonmot auf die Formel gebracht, „die Amerikaner in Europa drinnen, die Russen draußen und die Deutschen kleinzuhalten“. Heute fürchten die europäischen Nachbarn nicht die militärische Größe Deutschlands, sondern dass es zu langsam wächst und seine Zusagen nicht einhält – was noch immer vorkommen kann, wie die Probleme zeigen, genügend Personal für die deutsche Brigade in Litauen zu finden.
Militärische Stärke bemisst sich auch nicht nur in nackten Zahlen oder in der industriellen Basis. Auch weiche Faktoren spielen eine Rolle. Wie Wehrwille oder Kampferfahrung. Die Defizite der Nato-Staaten illustrierte 2025 eine Übung, in der wenige ukrainische Drohnenpiloten mehrere Bataillone aufgerieben haben sollen. Weshalb vieles dafür spricht, dass die Ukraine zumindest zurzeit über die „stärkste“ Armee Europas verfügt.
Berlin will die Aufrüstung auch in eine sicherheitspolitische Führungsrolle übersetzen. Friedrich Merz sagt das ganz offen. Das ist zunächst eine gute Nachricht für Europa: Die Deutschen ducken sich nicht mehr weg. Allein sollten sie diese Führungsrolle aber nicht übernehmen. Das wollen sie auch nicht. Polen wird eine wichtige Rolle spielen. Die Nuklearmacht Frankreich sowieso. Ohne die deutsch-französische Achse geht nichts. Und das kann einen auch beunruhigen. Denn in Paris halten sie zwar gefühlt jeden Monat eine Grundsatzrede über die strategische Autonomie Europas. Aber zwischen Worten und Taten klafft eine Lücke. Im Zweifel haben nationale Interessen Vorrang. So war das bei Frankreichs Nein zu Mercosur. Und so ist das auch in diesen Tagen, in denen das deutsch-französische Kampfjetsystem FCAS zu scheitern droht.
Falls Berlin und Paris dieses Rüstungsprojekt wirklich nicht auf den Weg bringen, was man noch immer nicht ganz glauben will, kann man die Folgen kaum überschätzen. Dann hat Europa im Jahr fünf des Ukraine-Kriegs noch wenig verstanden. Dann ist der Beweis erbracht, dass sich das Schrebergartendenken auch im Angesicht großer Bedrohung nicht überwinden lässt. Und dann sollte man auch aufhören, von einer deutsch-französischen Führungsrolle zu sprechen.
E-Mails an: juergen.streihammer@diepresse.obfuscationcom
»Einmal den Kurs zur Militärgroßmacht eingeschlagen, wird Deutschland nicht mehr so schnell umkehren.«
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