US-Verteidigungsminister Pete Hegseth hat erneut die europäischen Verbündeten kritisiert und zugleich vor einer möglichen Vorherrschaft Chinas
im Indopazifik gewarnt. Die USA wollten verhindern, dass ein einzelner
Staat die Region dominiere und das bestehende Machtgleichgewicht
zerstöre, sagte Hegseth während des Shangri-La-Dialogs, einer großen Sicherheitskonferenz in Singapur.
Ziel der USA sei eine Ordnung, in der »kein
Staat, einschließlich China, seine Hegemonie durchsetzen kann«. Zugleich
schlug der Minister versöhnliche Töne gegenüber Peking an. Die
Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und China seien »besser als
seit vielen Jahren«. Die Regierung von US-Präsident Donald Trump strebe
»stabilen Frieden, fairen Handel und respektvolle Beziehungen« zu
Peking an.
Hegseth vermeidet Streitthema Taiwan
Die Gespräche zwischen US-Präsident Donald Trump und Chinas
Staats- und Parteichef Xi Jinping vor zwei Wochen hätten die
Grundlage für eine »konstruktive Beziehung strategischer Stabilität«
gestärkt. Das Streitthema Taiwan, das die Führung in Peking immer wieder als
»rote Linie« in den US-China-Beziehungen bezeichnet, sprach Hegseth
nicht an.
Kurz
vor dem Forum hatte die Londoner Denkfabrik IISS, die den
Shangri-La-Dialog ausrichtet, Folgen eines Taiwankonflikts skizziert.
Angesichts der strategischen Bedeutung Taiwans für die Regierung in Peking würde ein
Konflikt mit China für die USA die Gefahr einer Eskalation bergen,
möglicherweise bis hin zu einem nuklearen Konflikt, schrieben die
Experten. »Selbst ein begrenzter nuklearer Schlagabtausch wäre für die
Region katastrophal«, hieß es. Chinas Verteidigungsministerium nannte den
Bericht realitätsfern.
Zum Konflikt im Iran sagte er, die USA seien »mehr als fähig«, den Krieg
wieder aufzunehmen. »Unsere Bestände sind dafür mehr als ausreichend
sowohl vor Ort als auch weltweit«, sagte der Pentagon-Chef in
Singapur. »Wenn es notwendig ist, können wir wieder starten.« Ihre gute
Situation verdankten die
US-Streitkräfte »der Art und Weise, wie wir besondere und massenhaft
verfügbare Munition miteinander ausbalancieren«, lobte Hegseth die USA. Trump hatte zuvor eine angekündigte Entscheidung zum Iranabkommen erneut vertagt.
Erneute Kritik an Europa
In
seiner Rede griff Hegseth auch die europäischen Verbündeten an. Asiatische Partner verfolgten traditionell einen
pragmatischen Ansatz in Bündnissen, sagte er. »Wenn unsere Interessen
auseinandergehen, passen wir uns pragmatisch an – ohne Drama oder
Moralisieren. Ich denke, Westeuropa könnte sich daran ein Beispiel
nehmen.«
© Lea Dohle
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Hegseth bekräftigte Trumps Forderung nach einer gerechteren Lastenteilung unter
Verbündeten. »Die Ära, in der die Vereinigten Staaten die Verteidigung
wohlhabender Nationen subventionieren, ist vorbei«, sagte er. Die USA
bräuchten »Partner, keine Protektorate«. Europa habe Forderungen nach
höheren Verteidigungsausgaben lange ignoriert und drängte die Verbündeten in Asien ebenfalls zu höheren
Verteidigungsausgaben.
Bei
dem Treffen in Singapur diskutieren jedes Jahr Hunderte Minister,
Militärs und Experten aus aller Welt über die aktuellen Krisenherde und
Bedrohungslagen. China schickte in diesem Jahr statt des Verteidigungsministers nur
Experten des Militärs.