Iran-Experte Florian Schwarz ortet große Spannungen im Regime. Doch auch die Opposition hat ein Problem: Sie sei uneinig und zu wenig organisiert.
Viele Exil-Iraner unterstützen den Schah-Sohn Pahlavi. Wie groß dessen Einfluss im Iran selbst ist, ist unklar. Imago
Die Presse: Donald Trump hat pragmatischen Kräften im iranischen Regime ein Gesprächsangebot gemacht. Wie aussichtsreich ist das?
Florian Schwarz: Ich halte das in der derzeitigen Lage nicht für aussichtsreich. Wer würde jetzt auf Seite der iranischen Führung ohne Gesichtsverlust mit Trump reden können?
Was geschieht innerhalb des Regimes?
Das Regime hat ja damit gerechnet, dass etwas passieren wird. Man hat sich auf höchster Ebene vorbereitet. Das bedeutet aber nicht, dass die Weichen für eine Nachfolge des Obersten Führers Ali Khamenei gestellt waren. Er konnte keinen Nachfolger bestimmen. Deshalb wurde gemäß Verfassung das jetzige Dreiergremium eingerichtet: mit Präsident Massud Peseschkian, Justizchef Gholam-Hossein Mohseni-Ejei und Alireza Arafi. Wer dann wirklich das Rennen macht, ist schwer zu sagen. Wir befinden uns erst in der Anfangsphase des militärischen Konflikts. Und es gibt große Spannungen innerhalb der iranischen Führung.
Welche großen Machtblöcke gibt es innerhalb des Regimes?
Ein relativ großer Block hat nach wie vor eine Revolutionsnostalgie. Sie wollen das derzeitige System mit allen Mitteln erhalten. Sie haben auch einen gewissen Rückhalt bei Teilen der Bevölkerung und im Sicherheitsapparat. Daneben gibt es auch viele im Regierungsapparat und im Militär, die durchaus die Probleme im Land sehen. Und dann gibt es natürlich auch Personen, die vor allem wirtschaftliche Interessen haben.
Welche Rolle spielen dabei die Revolutionsgarden?
Die Revolutionsgarden spielen jetzt während des militärischen Konflikts natürlich eine bedeutsame Rolle. Sie waren stets eine wichtige Stütze des Regimes. Aber man darf sich die Revolutionsgarden nicht als monolithischen Block vorstellen. Auch dort gibt es Pragmatiker.
Welche Chance hat die iranische Opposition, das Regime endlich loszuwerden?
Es gibt keine einheitliche Opposition. Wir wissen wenig darüber, welchen Organisationsgrad die einzelnen Oppositionsgruppen im Iran haben. Ich denke nicht, dass die jetzigen militärischen Angriffe mit dem Plan durchgeführt wurden, eine bestimmte Oppositionsgruppe in eine Lage zu bringen, in der sie eine Rolle bei einem Regimewechsel spielen könnte.
Die Revolutionsgarden haben in Massen-SMS die Menschen davor gewarnt, wieder auf die Straße zu gehen. Wird es wieder Massenproteste geben?
Die interne Sicherheit wird im Iran gerade hochgefahren. Das Regime will verhindern, dass es neue Massenproteste gibt. Es ist auch schwer, sich vorzustellen, dass die Menschen jetzt auf die Straße gehen – angesichts der blutigen Niederschlagung der Proteste im Jänner. Die Menschen haben Angst. Zudem sind Massenproteste keine politische Oppositionsbewegung. Sie sind Ausdruck einer Unzufriedenheit mit dem Regime, der wirtschaftlichen Lage, der Einschränkung der Freiheitsrechte. Aber ohne einen gewissen Organisationsgrad führt das nicht sehr weit.
Reza Pahlavi, der Sohn des einstigen Schah, präsentiert sich aber als neue Führungsfigur der Opposition.
Dass Pahlavi überhaupt in der Lage ist, sich als die Person in Szene zu setzen, die einen Übergang von der Islamischen Republik zu einer demokratischen Regierungsform bringen könnte, zeigt, wie schwach alle anderen Oppositionsgruppen sind. Es ist nicht klar, ob Pahlavi im Iran selbst eine ausreichende Basis hat – und ob er sich auf irgendwelche Strukturen stützen könnte. Er hat sicher in den vergangenen Wochen an Profil gewonnen als Projektionsfläche für die Hoffnungen von Iranerinnen und Iranern. Das hat aber weniger damit zu tun, wofür Pahlavi steht, sondern damit, dass es keine wirklichen Alternativen gibt. Wie tragfähig das ist, steht völlig in den Sternen.
Im Iran leben nicht nur Perser, sondern auch viele andere Volksgruppen wie etwa die Kurden. Die haben sich zuletzt kritisch gegenüber Pahlavi geäußert.
Pahlavi scheint eine Vorstellung von einer iranischen Nation zu haben, in der nicht unbedingt viel Platz für nichtpersische Volksgruppen ist. Das hat mit zum Bruch innerhalb der Oppositionsbewegung von 2022 geführt. Die nichtpersischen Volksgruppen sind insgesamt zwar Minderheiten. Sie stellen aber in bestimmten Regionen die Mehrheitsbevölkerung dar. Das ist eine der Herausforderungen für jede iranische Regierung.
Andererseits sind Oppositionsgruppen in Belutschistan oder in Kurdistan die Kräfte, die auch mit Waffen gegen das Regime kämpfen könnten.
Von kurdischen Gruppen gibt es ja bereits die Ankündigung, für die Befreiung ihrer Gebiete zu kämpfen. Das löst aber wiederum im Zentrum Befürchtungen aus, dass es Sezessionstendenzen geben könnte.
Doch diese Gruppen könnten kämpfen, andere Teile der Opposition aber nicht.
Ich sehe derzeit keine Oppositionsgruppe, die im ganzen Land eine entsprechende Organisationsstruktur hätte. Keine Oppositionsgruppe wäre in der Lage, einen Übergang zu organisieren, oder gar in Teheran bewaffnet die Macht zu übernehmen. Und selbst wenn das gelänge: Was dann? Der deutsche Kanzler Friedrich Merz hat zuletzt gesagt: „Wir müssen jetzt über einen Plan nachdenken.“ Wenn wir jetzt erst über einen Plan nachdenken, dann ist es viel zu spät.
Es gibt aber auch noch die Volksmujaheddin als bewaffnete Gruppe, die in großen Städten aktiv werden könnten.
Ich habe meine Zweifel, dass die Volksmujaheddin im Iran noch über eine entsprechende Anerkennung in der Bevölkerung verfügen. Zudem gibt es Spannungen zwischen ihnen und Pahlavi.
Wie geht es jetzt weiter?
Die Entwicklung ist sehr dynamisch. Leider ist nicht auszuschließen, dass es in Richtung eines größeren militärischen Konflikts geht.
Florian Schwarz ist Direktor am Institut für Iranistik an der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW) in Wien. ÖAW/D. Hinterramskogler
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